Der Russland-Georgien-Krieg 2008

Bachelorarbeit von Nik Milosevic

Einleitung:

‘Russia is a nation, which will continue to be reckoned with. In this period, as they say, we have lived through a moment of truth. After the 8th of August 2008 the world has changed.” Mit diesen Worten richtete sich der russische Präsident Dmitri Medwedew an den Nationalen Sicherheitsrat, um die Situation nach dem Russland-Georgien-Krieg 2008 zu erörtern. Damit kündigte er aber auch an, dass Russland in seiner Außenpolitik als internationaler Akteur nach dem Zerfall der Sowjetunion wieder auf die Tribüne der Weltpolitik zurückgekehrt ist. Der Fünf-Tage-Krieg zwischen Georgien und Russland war mit Abstand die kürzeste Auseinandersetzung in der konfliktträchtigen Kaukasus-Region. Der georgische Präsident Micheil Saakaschwili versuchte am 8. August 2008 mit einer Blitzoffensive im eigenen Land, die beiden abtrünnigen Provinzen Südossetien und Abchasien wieder in den Staatsverband einzugliedern, scheiterte aber an der Gegenoffensive der russischen Armee und beheimateter Milizen. Trotz des nur kurzen Waffenganges verursachte der Krieg in der internationalen Politik mehr Schockwellen als jeder andere. Selbst die beiden Tschetschenienkriege im Nordkaukasus, denen weitaus mehr Menschen zum Opfer fielen, erregten nicht so viel Aufmerksamkeit, wie der Fünf-Tage-Krieg. Das mag in erster Linie daran gelegen haben, dass Russland erstmals in post-sowjetischer Zeit mit einem souveränen Nachbarstaat in der östlichen Peripherie der Europäischen Union offen Krieg führte. Doch in dieser Auseinandersetzung ging es nicht wie damals im Kalten Krieg um einen ideologischen Machtkampf, sondern um geopolitische und geostrategische Interessen, vor allem hervorgerufen, durch die georgische Westannäherung und das Bestreben des Kaukasusstaates, um Aufnahme in die NATO. Russland reagierte damit entschlossen auf das Vordringen des Westens mit dem eindeutigen Ziel, den eigenen Einflussbereich in der Region mit Waffengewalt zu wahren. Der Welt, die zuletzt auf nichttraditionelle Sicherheitsrisiken, wie den internationalen Terrorismus fixiert war, wurde verdeutlicht, dass sich erneut ein konventioneller Machtkonflikt auf Ebene der internationalen Politik entwickelte hatte. Saakaschwilis Ziel, die Sezessionskonflikte im eigenen Land zu lösen, schlug fehl. Aber nicht nur das: Mit der russischen Anerkennung Südossetions und Abchasiens als souveräne Staaten, dürfte die Wiederherstellung der territorialen Integrität Georgiens wesentlich erschwert, vielleicht auf unabsehbare Zeit unmöglich sein. Der Russland-Georgien-Krieg hat gezeigt, wie politisch instabil die Ostgrenzen Europas sind. Dabei ist Georgien nicht das einzige von Konfliktherden betroffene Land in der insgesamt sehr konfliktträchtigen Kaukasus-Region. Während der Westen seit den 90iger Jahren stets bestrebt war, seinen Einflußbereich militärisch und wirtschaftlich Richtung Osten zu erweitern, sieht sich Russland durch diesen einseitig vom Westen ausgehenden Ausbau euro-atlantischer Interessen zunehmend in seinen Sicherheitsinteressen innerhalb seiner eigenen Einflußzone beeinträchtigt. Alte Fronten zwischen der NATO, den USA und Russland leben wieder auf. Mit ihrer Osterweiterung und der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) befinden sich die europäischen Staaten plötzlich mitten im Geschehen eines Konfliktes, der die europäischen Sicherheitsstrukturen zumindest berührt, unter Umständen sogar gefährdet. Es drängt sich daher die zentrale Frage auf: Gerät dadurch die bisher stabile sicherheitspolitische Architektur Europas ins Wanken? Diese Arbeit befasst sich also damit, inwiefern die aktuellen Instabilitäten der Kaukasus-Region, unter besonderer Berücksichtigung des Russland-Georgien- Krieges 2008, die sicherheitspolitische Architektur Europas gefährden. Hierzu sollen die relevanten sicherheitspolitischen Entwicklungen der letzten Jahre in Zusammenhang mit dem Fünf-Tage-Krieg und dessen Folgen gebracht werden, um im Anschluss eine Bewertung der europäischen Sicherheitsarchitektur vorzunehmen. Im zweiten Teil dieser Arbeit werden zunächst der Fünf-Tage-Krieg, die vorausgegangenen kriegsrelevanten Spannungen zwischen Russland und Georgien und weitere Konfliktherde des Kaukasus dargestellt, um einen Gesamtüberblick über die politischen Entwicklungen im Kaukasus und damit eine Grundlage für weitere Analysen zu erhalten. Der in vier Abschnitte unterteilte Hauptteil beschäftigt sich mit der europäischen Sicherheitsarchitektur. Zu Anfang sollen die maßgeblichen sicherheitspolitischen Entwicklungslinien vor dem Krieg analysiert werden, die dazu beitrugen, das außenpolitische Verhältnis zwischen dem Westen und Russland immer weiter negativ zu beeinträchtigen. Ausgangspunkte dieser Beeinträchtigungen waren das einseitige Einfrieren des Vertrages für konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE-Vertrag) durch Russland, die NATOOsterweiterungen bis heran an die Grenzen Russlands und die US-amerikanischen Pläne Teile ihres globalen Raketenabwehrsystems in Polen und Tschechien zu installieren. Der darauffolgende Abschnitt umfasst das Verhältnis zwischen Europa und Russland. Dabei geht es um gegenseitige Abhängigkeiten in Politik und Wirtschaft, aber auch um das Bestreben Russlands als Großmacht in der internationalen Politik wieder anerkannt zu werden und welche Bedeutung das für Europa hat. Das Ende dieses Abschnitts befasst sich mit der Anerkennung der beiden Provinzen Südossetien und Abchasien durch Russland als Reaktion auf die Anerkennung des Kosovo. Der nächste Abschnitt analysiert die Europäische Union als Akteur im Kaukasus-Konflikt. Es sollen die europäischen Interessen und die Bedeutung der Kaukasus-Region für die EU aufgezeigt werden. Im Anschluss geht es um die unterschiedlichen europäischen Reaktionen auf den Russland-Georgien- Krieg und deren sicherpolitische Relevanz für Europa. Der Abschnitt endet mit einer Auswertung des Waffenstillstandsabkommen, das der französische Präsident Nicolas Sarkozy zwischen den beiden Kriegsparteien aushandelte. Der letzte Abschnitt bewertet die NATO und die USA als europäische Sicherheitsgaranten. Die Amerikaner üben großen Einfluss auf Europa aus und setzen dabei ihre Interessen oftmals durch, ohne den Europäern ein gemeinsames Mitspracherecht einzuräumen. Die Konsequenzen für Europa sind hier Teil der Analyse. Des Weiteren wird der Plan der NATO, Georgien und die Ukraine in das Militärbündnis aufzunehmen, kritisch hinterfragt und die damit verbundenen Sicherheitsrisiken für Europa aufgezeigt. Anschließend werden die bisherigen Analysen in einen Gesamtzusammenhang gesetzt und die Gefährdung der europäischen Sicherheitsarchitektur verdeutlicht. Schließlich werden die Untersuchungen in einem Fazit zusammengefasst und bewertet.

INHALTSVERZEICHNIS

Textprobe:

Kapitel 2.3, Weitere Konfliktherde in der Region Georgien ist nicht das einzige von Sezessionskonflikten betroffene Land in der Region. Eine Vielzahl von Konflikten, oftmals durch den Wunsch der Unabhängigkeit einer Ethnie verursacht, macht den Kaukasus, aber auch angrenzende Gebiete zum Pulverfass. Am meisten Aufsehen erregten die beiden Tschetschenien-Kriege 1994-96 und 1999-2001. Mitte der neunziger Jahre erklärte sich die autonome Nordkaukasusrepublik von Russland für unabhängig, worauf Russland mit einer Invasion des Landes antworte. Die schlecht vorbereiteten russischen Truppen erlitten eine Niederlage und mussten sich im ersten Krieg zurückziehen. Aufgrund von Angriffen tschetschenischer Rebellen auf die benachbarte Republik Dagestan, wurde der zweite Tschetschenienkrieg entfacht, in dem Russland als Sieger hervorging., Inguschetien und Nordossetien waren indirekt durch die beiden Tschetschenienkriege betroffen. Die kleinen russischen Republiken litten aber unter den Folgen des Krieges und sind heute durch einen Mangel an staatlichen Strukturen gekennzeichnet, von bürgerkriegsähnlichen Tendenzen bedroht und gelten als Ausbildungsstätte islamistischer Terroristen. Weiter im Süden beherrscht der Berg-Karabach-Konflikt zwischen Aserbaidschan und Armenien das politische Tagesgeschäft. Der zwischenstaatliche Konflikt gilt als besonders instabil. Dabei geht es um eine Region in Aserbaidschan, die sich zu Armenien zugehörig fühlt, sich abspalten möchte und von beiden Staaten umkämpft wird. Nicht nur im Kaukasus sondern auch an den direkten Grenzen Europas beherrschen Konflikte die politische Szenerie. So stiegen die Spannungen zwischen der Ukraine und Russland aufgrund des Gasstreits und anlässlich der Bestrebungen der Ukraine, in die NATO aufgenommen zu werden. Angesichts des großen russischen Bevölkerungsteils auf der zur Ukraine gehörenden Krim Halbinsel und der dort stationierten russischen Schwarzmeerflotte, scheint ein zukünftiger Konflikt vorprogrammiert. Der ärmste Staat Europas, die Republik Moldau, hat ebenfalls mit einem Sezessionskonflikt zu kämpfen. Während sich vor allem die jüngere Bevölkerung eine Vereinigung mit Rumänien wünscht, agiert der von russischer und ukrainischer Bevölkerung geprägte und wirtschaftlich bedeutsame östliche Landesteil Transnistrien, gegen die Zentralregierung. 1992 eskalierten die Auseinandersetzungen in einen offenen Bürgerkrieg. Das unter russischer Vermittlung vereinbarte Friedensabkommen zwischen Moldau und Transnistrien hat den Konflikt zwar entschärft, nicht aber gelöst. Jüngste durch Parlamentswahlen hervorgerufene Unruhen im Lande weisen auf die Aktualität des Konfliktes hin.