Weiterentwicklung der Bahnstrukturreform

Diplomarbeit von Martin Zauner

Problemstellung:

Die Neustrukturierung des nationalen Eisenbahnwesens stellt seit Beginn der neunziger Jahre in Deutschland eine der größten Herausforderungen an die Verkehrspolitik dar. In Anbetracht prognostizierter hoher Zuwächse der Verkehrsleistungen sowohl im Personen- als auch im Güterverkehr gilt es, einen Großteil dieses Wachstums auf den Verkehrsträger Schiene zu verlagern, um Umweltbelastungen durch den Straßenverkehr zu vermeiden und Kapazitätsengpässe der Straßeninfrastruktur zu beseitigen. So wurde zum 1. Januar 1994 die Bahnstrukturreform in Deutschland eingeleitet: Aus der ehemaligen Behördenbahn ‚Deutsche Bundesbahn’ entstand ein privatrechtliches Unternehmen; die Deutsche Bahn Aktiengesellschaft (DB AG) wurde geschaffen. Mit dieser Transformation sollte der Bahn ein marktorientiertes Handeln ermöglicht werden. Diese Liberalisierungsbestrebungen sind im übrigen mittlerweile europaweit zu erkennen.

Dessen ungeachtet treten bei solch ehrgeizigen Reformvorhaben wie der schrittweisen Privatisierung eines Staatsunternehmens häufig Umsetzungsprobleme, Interessenkonflikte oder – im Laufe der Jahre – nachlassender politischer Realisierungsdruck auf, dessen Gründe oftmals in lobbyistischen Interessen anderer Verkehrsträger zu suchen sind. Vielfach werden dabei Konstruktionsproblematiken der Reform offenbar. So nicht anders bei der Bahnstrukturreform in Deutschland.

Im Rahmen der vorliegenden Arbeit soll auf verschiedene ausgewählte Umsetzungsproblematiken und Konfliktfelder der Bahnstrukturreform hingewiesen werden. Konkret richtet sich der Fokus auf die Fragen nach dem Grad der Trennung von Fahrweg und Betrieb, auf Fragen des Diskriminierungspotentials eines Trassenpreissystems aufgrund integrierter Unternehmensstrukturen (wie sie derzeit noch in Deutschland durch den Konzernverbund von Fahrweg und Transportgesellschaften innerhalb der DB AG herrschen), der Finanzierung des für die Erstellung von Eisenbahntransportleistungen wichtigen Produktionsfaktors ‚Infrastruktur’ und nicht zuletzt auf die Frage der Börsenfähigkeit der DB AG. Das Ziel dieser Arbeit liegt in der Darstellung der aktuellen – sowohl wissenschaftlich als auch politisch kontrovers geführten – Diskussion um die Weiterentwicklung der Bahnreform vor dem theoretischen Hintergrund der jeweiligen Problemfelder, für die alternative Lösungskonzepte aufgezeigt werden. Auf dieser Grundlage werden abschließend einzuleitende Schritte abgeleitet, die für eine zukunftsweisende und –fähige Verkehrspolitik notwendig sind.

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