Zivil- und strafrechtliche Dimensionen von Kursdelikten nach deutschem und US-amerikanischem Recht

Diplomarbeit von Martin le Vrang

Zusammenfassung:

Geschönte Ad-hoc-Meldungen, unerfüllbare Gewinnprognosen, Verheimlichung unangenehmer Geschäftsentwicklungen vor den Aktionären und sogar die Bilanzierung frei erfundener Umsätze mit fiktiven Geschäftspartnern – die Liste der Ungereimtheiten am Neuen Markt, die in den vergangenen Monaten ans Licht gebracht wurden, ist lang. Neu ist das Grundmuster dieser manipulativen Strategien indes nicht. Der Versuch, sich durch betrügerische Einwirkung auf den Börsenkurs einen Vermögensvorteil zu verschaffen, ist beinahe so alt wie der Wertpapiermarkt selbst. Bereits kurz nach Gründung der Amsterdamer Börse im 17. Jahrhundert sollen Kursmanipulationen aufgetreten sein, und aus dem Jahre 1814 ist ein Fall überliefert, in welchem durch Verbreitung der Fehlinformation, Napoleon sei getötet worden, die Börsenkurse in England manipuliert wurden.

Heute besteht weitgehende Einigkeit darüber, dass manipulative Verhaltensweisen, die ein gezieltes Einwirken auf den Börsen- oder Marktpreis eines Handelgutes bewirken, das Vertrauen in den Kapitalmarkt beeinträchtigen und damit seiner Funktionsweise schaden können. Sie erzeugen Informationsungleichgewichte zwischen dem Manipulator, der die Hintergründe seiner Beeinflussung kennt, und anderen Marktakteuren, denen diese zusätzliche Information fehlt. So weiß ein Manipulator, der vorsätzlich eine falsche Information verbreitet, zunächst als einziger Marktteilnehmer von der Unrichtigkeit der Nachricht.

Um Schaden vom Kapitalmarkt abzuwenden, müssen Wege gefunden werden, Kursmanipulationen zuverlässig zu vermeiden. Eine gegen Kursbetrug gerichtete gesetzliche Regelung ist umso mehr unabdingbar, als sich durch spektakuläre Fälle wie Enron und ComRoad gezeigt hat, dass auf das Urteil der Wirtschaftsprüfer nicht immer Verlass ist.

Um eine effiziente Verfolgung zu ermöglichen und den Anlegerschutz zu stärken, wurde die Regulierung des Kursbetrugs in Deutschland mit dem Vierten Finanzmarktförderungsgesetz (4. FMFG) im Jahre 2002 reformiert. Der Verlauf des aktuellen Verfahrens gegen ehemalige Manager der EM.TV & Merchandising AG (im Folgenden: EM.TV) lässt allerdings Zweifel an der Wirksamkeit der Neuregelung aufkommen.

Im Rahmen dieser Arbeit soll die straf- und zivilrechtliche Behandlung von Kursdelikten, insbesondere Kursbetrug, anhand eines Vergleichs der deutschen und der US-amerikanischen Rechtslage und der Implikationen aktueller rechtspolitischer Entwicklungen analysiert und kritisch gewürdigt werden.

Der Definition von Kursbetrug und anderen relevanten Begriffen in Kapitel zwei folgt im dritten Kapitel eine Darstellung der Rechtssituation zum Kursbetrug. Hierzu wird zunächst die deutsche straf- und zivilrechtliche Regelung nach altem und reformiertem Recht erörtert. Die Schilderung zweier aktueller Fälle veranschaulicht, wie sich diese Entwicklungen in der Praxis auswirken. Dabei zeigt sich, dass sich gravierende Schwierigkeiten bei der Anwendung des neuen Rechts in der strafrechtlichen Behandlung des Falls EM.TV ankündigen. Um einen Vergleich des deutschen und des US-Rechts zur Kursmanipulation zu ermöglichen, wird anschließend dieser Bereich des US-amerikanischen Straf- und Zivilrecht erörtert. Darauf folgend wird mit dem Fall Intershop verdeutlicht, wie erheblich die US-amerikanische Regulierung aufgrund der Klagemöglichkeiten ausländischer Investoren auch für den Anlegerschutz in Deutschland ist.

Es folgt in Kapitel vier ein rechtspolitischer Vergleich zwischen Deutschland und den Vereinigten Staaten in Bezug auf das Recht zum Kursbetrug. Ferner werden die Einflüsse rechtspolitischer Neuerungen in der EU, welche die Schaffung integrierter Kapitalmärkte in den Mittelpunkt des Interesses rücken, auf das deutsche Recht erörtert. Schwerpunkt ist hier die Bedeutung der 2002 erlassenen einheitlichen Marktmissbrauchsrichtlinie.

Im fünften Kapitel wird die Wirksamkeit des Sanktionssystems zur Bekämpfung des Kursbetrugs evaluiert. Hierbei werden aktuelle rechtspolitische Entwicklungen, insbesondere die jüngste Gesetzesänderung und die Erfahrungen im Rahmen aktueller Prozesse berücksichtigt. Daraus werden Handlungsempfehlungen und Hinweise für im Rahmen eines Fünften Finanzmarktförderungsgesetzes (5. FMFG) anzustrebende Änderungen abgeleitet. Eine Schlussbemerkung im sechsten Kapitel schließt die Arbeit ab.

Inhaltsverzeichnis:

	Abkürzungsverzeichnis	III
1.	Einleitung	1
1.1	Problemstellung und Zielsetzung	1
1.2	Gang der Untersuchung	2
2.	Begriffsbestimmung und –abgrenzung	3
2.1	Begriff des Kursbetrugs	3
2.2	Verwandte Begriffe	5
2.2.1	Insiderhandel	6
2.2.2	Irreführung von Aktionären	8
3.	Zivil- und strafrechtliche Konsequenzen des Kursbetrugs	10
3.1	Rechtslage und –auslegung nach deutschem Recht	10
3.1.1	Strafrechtliche Normen	10
3.1.1.1	Frühere Regelung nach dem Börsengesetz	10
3.1.1.2	Neuregelung des Manipulationsverbotes im Wertpapierhandelsgesetz	12
3.1.1.3	Neuregelung zur Überwachung des Manipulationsverbotes	15
3.1.2	Zivilrechtliche Regelungen	15
3.1.2.1	Frühere Regelung nach dem Börsengesetz	15
3.1.2.2	Neuregelung nach dem Wertpapierhandelsgesetz	18
3.1.2.3	Durchsetzung der Ansprüche und Kostenrisiko	20
3.1.3	Kursbetrug in Deutschland im Licht aktueller Fälle	21
3.1.3.1	EM.TV	22
3.1.3.2	ComRoad	24
3.2	Rechtliche Situation in den USA	26
3.2.1	Rechtsquellen	26
3.2.2	Verbotene Verhaltensweisen	27
3.2.3	Strafrechtliche Regelungen	28
3.2.3.1	Überwachung	28
3.2.3.2	Strafrechtliche Sanktionierung	29
3.2.4	Zivilrechtliche Normen	30
3.2.4.1	Anspruchsgrundlagen	30
3.2.4.2	Durchsetzung zivilrechtlicher Ansprüche und Prozessrisiko	31
3.2.5	Kursbetrug in den USA am Beispiel des Falls Intershop	32
4.	Rechtspolitischer Vergleich	33
4.1	Vergleich der deutschen und US-amerikanischen Rechtslage	33
4.2	Vergleich des Europarechts mit deutschem Recht	35
5.	Kritische Würdigung und Handlungsempfehlung	37
5.1	Auswirkungen aktueller rechtspolitischer Entwicklungen auf den Anlegerschutz in Deutschland	37
5.1.1	Wirkungsweise von Sanktionssystemen	37
5.1.2	Strafverfolgung als Instrument des Anlegerschutzes	37
5.1.2.1	Verbesserte Überwachung zur Steigerung der Entdeckungswahrscheinlichkeit	38
5.1.2.2	Schwierige Beweisführung und Auswirkungen auf die Verurteilungswahrscheinlichkeit	38
5.1.3	Schadensausgleich durch Zivilrecht	41
5.2	Hoffnung auf ein Fünftes Finanzmarktförderungsgesetz	44
6.	Schluss	45
	Verzeichnis des Anhangs	46
	Anhang	48
	Literaturverzeichnis	68