Vergleich deutscher Kommunalverfassungen und ihre Reform

Am Beispiel Bayerns, Hessens und Niedersachsens

Über dieses Buch

Art: Diplomarbeit
Autor: Knut Hoß
Abgabedatum: Juni 1997
Umfang: 168 Seiten
Dateigröße: 7,4 MB
Note: 1,3
Institution / Hochschule: Universität der Bundeswehr München Deutschland
ISBN (eBook): 978-3-8324-1418-4
ISBN (Paperback) :
978-3-8324-1418-4 P
ISBN (CD) :978-3-8324-1418-4 CD
Sprache: Deutsch
Prämierung:
Arbeit zitieren: Hoß, Knut Juni 1997: Vergleich deutscher Kommunalverfassungen und ihre Reform, Hamburg: Diplomica Verlag
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Diplomarbeit von Knut Hoß

Einleitung:

Über das Kommunalverfassungsrecht ist in den letzten beiden Jahrzehnten viel gesprochen und viel geschrieben worden. Für viele - vielleicht auch nur vermeintliche - Unzulänglichkeiten der kommunalen Verwaltung und für die "Politikverdrossenheit" der Einwohner wurden bestimmte Organisationselemente oder -systeme verantwortlich gemacht. Den vielen Worten sind in den letzten Jahren auch Taten gefolgt, und fast alle deutschen Kommunalverfassungen wurden mehr oder weniger umfassend novelliert. Im Mittelpunkt der Diskussionen stand vor allem die Reform der inneren Kommunalverfassung Nordrhein-Westfalens und Niedersachsens, aber auch die Einführung der Direktwahl des Hauptverwaltungsbeamten (Urwahl) und weitere organisatorische Änderungen. Zeitgleich wurden in den beigetretenen Bundesländern die Weichen für die kommunalverfassungsrechtliche Zukunft gestellt. Dabei hat man sich weitgehend an den süddeutschen Modellen orientiert, was wiederum Rückwirkungen auf die Diskussion in Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen hatte. So manche Änderung, wie zum Beispiel die Einführung der Urwahl ohne gleichzeitige Reform des Magistrats, bleibt zumindest fragwürdig. Die Diskussion wird also mit Sicherheit nicht durch die jetzt durchgeführten Reformen verstummen, es ist vielmehr anzunehmen, daß sie sich wieder verstärken wird. Dies wird spätestens dann geschehen, wenn sich die praktischen Erfahrungen in den "Reformländern" zu einem Gesamtbild zusammenfügen.

Ob diese Entwicklung hin zur süddeutschen Kommunalverfassung allerdings wünschenswert ist oder sie sich nur deshalb in den neuen Bundesländern durchgesetzt hat, weil sie weniger Kritik ausgesetzt war - was noch wenig über die tatsächliche Qualität aussagt - wird noch zu beleuchten sein.

Inhaltsverzeichnis:

	Literaturverzeichnis	8
	Abkürzungsverzeichnis	15
A.	Hintergründe der aktuellen Kommunalverfassungsreformen	17
I.	Zielsetzung und Abgrenzung	17
a)	Jüngste Reformen der deutschen Kommunalverfassungen	17
b)	Die ausgewählten Beispielländer	18
c)	Die juristische gegenüber der verwaltungswissenschaftlichen Sicht	19
II.	Tradition der kommunalen Selbstverwaltung in Deutschland	21
a)	Tradition bis zum ersten Weltkrieg	21
b)	Entwicklung seit 1919	23
III.	Kommunalverfassungen in Deutschland	25
B.	Die inneren Kommunalverfassungen Bayerns, Hessens und Niedersachsens und ihre Reform	28
I.	Grundlagen der Kommunalverfassung	28
1.	Rechtsquellen der kommunalen Selbstverwaltung	28
a)	Inhalt des Begriffs der kommunalen Selbstverwaltung	28
b)	Rechtsschutz der kommunalen Selbstverwaltung	30
c)	Landesgesetzliche Ausgestaltungen	32
2.	Träger der kommunalen Selbstverwaltung	34
II.	Die Kommunalverfassungssysteme im Überblick	36
1.	Die kommunalen Organe in Bayern	36
2.	Die kommunalen Organe in Hessen	39
3.	Die kommunalen Organe in Niedersachsen	41
4.	Wesentliche Unterschiede der Systeme	44
III.	Die kommunale Vertretungskörperschaft	45
1.	Der bayerische Gemeinderat, der Stadtrat, der Kreistag und der Bezirkstag	45
a)	Aufgaben der Vertretung	45
b)	Geschäftsgang der Vertretung	47
c)	Zusammensetzung der Vertretung	48
d)	Wahl der Vertretung	49
2.	Die hessische Gemeindevertretung / Stadtverordnetenversammlung und der Kreistag	50
a)	Aufgaben der Vertretung	50
b)	Geschäftsgang der Vertretung	52
c)	Fraktionen	53
d)	Zusammensetzung der Vertretung	54
e)	Wahl der Vertretung	55
3.	Der niedersächsische Rat und der Kreistag	56
a)	Aufgaben der Vertretung	56
b)	Geschäftsgang der Vertretung	58
c)	Fraktionen	59
d)	Zusammensetzung der Vertretung	59
e)	Wahl der Vertretung	60
4.	Resultat	61
a)	Aufgaben der Vertretung	61
b)	Geschäftsgang der Vertretung	62
c)	Fraktionen	63
d)	Zusammensetzung der Vertretung	63
e)	Wahl der Vertretung	64
IV.	Der Hauptverwaltungsbeamte und der Ratsvorsitzende	65
1.	Der bayerische erste Bürgermeister, der Oberbürgermeister, der Landrat und der Bezirkstagspräsident	65
a)	Aufgaben des Hauptverwaltungsbeamten	65
b)	Wahl des Hauptverwaltungsbeamten	68
c)	Vertretung und Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten	69
d)	Die Stellung des Oberbürgermeisters, des Landrats und des Bezirkstagspräsidenten in der Staatsverwaltung	70
2.	Der hessische (Ober-)Bürgermeister, der Vorsitzende der Gemeindevertretung/Stadtverordnetenvorsteher, der Landrat und der Vorsitzende des Kreistags	71
a)	Aufgaben des Hauptverwaltungsbeamten	71
b)	Wahl des Hauptverwaltungsbeamten	73
c)	Vertretung des Hauptverwaltungsbeamten	74
d)	Oberbürgermeister und Landrat als Behörde der Landesverwaltung	75
e)	Aufgaben des Ratsvorsitzenden	75
f)	Wahl des Ratsvorsitzenden	76
g)	Vertretung des Ratsvorsitzenden	76
3.	Der niedersächsische (Ober-)Bürgermeister, der Gemeindedirektor / (Ober-)Stadtdirektor, der Landrat und der Oberkreisdirektor	76
a)	Aufgaben des Hauptverwaltungsbeamten	77
b)	Wahl des Hauptverwaltungsbeamten	79
c)	Vertretung des Hauptverwaltungsbeamten	80
d)	Zusätzliche Aufgaben auf Kreisebene	81
e)	Aufgaben des Ratsvorsitzenden	81
f)	Wahl und Vertretung des Ratsvorsitzenden	82
g)	Die Regelung in Mitgliedsgemeinden von Samtgemeinden	82
4.	Resultat	83
a)	Aufgaben des Hauptverwaltungsbeamten und des Ratsvorsitzenden	83
b)	Wahl des Hauptverwaltungsbeamten und des Ratsvorsitzenden	85
c)	Vertretung des Hauptverwaltungsbeamten und des Ratsvorsitzenden	86
d)	Oberbürgermeister und Landrat als Behörde der Landesverwaltung	86
V.	Kollegiale Organe	87
1.	Der hessische Gemeindevorstand/Magistrat und der Kreisausschuß sowie die Dezernate	87
a)	Aufgaben des Magistrats	87
b)	Geschäftsgang im Magistrat	89
c)	Zusammensetzung des Magistrats	90
d)	Wahl der Beigeordneten	91
2.	Der niedersächsische Verwaltungsausschuß und der Kreisausschuß	92
a)	Aufgaben des Verwaltungsausschusses	93
b)	Geschäftsgang im Verwaltungsausschuß	95
c)	Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses und Bestimmung seiner Mitglieder	96
3.	Resultat	97
a)	Magistrat und Verwaltungsausschuß	97
b)	Bestimmung der Mitglieder	98
c)	Kreisausschuß	99
VI.	Ausschüsse	100
1.	Die bayerischen beschließenden und beratenden Ausschüsse	100
a)	Aufgaben der Ausschüsse	100
b)	Geschäftsgang und Zusammensetzung der Ausschüsse	102
2.	Die hessischen Ausschüsse und Kommissionen	103
a)	Aufgaben der Ausschüsse	103
b)	Geschäftsgang und Zusammensetzung der Ausschüsse	103
c)	Aufgaben der Kommissionen	104
d)	Geschäftsgang und Zusammensetzung der Kommissionen	105
3.	Die niedersächsischen Ausschüsse	105
a)	Aufgaben der Ausschüsse	105
b)	Geschäftsgang und Zusammensetzung der Ausschüsse	106
4.	Resultat	107
a)	Aufgaben der Ausschüsse	107
b)	Geschäftsgang und Zusammensetzung der Ausschüsse	108
c)	Kommissionen	108
VII.	Die kommunalen Bediensteten	109
1.	Berufsmäßige Gemeinderatsmitglieder und kommunale Bedienstete in Bayern	109
a)	Berufsmäßige Gemeinderatsmitglieder	109
b)	Kommunale Bedienstete	110
2.	Kommunale Bedienstete in Hessen	110
3.	Wahlbeamte und kommunale Bedienstete in Niedersachsen	111
a)	Wahlbeamte	111
b)	Kommunale Bedienstete	112
4.	Resultat	113
VIII.	Vertretung von Ortsteilen	114
1.	Die Regelung in Bayern	114
2.	Die Regelung in Hessen	115
a)	Aufgaben des Ortsbeirats	116
b)	Geschäftsgang und Zusammensetzung des Ortsbeirats	116
3.	Die Regelung in Niedersachsen	117
a)	Aufgaben der Bezirksräte	118
b)	Geschäftsgang und Zusammensetzung der Bezirksräte	118
c)	Der Ortsvorsteher	119
4.	Resultat	119
IX.	Zusammenschlüsse auf Gemeindeebene	120
1.	Die bayerischen Verwaltungsgemeinschaften	121
a)	Aufgaben der Verwaltungsgemeinschaften	121
b)	Organe der Verwaltungsgemeinschaften	122
2.	Die niedersächsischen Samtgemeinden	123
a)	Aufgaben der Samtgemeinden	123
b)	Organe der Samtgemeinden	124
c)	Bildung der Samtgemeinden	124
3.	Zweckverbände	125
a)	Zweckverbände in Bayern	126
b)	Zweckverbände in Hessen	127
c)	Zweckverbände in Niedersachsen	128
4.	Resultat	129
X.	Kommunale Zusammenschlüsse auf höherer Ebene	131
1.	Die bayerischen Bezirke	131
a)	Aufgaben der Bezirke	131
b)	Organe der Bezirke	132
2.	Höhere Kommunalverbände in Hessen	132
a)	Der Landeswohlfahrtsverband Hessen	133
aa)	Aufgaben des Landeswohlfahrtsverbands	133
bb)	Organe des Landeswohlfahrtsverbands	134
b)	Der Umlandverband Frankfurt	134
aa)	Aufgaben des Umlandverbands	135
bb)	Organe des Umlandverbands	135
3.	Höhere Kommunalverbände in Niedersachsen	136
a)	Der Oldenburgische Bezirksverband	136
aa)	Aufgaben des Oldenburgischen Bezirksverbands	136
bb)	Organe des Oldenburgischen Bezirksverbands	137
b)	Die Ostfriesische Landschaft	137
aa)	Aufgaben der Ostfriesischen Landschaft	138
bb)	Organe der Ostfriesischen Landschaft	138
4.	Resultat	138
C.	Ergebnisse und Perspektiven	140
I.	Zusammenfassende Bewertungen	140
1.	Würdigung der bayerischen Kommunalverfassung	140
a)	Bewertung unter Demokratiegesichtspunkten	140
b)	Bewertung unter Effizienzgesichtspunkten	143
2.	Würdigung der hessischen Kommunalverfassung	144
a)	Bewertung unter Demokratiegesichtspunkten	144
b)	Bewertung unter Effizienzgesichtspunkten	145
3.	Würdigung der niedersächsischen Kommunalverfassung	146
a)	Bewertung unter Demokratiegesichtspunkten	146
b)	Bewertung unter Effizienzgesichtspunkten	147
4.	Allgemeine Entwicklungslinien	148
II.	Gibt es eine ideale Kommunalverfassung?	150
1.	Zur Vereinheitlichungsdebatte	150
2.	Kann es in einem bestimmten Bundesland eine ideale Kommunalverfassung geben?	152
3.	Sollten innerhalb eines Bundeslands unterschiedliche Kommunalverfassungen gelten?	153
4.	Wieviele und welche Stufen sollte die Kommunalverwaltung aufweisen	155
a)	Gliederungen innerhalb der Gemeindeebene	155
b)	Gliederungen oberhalb der Gemeindeebene	156
III.	Möglichkeiten einer sinnvollen Weiterentwicklung des Kommunalverfassungsrechts	157
1.	Verbesserung der bayerischen Kommunalverfassung	157
a)	Zur inneren Kommunalverfassung	157
b)	Zum Kommunalwahlrecht	158
c)	Zu den kommunalen Ebenen	158
2.	Verbesserung der hessischen Kommunalverfassung	159
a)	Zur inneren Kommunalverfassung	159
b)	Zum Kommunalwahlrecht	159
c)	Zu den kommunalen Ebenen	161
3.	Verbesserung der niedersächsischen Kommunalverfassung	161
a)	Zur inneren Kommunalverfassung	161
b)	Zum Kommunalwahlrecht	163
c)	Zu den kommunalen Ebenen	163
IV.	Schlußwort	164
	Eidesstattliche Erklärung	165