Wie nehmen Interessengruppen Einfluss auf den deutschen Bundestagswahlkampf?

Flentje, Jan-Erik

Leseprobe

1 Einleitung: Relevanz und Erkenntnisziele

Wahlen sind die meistgenutzte Form der politischen Partizipation und in Demokratien das

entscheidende Werkzeug zur Legitimierung der Volksvertreter (Campbell et al. 1960: 3).

Politische Parteien versuchen im Wahlkampf die Bürger von ihrer Position zu überzeugen,

um so möglichst viele Stimmen zu gewinnen (siehe z.B. Norris 2000). Zur Rolle von Parteien

im Vorfeld einer Wahl gibt es bereits relativ viel Forschung. Neben Parteien gibt es allerdings

auch andere Akteure, die den Wahlkampf versuchen zu prägen. So unternehmen zum Beispiel

Interessengruppen große Anstrengungen, um die Wählerstimmen zu der von ihnen

präferierten Partei zu bekommen. Man kann sogar sagen, dass Parteien durch

Interessengruppen die Kontrolle über die Kommunikation vor einer Wahl verlieren können

(Schmitt-Beck/Farrell 2008: 16).

Mancur Olsons Werk ,,The logic of collective action" (Olson 1974) stieß die Forschung zur

Rolle von Interessengruppen in der Politik maßgeblich an. Seither haben

Politikwissenschaftler eine Menge über Interessenrepräsentierung geforscht und Erkenntnisse

gewonnen. Das wissenschaftliche Interesse am Einfluss von Interessengruppen im

Wahlkampf ist bislang allerdings relativ gering (Schmitt-Beck/Farrell 2008: 13). Mit meiner

Arbeit möchte ich diesem Thema auf die Spur gehen und erfahren, wie Interessengruppen auf

die Bürger und ihre Wahlabsichten einwirken. Dabei werde ich mich der Einfachheit halber

auf den deutschen Wahlkampf konzentrieren, was jedoch nicht bedeutet, dass dieser

repräsentativ für den Wahlkampf in anderen Ländern ist.

Schon die Tatsache, dass in Deutschland ca. 600.000 Interessengruppen bestehen (vgl.

Zimmer 2007), zeigt, welchen potentiellen Einfluss diese Organisationen haben. Die Zahl

organisierter Interessen stieg in den letzten Jahrzehnten stark an und deckt immer mehr

Themen ab (Schmitt-Beck/Farrell 2008: 14). Im Wahlkampf könnten sie also ein wichtiger

Faktor sein und man sollte sie vor allem im Lichte der ,,Professionalisierung öffentlichen

Wirkens von Interessengruppen" (Sebaldt 2002: 81) nicht außer Acht lassen.

In meiner Arbeit werde ich zunächst in Kapitel 2.1 allgemein etwas zu Interessengruppen und

ihrer Rolle in der Politik sagen. Danach gehe ich auf die Funktion von Interessengruppen im

Wahlkampf ein und durch welche Faktoren diese beeinflusst wird. In Kapitel 2.3 beschreibe

ich die Situation in Deutschland, indem ich spezifische Zusammenhänge herausarbeite.

Anschließend werde ich die Ergebnisse meiner Analyse diskutieren und kurz alternative

Ergebnisse vorstellen bevor ich in Kapitel 4 ein Fazit ziehe, meine Arbeit zusammenfasse und

einen Ausblick auf mögliche zukünftige Studien gebe.

2 Interessengruppen im Wahlkampf

Wahlen sind innerhalb repräsentativer Demokratien die ,,am weitesten verbreitete Form

verfaßter politischer Partizipation" (Rattinger 2009: 241). Einflussnahmen im Vorfeld einer

Wahl können also massive Auswirkungen auf die Demokratie haben. Wie Interessengruppen

versuchen im Wahlkampf aktiv zu werden werde ich im Folgenden beleuchten. Auch wenn

Wahlkampf sowohl von Politikern, als auch von Interessengruppen ständig, also auch in den

Zeiten zwischen den Wahlen stattfindet (Köppl/Kovar 2002: 179f.), werde ich mich auf den

Wahlkampf im Wahljahr konzentrieren. Hier sollten Muster besonders deutlich sichtbar sein

und man kann Wahlkampf-Aktionen von sonstigen Kampagnen unterscheiden.

2.1 Definition und Rolle einer Interessengruppe

Interessengruppen sind ein wichtiger Bestandteil im Politikgestaltungsprozess moderner

Demokratien (Grossman/Helpman 2002: 1). Interessengruppen sind ,,Mittler zwischen

Gesellschaft und Staat" (Willems/von Winter 2007: 13).

In Anlehnung an Grossman und Helpman definiere ich eine Interessengruppe als eine Gruppe

von Bürgern, die eine Minderheit in der Gesellschaft darstellen und versuchen in ihrem Sinne

Einfluss auf die Politik zu nehmen (Grossman/Helpman 2002: 75). Nach Kleinfeld sind

ebenfalls ,,Überörtlichkeit, Mitgliederprinzip und Außenorientierung" (Kleinfeld 1999: 765)

Charakteristika von Interessengruppen. Diese Definition ist sehr weit und schließt

beispielsweise Unternehmen, Verbände und NGOs ein.

Interessengruppen haben vielfältige Möglichkeiten, um in ihrem Sinne auf die Politik

einzuwirken. Die Gesetzgebung im deutschen Bundestag wird von Verbänden durch

verschiedene Mittel versucht zu beeinflussen. Es wird probiert Politiker direkt zu

kontaktieren, mit Ministerien Kontakt aufzunehmen oder Teil von Gremien zu sein, in denen

man seine Interessen voranbringen kann (Ismayr 2012: 270ff.).

Eine weitere Möglichkeit der Einflussnahme von Interessengruppe auf die Politikgestaltung

ist die sogenannte ,,innere" Lobby. Dies bedeutet, dass Mitglieder des Bundestages

bestimmten Interessengruppen angehören und so deren Anliegen direkt im Parlament

vertreten werden (Ismayr 2012: 67f.).

In meiner Arbeit werde ich ausschließlich auf die Rolle von Interessengruppen im Wahlkampf

schauen. Der Fokus liegt also nicht auf der Einflussnahme auf die Politik an sich, sondern auf

die Bürger und deren Einstellung. Durch diese Taktik versuchen Interessengruppen jene

Partei die Wahl gewinnen zu lassen, die programmatisch die meisten Überschneidungen mit

den eigenen Positionen bietet. Interessengruppen versuchen die Wähler, ähnlich wie die

Politiker, über Politikalternativen zu informieren und so Einfluss auf die öffentliche Meinung

zu nehmen (Grossman/Helpman 2002: 7).

2.2 Theoretische Überlegungen

Die Wahlkampfforschung in der Mitte des letzten Jahrhunderts zeigte, dass ,,die

kommunikativen Bemühungen der Wahlkämpfer weniger dazu geeignet waren, Wähler

umzustimmen, als sie vielmehr in ihren bereits bestehenden Urteilen und Meinungen zu

bestärken" (Rattinger 2009: 160). Neben der Verstärkungsfunktion hat der Wahlkampf das

Potenzial, unentschlossene Wähler zu überzeugen oder politisch Indifferente zu aktivieren,

weshalb er keineswegs missachtet werden sollte.

Der Wahlkampf in Deutschland wird ,,durch unzählige Verbände, Interessengruppen,

gesellschaftliche Institutionen oder die Medien" (Wilms 2007: 146) begleitet. Solange sie

keine staatliche Institution sind, dürfen sie Beeinflussungen im Vorfeld der Wahl vornehmen.

Die Koalition zwischen Parteien und Interessengruppen ist ein wichtiges Merkmal von

Cleavage Politik in Demokratien. Als sich beispielsweise in den 1860er Jahren

Gewerkschaften und die SPD beinahe gleichzeitig gründeten, übertrugen sie die

sozioökonomische Konfliktlinie ins deutsche Parteiensystem (Lipset/Rokkan 1990: 108). Die

Interessengruppenmitglieder werden in Richtung einer Partei sozialisiert und entscheiden sich

bei der Wahl eher für diese Partei (Schmitt-Beck/Tenscher 2008: 151 f.). Die organisationale

Verflechtung von Interessengruppen und Parteien ist geprägt durch ,,die Unterstützung bei der

Wahl durch die Mobilisierung der eigenen Mitglieder und der nahe stehenden

Wählergruppen" (Speth 2010: 271).

Ein entscheidender Einflussfaktor auf die Unterstützung einer Partei durch eine

Interessengruppe im Wahlkampf ist, ob das Verbändesystem korporatistisch oder pluralistisch

geprägt ist. Die wesentlichen Unterschiede hierbei sind, dass im Pluralismus viele Verbände

nebeneinander existieren, die gegeneinander um Einfluss konkurrieren und nicht hierarchisch

aufgebaut sind, während im Korporatismus nur wenige Verbände nebeneinander existieren,

die sich ergänzen und hierarchisch aufgebaut sind (Reutter 1991: 73). Ein pluralistisches

System kann dazu führen, dass es keine Gruppe als lohnend bewertet, einer Partei zu helfen,

weil der Anteil am Politikergebnis umso geringer ist, je mehr Interessengruppen sich

einbringen (Grossman/Helpman 2002: 344). Die Beteiligung von Interessengruppen im

Wahlkampf sollte also in korporatistischen Systemen höher sein.

Zunehmend entfernen sich allerdings Interessengruppen von Parteien und anstatt von

feststehenden Konstellationen beider Akteure, versuchen Interessengruppen mit mehreren

Parteien ein gutes Verhältnis zu führen. Parteien können sich also nicht mehr ohne weiteres

auf die Unterstützung einer speziellen Organisation im Wahlkampf verlassen (Schmitt-

Beck/Farrell 2008: 14f.). Diese Ansicht passt auch zu einem Modell, dass Grossman und

Helpman aufstellen, um zu erklären unter welchen Umständen Interessengruppen eine Partei

im Wahlkampf unterstützen. Ein entscheidender Faktor dabei ist die Wahrscheinlichkeit für

den Wahlsieg der jeweiligen Partei. Demnach wird eine Interessengruppe eher eine Partei

unterstützen und in ihrer Politik beeinflussen, die wahrscheinlich die Wahl gewinnen wird,

unabhängig von ihrer ideologischen Position (Grossman/Helpman 2002: 326ff.). Durch ihre

Unabhängigkeit von einzelnen Parteien können Interessengruppen Druck auf ihre

ursprüngliche ,,Stammpartei" ausbauen, indem sie signalisieren, dass sie die Öffentlichkeit in

jegliche Richtung beeinflussen können (Schmitt-Beck/Farrell 2008: 15).

Die Entfremdung von Parteien und Interessengruppen geht aber auch von ersterer Gruppe aus.

Parteien orientieren sich an den Präferenzen der Wähler, die Status-quo-orientiert sind. Diese

Präferenzen stehen häufig im Gegensatz zu den Interessen von Verbänden. Außerdem können

Parteien im Medienzeitalter die Wähler direkt ansprechen und benötigen Interessengruppen

nicht mehr als Vermittler zwischen Partei und Bürger (Speth 2010: 273).

Durch Eingriffe in den Bundestagswahlkampf versuchen Interessengruppen die Einstellungen

der Wähler zu beeinflussen. Einstellung definiere ich nach William McGuire als ,,responses

that locate objects of thought on dimensions of judgment" (McGuire 1985: 234). Eine

Einstellung ist demnach die ,,Einschätzung von Gedankenelementen auf einer oder mehreren

Bewertungsdimension(en)" (Rattinger 2009: 181). Die Einstellungsobjekte lassen sich

zwischen konkreten Objekten, abstrakten Objekten und semantischen Zusammensetzungen

unterscheiden. Relevante konkrete Objekte sind in unserem Fall vor allem die Parteien,

abstrakte Objekte und semantische Zusammensetzungen beziehen sich z.B. auf einen

spezifischen Politikinhalt. Einstellungen sind dazu geeignet ,,das Zurechtfinden und Agieren

des Individuums in der Umwelt [zu] erleichtern" (Rattinger 2009: 185). Besondere Bedeutung

kommt bei der Wahl der Parteiidentifikation zu, die relativ stabil und unabhängig von

bestimmten Fragestellungen ist (Rattinger 2009: 201; 235). Personen mit einer starken

Parteiidentifikation sind also schwer zu beeinflussen. Die wichtigste Zielgruppe im Bezug auf

die Beeinflussung der Einstellung im Wahlkampf müssen also Wähler mit einer schwachen

Parteiidentifikation sein. Einstellungen der Wähler zu bestimmten Themen(komplexen)

können als Anhaltspunkt für andere Themen genommen werden, weil man sich nicht zu

jedem einzelnen Thema eine Meinung bildet, sondern z.B. Parteiprogramme als

Orientierungshilfe benutzt. Gelingt es also die Einstellungen eines Individuums zu einer

bestimmten Frage zu beeinflussen, kann das auch Auswirkungen auf andere (ähnliche)

Fragestellungen haben und unter Umständen zu der Wahl einer bestimmten Partei führen.

Zwei Begriffe, denen eine besondere Bedeutung in der Wahlkampfkommunikation

zukommen, sind Agenda-Setting und Priming. Unter Agenda-Setting verstehe ich die

Problemwahrnehmung und -formulierung. ,,Damit sie politikrelevant werden, müssen

gesellschaftliche Phänomene (issues) zunächst von Akteuren des politischen Systems als

,,Problem" wahrgenommen werden." (Stykow 2007: 246). Bezogen auf Interessengruppen

bedeutet dies, dass sie den Bürgern im Wahlkampf über die Medien ihre Anliegen deutlich

machen, damit diese sie ebenfalls als Probleme wahrnehmen. Außerdem ist es das Ziel von

Interessengruppen über die Medien Priming vorzunehmen. Priming definiere ich als

Beeinflussung von Bewertungsmustern, die dazu führt, dass besondere Kriterien und

Zusammenhänge an Bedeutung gewinnen. Dies führt im Bezug auf die Wahl letztendlich

dazu, dass Parteien und Kandidaten anders wahrgenommen werden (vgl. Iyengar/Kinder:

1987).

2.3 Empirische Beobachtungen in Deutschland

In diesem Abschnitt werde ich einige Beispiele von Interessengruppen in Deutschland und

ihrer Aktionen in verschiedenen Bundestagswahlkämpfen anbringen. Trotz ihrer

Beispielhaftigkeit lassen sich die Muster der Einflussnahme auf andere Wahlkämpfe

übertragen und bieten somit einen guten Überblick über die allgemeine Situation in

Deutschland. Ich beschränke mich auf die Aktionen der jeweiligen Interessengruppen, mit

denen sie versuchen öffentlich Aufmerksamkeit zu erlangen. Doch ,,[ö]ffentliche

Aufmerksamkeit ist ein sehr knappes und schwer kalkulierbares Gut" (Miller/Meier: 2002:

188), weshalb der Versuch der Einflussnahme auf den Wahlkampf nicht mit einer

erfolgreichen Einwirkung auf die Einstellungen der Bürger gleichzusetzen ist.

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) wird spätestens seit Ende des zweiten

Weltkriegs aktiv von Gewerkschaften im Wahlkampf unterstützt. Sowohl organisatorische,

als auch kommunikative Hilfe führt zu einem effektiveren Wahlkampf. Im Gegenzug werden

den Gewerkschaften Einfluss auf die Gesetzgebung zugesichert (Howell 2001). Der Deutsche

Gewerkschaftsbund (DGB) spielte in Wahlkämpfen häufig eine prägende Rolle, indem er ,,die

SPD zum Teil mit Plakatierungen aktiv unterstützt", (siehe z.B. FAZ 2002; DGB 2013; HDG

2014) auch wenn er sich als Einheitsgewerkschaft sieht und ,,daher grundsätzlich allen

politischen Gruppierungen offen stehen" muss (Hassel 2007: 175). In den letzten Jahrzehnten

löste sich die Verbindung zwischen Gewerkschaften und der SPD zwar etwas auf, was jedoch

nichts daran änderte, dass sie sich immer noch gegenseitig helfen (Schmitt-Beck/Tenscher

2008: 152). Auch wenn die Unterstützung der SPD durch Gewerkschaften nicht zwangsläufig

zu einer positiveren Einstellung der Wähler zur SPD führt, hat sie unter bestimmten

Umständen einen positiven Effekt auf die sozialdemokratischen Wahlabsichten der Bürger

(Schmitt-Beck/Tenscher 2008: 174ff.). Ein weiteres Mittel, das Gewerkschaften und die SPD

im Wahlkampf nutzen, um Geschlossenheit zu demonstrieren, ist der gemeinsame Auftritt bei

Wahlkampfveranstaltungen. So zeigen Gewerkschaften die Nähe zur SPD auf und haben

gleichzeitig die Möglichkeit zu zeigen, dass sie Einfluss auf die Politik nehmen können.

Auch Wirtschaftsverbände spielen eine wichtige Rolle im Wahlkampf. Sie stehen besonders

CDU und FDP nahe und unterstützen sie (Speth 2010: 271). So versucht beispielsweise die

Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) Einfluss auf den

Bundestagswahlkampf zu nehmen. Anfang des Jahres 2013 hat der BDA-Präsident Dieter

Hundt angekündigt, sich beim Thema soziale Gerechtigkeit einmischen zu wollen

(epochtimes 2013). Hundts Interview ist ein Beispiel für den Versuch sowohl des Agenda-

Settings, als auch des Primings. Er versucht die für die Arbeitgeber wichtigen Themen in die

öffentliche Debatte einzubringen, die Bevölkerung auf gewisse Themen aufmerksam zu

machen und diese Themen als bedeutend dastehen zu lassen. So kann er des weiteren

Politiker unter Druck setzen, indem er ihnen zeigt, dass sein Verband im Wahlkampf die

Stimme erheben und Einfluss nehmen kann.

Pressestatements sind ein Mittel, das die BDA auch in anderen Wahlkämpfen eingesetzt hat.

Vor der Bundestagswahl 2002 übt beispielsweise Dieter Hundt Kritik an der aktuellen

Regierung und nimmt zu verschiedenen Themen Stellung. So macht er die Postition der BDA

deutlich und gibt den Wählern eine Empfehlung zum Politikwechsel, ohne sich jedoch auf

bestimmte Parteien zu beziehen (BDA 2002).

Aktuelle Beispiele der Interessenartikulation arbeitgebernaher Gruppen im Wahlkampf sind

die Aktionen der ,,Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft" (INSM) und des Verbandes ,,Die

Familienunternehmen", die beide mit Standpunkten zur Steuerpolitik die Öffentlichkeit