Wen erreichen kommunale Bürgerbeteiligungsverfahren?

Janzen, Verena

Leseprobe

Janzen, Verena: Wen erreichen kommunale Bürgerbeteiligungsverfahren?

Eine Analyse der Partizipanten in Münster und anderen deutschen Städten,

Hamburg, Diplomica Verlag GmbH 2015

PDF-eBook-ISBN: 978-3-95636-456-3

Herstellung: Diplomica Verlag GmbH, Hamburg, 2015

Zugl. Westfälische Wilhelms-Universität Münster, Münster, Bachelorarbeit, 2014

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Printed in Germany

Inhalt

1 EINLEITUNG ...1

2 HAUPTTEIL...4

2.1 T

HEORETISCHE

RUNDLAGEN

UND

UNTERSUCHTE

RITERIEN

...4

2.1.1 Formen der Beteiligung...5

2.1.2 Bildungsabschlüsse...6

2.1.3 Migrationsvorgeschichte...7

2.1.4 Herkunftseffekte und politisches Selbstvertrauen...7

2.2 M

ÜNSTER

...8

2.2.1 www.direktzu.de/lewe...8

2.2.2 Bürgerumfrage 2010...11

2.2.3 Bürgerumfrage 2013 und Bürgerhaushalt...15

2.3 A

USGEWÄHLTE

DEUTSCHE

TÄDTE

...18

2.3.1 Bürgerhaushalt Oldenburg...19

2.3.2 Bürgerumfragen Karlsruhe...20

2.3.3 Bürgerumfrage Augsburg...22

2.4 V

ERGLEICH

ÜNSTER

UND

ANDERE

TÄDTE

...24

2.4.1 Herkunft der Teilnehmenden...25

2.4.2 Bildungsabschlüsse der Teilnehmenden...27

2.4.3 Altersstruktur der Teilnehmenden...28

3 FAZIT / AUSBLICK...29

4 LITERATURVERZEICHNIS...35

1 Einleitung

Eines der großen Probleme der städtischen Gesellschaft ist die erzwungene Segregati-

on der in ihr Lebenden. Menschen mit Kindern, alte Menschen, arme Menschen sie

sammeln sich in den Stadtbezirken, in denen die Mieten noch erschwinglich sind

(Grosse Starmann/ Schmidt 2008:7). Hieraus ergeben sich polarisierte Städte, in denen

derjenige

dort wohnt, wo er es sich leisten kann. Dies ist nicht immer auch gleichzei-

tig der Ort, wo die jeweilige Person auch wohnen möchte. Der städtische Wohnungs-

markt führt als entscheidender Faktor zu ,,relativ stabilen innerstädtischen Mustern der

Segregation" (Strohmeier 2008:13f.). Ein Wegzug aus den weniger begehrten Stadtbe-

zirken ist für diejenigen, die nur über ein geringes Einkommen verfügen können in den

meisten Fällen nicht möglich. Durch diese Mechanismen entstehen in Bezug auf Ar-

mut, Arbeitslosigkeit, Migrationsanteil homogene Stadtbezirke in einer heterogenen

Stadt. Das Vermögen ballt sich in den Gründerzeithäusern der hübschen innerstädti-

schen Viertel, während die finanzschwachen Bürgerinnen und Bürger in vielen Städten

in die Großwohnsiedlungen der 70er Jahre ziehen. In jeder größeren Stadt wird man

keine Probleme haben, eine jeweils typische Straße zu benennen. In Münster treffen

die Gertrudenstraße auf die Königsberger Straße, die Kerkerinckstraße auf die Hogen-

bergstraße, der Grüne Grund auf die Killingstraße. Und spaziert man durch die Wohn-

viertel dazwischen, dann sieht man an vielen Stellen wie alte Siedlungshäuser durch

moderne, kubische Bauten ersetzt werden. Werden innerstädtisch Baugrundstücke zur

Nachverdichtung frei, so werden sie gerne mit einem ,,Townhouse" oder sogar einer

Gated Community bebaut wie geschehen im hinteren Bereich der Ägidiistraße, im

Park Sentmaring und auf dem alten Klostergelände am Hörsterplatz. Letzteres Projekt

vermarktet sich mit dem auch gesellschaftlich wegweisenden Slogan ,,Das Privileg, in

der Stadt zuhause zu sein." (vgl. Abb.1).

Für die gesamte vorliegende Arbeit gilt, dass wo möglich geschlechtsneutrale Bezeichnungen für

Personen gewählt werden. Wenn keine neutrale Formulierung gefunden werden kann, wird häufig

ausschließlich aus Gründen der Lesbarkeit die männliche Form gewählt, welche aber auch gleicher-

maßen weibliche Personen einbezieht.

Das gesamtgesellschaftliche Problem mit dieser Entwicklung ist das zunehmende

Verarmen einiger Stadtteile, die Ausgrenzung die daraus entsteht, und auch das Gefühl

der Bewohner, ausgegrenzt zu sein. So entstehen abgehängte Gebiete, die weit vom

Stadtleben und der städtischen Gesellschaft entfernt sind. Die daraus resultierenden

Probleme sind hinlänglich bekannt und wurden auch von der Regierung schon vielfach

adressiert, beispielsweise mit dem Projekt Soziale Stadt, welches die Lebensbedingun-

gen der Bewohner, den sozialen Zusammenhalt, sowie die Integration aller Bevölke-

rungsgruppen verbessern soll (BMUB o.J.). Besonders durch Schaffung öffentlicher

Plätze, Stadtteilzentren sowie durch die Aktivierung der Bewohner und Anreiz zum eh-

renamtlichen Engagement im Wohnviertel soll das Miteinander gefördert werden.

Durch Identifikation mit dem Umfeld werden Probleme und Konflikte vermieden.

Ein anderer Ansatz ist der der politischen Partizipation. Hier wird auf ähnliche Me-

chanismen gesetzt: Dadurch, dass die Bewohner der strukturell benachteiligten Quar-

tiere in Planungsprozesse und die Entscheidungen der lokalen Politik eingebunden

werden, sollen sie sich stärker mit ihrem Wohnumfeld und ihrer Kommune verbunden

fühlen. In den letzten Jahren sind einige neue Partizipationsformen eingeführt worden.

Nicht nur in Münster gibt es Bürgerumfragen, einen Bürgerhaushalt und Dialogformen

Abbildung 1: Screenshot der Klostergärten-Website

Quelle: www.klostergaerten-muenster.de

wie Podiumsdiskussionen oder Fragestunden. All diese eher informellen Beteiligungs-

möglichkeiten bieten auch über die Kommunalwahl hinaus die Möglichkeit, sich ein-

zubringen, seiner Stimme Gehör zu verschaffen, seine eigene Lobby zu sein. Und auch

für Bürger und Bürgerinnen ohne Wahlrecht stehen sie offen und bieten so hervorra-

gende Voraussetzungen für einen aktiven Dialog zwischen Politikern und denen, die

mit den Folgen der politischen Entscheidungen leben. Theoretisch.

Wie sieht es aber nun tatsächlich aus? Wird das Ziel der umfassenden Beteiligung

auf lokaler Ebene erreicht? Um diese Frage zu beantworten, widmet sich diese Arbeit

der Nutzerstruktur diverser niederschwelliger Beteiligungsformen. Einerseits wird

Münster untersucht hier ist gerade die neuste Auflage des Bürgerhaushalts abgelau-

fen. Als Vergleichsstädte werden dann Karlsruhe, Augsburg und Oldenburg herangezo-

gen. Die Kriterien, nach denen sie ausgewählt wurden, werden im jeweiligen Abschnitt

noch erläutert. Den Hauptteil der Arbeit abschließend werden Parallelen und Unter-

schiede zwischen den Städten herausgearbeitet und Ursachen dafür gesucht. Gibt es in

Münster ähnliche Probleme wie in vergleichbaren Städten, oder treten spezielle Phäno-

mene auf? Im abschließenden Kapitel werden im Wesentlichen Probleme der Beteili-

gung selbst und auch ihrer Untersuchung benannt und Lösungsansätze diskutiert.

2 Hauptteil

Es gibt sowohl zur Stadtsoziologie als auch zu kommunalen Bürgerbeteiligungsverfah-

ren eine breite Palette an Literatur und Forschung. Erstaunlicherweise ist der Bereich,

in dem sich Zusammenhänge zwischen diesen Feldern auftun, relativ wenig erforscht.

Beide Felder nehmen die Problematik der Nicht-Partizipation quantitativ wahr, jedoch

fehlte es bis vor kurzem an Ursachenforschung. Ja, die Teilhabe an der Bürgergesell-

schaft ist in bestimmten Gruppen oder Bereichen sehr niedrig doch warum? Erst in

jüngster Zeit haben sich Wissenschaftler daran gemacht, in den betroffenen Gebieten

selbst nach Antworten zu suchen.

2.1

Theoretische Grundlagen und untersuchte Kriterien

Als Leitfaden zur Untersuchung der Beteiligungsformen und den Auffälligkeiten in der

Struktur ihrer jeweiligen Teilnehmerschaft wird die Studie ,,Entbehrliche der Bürger-

gesellschaft?" von Johanna Klatt und Franz Walter hinzugezogen. Im Gegensatz zur

vorliegenden Arbeit arbeiten Klatt und Walter mit qualitativen Erhebungen. Um das

Engagement und die Einstellungen von sozial unterprivilegierten Bevölkerungsmil-

lieus zu untersuchen, wurden Fokusgruppen und Einzelinterviews in vier struktur-

schwachen Stadtquartieren in Kassel, Leipzig und Göttingen durchgeführt. Durch die-

se Untersuchung und deren Auswertung können so erstmals Einblicke in Bereiche ge-

wonnen werden, die in sonstigen quantitativen Studien und Befragungen lediglich als

Abwesenheit, Desinteresse oder Informationsdefizit gedeutet werden, nämlich in die

Beweggründe für die Nichtteilnahme von sozial Benachteiligten an der Bürgergesell-

schaft. So können denn auch in der vorliegenden Arbeit Erklärungsmuster für auffälli-

ges Abstimmungsverhalten auf Gründe zurückgeführt werden, die in der Studie von

Klatt und Walter herausgearbeitet wurden. Auch die Auswertungen der Themenberei-

che der Bürgerbefragungen, die sich mit ehrenamtlichem Engagement befassen, wer-

den auf die Ergebnisse von Klatt und Walter zurückgreifen.

Als weitere theoretische Grundlage bieten sich die Arbeiten von Sebastian Bö-

deker an, der sich allgemein mit dem Zusammenhang zwischen sozialer Ungleichheit

und politischem Engagement auseinandersetzt. Des weiteren bieten auch Evaluationen

und Kommentare zum Programm Soziale Stadt interessante Einblicke in den Erfah-

rungsschatz derer, die die Partizipationsmöglichkeiten vor Ort verbessern wollen.

2.1.1 Formen der Beteiligung

Eine Vielfalt neuer Beteiligungsformen hat sich in den letzten Jahren etabliert. Da wo

früher eine Anhörung zu einem neuen Bebauungsplan der intensivste Kontakt zwi-

schen Planenden und Bürgern war, so bieten sich heute an vielen Stellen Möglichkei-

ten zum Dialog. Besonders der Bürgerhaushalt ist in den letzten Jahren als sehr popu-

läre und öffentlichkeitswirksame Form hervorgetreten. Und auch Bürgerumfragen ge-

hören in vielen Städten heute zum normalen Alltagsgeschäft. Hinzu kommen auf der

Mikroebene dann noch stadtteilspezifische Formen wie Podiumsdiskussionen mit Be-

zirksvertretern, oder sogar in noch kleinerem Rahmen Beteiligungen in Form von Ver-

sammlungen von Wohnungsbaugesellschaften mit ihren Mietern, eine Variante, die be-

sonders in Stadtumbaugebieten von Bedeutung ist. Aber auch das Ausüben des kom-

munalen Wahlrechts stellt eine wichtige Möglichkeit der Partizipation dar.

In dieser Arbeit richtet sich das Augenmerk auf die beiden Formen Bürgerhaushalt

und Bürgerumfrage, da beide sowohl in Münster als auch in vergleichbaren Städten

durchgeführt werden. Kommunalwahlen, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide nach

der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen finden hingegen keine Beachtung, da sie

an das Wahlrecht gebunden sind und somit nicht allen Teilen der Bevölkerung offen-

stehen. Die Bürgerumfrage hingegen wird potentiell an alle Haushalte verschickt, und

am Bürgerhaushalt können sich theoretisch sogar Personen ohne festen Wohnsitz oder

sogar ohne Ausweis beteiligen.

Der Bürgerhaushalt läuft im Prinzip in allen Städten ähnlich ab. Zunächst werden

über einen oder mehrere Wege Vorschläge gesammelt. Gängige Verfahren sind Online-

module, öffentlich ausliegende Listen, Bürgerforen, und auch die Teilnahme per Tele-

fon oder auf dem Postweg ist nicht unüblich. Im Anschluss an die Sammlung werden

die eingegangenen Vorschläge bewertet. Im Münster passiert dies einerseits über das

Internet, andererseits in Form einer schriftlichen Umfrage an eine Zufallsstichprobe

aus der Grundgesamtheit aller Einwohner. Anschließend werden die Vorschläge sor-

tiert, eine Rangfolge erstellt, und dann den Gremien zur Weiterverarbeitung vorgelegt.

In Münster ist das betreffende Gremium der Rat der Stadt beziehungsweise die betref-

fende Bezirksverwaltung.

Die Bürgerumfrage hat keinen Vorschlagcharakter, sondern ist lediglich eine Abfra-

ge von allgemeinen Einstellungen und Kenntnisständen zum Leben in der Stadt. Er-

gänzend zum allgemeinen Teil haben die meisten Bürgerumfragen häufig einen oder

mehrere Themenschwerpunkte wie Zufriedenheit mit dem Wohnumfeld, Freizeitge-

staltung oder Ähnliches. Das Verfahren ist eher quantitativ und somit standardisierter

als der Bürgerhaushalt, daher fällt der Vergleich zwischen verschiedenen Städten leich-

ter.

2.1.2 Bildungsabschlüsse

Eines der Kriterien, die in der Diskussion über die Ergebnisse von Beteiligungsverfah-

ren häufig herangezogen werden, ist das des Bildungsabschlusses. Nun sagt ein Abitur

nicht automatisch etwas über die politische Bildung des Besitzers aus, da das persönli-

che Interesse hierbei eine sehr große Rolle spielt. Jedoch muss dem Abitur eine recht

lange Schulbildung vorausgegangen sein, die sich an vielen Stellen auch außerhalb

des Politikunterrichts mit der Gesellschaft, in der wir leben, beschäftigt. Des weite-

ren sind Bildungsabschlüsse ein Indikator für das zur Verfügung stehende kulturelle

Kapital. Kulturelles Kapital ist nach Pierre Bourdieu unter anderem all jene Bildung,

die eine Person durch das private Umfeld, allen voran die Familie, sowie durch Institu-

tionen wie Schulen oder Universitäten in sich anhäuft, daher auch ,,inkorporiertes kul-

turelles Kapital" (Bourdieu 1983:187). Neben dem Bildungskapital, das Schülerinnen

und Schüler selbst im Laufe ihrer Bildungslaufbahn ansammeln, spielt also die Her-

kunft eine große Rolle. So ist es leider nach wie vor möglich, in einem gewissen Rah-

men vom erreichten Bildungsabschluss einer Person auf das kulturelle Kapital des El-

ternhauses zu schließen, da Herkunft und erreichbarer Abschluss in Deutschland nach

wie vor in nicht geringem Umfang kausal verknüpft sind. Hierzu sei exemplarisch auf

die PISA-Ergebnisse verwiesen (Süddeutsche Zeitung 2010). Als Tendenz lässt sich

festhalten: Je besser situiert das Elternhaus, desto höher der Abschluss. Ein wirtschaft-

lich und/oder intellektuell potentes Elternhaus sorgt im Allgemeinen dafür, dass der

Schüler oder die Schülerin über Ressourcen verfügt, die ihm oder ihr eine erfolgreiche

Laufbahn erleichtern. Im Umkehrschluss kann also gefolgert werden, dass Menschen

mit hohen Bildungsabschlüssen einem gebildeten Elternhaus entstammen. Bildung ist

wiederum eng mit politischem Interesse verknüpft (Bödeker 2012:2).

2.1.3 Migrationsvorgeschichte

Liest man eine beliebige Dokumentation zu einer Umfrage, so wird man in jedem Vor-

wort einige Worte zur schlechten Erreichbarkeit von Deutschen mit Migrationshinter-

grund und von Ausländern lesen. Es liegt daher auf der Hand, in einer Arbeit über die

Partizipanten an Bürgerbeteiligungsverfahren besonders auch auf diese Gruppen zu

schauen. Die Vielfalt der Gesellschaft spiegelt sich allerdings auch in der Vielfalt von

Begriffen wider: Migrationshintergrund, Migrationsvorgeschichte, Ausländer, Deut-

sche mit im Ausland geborenen Eltern, zweite Generation, dritte Generation. Leider

legt hier jede Stadt andere Definitionen an, daher ist es unabdingbar, den Anteil der un-

tersuchten Gruppe jeweils mit ihrem Anteil in der Grundgesamtheit beziehungsweise

der Bevölkerung der jeweiligen Stadt in Bezug zu bringen. Durch die so ermittelten

Relationen lassen sich auch Städte mit unterschiedlichen Definitionen gut vergleichen.

In Münster zum Beispiel arbeiten alle statistischen Auswertungen mindestens mit dem

Begriff ,,Migrationsvorgeschichte". In vielen Auswertungen werden dann noch weitere

Aufschlüsselungen der untersuchten Gruppe eingeführt, jedoch nicht in allen. Daher

bietet es sich an, innerhalb der Auswertung der Statistiken aus Münster mit dem Be-

griff ,,Migrationsvorgeschichte" weiterzuarbeiten.

2.1.4 Herkunftseffekte und politisches Selbstvertrauen

Der Mechanismus der sozialen Selektion im Bildungssystem lässt sich hervorragend

über die Bildungseffekte, die der Soziologe Raymond Boudon erstmals definiert hat,

beschreiben (Boudon 1974:30). Er unterscheidet primäre und Sekundäre Herkunftsef-

fekte. Hierbei sind die primären Effekte von der Idee her im Grunde nicht wesentlich

anders als die Kombination aus kulturellem und ökonomischen Kapital nach Bourdieu

und deren Auswirkungen auf Bildungschancen. Sekundäre Effekte hingegen beziehen

sich eher auf die Selbsteinschätzung der eigenen Umstände und der sich daraus ergebe-

nen Chancen. Der Umstand, dass Eltern in der Regel danach streben, dass ihr Kind die

gleiche Schulform besucht wie sie selbst es getan haben, ist zum Beispiel ein typischer