Der europäische Sozialfonds als Handlungsfeld europäischer Sozial- und Beschäftigungspolitik

Diplomarbeit von Iris Tyroff

Einleitung:

Dass Europa mittlerweile alle Personen angeht, zeigt sich an zahlreichen europäischen Regelungen die sich bis zum einzelnen Bürger auswirken. So müssen z. B. in Sachen Verbraucherschutz alle Mitgliedsstaaten eine 1999 verabschiedete EURichtlinie in nationales Recht überführen, was dazu führen wird, dass die gesetzliche Gewährleistungszeit für neu gekaufte Waren ab dem 1. Januar 2002 von einem auf zwei Jahre ausgedehnt werden muss. Aktuell liegt beim Europäischen Gerichtshof eine Klage der spanischen Gewerkschaft der Ärzte vor, in der diese fordert, dass der Bereitschaftsdienst bei Ärzten, der bislang als Ruhezeit galt, als Arbeitszeit angerechnet werden soll. Der angeführte Richterspruch wird sich in letzter Konsequenz bis auf die Arbeitszeitregelung für Ärzte in deutschen Krankenhäusern auswirken und dazu beitragen, endlich,neue Dienstmodelle zu entwickeln, die eine 48-Stunden Schicht für Ärzte ausschließt. Bis jedoch europäische Regelungen solche Effekte in die nationalen Politiken erreichen, sind viele Jahre der Sozial- und Beschäftigungspolitik vergangen.

Dass Europa zudem in besonderem Maße die in der sozialen Arbeit tätigen Fachkräfte angeht, soll diese Arbeit deutlich machen. Sie behandelt das Thema „der Europäische Sozialfonds (ESF) als Handlungsfeld europäischer Sozial- und Beschäftigungspolitik“ und hat das Ziel, einen Überblick über die Förderstrategie der EU in Bezug auf die für die soziale Arbeit relevanten Politikbereiche, vor allem die Sozial- und Beschäftigungspolitik, zu verschaffen.

Ausgangspunkt der Beschäftigungsförderung in Europa stellt aus Sicht der Kommission der gegenwärtige gesellschaftliche Umbruch hin zu einer neuen Wissensgesellschaft dar. Deshalb wird in den relevanten europäischen Förderprogrammen die Strategie des lebenslangen Lernens verfolgt. Diese Förderprogramme werden aus Mitteln des ESF und den Gemeinschaftsinitiativen finanziert. Aus diesen euro päischen Mitteln sollen vor allem Personengruppen gefördert werden, die einen schwierigen Zugang zur Arbeitswelt durch geringe Qualifikationen haben. Diese gesellschaftlichen Randgruppen und Minderheiten stellen z. B. Langzeitarbeitslose, jugendliche Arbeitslose, Behinderte, Suchtkranke, Migranten, Ausländer, alleinerziehende Frauen, arme und ältere Menschen dar.

Genau diese Zielgruppe betrifft den Handlungsbereich der sozialen Dienste und der sozialen Arbeit. Ich sehe in den sozialenTrägern und damit auch in der Sozialpädagogik ein mögliches Bindeglied zwischen europäischer Politik und den Zielgruppen ihrer Förderprogramme. In ihren Aufgabenbereich fällt es, mit der jeweiligen Zielgruppe der Programme, den gesellschaftlichen Minderheiten und an deren Integration zu arbeiten. Somit sind die sozialen Träger aktiv als Akteure an der Ausgestaltung europäischer Förderprogramme und damit an der Beschäftigungsstrategie beteiligt. Der ESF ist einer derjenigen Strukturfonds, der die gesellschaftliche Lebens- und Arbeitsbedingungen in Europa verbessern sollen.

Eine einheitliche Zusammenfassung oder Informationsbörse über alle ESF-Aktionen oder aktuelle Förderprogramme für den sozialen Bereich, worauf ich hätte zurückgreifen können, gibt es leider nicht. Das mag daran liegen, dass es keine Vernetzung zwischen den Politikbereichen Beschäftigungs-, Bildungs-, Jugend-, Ausländer-, Fiskal-, und Sozialpolitik gibt. Informationen werden vor allem über die für den jeweiligen Politikbereich zuständigen Behörden, Bundes- und Landesministerien und delegierte nationale Koordinierungsstellen (Technische-Hilfe-Büros) verwaltet. Es gab zum einen Fachveranstaltungen und Kongresse, die ich besuchen konnte um mich zu informieren. Zum anderen standen die Technische-Hilfe-Büros mir durch (meist) freundliche telefonische oder elektronische Auskunft hilfreich zur Seite.

Das Internet stellt eine weitere wichtige Informationsquelle dar, um an aktuelle Informationen und Förderanträge zu den jeweiligen Programmen zu gelangen. Um damit effektiv und effezient arbeiten zu können bedarf es am Anfang viel Zeit, Geduld und am besten einer professionellen Anleitung. Da ich bei der Recherche im Internet zahlreiche aktuelle Informationen zum Thema der Beschäftigungspolitik fand, nehme ich die interessanten Websites sowie die elektronischen Kontaktadressen der Technischen-Hilfe-Büros mit in die Fußnoten bzw. das Literaturverzeichnis auf.

Gang der Untersuchung:

Kapitel 2 erklärt zum besseren Verständnis die Begriffe, Ziele, Herausforderungen und Problematik europäischer Sozial- und Beschäftigungspolitik. Dabei gehe ich auf die unterschiedlichen europäischen Wohlfahrtsstaatstypen ein. Um das komplexe System der europäischen Förderpolitik angemessen darstellen zu können, wird in den Punkten 3 und 4 des zweiten Kapitels auf den Ebenen der Policies, Polity und Politics eine Analyse der europäischen Sozialpolitik vorgelegt. Um gemeinschaftliche Sozialpolitik miteinander vergleichen zu können, sind auf der wissenschaftlichen Seite diese drei Analyseebenen entstanden. Hieran soll deutlich werden, wie das europäische System funktioniert und wie es dazu gekommen ist, dass es heute so weitreichende Kompetenzen und Konsequenzen erlangt hat.

Kapitel drei erklärt die Ausgangslage der Strukturförderung. Was Strukturpolitik ist und wie sie arbeitet, wird anhand der Strukturfonds aufgezeigt werden.

Kapitel vier nimmt Bezug auf den ESF als den bedeutendsten Strukturfond für die soziale Arbeit. Darin enthalten ist ein Abschnitt über eine weitere Förderschiene der EU, die Gemeinschaftsinitiative Beschäftigung. Aus diesem Topf werden transnational arbeitende Projekte gefördert, die als Arbeitsbereich eine spezielle Zielgruppe mit innovativen Projektideen fördert.

Mein Hauptinteresse lag auf der Feststellung des spezifischen Mehrwerts transnational arbeitender ESF Projekte. Da ich im Rahmen meines Projektstudiums „Interkulturelles Lernen“ u. a. als Jugend- und Reiseleiterin, im Internationalen Freiwilligendienst und als Begegnungsleiterin eines EU- Projekts arbeitete, wurde ich für die Entstehung von Schlüsselkompetenzen sensibilisiert. In besonderer Weise interessierte mich der beschäftigungsfördernde Aspekt der sozialen und transnationalen Arbeit mit jungen Menschen.

Das von mir geleitete Projekt aus der Förderschiene „Jugend für Europa“ stand unter dem Thema „Begegnung und Grenze“. Es fand in den Projektbereichen Musik, Tanz, Theater und Erleben statt. Ziel des Projekts war es eine Wahrnehmung der eigenen Lebensräume in einen grenzüberschreitenden europäischen Kontext zu übertragen. Dabei half das Medium Kunst die Hemmschwelle Sprache zu überspringen (vgl. Kapitel sechs).

Erstaunlich ist, dass durch die Evaluierung der Gl genau diese persönlichen Erfahrungen untermauert wurden. Meine Ausgangsüberlegung zielte darauf ab, eine wissenschaftliche Methode zu finden, um die Evaluierung von Schlüssel- und Lebenskompetenzen zu ermöglichen. Durch die vorliegende Arbeit weiß ich nun, dass es diese nicht gibt!

Welcher Mehrwert sich schließlich aus der europäischen Förderung ergibt, stellt Kapitel fünf anhand der Evaluation des Programms der GI heraus. Dabei gehe ich nicht weiter auf die Evaluierung der übrigen ESF-Mittel ein, da dies durch die föderale Struktur der BRD den Rahmen meiner Arbeit sprengen würde!

Abschließend wird in Kapitel sechs eine Zusammenfassung meiner praktischen, transnationalen Erfahrungen zu den ESF Förderzielen Transnationalität und Innovation ausgearbeitet.

Mit dieser Arbeit möchte ich einen Beitrag zur Verständlichkeit und Transparenz der ESF-Förderpolitiken leisten und damit einen Bezug zum Nutzen seiner Programme für die „europäischen Praktiker“ aufzeigen.

Inhaltsverzeichnis: