Die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung in der Flächennutzungsplanung
Dargestellt für Nordrhein-Westfalen am Beispiel der Stadt Unna
- Art: Diplomarbeit
- Autor: Ulrich Meyer zu Helligen
- Abgabedatum: November 1997
- Umfang: 188 Seiten
- Dateigröße: 15,2 MB
- Note: 1,0
- Institution / Hochschule: Technische Universität Dortmund Deutschland
- ISBN (eBook): 978-3-8324-0732-2
-
ISBN (Paperback) :
978-3-8324-0732-2 P - ISBN (CD) :978-3-8324-0732-2 CD
- Sprache: Deutsch
- Prämierung:
- Arbeit zitieren: Meyer zu Helligen, Ulrich November 1997: Die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung in der Flächennutzungsplanung, Hamburg: Diplomica Verlag
- Schlagworte: Bauleitplanung, Eingriffsregelung, Flächennutzungsplanung, Landschaftsplanung
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Diplomarbeit von Ulrich Meyer zu Helligen
Einleitung:
Das Bau- und Planungsrecht in Form des Baurechtkompromisses und deren Fortentwicklung durch die BauROG-Novelle 1998 verlangt die Anwendung der Eingriffsregelung in der Flächennutzungsplanung. Die Planungspraxis muß sich somit dieser Aufgabe stellen; zur Zeit bestehen aber erst geringe Erfahrungen mit dieser Aufgabenstellung. Darum ist es Ziel der Arbeit, einen praxisorientierten Handlungsrahmen für die Anwendung der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung in der Flächennutzungsplanung zu erarbeiten. In den Handlungsrahmen sind verfahrensbezogene und methodische Aspekte ebenso einbezogen wie Aussagen zu Inhalt, Darstellung und Umsetzung der Eingriffs- und Ausgleichsbewältigung auf gesamtgemeindlicher Ebene.
Gang der Untersuchung:
Die beispielhafte und ansatzweise Erprobung und Ausfüllung der - speziell auf Nordrhein-Westfalen bezogenen - Empfehlungen in der Praxis erfolgt anhand der Stadt Unna. Auf diese Weise werden zu Teilbereichen Hinweise auf die Praxistauglichkeit der entwickelten Überlegungen zur Anwendung der Eingriffsregelung in der Flächennutzungsplanung gewonnen.
Im 1. Abschnitt findet eine Darstellung der instrumentellen, rechtlichen und planungspraktischen Ausgangssituation für die Aufgabenstellung statt. Eingegangen wird auf das Verhältnis und das Zusammenwirken von Flächennutzungsplanung, Bebauungsplanung, naturschutzrechtlicher Eingriffsregelung und der Landschaftsplanung in NRW unter Berücksichtigung ihrer jeweiligen Zielsetzungen wie auch auf die bisherige Anwendungspraxis der Eingriffsregelung in der Bauleitplanung mit ihren Problemfeldern. Es lassen sich Handlungsanlässe und Handlungsansätze im Aufgabenfeld der Anwendung der Eingriffsregelung in der Flächennutzungsplanung feststellen.
Im 2. Abschnitt wird aufbauend auf Grundsätzen zur Anwendung der Eingriffsregelung in der Flächennutzungsplanung ein Handlungsrahmen für diese Aufgabenstellung entworfen. Es werden dort Überlegungen zur Einbringung der Anforderungen der Eingriffsregelung in die verschiedenen Phasen der Flächennutzungsplanung angestellt und Hinweise für deren Bearbeitung gegeben. Eine besondere Bedeutung wird den Interessen und Vorstellungen des Naturschutzes und der Landschaftspflege beigemessen, wie es sich beispielsweise in der Grundidee der Entwicklung eines sog. "Freiraum-Kompensationskonzeptes" als konzeptionelle Basis für die Bearbeitung der Eingriffsregelung in der Bauleitplanung in NRW ausdrückt.
Der 3. Abschnitt beinhaltet die praktische Anwendung eines Teils des entwickelten Handlungsrahmens auf die Flächennutzungsplanung der Stadt Unna. Es werden für diese Stadt Hinweise und Empfehlungen zur Anwendung der Eingriffsregelung in der Flächennutzungsplanung - insbesondere für die vorbereitende Planungsphase - gegeben. Somit liegt der Schwerpunkt auf freiraumplanerischen Vorarbeiten für eine umfassende und fachlich fundierte Einbringung der Anforderungen der Eingriffsregelung in die bauleitplanerische Abwägung. Neben der Entwicklung inhaltlicher Ansätze steht die Darlegung der prinzipiellen Anwendungstauglichkeit des Handlungsrahmens im Vordergrund.
Inhaltsverzeichnis:
| Abkürzungsverzeichnis | V | |
| Abbildungsverzeichnis | VI | |
| Kartenverzeichnis | VII | |
| Vorwort | VIII | |
| 1. | Einleitung | 1 |
| 2. | Die instrumentellen, rechtlichen und planungspraktischen Grundlagen für die Behandlung der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung in der Flächennutzungsplanung | 4 |
| 2.1 | Grundzüge der vorbereitenden Bauleitplanung und der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung | 4 |
| 2.1.1 | Der Flächennutzungsplan als strategisches Planungsinstrument der zweistufigen Bauleitplanung | 5 |
| 2.1.2 | Die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung als ein Instrument des Naturschutzes und der Landschaftspflege | 8 |
| 2.2 | Die rechtlichen Grundlagen für die Anwendung der Eingriffsregelung in der Bauleitplanung | 12 |
| 2.2.1 | Der Baurechtskompromiß (§§ 8 a-c BNatSchG-a) als Auslöser für die Behandlung der Eingriffsregelung in der Bauleitplanung | 12 |
| 2.2.2 | Die Fortentwicklung des Baurechtskompromisses durch das BauROG: Änderung des Baugesetzbuches (Art. 1 des Bau- und Raumordnungsgesetzes 1998) | 15 |
| 2.3 | Die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung in der Bebauungsplanung | 19 |
| 2.3.1 | Die Anwendung der Eingriffsregelung im Rahmen der Bebauungsplanung | 19 |
| 2.3.2 | Problemfelder bei der Anwendung der Eingriffsregelung in der Bebauungsplanung | 23 |
| 2.4 | Die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung in der Flächennutzungsplanung | 27 |
| 2.4.1 | Bedarf der Behandlung der Eingriffsregelung auf der FNP-Ebene | 27 |
| 2.4.2 | Die ersten Ansätze und Problemfelder bei der Anwendung der Eingriffsregelung in der Flächennutzungsplanung | 28 |
| 2.5 | Die kommunale Landschaftsplanung in NRW und ihr Verhältnis zur Flächennutzungsplanung und zur naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung | 34 |
| 2.5.1 | Die rechtlichen Beziehungen der Landschaftsplanung in NRW zu den beiden Instrumenten Eingriffsregelung und Flächennutzungsplan | 34 |
| 2.5.2 | Die Landschaftsplanung in NRW und ihr Beitrag zur Handhabung der Eingriffsregelung in der Flächennutzungsplanung | 38 |
| 2.5.3 | Problemfelder der kommunalen Landschaftsplanung in NRW und deren Grenzen für die Aufgabe der Anwendung der Eingriffsregelung in der Flächennutzungsplanung | 41 |
| 2.6 | Fazit: Handlungsanlässe und Handlungsansatzpunkte zur Bearbeitung der Eingriffsregelung in der Flächennutzungsplanung | 44 |
| 3. | Die Anwendung der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung in der Flächennutzungsplanung | 47 |
| 3.1 | Grundsätze für die Behandlung der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung in der Flächennutzungsplanung | 47 |
| 3.2 | Ein "Freiraum-Kompensationskonzept" (FK-Konzept) als Grundlage für die Anwendung der Eingriffsregelung in der Flächennutzungsplanung | 55 |
| 3.2.1 | Grundüberlegungen zu einem FK-Konzept | 55 |
| 3.2.2 | Einordnung des FK-Konzeptes in das FNP-Verfahren | 60 |
| 3.3 | Vorbereitung der Anwendung der Eingriffsregelung in der Flächennutzungsplanung durch Erarbeitung eines "Freiraum-Kompensationskonzeptes" (Planungsvorbereitung/ Vorphase) | 62 |
| 3.3.1 | Arbeitsschritte zur Erarbeitung des FK-Konzeptes | 62 |
| 3.3.2 | Bestandsanalyse mit Einschätzung der derzeitigen Naturschutz-Qualitäten der Räume im Stadtgebiet | 63 |
| 3.3.3 | Formulierung von Zielvorstellungen des Naturschutzes und der Landschaftspflege für die Gesamtstadt und für einzelne Räume | 65 |
| 3.3.4 | Erstellung des Planwerks "Freiraum-Kompensationskonzept" | 66 |
| 3.4 | Die Einbringung der Belange der Eingriffsregelung in die Flächennutzungsplanung (Planungsphase) | 71 |
| 3.4.1 | Arbeitsschritte der Anwendung der Eingriffsregelung im Rahmen des bauleitplanerischen Entwurfsvorgangs (Prüfschritte der Eingriffsregelung) | 71 |
| 3.4.2 | Ermittlung von Bedarf an eingriffsrelevanten Flächennutzungen und deren ungefähre Beeinträchtigungsintensität von Naturhaushalt und Landschaftsbild | 72 |
| 3.4.3 | Anwendung des Vermeidungs- und Minderungsgebotes | 74 |
| 3.4.4 | Bestimmung ausreichender und geeigneter Kompensationsflächen (Kompensationspflicht) | 74 |
| 3.4.5 | Abschließende Entscheidung über die Anforderungen der Eingriffsregelung: Gewichtung und Ausgleich der Belange der Eingriffsregelung mit anderen Belangen | 78 |
| 3.5 | Die formale Darstellung der Inhalte zur Eingriffsregelung im Flächennutzungsplan | 79 |
| 3.5.1 | Rahmenbedingungen für die formale Darstellung im FNP | 79 |
| 3.5.2 | Empfehlungen für die Darstellung der Ergebnisse der Anwendung der planerischen Eingriffsregelung im Planwerk des FNP’s | 80 |
| 3.5.3 | Empfehlungen für Inhalte des Erläuterungsberichtes zum Umgang mit der planerischen Eingriffsregelung in der Flächennutzungsplanung | 85 |
| 3.6 | Die Umsetzung der Inhalte zur planerischen Eingriffsregelung im Flächennutzungsplan | 88 |
| 3.6.1 | Die Flächennutzungsplanung und die nachfolgenden Planungen und Aktivitäten der Gemeinde | 88 |
| 3.6.2 | Die rechtlichen, fachlichen und instrumentellen Grundlagen für die Umsetzung der im FNP planerisch vorbereiteten Kompensation | 89 |
| 3.6.3 | Die Organisation und Koordination der Umsetzung und Kontrolle der Kompensationsmaßnahmen | 95 |
| 4. | Die Anwendung der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung in der Flächennutzungsplanung der Stadt Unna: Ein "Freiraum-Kompensationskonzept" als Grundlage für die Bearbeitung dieser Aufgabenstellung | 99 |
| 4.1 | Die planerische Ausgangssituation in der Stadt Unna | 99 |
| 4.1.1 | Auswahl der Stadt Unna als Planungsraum | 99 |
| 4.1.2 | Charakterisierung der Stadt Unna | |
| - Die naturräumliche Ausstattung | ||
| - Die Lage und Einbindung in den Raum | ||
| - Die Siedlungs- und Freiraumstruktur | ||
| - Die räumliche Entwicklungsdynamik | 101 | |
| 4.1.3 | Planungsinstrumente und Planungsgrundlagen der Stadt Unna | |
| - Übergeordnete Planungen der Landes- und Regionalplanung | ||
| - Der derzeitige Flächennutzungsplan | ||
| - Die derzeitige Handhabung der Eingriffsregelung in der Bauleitplanung | ||
| - Planungsgrundlagen für den Bereich Natur und Landschaft | 105 | |
| 4.2 | Die Erarbeitung eines "Freiraum-Kompensationskonzeptes" als Arbeitshilfe für die Bewältigung der Eingriffsregelung in der Flächennutzungsplanung - Ein Handlungsleitfaden für die Stadt Unna | 112 |
| 4.2.1 | Bestandsanalyse zur Vorab-Einschätzung der derzeitigen naturräumlichen Qualitäten und Wertigkeiten der Räume im Stadtgebiet ("Ist-Qualität Naturschutz") | |
| - Methode zur Vorab-Einschätzung der Raumqualitäten/ -wertigkeiten des Naturschutzes im Stadtgebiet | ||
| - Einschätzung der aktuellen Raumqualitäten/ -wertigkeiten hinsichtlich des Schutzgutes Arten- und Biotopschutz | ||
| - Einschätzung der akutellen Raumqualitäten/ -wertigkeiten hinsichtlich des Schutzgutes Klima/ Luft | ||
| - Einschätzung der aktuellen Raumqualitäten/ -wertigkeiten hinsichtlich der sonstigen Schutzgüter | ||
| - Zusammenfassende Einschätzung der aktuellen Raumqualitäten/ -wertigkeiten Naturschutz | 113 | |
| 4.2.2 | Zielvorstellungen zur Entwicklung von Natur und Landschaft in der Stadt Unna als Basis für die Bestimmung räumlicher Schwerpunkte der Freiraumplanung | |
| - Methodik zur Bestimmung inhaltlicher und räumlicher Schwerpunkte der Freiraumplanung | ||
| - Leitbild und Leitlinien einer ökologisch optimierten Entwicklung des Freiraums und einer landschaftsverträglichen Siedlungsentwicklung in der Stadt Unna | ||
| - "Entwicklungs-Leitlinien" als inhaltliche Schwerpunkte der Freiraumplanung der Stadt Unna | ||
| - "Entwicklungs-Räume" als räumliche Schwerpunkte der Freiraumplanung der Stadt Unna | 123 | |
| 4.2.3 | Ein "Freiraum-Kompensationskonzept" für die Stadt Unna | |
| - Methode zur Bestimmung geeigneter Kompensationsflächen | ||
| - Inhalte eines FK-Konzeptes der Stadt Unna | 133 | |
| 4.3 | Beispielhafte Anwendung des Handlungsleitfadens zur Aufstellung eines "Freiraum-Kompensationskonzeptes" für die Stadt Unna anhand des Teilraums "Unna-Nord" | 136 |
| 4.3.1 | Auswahl des Teilraums "Unna-Nord" | 136 |
| 4.3.2 | Einschätzung der aktuellen Raumqualitäten/ -wertigkeiten Naturschutz im Teilraum "Unna-Nord" | 138 |
| 4.3.3 | Gezielte Ermittlung räumlicher Schwerpunkte der freiraumplanerischen Entwicklung im Teilraum "Unna-Nord" | 143 |
| 4.3.4 | Ein Ausschnitt aus einem FK-Konzept der Stadt Unna | 146 |
| 4.4 | Verwendung des "Freiraum-Kompensationskonzeptes" in der räumlichen Planung der Stadt Unna | 151 |
| 4.4.1 | Das FK-Konzept als landschaftspflegerischer Planungsbeitrag zur Bewältigung der planerischen Eingriffsregelung auf der FNP-Ebene | |
| - Das FK-Konzept mit Empfehlungen zur planerischen Bewältigung der Anforderungen der Eingriffsregelung im FNP | ||
| - Die Integrationsfähigkeit des FK-Konzeptes in den FNP: Formale Darstellung von Inhalten zur Eingriffsregelung im FNP | ||
| - Möglichkeiten der Umsetzung der FNP-Darstellungen zur Eingriffsregelung | 151 | |
| 4.4.2 | Das FK-Konzept als Planungsgrundlage und Orientierunghilfe für weitere Planungen und Aktivitäten in der Stadt Unna | |
| - Das FK-Konzept als Planungsgrundlage für gemeindliche Aktivitäten im Naturschutz und in der Landschaftspflege der Stadt Unna | ||
| - Das FK-Konzept als Beitrag für die demnächst anstehende Landschaftsplanung des Kreises Unna | ||
| - Das FK-Konzept als erste Orientierungshilfe für eingriffsrelevante Planungen | 155 | |
| 5. | Resümee | 157 |
| Literaturverzeichnis | 161 | |
| Anhang | 172 |
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Link zur Arbeit:
http://www.diplom.de/ean/9783832407322
Arbeit zitieren:
Meyer zu Helligen, Ulrich November 1997: Die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung in der Flächennutzungsplanung, Hamburg: Diplomica Verlag
Schlagworte:
Bauleitplanung, Eingriffsregelung, Flächennutzungsplanung, Landschaftsplanung
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