Hartz IV - Erfolgreiche Arbeitsmarktreform oder totaler Misserfolg?

Bachelorarbeit von Daniel Noll

Einleitung:

Hartz IV - erfolgreiche Arbeitsmarktreform oder totaler Misserfolg? Diese Frage stellen sich bis heute viele Ökonomen, die versuchen zu klären, ob die für die Umsetzung der Reform verantwortliche rot-grüne Bundesregierung aus SPD und Bündnis 90/Die Grünen die selbst gesteckten Ziele erreicht oder zu weiten Teilen verfehlt hat.

Der Arbeitsmarkt steckte bereits zur Zeit der Einführung von Hartz IV ähnlich wie in vielen anderen Volkswirtschaften auch in Deutschland in einer schweren Krise. Die Arbeitslosigkeit stieg seit Jahrzehnten an und Anzeichen für eine dauerhafte Entspannung der Lage am Arbeitsmarkt gab es nicht. Arbeitslosigkeit ist aufgrund verschiedener Gesichtspunkte ein Problem für eine Volkswirtschaft, aber auch für die Betroffenen persönlich. Der Volkswirtschaft schadet Arbeitslosigkeit einerseits wird dadurch, dass ein Teil des Produktionsfaktors Arbeit nicht genutzt wird. Dies führt wiederum zu einem geringeren Volkseinkommen und dadurch lässt die Kaufkraft nach, wodurch die Konjunktur belastet wird. Andererseits führt Arbeitslosigkeit auch zu direkten Kosten, da den Arbeitslosen eine staatliche Grundsicherung als Existenzminimum gewährt werden muss. Diese Kosten müssen durch Steuern gedeckt werden, was ebenfalls die Kaufkraft belastet und sich somit letztendlich negativ auf die Konjunktur auswirkt.

Außerdem ist Arbeitslosigkeit in der Regel auch ein persönliches Problem für die Arbeitslosen, da diese sich in der Gesellschaft oftmals minderwertig fühlen und aufgrund von fehlendem Einkommen aber auch weniger Ansehen häufig am Rand der Gesellschaft leben.

Der Beschluss den Arbeitsmarkt einer grundlegenden Reform zu unterziehen war vor allem aufgrund der genannten Probleme generell wichtig und auch richtig und muss heute anhand seines Erfolges gemessen werden.

In der folgenden Arbeit wird das vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt vorgestellt und die Auswirkungen dieses Gesetzes auf die Arbeitsanreize der Transferempfänger analysiert. Zudem soll die Frage des Erfolges oder gegebenenfalls Misserfolges der Hartz IV-Reform in Anbetracht der heutigen Situation auf dem Arbeitsmarkt geklärt werden. Dazu werden im zweiten Kapitel zunächst die ersten drei Gesetze für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt knapp dargestellt und anschließend das vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt im Detail vorgestellt. Dabei werden alle relevanten Gesetzesregelungen erwähnt und erläutert. Ferner werden die Ziele der Hartz IV-Reform Teil dieses Kapitels sein. Das dritte Kapitel wird sich mit den Anreizen zur Arbeitsaufnahme von Arbeitslosen und Ausweitung der Arbeitsanstrengungen von geringfügig Beschäftigten befassen. Dabei wird zunächst erklärt, warum Arbeitsanreize für Transferempfänger besonders wichtig sind. Anschließend werden die Auswirkungen der Hartz IV-Reform auf die Arbeitsanreize der Transferempfänger im Detail erläutert und dabei die jeweiligen Bestandteile der Reform im Hinblick auf ihre Auswirkungen auf die Arbeitsanreize bewertet. Schließlich wird ein Fazit gezogen, in dem es darum geht, die Frage nach dem Erfolg der Hartz IV-Reform zu beantworten.

Inhaltsverzeichnis:

Textprobe:

Kapitel 3.2., Die Anreizproblematik bei Bezug von ALG II:

Leider hat sich schnell gezeigt, dass auch nach Einführung der Hartz IV-Reform die Probleme in Hinblick auf die Arbeitsanreize von Transferempfängern zu weiten Teilen ungelöst sind. Insbesondere bestimmte Gruppen von Personen haben besonders geringe Arbeitsanreize. Es gibt einige Merkmale von Arbeitslosen, die dazu führen, dass die Arbeitsanreize sehr gering oder sogar kritisch ausfallen können. So ist eine geringe Qualifikation eines Arbeitslosen das Merkmal, das sich in der Regel am negativsten auf die Arbeitsanreize auswirkt. Der Grund liegt auf der Hand, denn bei Geringqualifizierten ist der potenzielle Nettolohn in der Regel sehr niedrig, sodass der Lohnabstand lediglich äußerst gering ausfällt. Nicht selten kommt es sogar vor, dass der potenzielle Nettolohn niedriger ist als das ALG II und so überhaupt kein positiver Lohnabstand vorhanden ist. Außerdem haben Frauen gegenüber Männern bei gleicher Qualifikation, dem gleichen Wohnort und demselben Familienstand beinahe durchweg geringere Anreize zur Arbeitsaufnahme, was am durchschnittlich geringeren Einkommen von Frauen gegenüber Männern liegt. Somit liegt bei Frauen praktisch generell ein geringerer Lohnabstand vor, der wiederum geringere Arbeitsanreize induziert.

Das Problem der geringen Arbeitsanreize spielt auch eine Rolle beim Vergleich von West- und Ostdeutschland, wobei die Anreize in Ostdeutschland aufgrund des dortigen niedrigeren Lohnniveaus generell problematischer sind. Schließlich spielt auch der Wirtschaftssektor eine nicht unwichtige Rolle, in dem der Arbeitslose seine Arbeit aufnehmen könnte. Im sekundären Sektor, dem industriellen, liegen die Durchschnittslöhne höher als im tertiären, dem Dienstleistungssektor. Auch in diesem Fall ist der Lohnabstand des ALG II zu einem Arbeitsplatz im tertiären Sektor geringer als der Lohnabstand zum sekundären Sektor. Wenn eines oder gar mehrere dieser Merkmale auf einen Arbeitslosen zutreffen, so sind oftmals Anreizprobleme vorhanden.

Weniger kritisch sind die Lohnabstände generell bei erwerbslosen Verheirateten, deren Partner erwerbstätig ist. Dies liegt daran, dass das Partnereinkommen im Sinne des SGB II berücksichtigt wird und somit oftmals kein oder nur ein geringer Transferbetrag an den Erwerbslosen gezahlt wird. Auch bei älteren Arbeitslosen sind die Lohnabstände erfahrungsgemäß größer, da diese oft bereits im Laufe ihrer erwerbstätigen Jahre aufgestiegen sind und sich weiterqualifiziert haben, weshalb ihnen bei einem Wiedereinstieg meist höhere Löhne gezahlt werden und der Lohnabstand somit größer ist. Bei diesen Gruppen ist das Problem der Arbeitsanreize aufgrund eines wesentlich größeren Lohnabstands deutlich weniger ausgeprägt. Ebenfalls nur sehr geringe Anreizprobleme haben generell besserqualifizierte oder sogar hochqualifizierte Alleinstehende, da sie durch eine reguläre Beschäftigung ein relativ hohes Einkommen am Arbeitsmarkt erzielen können und damit der Lohnabstand groß genug ist, um hohe Anreize zur Arbeitsaufnahme zu setzen.

Wenn man die regionale Verteilung der Arbeitsanreize in Deutschland betrachtet, so fällt auf, dass die Zahl der ALG II-Bezieher unmittelbar in Zusammenhang mit der Höhe der Arbeitsanreize in einer Region steht. Die Statistik zeigt, dass es in den neuen Bundesländern die höchste und im Gegensatz dazu im Süden Deutschlands die geringste SGB II-Arbeitslosigkeit gibt. Geringe Lohnabstände sind ein Grund für geringe Arbeitsanreize und führen als Folge dessen zu höherer SGB II-Arbeitslosigkeit. Diese Tatsachen lassen darauf schließen, dass insbesondere die Langzeitarbeitslosigkeit durch höhere Anreize zur Arbeitsaufnahme bekämpft werden kann.

Grundsätzlich haben die Hinzuverdienstmöglichkeiten zum ALG II positive Auswirkungen, da man somit eine leichtere Integration der Transferempfänger in den Arbeitsmarkt erreichen kann und als positiver Nebeneffekt auch den Verlust von Humankapital verhindern oder verringern kann. Jedoch haben die Hinzuverdienstmöglichkeiten in ihrer momentanen Ausgestaltung auch negative Auswirkungen, denn die Anreize zur Aufnahme einer regulären Vollzeitbeschäftigung werden durch einen Hinzuverdienst häufig sogar noch verringert. Dies liegt aber daran, dass der Lohnabstand zwischen dem ALG II einschließlich dem Hinzuverdienst und dem potenziellen Nettolohn bei Arbeitsaufnahme noch geringer wird oder gar wie bereits geschildert gänzlich verschwindet und der ALG II-Empfänger mit einem Hinzuverdienst zum ALG II ein gleichermaßen hohes Haushaltseinkommen erzielen kann wie bei einer regulären Beschäftigung ohne den Bezug von ALG II.