Das fünfte Umweltaktionsprogramm der Europäischen Union

Diplomarbeit von Monika Brauchle

Einleitung:

In dieser Arbeit soll untersucht werden, inwieweit das fünfte Umweltaktionsprogramm der Europäischen Union (EU) dem Kriterium der Ordnungskonformität genügen kann. Das zum Hauptteil hinführende Kapitel 2 beschäftigt sich mit der Frage, aus welchem Grund es notwendig erscheint, Umweltschutz bzw. Umweltpolitik zu betreiben. In Kapitel 3 wird das fünfte Umweltaktionsprogramm vorgestellt. Danach soll in Kapitel 4 die Ordnungspolitik der Freiburger Schule dargestellt werden. Desweiteren werden in Kapitel 4 fünf ordnungspolitische Kriterien ausgewählt, die die Grundlage bei der Bewertung des fünfen Umweltaktionsprogramms der EU in Kapitel 5 bilden. Am Ende von Kapitel 5 wird dann noch das Subsidiaritätsprinzip und der Umsetzungserfolg des Programms kurz diskutiert. Die folgenden drei Begriffe stellen die Grundpfeiler dieser Arbeit dar und bedürfen deshalb der Erläuterung.

Der Umweltbegriff im weiteren Sinne umfasst den soziologischen, den räumlichen und den biologischen bzw. ökologischen Umwelt-Teilbegriff Der soziologische Umweltbegriff umfasst das soziale Umfeld, z. B. die Familie. Der räumliche Umweltbegriff gibt die räumlichen Gegebenheiten wieder, z. B. Landschaftstypen. Der biologische bzw. ökologische Umweltbegriff befasst sich mit dem Zustand der Umwelt für Mensch, Tier und Pflanze und den Bedingungen ihres Zusammenlebens, z. B. Luftverschmutzung.

Die engere Begriffsabgrenzung von Umwelt beschränkt sich auf die zwei zuletzt genannten Umwelt-Teilbereiche der oben genannten weiteren Fassung.

Die Ordnungspolitik legt unter Berücksichtigung von bestimmten Normen, wie z. B. Bürgerinteressen, Gerechtigkeit oder größt mögliche Handlungsspielräume, einen langfristig ausgerichteten Rahmen von Regeln fest, innerhalb dessen die Wirtschaftssubjekte frei agieren können.

Inhaltsverzeichnis:

1.	EINLEITUNG	1
1.1	Aufbau der Arbeit	1
1.2	Definition Umwelt	1
1.3	Definition Ordnungspolitik	1
1.4	Definition EU	2
2.	DIE NOTWENDIGKEIT VON UMWELTSCHUTZ UND UMWELTPOLITIK	2
2.1	Die Umweltentwicklung	3
2.2	Das Wirtschafts- und Bevölkerungswachstum	3
2.3	Umweltqualität - ein natürliches Bedürfnis	5
2.4	Umwelt - ein freies bzw öffentliches Gut?	5
3.	DAS FÜNFTE UMWELTAKTIONSPROGRAMM DER EU	7
3.1	Die Vorgeschichte	7
3.2	Rechtliche Grundlagen	9
3.3	Aufbau und Inhalt des Programms	10
3.3.1	Die Akteure	10
3.3.1.1	Die Behörden	11
3.3.1.2	Die staatlichen und privaten Unternehmen	11
3.3.1.3	Die breite Öffentlichkeit	11
3.3.2	Ausgewählte Schwerpunktbereiche	11
3.3.2.1	Industrie	11
3.3.2.2	Energie	12
3.3.2.3	Verkehr	13
3.3.2.4	Land- und Forstwirtschaft	14
3.3.2.5	Tourismus	15
3.3.3	Programmthemen und –ziele	15
3.3.3.1	Klimaveränderung	15
3.3.3.2	Übersäuerung und Luftqualität	16
3.3.3.3	Natur- und Artenschutz	16
3.3.3.4	Wasserwirtschaft	17
3.3.3.5	Städtische Umwelt	17
3.3.3.6	Küstengebiete	17
3.3.3.7	Abfallwirtschaft	18
3.3.4	Risikomanagement und Unfallüberwachung	18
3.3.4.1	Industriebezogene Risiken	19
3.3.4.2	Nukleare Sicherheit und Strahlenschutz	19
3.3.4.3	Katastrophenschutz, Umweltunfälle und Naturkatastrophen	20
3.3.5	Erweiterung der Palette von Instrumenten	20
3.3.5.1	Erweiterung der marktorientierten Instrumente	21
3.3.5.2	Horizontal, begleitende Maßnahmen	22
3.3.5.3	Finanzielle Hilfen	22
3.3.6	Umsetzung und Durchführung	22
3.3.7	Die Rolle der Gemeinschaft im internationalen Geschehen	23
4.	DAS ORDNUNGSPOLITISCHE ANALYSERASTER	24
4.1	Die Freiburger Schule	24
4.1.1	Die Aufgaben der Wissenschaft	25
4.1.2	Die Suche nach einer geeigneten Ordnung	25
4.1.3	Die Rolle des Wettbewerbs	27
4.1.4	Das Problem unausgeglicher Machtverhältnisse	28
4.1.5	Das Wissensproblem nach Hayek	29
4.1.6	Die Berücksichtigung sozialer Aspekte	30
4.1.7	Die Interdependenz der Ordnungen	31
4.1.8	Das zentrale Ordnungsprinzip und die konstituierenden Prinzipien	31
4.1.9	Die regulierenden Prinzipien	33
4.2	Die Bewertungskriterien	35
4.2.1	Erstes Bewertungskriterium: Legitimität	35
4.2.1.1	Markt versus Staat	35
4.2.1.2	Entscheidungsverfahren	37
4.2.2	Zweites Bewertungskriterium: Zielkonformität	41
4.2.3	Drittes Bewertungskriterium: Systemkonformität	41
4.2.4	Viertes Bewertungskriterium: Ökonomische Effizienz	42
4.2.5	Fünftes Bewertungskriterium: Institutionelle Beherrschbarkeit	42
5.	DIE ORDNUNGSPOLITISCHE BEWERTUNG DES FÜNFTEN UMWELTAKTIONSPROGRAMMS	42
5.1	Die Berwertung der vorgeschlagenen Industriepolitik	43
5.1.1	Prüfung der ausgewählten industriepolitischen Instrumente auf Zielkonformität	43
5.1.2	Prüfung der ausgewählten industriepolitischen Instrumente auf Systemkonformität	45
5.1.3	Prüfung der ausgewählten industriepolitischen Instrumente auf ökonomische Effizienz	49
5.1.4	Prüfung der ausgewählten industriepolitischen Instrumente auf institutionelle Beherrschbarkeit	51
5.2	Die Bewertung der vorgeschlagenen Energiepolitik	52
5.2.1	Prüfung der ausgewählten energiepolitischen Instrumente auf Zielkonformität	53
5.2.2	Prüfung der ausgewählten energiepolitischen Instrumente auf Systemkonformität	56
5.2.3	Prüfung der ausgewählten energiepolitischen Instrumente auf ökonomische Effizienz	61
5.2.4	Prüfung der ausgewählten energiepolitischen Instrumente auf institutionale Beherrschbarkeit	62
5.3	Die Bewertung der vorgeschlagenen Natur- und Artenschutzpolitik	64
5.3.1	Prüfung der ausgewählten natur- und artenschutzpolitischen Instrumente auf Zielkonformität	64
5.3.2	Prüfung der ausgewählten natur- und artenschutzpolitischen Instrumente auf Systemkonformität	66
5.3.3	Prüfung der ausgewählten natur- und artenschutzpolitischen Instrumente auf ökonomische Effizienz	67
5.3.4	Prüfung der ausgewählten natur- und artenschutzpolitischen Instrumente auf institutionelle Beherrschbarkeit	68
5.4	Zusammenfassung der bisherigen Bewertung	69
5.5	Das Subsidiaritätsprinzip	71
5.6	Das Umsetzungsergebnis	72
6.	SCHLUBBETRACHTUNG	74
	Abbildungsverzeichnis	V
	Anhangsverzeichnis	V
	Abkürzungsverzeichnis	VII
	Literaturverzeichnis	113