Die neue Arbeitsförderung nach "Hartz" - Umsetzung und Auswirkungen

Diplomarbeit von Gabriele Wirz

Einleitung:

Seit den 90er Jahren wurde deutlich, dass sich die Systeme des Wohlfahrtsstaates nicht mehr in gewohnter Weise tragen lassen. Das Bild der Gesellschaft änderte sich in nicht geahnten Dimensionen. Sinkende Geburtenraten, höhere Lebenserwartung, steigende Arbeitslosigkeit, Osterweiterung, weltweite Globalisierung und Wertewandel fordern ihren Tribut. Eine Staatsverschuldung in Billiardenhöhe und entsprechende sanktionierende Androhungen durch die Europäische Union erfordern ein umgreifendes Reformpaket auf allen politischen Ebenen und Bereichen. Ein Umdenken und Umstrukturierungen in sozial-, verwaltungs- und wirtschaftspolitischen Sektoren ist unumgänglich.

Bereits zu Beginn meines Studiums 2001 wiesen uns unsere Rechtsdozenten darauf hin, dass wir bei Berufseintritt mit einer geänderten (Sozial-)Gesetzgebung konfrontiert sein werden. Recht sollten die behalten!

Ich habe mich für die Bearbeitung dieses Themas entschieden, weil diese eingreifenden Reformen auch weitgehende Folgen für unsere Profession als Sozialarbeiter/Sozialpädagogen haben werden. Diese Arbeit gibt einen Überblick über den Verlauf der Reformen der Arbeitsförderung, zeigt die neuen gesetzlichen Grundlagen und die Auswirkungen, mit denen sich sowohl Mitarbeiter, wie auch Klienten/Kunden konfrontiert sehen.

Es war durch die ständigen Änderungen und Neuerungen, die in der Ausarbeitungsphase dieser Arbeit, nicht möglich, den Reformprozess der „Agenda 2010“ bzgl. der Arbeitsförderung vollständig darzustellen. Deshalb habe ich mich entschlossen, die maßgeblichen Eckpunkte und Auswirkungen in weitgehend unabhängig voneinander lesbaren Kapiteln darzustellen. Der Leser hat die Möglichkeit, die jeweiligen Abschnitte separat zu betrachten. Bei Interesse nach ergänzenden Informationen finden sich jeweils Querverweise und Literaturangaben zu den spezifischen Themenfeldern.

Kapitel 2 liefert historische Hintergrundinformationen des Wohlfahrtsstaates, seiner Veränderung und zeigt eine Definition des „Aktivierenden Staates“, dessen Leitbild sich unsere Regierung angeeignet hat und dem die Reformprozesse unterliegen.

In Kapitel 3 werden die Vorschläge der Hartz-Kommission und die bisherige Umsetzung dargestellt. Es erfolgen Hinweise auf praktische Modellprojekte und es werden entsprechende rechtliche Hinweise gegeben.

Kapitel 4 zeigt die politischen und rechtlichen Voraussetzungen, Gefahren und Bedingungen für eine gemeinsame Trägerschaft der Transferleistungen auf und skizziert den Prozess der Um- bzw. Neugestaltung.

Kapitel 5 gibt einen rechtlichen Überblick über die Änderungen und Auswirkungen auf die Leistungsempfänger. Leser, die nicht in die Tiefe der rechtlichen Details eindringen möchten, seien die Zusammenfassung und die Zwischenbilanz empfohlen, in der die maßgeblichen Kritik- und Diskussionspunkte in einem kurzen Überblick aufgezeigt werden.

Kapitel 6 betrachtet die Ausgestaltungsmöglichkeit des JobCenters im Modell der ARGE unter unternehmensorganisatorischen Gesichtspunkten. Fragen der fachlichen und räumlichen Voraussetzungen sowie die Anforderungen an die angebotenen Dienstleistungen werden erörtert. Ebenfalls werden die personelle Ausstattung und die fachlichen Anforderungen an die Mitarbeiter dargestellt. In Weiteren wird die Möglichkeit der Kooperation mit Dritten aufgezeigt.

Im Resümee wird die Reform, ihr bisheriger Verlauf und das Einrichten der JobCenter an Hand zentraler Leitlinien, die als Messpunkte für die Reformansätze der Staats- und Verwaltungsmodernisierung unter dem Leitbild des „Aktivierenden Staates“ dienen, betrachtet.

Praktische Umsetzungsbeispiele wurden bei einem Besuch der Modell-Agentur für Arbeit „Kundenzentrum der Zukunft“ in Heilbronn und den dort geführten Gesprächen mit dem operativen Leiter, Herrn Rebstock, und Agenturmitarbeitern gesammelt und eingearbeitet.

Inhaltsverzeichnis: