Der lange Weg zur Demokratie

Magisterarbeit von Rabea Volkmann

Einleitung:

„Democratization is a risky enterprise and experiments that begin with transition do not always end in consolidation.“ Das Erkenntnisinteresse dieser Arbeit liegt in der Frage, ob die politischen Systeme, die in Thailand und Indonesien nach der Transition entstanden sind, als konsolidierte Demokratien bezeichnet werden können. Nach Beantwortung dieser Fragen soll festgestellt werden, welche Faktoren zu der Entstehung des jetzigen Systems geführt haben. So ist das Thema dieser Arbeit die vergleichende Analyse der politischen Entwicklung der zwei asiatischen Staaten Thailand und Indonesien. Vergleiche müssen an gewisse logische Voraussetzungen gebunden sein. Es wäre nicht sinnvoll vollkommen gleiche oder vollkommen unterschiedliche Dinge zu vergleichen, da dies zu keinem aussagekräftigen Ergebnis führen würde.

Nur Fälle, die bedeutende Gemeinsamkeiten und gleichzeitig ein ausreichendes Maß an Varianz der Erklärungsvariablen aufweisen sind vergleichbar. Indonesien und Thailand sind aus folgenden Gründen vergleichbare Fälle: Die bedeutende Gemeinsamkeit die sie haben ist, dass sie in den neunziger Jahren demokratisiert wurden. Es gibt jedoch auch ein ausreichendes Maß an Unterschieden. Indonesien entstand aus einer Kolonie und wurde über dreißig Jahre von General Suharto autokratisch regiert. In Thailand hingegen, das nie eine Kolonie war, gab es immer wieder wechselnde zivile und militärische Regierungen. Der in Thailand abgeschlossenen Staats- und Nationsbildungsprozess stellt in Indonesien noch immer ein Problem dar. Außerdem schließt diese Auswahl ein parlamentarisches und ein präsidentielles Regierungssystem ein. Diese bedeutende Gemeinsamkeit und die offensichtlichen Unterschiede machen Thailand und Indonesien vergleichbar.

Diese Arbeit beginnt mit einem theoretischen Teil in dem das Gerüst für die Länderanalyse aufgebaut wird. Dafür müssen die grundlegenden Begriffe dieser Untersuchung definiert werden. Zuerst muss das dieser Arbeit zugrunde liegende Demokratiekonzept vorgestellt werden und die Begriffe Demokratie und defekte Demokratie definiert werden. Anschließend wird der Transformationsprozess mit seinen Phasen der Transition, der Institutionalisierung und der Konsolidierung präsentiert. Im zweiten Teil dieser Untersuchung wird in den Länderanalysen anhand der in dem ersten Kapitel dargestellten Kriterien der Transformationsprozess in Thailand und Indonesien verglichen und das jetzige politische System untersucht. Im dritten Teil der Arbeit werden die ersten beiden Teile verknüpft, um die Frage zu beantworten, ob die politischen Systeme in Thailand und Indonesien als konsolidierte Demokratien gelten können. Anhand eines zusammenfassenden Vergleiches wird anschließend untersucht, welche Faktoren in den beiden Staaten zu der Entstehung des jetzigen Systems geführt haben. Abschließend wird ein Ausblick mit den Problemen und Chancen der beiden Staaten gegeben. In diese Arbeit werden Veröffentlichungen bis zum 05.03.2006 eingeschlossen.

Inhaltsverzeichnis:

	Einleitung	1
1.	Theoretischer Teil	3
1.1	Demokratie	3
1.2	Defekte Demokratie	7
1.2.1	Exklusive Demokratie	8
1.2.2	Liberale Demokratie	10
1.2.3	Delegative Demokratie	10
1.2.4	Enklavendemokratie	11
1.3	Transformationsprozesse	12
1.3.1	Ablösung des autokratische Systems	14
1.3.2	Institutionalisierung der Demokratie	16
1.3.3	Konsolidierung der Demokratie	19
1.4	Fazit	23
2.	Länderanlyse	24
2.1	Die Geschichte Thailands und Indonesiens	24
2.1.1	Staats- und Nationsbildung	24
2.1.2	Demokratische Erfahrungen	28
2.1.3	Autokratische Erfahrungen	31
2.1.4	Wirtschaftliche Entwicklung	37
2.2	Die Ablösung des autokratischen Regimes in Thailand und Indonesien	39
2.3.	Die Institutionalisierung der Demokratie in Thailand und Indonesien	45
2.3.1	Die erste demokratische Wahl	45
2.3.2	Das Parteiensystem	47
2.3.3	Die neue Verfassung	50
2.3.4	Der Rechtsstaat	55
2.3.5	Die Dezentralisierung des Staates	58
2.4	Die Konsolidierung der Demokratie in Thailand und Indonesien	60
2.4.1	Die Wahlen bis heute	61
2.4.2	Die heutige Regierung	64
2.4.3	Die zivile Kontrolle des Militärs	75
2.4.4	Die Zivilgesellschaft und die politische Kultur	78
3.	Konklusion	80
3.1	Charakteristika der politischen Systeme	80
3.1.1	Vertikale Dimension der Herrschaftslegitimation und –kontrolle	80
3.1.2.	Dimension des liberalen Rechts- und Verfassungsstaates	81
3.1.3	Dimension der Agendakontrolle	83
3.1.4	Einschätzung der politischen Systeme	84
3.2	Genese der Defekte	85
3.3	Ausblick	87
4.	Literaturverzeichnis	88

Inhaltsverzeichnis:

	Einleitung	1
1.	Theoretischer Teil	3
1.1	Demokratie	3
1.2	Defekte Demokratie	7
1.2.1	Exklusive Demokratie	8
1.2.2	Liberale Demokratie	10
1.2.3	Delegative Demokratie	10
1.2.4	Enklavendemokratie	11
1.3	Transformationsprozesse	12
1.3.1	Ablösung des autokratische Systems	14
1.3.2	Institutionalisierung der Demokratie	16
1.3.3	Konsolidierung der Demokratie	19
1.4	Fazit	23
2.	Länderanlyse	24
2.1	Die Geschichte Thailands und Indonesiens	24
2.1.1	Staats- und Nationsbildung	24
2.1.2	Demokratische Erfahrungen	28
2.1.3	Autokratische Erfahrungen	31
2.1.4	Wirtschaftliche Entwicklung	37
2.2	Die Ablösung des autokratischen Regimes in Thailand und Indonesien	39
2.3.	Die Institutionalisierung der Demokratie in Thailand und Indonesien	45
2.3.1	Die erste demokratische Wahl	45
2.3.2	Das Parteiensystem	47
2.3.3	Die neue Verfassung	50
2.3.4	Der Rechtsstaat	55
2.3.5	Die Dezentralisierung des Staates	58
2.4	Die Konsolidierung der Demokratie in Thailand und Indonesien	60
2.4.1	Die Wahlen bis heute	61
2.4.2	Die heutige Regierung	64
2.4.3	Die zivile Kontrolle des Militärs	75
2.4.4	Die Zivilgesellschaft und die politische Kultur	78
3.	Konklusion	80
3.1	Charakteristika der politischen Systeme	80
3.1.1	Vertikale Dimension der Herrschaftslegitimation und –kontrolle	80
3.1.2.	Dimension des liberalen Rechts- und Verfassungsstaates	81
3.1.3	Dimension der Agendakontrolle	83
3.1.4	Einschätzung der politischen Systeme	84
3.2	Genese der Defekte	85
3.3	Ausblick	87
4.	Literaturverzeichnis	88

Textprobe:

Kapitel 2.3.2, Das Parteiensystem:

„Das thailändische Parteiensystem führt [...] eine politische Tradition aus vor-demokratischer Zeit fort, in der Parteien am ehesten als Allianz- und Koali-tionsparteien verschiedener Faktionen und Personen charakterisiert werden können.“ Diese personenzentrierten Faktionen und Cliquen sind nicht sehr stark an ihre Parteien gebunden, weshalb es vor Wahlen häufig zu Parteiwech-seln ganzer Faktionen, oder einzelner gewinnversprechender Politiker kommt, was Marco Bünte als „Kandidatenkarussell“ bezeichnete. Um dem entgegen zu wirken wurde in der Verfassung von 1997 festgelegt, dass ein Kandidat nur und als „Elitenvereine zum Erwerb und zur Allokation von Ressourcen“. Wichtiger als die Partei-zugehörigkeit, die Ideologie oder politische Forderungen einer Partei sind für die Wahlen die persönlichen Beziehungen und das Geld. „The key to electoral success in Thailand’s prevailing political economy was money politics: party buying of electoral candidates, buying support from influential figures to faci-litate their election, and then directly buying votes from the electorate.”Seit der neuen Verfassung von 1997, die in Kapitel 2.3.3 genauer untersucht wird, kann gesagt werden, dass Thailand nur eine sehr geringe Zahl konstitutioneller Vetospieler aufweist, dafür aber viele parteipolitische.

Nicht nur die Opposi-tionsparteien, sondern auch die einzelnen Faktionen in den Parteien sind po-tenzielle Vetospieler.zur Wahl zugelassen wird, wenn seine Parteizugehörigkeit 90 Tage vor den Wahlen feststeht. Doch auch später kam es noch zu vielen Parteiwechseln ver-schiedener Faktionen. Programmatisch-ideologische sind die Parteien Thailands kaum differenzierbar und auch andere Polarisierungen sind im Parteiensystem Thailands nicht vorhanden. Dies macht Koalitionen zwischen allen Parteien möglich. Keine Partei repräsentiert eine bestimmte Gesellschaftsgruppe oder auch nur eine erkennbare politische Einstellung. Marco Bünte bezeich-net die Parteien Thailands als „von der Spitze initiierte Vehikel zur Machter-langung ohne gesamtgesellschaftliche Penetration“ Die wichtigsten und einflussreichsten Parteien Thailands sind die 1946 gegrün-dete Democrat Party, die 1974 gegründete Chart Thai Party, die ebenfalls 1974 gegründete Social Action Party, die 1990 gegründete New Aspiration Party und die 1995 gegründete Chart Pattana Party. Die Democrat Party ist dabei die einzige gesamtnationale Partei, werden kann, die jedoch ebenfalls aus Faktionen einflussreicher Personen besteht, die jederzeit ihre Parteipräferenz ändern können. Die zur Zeit regie-rende und 1998 gegründete Thai Rak Thai, sowie ihr Gründer und der jetzige Premierminister Thaksin Shinawatra sind ein Phänomen, das viel in Thailand verändert hat und das in Kapitel 2.4.2 genauer beschrieben wird.

Nachdem Präsident Habibie 1999 die Neugründung von Parteien erlaubte „a hundred flowers began to bloom“. Doch ein neu eingeführtes Parteiengesetz beschränkte die Anzahl der Parteien, die zu den nationalen Wahlen zugelassen wurden erheblich. Es wurde festgelegt, dass nur Parteien zugelassen werden, die in neun der 27 Provinzen und mindestens der Hälfte der Distrikte dieser Provinzen Zweigstellen besitzen. Dies schließt vor allem regionale Parteien aus, da diese selbst wenn sie in einer Provinz die führende Partei sind, nicht an den nationalen Wahlen teilnehmen dürfen, wodurch vom Zentrum aus aufge-baute und organisierte Parteien unterstützt werden. Natürlich begünstigt dieses Gesetz auch die alten Regimeparteien GOLKAR, PPP und PDI-P, die bereits seit Jahrzehnten auf eine landesweite Organisationsstruktur zurückgreifen kön-nen. Trotzdem wurden zu den Wahlen 1999 48 der über 100 Parteien zuge-lassen.

Genau wie in Thailand werden Parteien in Indonesien von einer star-ken Persönlichkeit oder einer einflussreichen Gruppe dominiert. Die Parteien sind stark zentralisiert organisiert und haben keine institutionellen Mechanis-men um inhaltlich an Sachfragen, also policy, orientierte Programme aufzustel-len. Die undemokratischen Parteistrukturen und die sehr weit verbreitete Kor-ruption haben zu einem Vertrauensverlust der Bevölkerung in die Parteien und das Parlament geführt, was den Demokratisierungsprozess erschwert. Die wichtigsten Parteien sind einerseits die drei alten Regimeparteien GOLKAR, PPP und PDI-P. Dass diese auch weiterhin an Wahlen teilnehmen und führende politische Parteien in Indonesien sind zeigt eindeutig, dass es zu keinem Bruch mit der Regimeelite des autokratischen Regimes kam.

Die anderen wichtigen Parteien sind wie die PPP muslimisch fokussierte Parteien, die Nahdlatul Ulama (NU), die Partei des Nationalen Erwachens (PKB), die Partei des Nationalen Mandats (PAN), sowie die Partei des Halbmondes (PBB). Es ist wichtig darauf hinzuweisen, dass die muslimisch fokussierten Parteien viel Wert darauf legen ihren religiösen Hintergrund zu betonen, jedoch keine von ihnen die Errichtung eines islamischen Staates in Erwägung zieht.

Zusammenfassend muss gesagt werden, dass das Parteiensystem sowohl in Thailand als auch in Indonesien von starken Führungspersönlichkeiten, stark zentralisierten und hierarchisch organisierten Parteien, sowie weit verbreiteter Korruption geprägt ist. Zwar sind die ständigen Parteienwechsel in Thailand in Indonesien nicht aufzufinden, doch in beiden Ländern haben die Parteien keine policy-orientierten Programme, was es den Bürgern nicht ermöglicht eine pro-grammatisch orientierte Wahl zu treffen. Im Gegensatz zu Thailand gibt es in Indonesien aber eine Polarisierung der Parteien und zwar zwischen muslimischen und nicht muslimischen. Es ist jedoch wichtig darauf hinzuweisen, dass die islamisch fokussierten Parteien nicht radikal eingestellt sind und keinen islamischen Staat anstreben. In beiden Staaten fand kein Bruch mit der autokratischen Vergangenheit statt und die zu der Zeit aktiven Parteien konnten in beiden Staaten ihre Position behalten und zu den Wahlen antreten.