Mehr Dornen als Rosen

Diplomarbeit von Malte Priesmeyer

Einleitung „Die Europäische Union hat für das dritte Jahrtausend zwei Antworten in Richtung Türkei (…) zur Auswahl: 1) Wir verrammeln die Tore Europas vor Euch, weil Euer Land ökonomisch und sozial instabil ist, Menschenrechte verletzt werden und fundamentalistische Strömungen stärker werden. Oder 2) Wir öffnen Euch die Tore Europas, gerade weil Ihr in Schwierigkeiten steckt, wir gliedern Euch ein, um Euch zu helfen, den Marsch nach Europa weiterzuführen.“ Auf den ersten Blick scheint es, dass Europa wohl den zweiten Weg gehen wird, denn der Europäische Rat von Helsinki hat am 10. und 11. Dezember 1999 die Republik Türkei in den Kreis der Kandidaten für den Beitritt zur Europäischen Union aufgenommen. Das Signal bleibt freilich deklaratorisch, denn die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen ist mit diesem Beschluss zunächst nicht verbunden – und wird es auf der Grundlage des letzten EU-Kommissionsberichts auch nicht werden.

Kann die Europäische Union mit der Türkei auf absehbare Zeit Beitrittsverhandlungen beginnen, vom Beitritt selbst ganz zu schweigen? Besteht in der EU der Wille, die Türkei eines Tages aufzunehmen? Und liegt die Vollmitgliedschaft überhaupt im Interesse der Türkei selbst? Diesen Fragen wird im Laufe der vorliegenden Arbeit nachgegangen, schwerpunktmäßig anhand der aktuellen Entwicklungen der zweiten Hälfte der 1990er Jahre.

„Seriös ist der Türkeibeitritt überhaupt erst durch die Ablehnung des türkischen Beitrittswunsches auf dem Europäischen Rat in Luxemburg [1997] geworden“. Der Weg der türkisch-westlichen Beziehungen bis dorthin wird im Anschluss kurz nachgezeichnet. „Luxemburg“ und seine Folgen sind dann auch der Kern des dritten Kapitels. Hierbei spielt die 1997 plötzlich neu aufgeflammte Diskussion um die Zugehörigkeit der Türkei zu Europa ebenso eine Rolle, wie die Entwicklungen, die nur zwei Jahre später zum Eingangs erwähnten Helsinki-Beschluss geführt haben.

„Anders als alle anderen Bewerber hapert es bei der Türkei weniger bei den wirtschaftlichen Voraussetzungen für eine Mitgliedschaft als bei den politischen Bedingungen (…): Demokratie, Minderheitenschutz, Menschenrechte und vor allem die Unterordnung des Militärs unter die zivile Macht.“ Entsprechend spielt die türkische Situation in den Bereichen Menschenrechte, Demokratie und Einfluss des Militärs die wesentliche Rolle - innenpolitische Momente der Republik Türkei also.

Aufmerksamkeit gilt auch der Fähigkeit der Türkei, bei den wirtschaftlichen Kriterien nicht den Anschluss zu verlieren. Hierbei gilt das besondere Augenmerk der Situation der Türkei im Vergleich zu anderen Beitrittskandidaten, mit denen sie ja „seit Helsinki“ im wesentlichen gleich behandelt werden soll. „Marktfähigkeit“, „funktionierender Wettbewerb“ und die – in der Medienberichterstattung oft unterschätzte – „Fähigkeit zur Übernahme des Gemeinschaftsrechtlichen Besitzstandes“ sind hier die Schlüsselindikatoren.

Auf das „Kopenhagen“-Kriterium, demzufolge Beitritte zur EU nicht die künftige Integrationsfähigkeit der Union beeinträchtigen dürfen, muss ebenfalls eingegangen werden. Neben institutionellen Fragen ist es hier die Außenpolitik der Türkei, die „Europa“ die größten Bauchschmerzen bereitet. Probleme wie die Ägäisfrage und das Zypernproblem spielen hier die Hauptrolle.

Eine Bewertung rundet die Betrachtung der EU-Türkei-Beziehungen ab. Ergänzt wird dies um pragmatische Überlegungen und Anregungen zu der Frage, wie die Türkei nicht nur verbal, sondern auch praktisch an die Vollmitgliedschaft herangeführt werden kann.

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