Flexible Arbeitszeitmodelle und ihre rechtlichen Rahmenbedingungen

Für werdende und stillende Mütter sind zusätzlich zu den Bestimmungen des ArbZG auch die des MuSchG zu beachten. Als spezielles Gesetz haben die arbeitszeitrechtlichen Bestimmungen des MuSchG Vorrang vor den entsprechenden Regelungen des ArbZG. Nach § 8 Abs.1 MuSchG dürfen werdende und stillende Mütter nicht in der Nacht zwischen 20 und 6 Uhr und nicht an Sonn- und Feiertagen beschäftigt werden. Zudem dürfen Frauen, wenn sie jünger als 18 Jahre sind, nicht über acht Stunden täglich oder 80 Stunden in der Doppelwoche gem. § 8 Abs.2 S.1 Nr.1 MuSchG beschäftigt werden. Frauen, die älter als 18 Jahre sind, dürfen nicht über achteinhalb Stunden täglich oder 90 Stunden in der Doppelwoche gem. § 8 Abs.2 S.1 Nr.2 MuSchG beschäftigt werden. 3. Jugendarbeitsschutzgesetz ( JArbSchG ) [...]

Ein grundsätzliches Beschäftigungsverbot von Arbeitnehmern an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen enthält § 9 Abs.1 ArbZG. In § 9 Abs.2 ArbZG wird Betrieben mit regelmäßiger Tag- und Nachtschicht die Möglichkeit eröffnet, den Beginn oder das Ende der Sonn- und Feiertagsruhe bis zu sechs Stunden vor- oder zurückzuverlegen. Gem. § 10 Abs.1 ArbZG sind Ausnahmen vom Verbot der Sonn- und Feiertagsbeschäftigung möglich, sofern die Arbeiten nicht an Werktagen vorgenommen werden können. Grundsätzlich gilt hierbei, dass dem in § 9 ArbZG verankerten Beschäftigungsverbot Rechnung zu tragen ist. Erst wenn alternative Gestaltungsmöglichkeiten bei der Betriebsorganisation die Sonntagsarbeit objektiv nicht vermeiden lassen, kann von dem Beschäftigungsverbot abgewichen werden.144 [...]

In einem Tarifvertrag bzw. aufgrund eines Tarifvertrages in einer Betriebsvereinbarung kann allerdings eine Verlängerung der täglichen Arbeitszeit für Nachtarbeitnehmer festgelegt werden gem. § 7 Abs.1 Nr.4a ArbZG.143 Einen Ausgleich für die während der Nachtzeit geleisteten Arbeitsstunden wird dem Nachtarbeiter durch eine angemessene Zahl bezahlter freier Tage oder einen angemessenen Zuschlag auf das ihm hierfür zustehende Bruttoarbeitsentgelt aufgrund von § 6 Abs.5 ArbZG unter dem Vorbehalt gewährt, dass keine tarifvertraglichen Ausgleichsregelungen bestehen. Nach Maßgabe des § 14 Abs.1 ArbZG kann von § 6 Abs.2 ArbZG bei vorübergehenden Arbeiten in Notfällen und in außergewöhnlichen Fällen abgewichen werden. Die Aufsichtsbehörde kann zudem eine von § 6 Abs.2 ArbZG abweichende längere tägliche Arbeitszeit für Nachtarbeitnehmer bewilligen, die in kontinuierlichen Schichtbetrieben gem. § 15 Abs.1 Nr.1a ArbZG, auf Bau- und Montagestellen gem. § 15 Abs.1 Nr.1b ArbZG und in Saison- und Kampagnebetrieben gem. § 15 Abs.1 Nr.2 ArbZG tätig sind. d) Sonn - und Feiertagsruhe [...]