Aufbau und Entwicklung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements

In Bayern gibt es eine ganze Reihe von Projekten zur Einführung doppischer Haushalte. Drei dieser Vorhaben sollen zum Abschluss dieser Analyse beschrieben werden. Für die Gemeinde Hallbergmoos stand außer Frage, dass die Verwaltungsreform nur mit einem neuen kommunalen Haushalt und mit der Einführung der doppelten Buchführung durchzuführen ist. Bereits Anfang des Jahres 2000 verabschiedete die Gemeinde Hallbergmoos deshalb den Grundsatzbeschluss zur Einführung des neuen Haushalts- und Rechnungswesens.120 Wie das niedersächsische Projekt der Stadt Uelzen, wird auch die Gemeinde Hallbergmoos von der INFOMA Software Consulting GmbH unterstützt. Der Anbieter für Kommunalsoftware implementiert auch hier sein Softwaremodul „newsystem kommunal“ und unterstützte die Gemeinde Hallbergmoos überdies mit der Beratung, Schulung, Einführungshilfe sowie der Produktpflege. Grundlage ist auch in Hallbergmoos das Drei-Komponenten-System. Ein Testlauf mit der Software von INFOMA verlief genauso erfolgreich, wie die Integration des Steuer- und Abgabenbereichs in die kaufmännische Buchführung. Mit Beginn des Jahres 2002 hat die Gemeinde Hallbergmoos von der kameralen auf die kaufmännische doppelte Buchführung umgestellt. Weitere Schritte werden die Fortentwicklung der Kosten- und Leistungsrechnung durch die Definition von Produkten, eine outputorientierte Budgetierung sowie der Aufbau eines Controllingsystems sein.121 [...]

Fast zeitgleich zum gerade beschriebenen Projekt entwickelte auch der Lahn-DillKreis in Hessen ein Konzept zur Umstellung auf die Doppik. Auch sonst gibt es einige Ähnlichkeiten zum Projekt des Landkreises Darmstadt-Dieburg, denn auch im Lahn-Dill-Kreis laufen bereits die Vorbereitungen für weitere Instrumente der Verwaltungsreform wie beispielsweise die Einführung einer Kosten- und Leistungsrechnung. Der Kreistag hat mit seinem Beschluss vom 2. November 1998 den Startschuss für das Projekt „Steuerung 2000“ gegeben.117 Die in der Folgezeit gebildete Projektgruppe entschied sich für das Softwaremodul SAP/R3. Danach wurde der Kontenrahmen, der Bestandteil der CD-ROM ist, entwickelt und im Laufe der Zeit angeglichen. Am 1. Januar 2001 wurde auf die doppelte Buchführung umgestellt. Beide Landkreise haben trotz der erwarteten und auch aufgetretenen Probleme bewiesen, dass die Doppik als Grundlage eines kommunalen Rechnungswesens geeignet ist.118 In Hessen wird die Einführung der Doppik in sehr vielen Kommunen vollzogen werden müssen, da mehr als die Hälfte aller hessischen Kommunen weniger als 10.000 Einwohner haben.119 Viele Kommunen könnten überfordert werden und die Neueinstellung von entsprechend ausgebildetem Personal könnte zu finanziellen Problemen führen. Ähnliche Probleme könnten auch auf die im Landkreis Grafschaft Bentheim liegenden Gemeinden und Samtgemeinden zukommen. Daher könnte das weiter oben skizzierte Projekt der „Transferebene“ auch für die Mitgliedskommunen des Landkreises konzipiert werden. [...]

Das Land Hessen betreibt auf Grundlage entsprechender politischer Beschlüsse intensiv die Verwaltungsreform.113 Es ist vorgesehen, die bisher übliche Kameralistik ab dem Jahr 2005 durch die doppelte Buchführung in allen hessischen Kommunen abzulösen.114 Wie bereits weiter oben angekündigt sollen zwei hessische Landkreise analysiert werden. Der Landkreis Darmstadt-Dieburg und der Lahn-Dill-Kreis werden in ihren Vorhaben von der privaten Kommunenberatung arf GmbH betreut und unterstützt. Die arf GmbH hat diese Analyse mit der Überlassung einer größeren Menge Informationsmaterial unterstützt. Bereits im Herbst 1998 begann der Umstellungsprozess beim Landkreis Darmstadt-Dieburg mit einer flächendeckenden Aufstellung des Produktbuches. Parallel dazu erfolgte die Aufstellung einer Kostenstellen- und Kostenträgerstruktur, um die Verwaltung in die Lage zu versetzen, auf verschiedenen Ebenen Kostenbetrachtungen durchzuführen.115 Um ein ähnliches Vorgehen aller hessischen Kommunen zu erreichen, wurde 1999 mit Unterstützung des hessischen Innenministeriums das Projekt „Transferebene“ etabliert, welches das Ziel verfolgt, die Arbeitsergebnisse und Erkenntnisse für andere Kommunen nutzbar zu machen.116 Der Landkreis Darmstadt-Dieburg wählte die Software SAP R/3. Nach drei Jahren intensiver Vorbereitungsarbeit wurde der Haushalt zum 1. Januar 2001 auf die Doppik umgestellt. Eine Besonderheit an diesem Projekt war, dass die Aufstellung eines Produkthaushalts im Gegensatz zu den bisher analysierten Projekten erst in der zweiten Projektphase erfolgte. Der Zweck dieser Maßnahme [...]