Wie lange leben Totgesagte?

Bachelorarbeit von Oliver Stroh

Einleitung:

‘North Korea will collapse soon.’ Dieser Satz stammt von Kim Jong-Nam, dem ältesten Sohn des derzeitigen nordkoreanischen Machthabers Kim Jong-Il.

Zumindest behauptete dies 2010 der Vorsitzende des südkoreanischen Rates zur Wiedervereinigung, Lee Gi-Taek. Genauer gesagt, soll Kim Jong-Nam dies einem Vertrauten Gi-Taeks gegenüber erwähnt haben, welcher die brisante Aussage wiederum an den südkoreanischen Ratsvorsitzenden weitergab.

Dabei ist nicht der Inhalt dieser Äußerung das Bemerkenswerte, sondern vielmehr die Tatsache, dass der Satz aus einer nordkoreanischen Quelle stammt. Westliche Beobachter hingegen sagen seit Längerem die Implosion dieses politisch oftmals ebenso rätselhaft wie unberechenbar agierenden Staates voraus. Beispielhaft hierfür können die Äußerungen des deutschen Politikwissenschaftlers Hanns W. Maull angeführt werden, der 2009 wiederholt auf den akuten politischen sowie wirtschaftlichen Reformbedarf Nordkoreas hinwies, da andernfalls der nordkoreanische Staat, laut Maull, nicht länger überlebensfähig sei.

Fakt ist, dass beide Zitate zwei Gemeinsamkeiten aufweisen: So sind sie erstens inhaltlich weder neu noch sind sie zweitens bisher Realität geworden. Dennoch drängt sich in diesem Zusammenhang die Frage auf, wie stabil dieses totalitäre politische System tatsächlich noch ist.

Aus diesem Grund beschäftigt sich die vorliegende Bachelorarbeit mit der Thematik der Systemstabilität sowie den sich daraus ergebenden zukünftigen Überlebenschancen des Staates Nordkorea. Der Fokus der Arbeit liegt hierbei jedoch eindeutig auf der Analyse der gegenwärtigen Systemstabilität.

Zwecks dieser Untersuchung wird sich einer zweigleisigen Analyseebene bedient. Die erste, umfassendere Ebene beschäftigt sich ausschließlich mit innenpolitischen Einflussfaktoren, um somit festzustellen, welche Faktoren in welchem Maße ursächlich zur gegenwärtigen Systemstabilität beitragen.

Hierbei geht es vor Allem um die Ursachenforschung, wieso die Ideologie nach wie vor eine solch übergeordnete Rolle in Nordkorea spielt. Mit dem ideologischen Ansatz einhergehend wird sowohl die Rolle der allgegenwärtigen Herrscherfamilie Kim als auch die innenpolitische Rolle des Militärs hinsichtlich des Einflusses auf die Systemstabilität untersucht. Darauf aufbauend setzt sich die Arbeit mit dem Machtverhältnis zwischen dem einflussreichen Militärapparat und der alleinherrschenden ‘Partei der Arbeit Nordkoreas’ (PdAK) auseinander. In diesem Kontext steht die Frage im Mittelpunkt, warum sich in der jüngeren Vergangenheit der politische Einfluss zunehmend zu Gunsten des Militärs verlagerte und welche Ursachen hinter dieser innenpolitischen Machtverschiebung stecken. Des Weiteren soll mit Hilfe dieser Analyseebene geklärt werden, wieso bis zum heutigen Tage - der enormen ökonomischen Probleme und großen Hungersnöte zum Trotz - keinerlei langfristige wirtschaftliche Liberalisierungen und Reformen in Nordkorea durchgeführt wurden.

Folglich soll die beschriebe innenpolitische Ebene nicht nur einen ideologischen, sondern ebenso einen politischen sowie wirtschaftlichen Untersuchungsansatz im Hinblick auf mögliche Ursachen für eine Systeminstabilität Nordkoreas darstellen.

Die zweite, kürzer gefasste Analyseebene, wiederum beschäftigt sich mit den außenpolitischen Einflussfaktoren auf die Stabilität des Systems. Einerseits geht es in diesem Punkt um die Beziehungen zwischen Nordkorea und seinen drei wichtigsten internationalen Partnern. So liegt der Schwerpunkt vor Allem auf den Kontakten zwischen Nordkorea und China sowie auf dem traditionell angespannten Verhältnis Nordkoreas zu Südkorea und den USA. Andererseits untersucht der Abschnitt die unterschiedlichen Motive der genannten Nationen an einem weiteren Überleben dieses häufig scheinbar irrational handelnden und zugleich außenpolitisch aggressiven sowie wirtschaftlich stark angeschlagenen Staates.

Mit Hilfe der beschriebenen zweigleisigen Analyse sollen somit die Ursachenkomplexe ausgearbeitet und untersucht werden, welche eine destabilisierende Wirkung auf das derzeitige politische System haben könnten. Dementsprechend ist das Ziel dieser Arbeit, auf Grundlage der Untersuchung möglicher interner beziehungsweise externer Veränderungspotentiale das gegenwärtige politische System Nordkoreas auf seine Stabilität hin zu untersuchen, um dadurch abschließend im Fazit eventuelle Gefahren für einen Systemwechsel und damit für das Überleben des Systems herausstellen zu können. Ein solcher potentieller Destabilisierungsfaktor könnte beispielsweise die zwangsläufig zu klärende Nachfolgeregelung Kim Jong-Ils sein.

In diesem Zusammenhang ist einschränkend zu erwähnen, dass die vorliegende Arbeit keinen Anspruch auf die Vollständigkeit sämtlicher möglicher Ursachenkomplexe für einen Systemwandel erheben kann, sondern lediglich, die aus Sicht des Autors am Wahrscheinlichsten innen- beziehungsweise außenpolitischen Veränderungspotentiale für einen Wandel behandelt.

Die Problematik, dass die Frage der tatsächlichen Ursachen für einen solchen Systemwechsel erfahrungsgemäß erst nach dessen Eintritt seriös beantwortet werden kann, erschwert die Untersuchung zusätzlich. Davon abgesehen zeigt die jüngere Geschichte der Systemwechsel seit dem Fall des Eisernen Vorhangs, dass stets eine Verkettung mehrerer unterschiedlicher Faktoren einen Systemwandel hervorbrachten und somit jeder Umsturz eine spezifische Zusammensetzung verschiedener Ursachenkomplexe beinhaltete. Diese Vielfalt der einzelnen Ursachen macht eine allgemein gültige Definition, welche Ursachen zwingend solch einen Wandel vorhersehbar bedingen, daher praktisch unmöglich.

Nichtsdestotrotz gibt es in der aktuellen Literatur, auf das nordkoreanische Fallbeispiel bezogen, immer wiederkehrende Erklärungsansätze für einen möglichen Systemwandel, welche die Untersuchungsgrundlage der oben geschilderten zweigleisigen Analyse darstellen.

Auf Grund der Tatsache, dass sich kaum ein zweites Land seit Jahrzehnten in einem solchen Maße von der Außenwelt abschottet wie Nordkorea, ist die Anzahl an brauchbaren Quellen verhältnismäßig gering. Deswegen setzt sich der Großteil der verarbeiteten Quellen aus Untersuchungen von südkoreanischen oder westlichen Politikwissenschaftlern sowie aus Einschätzungen von Mitarbeitern internationaler Hilfsorganisationen, Journalisten, ehemaligen Botschaftern in Nordkorea und einigen wenigen Flüchtlingen zusammen.

Das erste innenpolitische Feld, das hinsichtlich seines Beitrags zur Systemstabilität untersucht werden soll, bezieht sich auf die staatstragende ‘Juche-Ideologie’. Hierbei geht es insbesondere um die Frage, welchen Beitrag die allgegenwärtige Ideologie zur weiteren Systemstabilität leisten kann beziehungsweise welche Funktion sie im politischen System Nordkoreas innehat. Anschließend wird diese Untersuchungsmethode auf die ‘Songun-Ideologie’ (Militär-zuerst-Strategie) angewendet.

Inhaltsverzeichnis:

1.	Einleitung.	1
	Innenpolitische Analyseebene:
2.	Die ‘Juche-Ideologie’.	4
2.1.	Die Funktion der ‘Juche-Ideologie’.	5
2.2.	Die ‘Songun-Ideolgie’	6
2.3.	Die Funktion der ‘Songun-Ideologie’ .	7
2.4.	Der Beitrag der ‘Juche-’ und ‘Songun-Ideologie’ zur weiteren Systemstabilität	8
3.	Die Machtstellung der Kommunistischen Partei innerhalb des politischen Systems in Nordkorea	9
3.1.	Das Machtverhältnis zwischen der Kommunistischen Partei und dem Militär.	10
3.2.	Der Beitrag des veränderten Machtverhältnisses zwischen Partei und Militär zur weiteren Systemstabilität.	13
4.	Die außenwirtschaftliche Entwicklung Nordkoreas seit 1998	15
4.1.	Die binnenwirtschaftliche Entwicklung Nordkoreas seit 1998.	16
4.2.	Die Frage nach Wirtschaftsreformen in Nordkorea	16
4.3.	Die Resultate der Wirtschaftsreformen	18
4.4.	Der Beitrag der Wirtschaftsreformen zur weiteren Systemstabilität	19
	Außenpolitische Analyseebene:
5.	Nordkoreas Beziehungen zu den USA	20
6.	Nordkoreas Beziehungen zu der VR China	24
7.	Nordkoreas Beziehungen zu Südkorea.	27
	Fazit:
8.	Die zukünftigen Überlebenschancen Nordkoreas.	30
9.	Literaturverzeichnis.	35

Textprobe:

Kapitel 3.1., Das Machtverhältnis zwischen der Kommunistischen Partei und dem Militär:

Bemerkenswert in diesem Zusammenhang ist, dass die ‘Oberste Volksversammlung’ seit der bereits erwähnten letzten Verfassungsänderung im April 2009 nicht mehr das höchste staatliche Organ ist, da diese Funktion in der Zwischenzeit das ‘Nationale Verteidigungskomitee’ (NVK) übernommen hat.

Die kontinuierliche institutionelle Aufwertung des NVK setzte allerdings bereits 1998 ein. So wurden zunehmend Kompetenzen der Regierung beziehungsweise der Partei auf das Komitee übertragen. Dazu zählen beispielsweise die Ausrufung des Kriegszustandes und die Generalmobilmachung. Demzufolge übt die ‘Oberste Volksversammlung’ zwar weiterhin die legislative Macht aus, das wichtigste Organ der Exekutive ist inzwischen aber, unter ihrem Vorsitzenden Kim Jong-Il, das ‘Nationale Verteidigungskomitee’.

Das Bindeglied zwischen Partei und Militär ist wiederum die sogenannte ‘Militärkommission’, durch die das Militär in der Partei der Arbeit vertreten und kontrolliert wird. Auch dieser Kommission steht Kim Jong-Il vor.

Dies zeigt einerseits erneut die persönliche Machtfülle des nordkoreanischen Staatschef, andererseits wird ebenso deutlich, dass offensichtlich in der Armee eine duale Führungsstruktur sowohl aus militärischen als auch aus politischen Funktionären besteht. Diesbezüglich lohnt sich ein Blick auf die Zusammensetzung des NVK seit seiner vorerst letzten Neubesetzung 2009. Die Hälfte der, neben dem Vorsitzenden Kim Jong-Il, zwölf weiteren Mitglieder des Verteidigungskomitees sind entweder Minister oder zumindest hohe Parteisekretäre. Zweck dieser Struktur ist das Verhindern einer Loslösung des Militärs von der Partei. Genauer gesagt, soll eine zu starke Verselbständigung des Militärapparats als eigenständiger, von der Partei losgelöster Machtfaktor, verhindert werden.

Doch trotz der institutionellen Machtbeschneidung des Militärs durch die Partei, gibt es zahlreiche Tendenzen in der jüngeren Vergangenheit – besonders seit der vorläufig letzten Verfassungsänderung 2009 - die auf einen signifikanten Machtzuwachs zu Gunsten des Militärs schließen lassen. Vor Allem nach der landesweiten Hungersnot 1997/1998 scheint das Militär aus der Unfähigkeit der Partei, dieser humanitären Katastrophe Herr zu werden, machtpolitisches Kapital geschlagen zu haben.

1998 ließ sowohl der nordkoreanische Verteidigungsminister, Kim Il-Ch'ol, als auch der damalige Sekretär des Zentralkomitees der PdAK, Kim Ki-Nam, verlauten, dass ‘die Partei der Arbeit gleich der Armee ist und die Armee gleich der Partei ist’. Diese Aussagen belegen, dass die politische Führung bereits zu diesem Zeitpunkt bemüht war, die Grenze zwischen Partei und Militär zunehmend verschwimmen zu lassen, was realpolitisch mindestens einer Gleichstellung zwischen Militär und Partei gleichkam. Nicht zu Letzt die bereits erwähnte Aufwertung des ‘Nationalen Verteidigungskomitees’ zum wichtigsten Exekutivorgan im April 1998 und insbesondere die Verfassungsänderung 2009 unterstreichen diese Entwicklung.

Ein weiteres gewichtiges Argument, welches die These einer innenpolitischen Machtverschiebung zu Gunsten des Militärs unterstützt, ist die Einführung der ‘Militär-zuerst-Strategie’ zur staatstragenden Ideologie. Vor Allem das damit eng verbundene Streben nach dem Status einer Atommacht verdeutlicht zweifelsohne die innenpolitische Betonung des Militärs. Darüber hinaus wird die Stellung des Militärs durch die breite Basis innerhalb der Bevölkerung gefestigt, da beinahe das komplette Volk in die Landesverteidigung und somit zwangsläufig auch in das Militär integriert ist.

Kritisch muss in Bezug auf die Untersuchung der Machtverteilung zwischen Militär und Partei allerdings angemerkt werden, dass auf Grund der jahrzehntelangen strikten und systematischen Abschottung Nordkoreas nur sehr vorsichtige Aussagen über die exakte Machtverteilung beziehungsweise mögliche Machtverschiebungen zwischen beiden Institutionen gemacht werden können.

Nichtsdestotrotz gibt es, trotz dieser vagen Informationslage, klare Tendenzen, welche den Schluss zulassen, dass die PdAK vor Allem seit Ende der 90iger Jahre deutliche Kompetenzbeschneidungen hinnehmen musste und faktisch das ‘Nationale Verteidigungskomitee’ zunehmend an Bedeutung gewann.

Dementsprechend kommt der österreichische Ostasienwissenschaftler Dr. Rüdiger Frank zu seinem Urteil, dass ‘die Partei seit dem Tod Kim Il-Sung erheblich an Bedeutung verloren hat’. Für Machthaber Kim Jong-Il persönlich dagegen ist diese Machtverschiebung zweitrangig, da er sowohl der Armee als auch der Partei vorsteht. Oberste Priorität besitzt für den nordkoreanischen Führer die Erhaltung seines eigenen Machtanspruchs. Ob dieser durch das Militär oder die Partei gestützt wird, spielt dabei eine untergeordnete Rolle.

Dennoch belegt die Tatsache, dass seit 2009 die ‘Songun-Ideologie’ in der Verfassung vor der ‘Juche-Ideologie’ als maßgebliche Handlungsrichtlinie der ‘Demokratischen Volksrepublik Koreas’ Erwähnung findet, dass das Militär zunehmend wichtiger für den Machterhalt Kim Jong-Ils und somit auch für das weitere Überleben des Staates Nordkoreas geworden ist.

Insgesamt ist es daher trotz der kritisch zu bewertenden Informationslage legitim, das aktuelle Machtverhältnis zwischen Partei und Militär auf die Formel zu kürzen, dass die Partei in Form der ‘Obersten Volksversammlung’ zwar noch immer ein wichtiges staatliches Organ ist, das ‘Nationale Verteidigungskomitee’ jedoch mittlerweile ohne Zweifel die mächtigste und einflussreichste Institution im politischen System Nordkoreas verkörpert.