Zwischen politisch-ökonomischer Notwendigkeit und Vorbehalt

Diplomarbeit von Oliver Hack

Einleitung:

„Nur wer sich kennt, kann einander verstehen.“ Die Aussage des Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments Dr. Ingo Friedrich bezieht sich auf das Verhältnis der Mitgliedstaaten der Europäischen Union zu den Beitrittskandidaten aus Mittel- und Osteuropa und betont die Notwendigkeit eines kontinuierlichen Annäherungsprozesses zwischen beiden Seiten. Das Zitat soll eine Leitlinie der vorliegenden Arbeit zum Themengebiet der EU-Osterweiterung sein. Dies bedeutet, dass sich der Fokus der nachfolgenden Analyse auf einen ganz bestimmten Ausschnitt der aktuellen Debatte über die Erweiterung der Europäischen Union um die MOEL richtet. Dabei geht es in erster Linie darum, die Diskussion um die Chancen, Vorzüge, aber auch die Risiken und Gefahren eines Beitritts dieser Länder zur Union durch konkrete, an ausgewählten Beispielen belegte Argumente zu stützen, um damit einen wissenschaftlichen Beitrag zur genannten Thematik zu leisten.

Wie im Titel – Zwischen politisch-ökonomischer Notwendigkeit und Vorbehalt: Die Chancen und Risiken der Osterweiterung der Europäischen Union aus der Perspektive der Nachbarländer Polen und Deutschland – bereits angekündigt, befasst sich die Arbeit mit den Herausforderungen und Schwierigkeiten des europäischen Integrationsprozesses. Aus einem bilateralen Blickwinkel, das heißt aus der Sicht der benachbarten Staaten Deutschland und Polen (zur Konzeption vgl. I.2) werden wirtschaftliche und politische Fragen der Osterweiterung wissenschaftlich thematisiert.

Die Notwendigkeit einer derartigen Abhandlung ergibt sich aus der Tatsache, dass der politische aber auch der journalistische Diskurs die tatsächlichen Entwicklungen aus der polnischen und deutschen Perspektive, die sich in ihren Einschätzungen stark unterscheiden, nicht immer ausreichend und präzise genug zu beleuchten vermögen.

Schlagzeilen wie „Verheugen mahnt Polen – Harte Haltung Warschaus würde den Beitritt gefährden“ oder „Berlin verspricht Polen Unterstützung – Schröder für raschen Beitritt des Nachbarlandes zur EU“ vermitteln ein unvollständiges Bild und können eventuell zu einer verzerrten Einschätzung der Situation verleiten. Demnach verfolgt die vorliegende Arbeit zwei Ziele: Erstens die kritische Bewertung polnischer und deutscher Stimmen und Meinungen zu den Erwartungen beider Länder an die Erweiterung der Europäischen Union. Zweitens sollen die nachfolgend behandelten Aspekte die Komplexität des Integrationsprozesses aufzeigen, gleichzeitig jedoch das Verständnis für dieses politisch-ökonomische Großprojekt fördern.

Wie dies im Einzelnen vollzogen wird, und auf welchen Informationsquellen die Argumentation aufbaut, wird in der anschließenden Konzeption der Arbeit und in dem Literaturbericht ersichtlich.

Gang der Untersuchung:

Ausgehend von einem Rückblick, der die wesentlichen Folgen und Veränderungen des historischen Umbruchs von 1989 für Deutschland und Polen skizziert, befasst sich die Arbeit im Anschluss mit den verschiedenen Phasen der Integrationspolitik. In drei Schritten (vgl. II.2) wird, stets unter Bezugnahme auf das Beispiel Polen, das für ein besseres Verständnis der weiteren Ausführungen notwendige Faktenwissen über die wichtigsten Etappen des Beitrittsprozesses vermittelt. In diesem Kontext wird zunächst die erste vertraglich geregelte Stufe der Integration, das heißt der Abschluss von Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und den Beitrittskandidaten aus Mittel- und Osteuropa erläutert. Ferner werden die so genannten Kopenhagener Kriterien, die als Messlatte für die Aufnahmefähigkeit der MOEL in die EU dienen, angesprochen. Ein letzter Punkt dieses Kapitels befasst sich schließlich mit dem Verfahren und den Beitrittsverhandlungen, an deren Ende die Aufnahme der MOEL in die Europäische Union stehen soll.

Auf der Grundlage dieser Vorkenntnisse wendet sich die Arbeit dann in den Kapiteln III und IV dem eigentlichen Kernthema, das heißt der Analyse der Chancen und Gefahren bzw. Risiken der Osterweiterung der EU aus Sicht der beiden Staaten Polen und Deutschland zu. Mit welchen Erwartungen strebt Polen die Aufnahme in die Union an? Welche politische Bedeutung hat der Beitritt für den flächenmäßig größten Staat Mittel- und Osteuropas, und welche ökonomischen Motive begleiten das Handeln der Politiker? Auf diese Fragen soll an- hand der unter III.1 aufgelisteten Aspekte eine Antwort gefunden werden.

Ähnliche Fragestellungen ergeben sich auch für den zweiten Teil von Kapitel III, der die Ansichten und Meinungen der deutschen Politik und Wirtschaft zur EU-Erweiterung resümiert. Die Ergebnisse der Untersuchung der Standpunkte beider Staaten werden im Fazit abschließend verglichen und kommentiert.

Um den Anforderungen eines systematischen Aufbaus gerecht zu werden, folgt das Kapitel IV in seiner Struktur dem Kapitel III des Hauptteils. Hier sollen die Risiken der Osterweiterung als Analysekategorie fungieren. Es gilt folglich, den Themenkomplex der potenziellen Gefahren, die eine Erweiterung unter Umständen mit sich bringt, genauer unter die Lupe zu nehmen. Dazu ist es notwendig, sich vorab ein Bild der politisch-ökonomischen Verhältnisse in Polen zu machen, wobei der wirtschaftliche Schwerpunkt auf der Landwirtschaft liegt, die zweifelsfrei ein großes Problem darstellt (vgl. IV.1.2.1).

Ferner werden deutsche Bedenken gegenüber der Aufnahme neuer Länder in die EU formuliert und in den politisch-ökonomischen Kontext einbezogen.

Das Fazit dient am Ende dieses Kapitels der Abwägung zwischen tatsächlich berechtigten Vorbehalten und vermeintlich unbegründeten Gefahren, die im Zusammenhang mit der Osterweiterung oftmals angeführt werden.

Die Schlussbetrachtung soll alle Ergebnisse bündeln und in einer Gesamtschau eine übergreifende Bewertung ermöglichen. Der abschließende Ausblick erfolgt anhand dieser Bewertung, aus der mögliche Tendenzen für die weitere Entwicklung der Osterweiterung abgeleitet und Rückschlüsse für die Weiterentwicklung der deutsch-polnischen Beziehungen gezogen werden sollen.

Der Verfasser der vorliegenden Arbeit möchte noch darauf hinweisen, dass auf Grund der Weitläufigkeit der Thematik, die das große Feld der EU-Osterweiterung zwangsläufig mit sich bringt, eine Reduzierung auf die in der Gliederung angeführten Aspekte erfolgen muss. Es würde zu weit führen, wenn darüber hinaus noch andere Themen, die in die Osterweiterungsdebatte einfließen, etwa die Notwendigkeit institutioneller Reformen der EU, in allen Einzelheiten dargestellt würden. Es wird nochmals an den bilateralen Charakter dieser Arbeit erinnert, die eine klare Standortbestimmung der deutschen und polnischen Erwartungen und Bedenken hinsichtlich der Osterweiterung der EU zum Ziel hat.

Inhaltsverzeichnis: