ID 4743
Döhlert, Sven: Die private Nutzung des Internetanschlusses am Arbeitsplatz / Sven Döhlert -
Hamburg: Diplomica GmbH, 2001
Zugl.: Paderborn, Universität - Gesamthochschule, Diplom, 2001
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Abstract
2
Abstract
Das Internet ist mittlerweile aus dem Leben vieler Menschen nicht mehr wegzudenken. Die
Zahl der Nutzer steigt täglich. Diese Entwicklung prägt in sehr großem Maße die Arbeitswelt.
Obwohl immer mehr Arbeitsplätze über einen Internetzugang verfügen, sind die rechtlichen
Rahmenbedingungen noch nicht umfassend geklärt.
So ist beispielsweise strittig, ob der Arbeitgeber die E-Mails seiner Beschäftigten lesen darf,
das Surfverhalten protokolliert werden darf oder inwieweit ein Arbeitnehmer das Recht hat,
privat das Internet am Arbeitsplatz zu nutzen.
Im Rahmen der vorliegenden Arbeit sollen diese und andere Fragen untersucht und darüber
hinaus Handlungsempfehlungen gegeben werden, inwieweit die missbräuchliche Nutzung
eingeschränkt werden kann. Dies sollte für Unternehmen von großem Interesse sein, um
überwiegend die Vorteile des Internets nutzen zu können. Sobald das Internet in beträchtli-
chem Umfang privat genutzt wird und darüber hinaus weitere damit verbundene Probleme
wie das Begehen von Straftaten am Arbeitsplatzcomputer (z.B. Kinderpornografie) hinzu-
kommen, kann das Internet nicht nur zu einer großen Kostenfalle werden, sondern auch das
Ansehen des Unternehmens in der Öffentlichkeit schädigen.
Neben den arbeitsrechtlichen Fragen wird der Datenschutz bezüglich der privaten Internetnut-
zung am Arbeitsplatz untersucht. Es wird dargestellt, inwieweit das Grundrecht auf informa-
tionelle Selbstbestimmung des Arbeitnehmers mit dem Direktionsrecht des Arbeitgebers in
Konflikt steht und welche Lösungsmöglichkeiten sich ergeben. Darüber hinaus wird die steu-
errechtliche Bewertung der privaten Internetnutzung in einem Arbeitsverhältnis erläutert.
Inhaltsverzeichnis
3
Inhaltsverzeichnis
Abstract
2
Inhaltsverzeichnis 3
Abbildungsverzeichnis 6
Abkürzungsverzeichnis 7
1 Einleitung
9
1.1 Problemstellung
9
1.2 Zielsetzung
und
Vorgehen
9
2 Grundlagen
11
2.1 Geschichte
des
Internet
11
2.2
Nutzung des Internet
11
2.3 Dienste
im
Internet
14
2.4
Abgrenzung der privaten Nutzung am Arbeitsplatz
15
2.5 Verwandte
Rechtsprechung Telefongespräche
16
3 Auswirkungen
17
3.1 Gesamtwirtschaftliche
Bedeutung
17
3.2
Kosten durch Ausfall der Arbeitskraft
18
3.3
Störung der Datenverarbeitung im Betrieb
19
3.3.1
Kosten durch erhöhte Netzbelastung
19
3.3.2
Gefahren durch Viren
21
3.3.3
Gefahren durch kostenlose Software
23
4 Arbeitsrechtliche Betrachtung
24
4.1
Befugnis zur privaten Nutzung
24
4.2
Pflichten des Arbeitnehmers
25
4.3 Arbeitsrechtliche Konsequenzen
26
4.3.1 Abmahnung
26
4.3.2 Kündigung
27
4.3.3 Schadenersatzforderung
28
4.4
Handhabung in der Wirtschaft
29
4.5
Problemfall - Übermäßige Nutzung
30
4.5.1
Übermäßige Nutzung bei erlaubter Internetbenutzung
30
Inhaltsverzeichnis
4
4.5.2
Übermäßige Nutzung bei Duldung der Internetnutzung
31
4.5.3
Übermäßige Nutzung bei ausdrücklichem Verbot der Internetnutzung
32
4.6
Problemfall Störung der Datenverarbeitung
32
4.7
Problemfall Aufrufen unerlaubter Inhalte
33
4.8
Problemfall Belästigung
34
4.9 Arbeitsrechtliches
Fazit
35
5 Datenschutzrechtliche
Betrachtung
37
5.1 Begriffsbestimmung
37
5.2
Anwendung des Telekommunikationsrechts bei erlaubter privater Nutzung
37
5.2.1
Schicht 1 - Telekommunikation
38
5.2.1.1 Anwendbarkeit des TKG / TDSV
39
5.2.1.2 Datenschutzrechtliche Vorgaben des TKG
40
5.2.2
Schicht 2 - Diensteebene
43
5.2.2.1 Anwendbarkeit des TDG / MDStV / RStV
43
5.2.2.2 Datenschutzrechtliche Vorgaben TDDSG / MDStV
44
5.2.3
Schicht 3 - Nachrichtenebene
45
5.2.4 BDSG
45
5.2.5 Zwischenergebnis
46
5.3
Vorgaben bei Verbot der Privatnutzung
46
5.3.1
Anwendung des BDSG
46
5.3.2 Zwischenergebnis
49
5.4
Schutz der Persönlichkeitsrechte des Arbeitnehmers
49
5.5 Überwachungsmöglichkeiten
der Internetnutzung 50
5.5.1 Problembereich
E-Mail
50
5.5.2 Problembereich
WWW
54
5.5.3
Weitere Problembereiche (Chat, Newsgroup, FTP etc.)
58
5.6
Mitbestimmungsrecht des Betriebs- bzw. Personalrates
58
5.7 Betriebsvereinbarung
60
5.8
Tendenzen im Datenschutz
62
5.9 Datenschutzrechtliches
Fazit
64
6 Steuerliche
Betrachtung
65
6.1 Steuerrechtliche
Ausgangssituation
65
6.2 Steuerrechtliche
Grundlagen
65
Inhaltsverzeichnis
5
6.3
Probleme der Besteuerung
66
6.4 Aktuelle
rechtliche
Situation
66
7 Schlussbetrachtung
68
Glossar
70
Literaturverzeichnis 74
Eidesstattliche Erklärung
80
Abbildungsverzeichnis
6
Abbildungsverzeichnis
Abbildung 1: Nutzerentwicklung / Quelle: G+J Electronic Media Service GmbH (EMS):
Siebente Welle des GfK Online Monitor, S. 20 ...12
Abbildung 2: Aktive Internetnutzer in ausgewählten Ländern in Prozent der Bevölkerung /
Quelle: Infratest Burke: Monitoring Informationswirtschaft, S. 133 ...12
Abbildung 3: Ort der Internetnutzung / Quelle: G+J Electronic Media Service GmbH (EMS):
Siebente Welle des GfK Online Monitor, S. 35 ...13
Abbildung 4: Prozentuale Verteilung verschiedener Virentypen am Gesamtaufkommen
gemeldeter Viren im ersten Quartal 2000 / Quelle: Spiegel Online: Kleine Virenkunde
http://www.spiegel.de/netzwelt/technologie/0,1518,74993,00.html ...22
Abbildung 5: Proxy / Firewall ...57
Abkürzungsverzeichnis
7
Abkürzungsverzeichnis
A
APC Arbeitsplatzcomputer
ArbG Arbeitsgericht
ARPA
Advanced Research Projects Agency
ARPAnet
Advanced Research Projects Agency-NET
AuA Arbeit
und
Arbeitsrecht (Zeitschrift)
Az. Aktenzeichen
B
BDI
Bundesverbandes der Deutschen Industrie
BDSG Bundesdatenschutzgesetz
BetrVG Betriebsverfassungsgesetz
BGB Bürgerliches
Gesetzbuch
bzw. beziehungsweise
C
c't
Computer und Technik (Zeitschrift)
CF
Computer Fachwissen (Zeitschrift)
CR
Computer und Recht (Zeitschrift)
D
DB Der
Betrieb
(Zeitschrift)
E
Ebd. Ebenda
EDV Elektronische
Datenverarbeitung
E-Mail Electronic
Mail
EStG Einkommensteuergesetz
etc.
et cetera (und so weiter)
F
f. / ff.
folgend / fortfolgende
FAG Gesetz
über
Fernmeldeanlagen
FTP
File Transfer Protocol
G
GDD
Gesellschaft für Datenschutz und
Datensicherheit
H
HTML Hypertext
Markup
Language
HTTP
Hypertext Transfer Protocol
I
Internet International
Network
ISDN
Integrated Service Digital Network
ISP
Internet Service Provider
Abkürzungsverzeichnis
8
IT Informationstechnologie
K
K&R
Kommunikation & Recht (Zeitschrift)
KSchG Kündigungsschutzgesetz
L
LAG Landesarbeitsgericht
LAGE Landesarbeitsgerichtsentscheid
M
MDStV Mediendienstestaatsvertrag
MMR
Multimedia und Recht (Zeitschrift)
MP3
MPEG-1 Audio Layer-3
N
NZA
Neue Zeitschrift für Arbeitsrecht (Zeitschrift)
P
PC Personal
Computer
R
RDV
Recht der Datenverarbeitung (Zeitschrift)
Rn. Randnummer
RStV Rundfunkstaatsvertrag
S
S. Seite
StGB Strafgesetzbuch
T
TDDSG Teledienstedatenschutzgesetz
TDG Teledienstgesetz
TDSV Telekommunikationsdiensteunternehmen-Daten-
schutzverordnung
Telnet
Telecommunication Network
TK Telekommunikation
TKG Telekommunikationsgesetz
U
Usenet User
Network
usw.
und so weiter
V
vgl. vergleiche
W
WWW
World Wide Web
Z
z. B.
zum Beispiel
Einleitung
9
1 Einleitung
1.1 Problemstellung
Unser Land befindet sich auf dem Weg zur Informationsgesellschaft. Dieser Wandel vollzieht
sich in gleicher Weise bei den Arbeitsprozessen. Das Internet lässt sich als Motor dieser Ent-
wicklung bezeichnen und hat längst großflächig in der Arbeitswelt Einzug gehalten. Oftmals
sind Firmen daran interessiert, dass Mitarbeiter von den Möglichkeiten des Intra- und Internet
Gebrauch machen. Es wird angestrebt, Arbeitsprozesse durch E-Mail und sonstige Inter-
net-Dienste zu beschleunigen und somit Kosten zu sparen. Mit der Internetnutzung verbinden
sich allerdings nicht nur positive Einflüsse für die Arbeitswelt.
Wenn ein Arbeitnehmer das Arbeitsmittel Internet häufig für dienstliche Zwecke nutzt, liegt
es nahe, private Dinge zusätzlich zu erledigen: Neben der Planung der nächsten Dienstreise
Erkundigungen über den Urlaub einholen, die Entwicklung des Aktiendepots überprüfen oder
einem Freund eine E-Mail schreiben.
Diese Verhaltensweise kann sich negativ auf die Arbeitsleistung auswirken. Da dies nicht im
Interesse des Unternehmens ist und eine Verletzung von Vertragspflichten bzw. Vertragsne-
benleistungspflichten vorliegen kann, sind arbeitsrechtliche Konsequenzen bis hin zu einer
verhaltensbedingten Kündigung denkbar.
Viele Arbeitgeber haben das Problem der außerdienstlichen Nutzung des Internet erkannt und
führen Verhaltens- und Leistungskontrollen zur Überprüfung der Internetnutzung der Arbeit-
nehmer durch. Dabei geht es sowohl um die Kontrolle der Arbeitsleistung als auch um den
Schutz vor strafrechtlichen Konsequenzen für den Mitarbeiter und das Unternehmen.
Hierbei müssen neben arbeitsrechtlichen Gesichtspunkten auch datenschutzrechtliche Aspekte
berücksichtigt werden.
1.2 Zielsetzung und Vorgehen
Ziel dieser vorliegenden Arbeit ist es, einen Überblick über die private Internetnutzung am
Arbeitsplatz zu vermitteln und wichtige Themen für den Arbeitnehmer und im Umkehr-
schluss auch für den Arbeitgeber zu erläutern. Die folgenden Fragestellungen sollen zu die-
sem Zweck erörtert werden:
- Darf ein Arbeitnehmer während der Arbeitszeit privat im Internet surfen?
- Wenn die private Nutzung des Internet am Arbeitsplatz verboten ist, welche Konse-
quenzen kann die Missachtung dieses Verbots nach sich ziehen?
Einleitung
10
- Welche Probleme sind mit der Duldung der Internetnutzung verbunden?
- Dürfen Vorgesetzte E-Mails von Mitarbeitern lesen?
- Darf der Arbeitgeber die Internetnutzung detailliert protokollieren?
- Welche Möglichkeiten gibt es außer dem völligen Verbot, den Internetmissbrauch zu
unterbinden?
- Gewährt ein Arbeitgeber einem Arbeitnehmer einen steuerpflichtigen geldwerten Vor-
teil, wenn er die Internetnutzung erlaubt?
Zur Lösung dieser Fragen werden zunächst die Grundlagen der Internetnutzung in Kapitel 2
und deren Auswirkungen auf den Arbeitsprozess in Kapitel 3 vorgestellt. Im Anschluss daran
beschäftigt sich das 4. Kapitel mit den arbeitsrechtlichen Folgen der privaten Internetnutzung.
Hier werden die Missbrauchsfälle der Internetnutzung und deren Konsequenzen beschrieben.
Die Datenschutzvorschriften und deren Anwendung in Unternehmen bilden die Grundlage für
das 5. Kapitel. Weiterhin werden in diesem Kapitel Ansätze für die Vermeidung der miss-
bräuchlichen Internetnutzung diskutiert und Möglichkeiten für die Regelung der Nutzung des
Internet vorgestellt. Das Kapitel 6 legt die steuerlichen Rahmenbedingungen der Internetnut-
zung am Arbeitsplatz dar, bevor abschließend ein Fazit zur privaten Internetnutzung gezogen
wird.
Grundlagen
11
2 Grundlagen
2.1 Geschichte des Internet
Das Internet ist ein weltumspannendes Computernetzwerk und hat seinen Ursprung beim Mi-
litär. Das amerikanische Verteidigungsministerium gründete 1958 die Forschungsbehörde
,,Advanced Research Projects Agency" (ARPA), die zum Zwecke der Entwicklung neuer
Technologien mit der Wirtschaft und Wissenschaft zusammenarbeitete. Dabei wurde im Jahre
1968 das ARPAnet entwickelt, dessen Ziel es war, Computer unterschiedlicher Systeme de-
zentral zu einem heterogenen Netz zu verbinden. Diese nicht auf zentrale Server und Groß-
rechner gestützte Vernetzung des ARPAnet war somit in der Lage, den Ausfall eines Teils der
Strecke oder eines Rechners durch andere Netzteile zu kompensieren. Dieses brachte dem
Militär einen entscheidenden Vorteil, da der Ausfall einer Kommandostation nicht die kom-
plette Kommunikation beeinflusste.
Im Jahre 1969 wurde mit der Vernetzung von landesweiten Forschungsstationen, ausgehend
von der University of California, begonnen. Die Verbreitung dieses Netzes ging schnell
voran, so dass zwei Jahre später bereits über 30 verschiedene Computerzentren verbunden
waren. Nach den anfänglichen Diensten Telnet (Telecommunication Network) und FTP (File
Transfer Protocol) kamen neue Dienste hinzu. So wurde 1971 der E-Mail und 1978 das
Usenet (heutiger News-Dienst) eingeführt. Doch erst 1989 mit der Entwicklung des auf Hy-
pertext basierten World Wide Web gelang der Durchbruch des Internet. Das Internet wandelte
sich von einem Netz von verbundenen Großrechnern zu einem weltweiten Verbund von einer
bislang ungebremst wachsenden Zahl von PCs
1
.
2.2 Nutzung des Internet
Die Zunahme der Nutzung des Medium Internet hält ungebrochen an. In Deutschland nutzten
laut der ,,Siebenten Welle" einer Studie der G+J Electronic Media Service GmbH im Winter
2000/2001 bereits 46,1 Prozent der 14- bis 69-Jährigen das Internet. Dies entspricht
24,2 Millionen Bundesbürgern in der betrachteten Altersgruppe, was auch durch die nachfol-
gende Abbildung verdeutlicht wird.
1
Vgl. http://www.glossar.de/glossar/z_internet.htm Geschichte des Internet; Tiedemann: Internet für Juristen,
S. 3ff; Kiper / Schierbaum: Arbeitnehmer-Datenschutz bei Internet- und E-Mail-Nutzung, S. 16
Grundlagen
12
Abbildung 1: Nutzerentwicklung / Quelle: G+J Electronic Media Service GmbH (EMS): Siebente Welle
des GfK Online Monitor, S. 20
Zum jetzigen Zeitpunkt besitzt Deutschland trotz der hohen Steigerungsraten einen großen
Nachholbedarf, da die Zahl der Internetnutzer weit hinter anderen Ländern zurückliegt.
Dieses ergibt sich unter Anderem aus den vergleichsweise hohen Kosten der Internetnutzung
in Deutschland.
2
Abbildung 2: Aktive Internetnutzer in ausgewählten Ländern in Prozent der Bevölkerung / Quelle:
Infratest Burke: Monitoring Informationswirtschaft, S. 133
2
http://www.infrasearch.de/bmwi Infratest Burke: Monitoring Informationswirtschaft, S. 106
Grundlagen
13
Die Zeiten, in denen der Großteil der Nutzer junge Menschen, Männer und Studenten waren,
gehören der Vergangenheit an. Die Personengruppe der Internetnutzer passt sich stetig der
Gesamtbevölkerung an. Das Internet ist zu einem Massenmedium geworden.
Gerade der Anteil der Personen, die das Internet am Arbeitsplatz nutzen, ist für diese Unter-
suchung von Interesse. Hier zeigt sich, dass bereits annähernd 44 Prozent der Internetnutzer
über einen Zugang am Arbeits- bzw. Ausbildungsplatz verfügen.
3
Abbildung 3: Ort der Internetnutzung / Quelle: G+J Electronic Media Service GmbH (EMS): Siebente
Welle des GfK Online Monitor, S. 35
Der allgemeine Trend der Zunahme der Internetnutzung ist vor allem in der rasanten Zu-
nahme der privaten Nutzung zu suchen, wobei allerdings auch bei der beruflichen Nutzung
keine Sättigung zu verzeichnen ist. Es ist zu beobachten, dass die Nutzung während der Ar-
beitszeit nicht ausschließlich beruflichen Interessen dient, sondern oftmals privaten Zwecken,
was an anderer Stelle weiter konkretisiert wird.
4
3
Vgl. G+J Electronic Media Service GmbH (EMS): Siebente Welle des GfK-Online-Monitor
http://www.ems.guj.de, S. 10ff
4
Vgl. Kapitel 3.1 Gesamtwirtschaftliche Bedeutung
Grundlagen
14
2.3 Dienste im Internet
Das Computernetzwerk Internet besteht aus vielen miteinander verbundenen Netzwerken und
einer Reihe von Diensten. Die wichtigsten Dienste werden im Folgenden näher erläutert:
·
E-Mail: Dieser Dienst erlaubt es dem Benutzer, einen elektronischen Brief an andere Teil-
nehmer zu versenden und ist wohl der am häufigsten genutzte Dienst. Die schnelle Über-
tragung von elektronischen Nachrichten umfasst neben der weltweiten Übermittlung von
einfachen Texten auch den Versand von angefügten Dateien (Attachments), welche unter-
schiedlichster Art wie beispielsweise Texte, Bilder oder auch Programme sein können.
Gerade aus der unternehmensinternen Kommunikation ist dieser Dienst kaum noch weg-
zudenken. Es ist auf einfache, schnelle und kostengünstige Weise möglich, Briefe nicht
nur an eine Person, sondern an einen beliebig großen Verteilerkreis zu schicken. In vielen
Unternehmen hat die E-Mail das Fax sowie die interne Post, in vielen Unternehmen auch
Hauspost genannt, bereits abgelöst.
5
·
FTP: Das File Transfer Protocol (FTP) gestattet, Dateien auf einen bzw. von einem Server
zu übertragen. Auf teilweise öffentlichen FTP-Servern stehen den Benutzern Dateien zum
Download zur Verfügung. Bei diesen Dateien handelt es sich beispielsweise um Pro-
gramme oder MP3-Dateien (MP3 - Komprimierungsformat für Musik). Bei den
MP3-Dateien handelt es sich zum größten Teil um urheberrechtlich geschützte Musiktitel,
die widerrechtlich zum Download bereitgestellt werden. Gerade durch die starke
Verbreitung der MP3-Musiktitel erlangten FTP-Server eine neue Bedeutung.
6
·
IRC: Internet Relay Chat (auch Chat) ist ein Dienst, der schriftliche On-
line-Kommunikation in Echtzeit erlaubt. Jede Eingabe eines Benutzers wird sofort für alle
Teilnehmer des gewählten Kanals (Chatroom) sichtbar. Das Chatten findet im IRC oder in
WWW-Chatrooms statt.
·
Usenet: Das Usenet (User Network) ermöglicht den Teilnehmern einen Informationsaus-
tausch in Diskussionsforen (Newsgroups) über die verschiedensten Themenbereiche. Als
Benutzer dieses Dienstes kann man sich an Diskussionen zu fast jedem Thema beteiligen.
Die Zahl der Newsgroups wird weltweit auf mehr als 60.000 geschätzt.
7
Die Funktions-
5
Vgl. http://xipolis.net M+T Computerlexikon E-Mail; Däubler: Internet und Arbeitsrecht, Rn. 20
6
Vgl. Hanau: Rechtsgutachten, S. 5
7
Vgl. Hanau: Rechtsgutachten, S. 4
Grundlagen
15
weise ist ähnlich der von E-Mails, wobei es sich bei den Newsgroups um weltweit ver-
teilte öffentliche Briefkästen handelt.
·
WWW: Das Internet wird oftmals mit dem World Wide Web (WWW) verwechselt. Die-
ser wohl bekannteste Dienst besteht aus Hypertextdokumenten, die durch Hyperlinks
(Verknüpfungen) miteinander verbunden sind und die außer dem reinen Text auch ver-
schiedenste multimediale Objekte (Grafik, Sound, Video usw.) enthalten können. Bei den
Hyperlinks handelt es sich um Verweise in den Dokumenten, mit denen durch einen
Mausklick eine andere verbunden Seite aufgerufen werden kann.
8
Es gibt weitere Dienste, die allerdings an Bedeutung verloren haben oder sich gerade erst in
der Entwicklung befinden. Zu diesen Diensten gehören Gopher, Telnet, Internet Telefonie
und viele weitere, auf die an dieser Stelle nicht näher eingegangen wird.
2.4 Abgrenzung der privaten Nutzung am Arbeitsplatz
Die Unterscheidung, ob für das Internetsurfen private oder dienstliche Gründe vorliegen, ist
nicht immer eindeutig. So kann die private Internetnutzung durchaus gerechtfertigt sein. Be-
trachtet man die Rechtsprechung bei Telefongesprächen, so werden Privatgespräche ,,aus
dienstlichem Anlass" wie Dienstgespräche behandelt
9
. Als Beispiel für einen dienstlichen An-
lass kann ein privates Telefongespräch angesehen werden, in dem mitgeteilt wird, dass sich
aufgrund einer länger dauernden Sitzung ein privater Termin nicht einhalten lässt. Dieses
kann auf die E-Mail-Nutzung analog angewandt werden. Begründet wird diese nicht unum-
strittene Analogie dadurch, dass durch E-Mails ein Dialog in kürzester Zeit zwischen min-
destens zwei Kommunikationspartnern möglich ist. Das Gleiche ist gerade für das Telefonge-
spräch typisch, weshalb in der Literatur davon ausgegangen wird, dass der Versand einer
E-Mail einem Telefongespräch näher steht als dem Briefverkehr.
10
8
Vgl. http://xipolis.net M+T Computerlexikon Internet
9
Vgl. Däubler: Nutzung des Internet durch Arbeitnehmer, in: K&R 7/2000; Matthes: Möglichkeiten und
Grenzen betrieblicher Telefondatenerfassung, in: CR 2/1987, S. 112; Blomeyer in: Münchener Handbuch zum
Arbeitsrecht § 95, Rn 10
10
Vgl. Balke / Müller: Arbeitsrechtliche Aspekte beim betrieblichen Einsatz von e-mails, in: DB 6/1997, S. 326;
Däubler; Internet und Arbeitsrecht, S. 92; Kronisch: Privates Internet-Surfen am Arbeitsplatz, in: AuA 12/99;
Raffler-Hellich: Unter welchen Voraussetzungen ist die Überwachung von Arbeitnehmer-e-mails zulässig? in:
NZA 1997, S. 863
Grundlagen
16
Neben der privaten Nutzung aus dienstlichem Anlass gibt es weiterhin den Regelfall der
dienstlichen Nutzung. Hierzu zählen alle Aktivitäten, die einen Bezug zu den dienstlichen
Aufgaben haben, wobei nicht das Ergebnis im Vordergrund steht, sondern die Absicht, die
Arbeit voranzubringen.
11
Im Grundsatz ist allerdings festzustellen, dass die Internetnutzung, soweit sie keinen Bezug zu
dienstlichen Aufgaben besitzt, als private Nutzung einzustufen ist.
2.5 Verwandte Rechtsprechung Telefongespräche
Zur Bewertung der Rechtslage bei missbräuchlicher privater Nutzung des Internets am Ar-
beitsplatz ist es möglich, sich an vergleichbaren Rechtsgebieten zu orientieren. Es wird hierzu
beispielsweise die arbeitsrechtliche Behandlung privater Telefongespräche herangezogen.
Untersucht man, wann eine außerordentliche Kündigung gerechtfertigt ist, so sind die zu
§ 626 BGB entwickelten Rechtsgrundsätze anzuwenden. Es ist zu prüfen, ob ein wichtiger
Grund vorliegt. Diese Prüfung muss objektiv erfolgen. Weiterhin müssen Umstände gegeben
sein, die eine Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses unzumutbar werden lassen. Als nicht mehr
zumutbar ist die Weiterbeschäftigung nur dann anzusehen, wenn alle anderen milderen Mittel
nicht anwendbar sind (ultima ratio Prinzip). Als ein solches Mittel kann beispielsweise eine
Abmahnung angesehen werden.
Dies zeigt sich auch in der aktuellen Rechtsprechung. So beschreibt beispielsweise das Lan-
desarbeitsgericht Düsseldorf, dass ,,Eine außerordentliche, verhaltensbedingte Kündigung ge-
rechtfertigt sein kann, wenn der Arbeitnehmer private, unerlaubte Telefongespräche trotz wie-
derholter Abmahnungen führt."
12
Allgemein werden Ortsgespräche zur Erledigung dringender privater Besorgungen als zuläs-
sig angesehen.
Weiterhin hat das Landesarbeitsgericht Köln entschieden, dass eine Kündigung aufgrund von
,,ausschweifendem" privaten Telefonierens nicht rechtsgültig ist, sofern der Arbeitgeber das
private Telefonieren erlaubt hat und aufgrund ,,unzureichender Organisation" den Arbeitneh-
mer zu spät ermahnte.
13
11
Vgl. Däubler: Internet und Arbeitsrecht, S. 92
12
Vgl. LAG Düsseldorf, Urteil vom 14.02.1963, Az.: 7 Sa 507/62, in: Personalrechtsdatenbank der AOK:
Rechtsprechung Telefongespräche http://www.sbb.aok.de/ct/385065.html
13
LAG Köln, Urteil vom 02.07.1998, Az.: 6 Sa 42/98
Auswirkungen
17
3 Auswirkungen
3.1 Gesamtwirtschaftliche Bedeutung
Einer Studie im Auftrag von Sterling Commerce zufolge ist die private Internetbenutzung
während der Arbeit zu einem Problem geworden. Das Ergebnis dieser Umfrage bei über 1000
Firmen in Deutschland ergab, dass täglich mehr als 60 Prozent der Arbeitnehmer das Internet
für private Zwecke nutzen. Mehr als ein Fünftel der Mitarbeiter mit Internetzugang nutzen das
Internet privat zehnmal pro Tag oder öfter. Die durchschnittliche nicht dienstliche Internet-
nutzung liegt laut Untersuchung von Sterling Commerce bei 3,2 Stunden pro Woche. In die-
ser Studie geht man weiterhin davon aus, dass die durchschnittlichen Arbeitskosten knapp
DM 50,00 betragen und in Deutschland derzeit 16,2 Millionen Arbeitsplätze mit internetfähi-
gen PCs ausgerüstet sind. Somit ergeben sich Kosten in Höhe von 104 Milliarden DM pro
Jahr, ohne dass die Gebühren für die Netzbenutzung betrachtet wurden
14
.
Ähnliche Ergebnisse zeigte eine Studie in Australien. Das Marktforschungsinstitut von Red
Sheriff ermittelte 3,6 Stunden privates Internet-Surfen pro Woche im Durchschnitt.
Vor diesem Hintergrund ist es verständlich, dass sich immer mehr Firmen von der still-
schweigenden Duldung verabschieden.
Doch das Internet besitzt auch eine andere Seite. Die Mitarbeiter lernen durch den privaten
Umgang mit dem Internet auch mit dem ,,Arbeitsmittel" Internet umzugehen. Geschäftspro-
zesse lassen sich durch Verwendung des Intra- und Internet verbessern und die unterneh-
mensinterne Kommunikation wird gerade durch den Einsatz von E-Mails wesentlich verein-
facht. Weitere produktive Vorteile, die die private Internetnutzung bietet, wurden in einer
Studie von Anderson Consulting herausgefunden. So zeigte sich, dass Arbeitnehmer auch
während ihrer freien Zeit für das Unternehmen erreichbar bleiben. Beispielsweise bearbeiten
83 Prozent der Befragten ihre dienstlichen E-Mails im Urlaub und 16 Prozent nehmen sogar
ihren Laptop mit in die Ferien.
15
14
http://www.stercomm.de Sterling Commerce: Pressemitteilung Privates Surfen im Büro kostet jährlich 104
Milliarden Mark
15
http://www.ecin.de/spotlight/2000/09/06/00315 Electronic Commerce InfoNet: Internet am Arbeitsplatz privat
und produktiv?
Ende der Leseprobe aus 83 Seiten
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Details
- Arbeit zitieren
- , 2001, Die private Nutzung des Internetanschlusses am Arbeitsplatz, Hamburg, Bedey Media GmbH, https://www.diplom.de/document/220341
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