Das politische System der Türkei unter Berücksichtigung der Rolle des Militärs

Diplomarbeit von Tuncay Öztürk

Einleitung:

Das politische System der Türkei unter Berücksichtigung der Rolle des Militärs, lautet das Thema der vorliegenden Diplomarbeit. Es ist nicht nur rein persönliches Interesse etwas über das politische System des Herkunftslandes meiner Eltern zu erfahren; auch die aktuelle Wirtschafts- und Finanzkrise in der Türkei weckt das politische Interesse in mir und veranlasst mich dazu, die Entstehungsgeschichte der türkischen Republik unter besonderer Berücksichtigung der Rolle des Militärs genauer zu untersuchen.

Das militärische Primat unterliegt normalerweise dem politischen in einer Demokratie, aber in der Türkei ist dies umgekehrt wie sich in den folgenden Kapiteln herausstellen wird. Phasenweise entscheidet das Militär direkt über die politische Ordnung im Land und stellt auch die Weichen in der Wirtschaftspolitik. Indirekten Einfluss übt es durch den MGK (Nationaler Sicherheitsrat), der sich aus Vertretern der ranghöchsten Militärs und Zivilpolitiker unter Vorsitz des Staatspräsidenten zusammensetzt, aus. Der Einfluss des MGK wird im Verlauf der Arbeit noch intensiver behandelt.

Die Türkei ist nur deshalb eine demokratische Republik, weil Staatsgründer Atatürk, selbst Offizier, dies so gewollt hat. Vor allem hat er dabei den Islam, den er als Ursache für die Rückständigkeit des Osmanischen Reiches ausmacht, aus dem politischen und öffentlichen Leben verbannt, um die Menschen der Türkei dazu zu veranlassen, progressiv und westlich – orientiert zu denken und zu leben. Dabei geht er ganz pragmatisch vor, aber seine Nachfolger müssen herbe Rückschläge bei der Verfolgung dieses Ziels einstecken, was in den folgenden Kapiteln noch genauer dargestellt wird. Die militärischen Interventionen zu Beginn jeder Dekade seit 1960 bis 1980, lassen beinahe eine Gesetzmäßigkeit vermuten.

Ziel ist es, die Hintergründe der militärischen Machtergreifungen genauer zu erforschen. Die Etablierung des Militärs als „Ersatzbürgertum“ ergibt sich aus der spezifischen Klassenkonstellation während des Osmanischen Reiches. Ein nationales Bürgertum, welches nach westlichem Vorbild „Träger“ der Demokratisierung hätte sein können, gibt es zur Gründungszeit der Republik einfach nicht. Diese Aufgabe übernehmen die Offiziere des zerfallenden Reiches, die zunächst nur Interesse an dem militärischen Fortschritt der Europäer haben, aber auch inspiriert sind von westlich – liberalen Demokratievorstellungen und die Werte und Ideale der Französischen Revolution in die Türkei übertragen. Dies ist einer der Gründe, weshalb sich das Militär als feste Größe im politischen System versteht und regelmäßig in der türkischen Politik interveniert, wenn die Prinzipien des Kemalismus verraten werden.

In der Arbeit kristallisiert sich auch heraus, dass inkompetente und machtbesessene Politiker Schuld daran haben, das es im Land keine politische Stabilität gibt. Leider ist es nicht möglich gewesen, den Zeitraum von 1990 – 2001 genauer zu betrachten aufgrund des begrenzten Umfangs der Arbeit und der Umstände, dass die militärischen Interventionen und die Berufung auf den Kemalismus als Staatsdoktrin im Vordergrund der Betrachtungen stehen. Die Literaturlage zu diesem Thema finde ich äußerst zufriedenstellend; aber eine Erweiterung des Bestandes über die Türkei in der Politikbibliothek, würde ich mir sehr wünschen.

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