Eine rechtsvergleichende Untersuchung über den Einsatz von Derivaten in Publikumsinvestmentfonds

Diplomarbeit von Agate Urbanowicz

Problemstellung:

Der Einsatz von derivativen Finanzinstrumenten in Publikumsinvestmentfonds hat nach der Einführung des geänderten Investmentgesetzes zusätzlich an Bedeutung gewonnen. Bisher bedienten sich Investmentfonds solcher Instrumente im Rahmen ihres Risikomanagements hauptsächlich zu Absicherungszwecken und nun dürfen alle Derivate zu Investitionszwecken als Teil der Anlagepolitik eingesetzt werden. Dies wurde durch die modernisierte OGAW (Organismen für gemeinsame Anlage in Wertpapiere)-Richtlinie (Richtlinie 85/611/EWG) ermöglicht. Sie stellt europäische Mindeststandards dar, die von den Mitgliedstaaten fristgerecht in nationale Investmentgesetze umzusetzen sind. Die durch zwei Änderungsrichtlinien modernisierte OGAW-Richtlinie sollte bis zum 13. Februar 2004 in nationale Investmentgesetze implementiert werden. Die Umsetzung in den einzelnen Ländern der EU erfolgt jedoch nicht in gleichem Maße, da sich die nationalen Märkte teilweise erheblich in ihren Rahmenbedingungen und ihrer Struktur voneinander unterscheiden.

Das Ziel der vorliegenden Arbeit ist es, eine Übersicht über den Einsatz von Derivaten in Publikumsinvestmentfonds unter dem Gesichtspunkt gesetzlicher Veränderungen in der EU zu verschaffen. Die Untersuchung konzentriert sich dabei auf den Einsatz von derivativen Finanzinstrumenten ausschließlich in den durch die OGAW-Richtlinie harmonisierten Publikumsinvestmentfonds. Diese OGAW sind Fonds des offenen Typs und beschaffen ihre Gelder beim Publikum, daher ist der Anlagerschutz von große Bedeutung, insbesondere in Zusammenhang mit dem erweiterten Einsatz von Derivaten. Im Sinne der neuen Richtlinie gelten nicht als OGAW, die OGAW, die sich Kapital beschaffen, ohne ihre Anteile beim Publikum zu vertreiben. Es wird untersucht, welche Arten von Derivaten, in welchem Umfang und unter welchen Voraussetzungen verwendet werden dürfen. Die Anlagegrenzen in den einzelnen Ländern werden ebenfalls dargestellt. Des Weiteren wird untersucht, wie das Gesamtrisiko begrenzt und berechnet wird und unter welchen Voraussetzungen und bis zu welcher Grenze Kredite aufgenommen werden dürfen.

Im Zusammenhang mit neuartigen Finanzinstrumenten stellt sich die Frage nach einem angemessenen Risikomessverfahren. Die geänderte Richtlinie 85/611/EWG beinhaltet diesbezüglich eine umfassende Regelung zur Risikobegrenzung. Diese Regelungen sind in der Empfehlung der Kommission vom 27/04/2004 zum Einsatz derivativer Finanzinstrumente bei OGAW zu finden und werden nachfolgend ebenfalls näher erläutert.

In dieser Ausarbeitung werden insbesondere Deutschland, Österreich, Luxemburg, Irland und Großbritannien berücksichtigt. Die Entwicklungen in Luxemburg und Irland sind von Bedeutung, da diese Investmentstandorte als europäische „Fondszentren“ gelten und bereits in der Vergangenheit demonstriert haben, wie die Potenziale der EG-Recht genutzt werden können, um den eigenen Platz als „Drehscheibe“ für grenzüberschreitendes Fondsgeschäft zu stärken. Deutschland und Großbritannien gehören mit einem Marktanteil von jeweils 16,7% und 9,0% zu den größten Investmentfondsmärkten in der EU. Zusätzlich wurde Österreich ausgewählt, um vergleichen zu können in wieweit das deutsche Investmentmodernisierungsgesetz als Leitfaden für die österreichische Umsetzung diente. Die Entwicklungen, die sich derzeit für die Investmentbranche in der EU abzeichnen, verleihen dieser Arbeit eine hohe Aktualität.

Gang der Untersuchung:

Diese Ausarbeitung beinhaltet zwei zentrale Themenkomplexe. Zum einen wird eine Untersuchung des Investmentgesetzes auf der europäischen Ebene vorgenommen (OGAW-Richtlinie). Zum anderen werden die nationalen Gesetze untersucht um feststellen zu können welche der Neuerungen und im welchen Umfang die ausgewählten Länder bis dato implementiert haben.

Im zweiten Kapitel wird die OGAW-Richtlinie näher erläutert. Die beiden Änderungsrichtlinien: Produktrichtlinie (2001/107/EG) und Managementrichtlinie (2001/108/EG), werden ebenfalls im zweiten Kapitel kurz vorgestellt. Die Untersuchung des Investmentrechts auf der europäischen Ebene findet im dritten Kapitel statt und stützt sich dabei auf die o.g. Richtlinie des Rates vom 20. Dezember 1985 zur Koordinierung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften betreffend bestimmte OGAW. Ab dem vierten Kapitel befasst sich diese Arbeit mit der Untersuchung des Investmentgesetzes in den ausgewählten Ländern.

Eine Informationsbasis dieser Ausarbeitung stellen Gesetze und Verordnungen dar, die nachfolgend näher erläutert werden. Bestimmte Grundsätze für den Einsatz derivativer Finanzinstrumente bei OGAW, die die Mitgliedstaaten bei der Umsetzung der beiden Richtlinien berücksichtigen sollten, beinhaltet die Empfehlung der Kommission vom 27/04/2004 zum Einsatz derivativer Finanzinstrumente bei OGAW. Diese Empfehlung enthält keine allumfassenden Leitlinien, sondern lediglich Grundsätze, die als grundlegende Ausgangsbasis für einen einheitlichen Ansatz für die Risikomessung bei OGAW betrachtet werden können.

Weitere Regelungen und Vorschriften der Kommission der Europäischen Gemeinschaften zum Einsatz von Derivaten nach der Änderung der OGAW-Richtlinie sind sowohl in den Veröffentlichungen des Bundesverbandes Investment und Asset Management e.V., als auch in den Veröffentlichungen der Investmentverbände der anderen ausgewählten Länder sowie der Europäischen Investmentvereinigung (European Federation of Investment Funds and Companies FEFSI) zu finden. Die nationalen Investmentgesetze und Verordnungen werden durch die nationalen Investmentverbände sowie Finanzaufsichtbehörden der jeweiligen Länder veröffentlicht.

Im fünften Kapitel werden die Änderungen, die in den nationalen Gesetzten vorgenommen wurden, zusammengefasst. Die Unterschiede und Übereinstimmungen werden aufgezeigt. Diese Zusammenfassung bezieht sich ausschließlich an der Inhalt dieser Ausarbeitung und somit ist diese Ausarbeitung die Quelle für die Aussagen, die im fünften Kapitel getroffen worden sind. Die Zusammenfassung der gewonnen Erkenntnisse und das Fazit beenden die Arbeit.

Inhaltsverzeichnis: