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Zur Vergabe gemeinwirtschaftlicher Leistungen

Eine empirische Untersuchung der größten Gemeinden und Städte Österreichs

Zur Vergabe gemeinwirtschaftlicher Leistungen
Über dieses Buch
  • Art: Diplomarbeit
  • Autor: Gerrit Thell
  • Abgabedatum: Dezember 2002
  • Umfang: 101 Seiten
  • Dateigröße: 968,3 KB
  • Note: 2,0
  • Institution / Hochschule: Wirtschaftsuniversität Wien Österreich
  • ISBN (eBook): 978-3-8324-6525-4
  • ISBN (CD) :978-3-8324-6525-4 CD
  • Sprache: Deutsch
  • Prämierung:
  • Arbeit zitieren: Thell, Gerrit Dezember 2002: Zur Vergabe gemeinwirtschaftlicher Leistungen, Hamburg: Diplomica Verlag
  • Schlagworte: öffentliche Auftragsvergabe, Dienstleistungskonzessionen, Leistungen der Daseinsvorsorge

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Diplomarbeit von Gerrit Thell

Zusammenfassung:

Die Möglichkeiten zur Besorgung der Leistungen der Daseinsvorsorge im kommunalen Bereich sind vielfältig. Die Gemeinden können ihre Leistungen durch die Gemeindeverwaltung selbst oder durch ein Unternehmen in ihrem Eigentum besorgen lassen. Eine weitere Möglichkeit stellt die Beauftragung von privaten Unternehmen zur Erstellung öffentlicher Dienstleistungen dar.

Der Vertrag von Maastricht verpflichtet öffentliche Auftraggeber, wie die Gebietskörperschaften oder Unternehmen in deren Eigentum, grundsätzlich zur öffentlichen Ausschreibung. Die dazu in Kraft getretenen Richtlinien umfassen die Bereiche der Dienstleistungsaufträge, Bauaufträge und Baukonzessionsverträge.

Dienstleistungskonzessionen nehmen innerhalb des österreichischen Vergaberechts insofern eine Sonderstellung ein, als sie nicht den speziellen Vergabebestimmungen der EU unterliegen. Bei einer Dienstleistungskonzession verpflichtet sich ein privates Unternehmen gegenüber einem öffentlichen Auftraggeber, eine bestimmte Leistung zu bestimmten Konditionen an einen Dritten zu erbringen. Das Unternehmen verrechnet dabei das Leistungsentgelt direkt an den Leistungsempfänger und trägt zugleich das wirtschaftliche Risiko für die Erfüllung der Aufgabe.

Die Europäische Kommission sieht für die Zukunft eine Ausschreibungspflicht für die Anwendungsbereiche der öffentlichen Dienstleistungskonzessionen vor.

Die vorliegende Diplomarbeit befasst sich mit den in der Praxis relevanten rechtlichen Ausgestaltungsmöglichkeiten von Dienstleistungskonzessionen. Darüber hinaus enthält sie eine empirische Untersuchung der Bedeutung von Dienstleistungskonzessionen in den österreichischen Gemeinden.

Inhaltsverzeichnis:

1. EINLEITUNG 1
1.1 PROBLEMSTELLUNG UND METHODE 1
1.2 AUFBAU DER ARBEIT 1
2. DIE GEMEINDE ALS ANBIETER ÖFFENTLICHER DIENSTLEISTUNGEN 3
2.1 LEISTUNGEN DER DASEINSVORSORGE ALS KATEGORIE DER ÖFFENTLICHEN AUFGABEN 3
2.2 DIE STELLUNG DER GEMEINDE IM SPEKTRUM DER ÖFFENTLICHEN LEISTUNGSTRÄGER 6
2.3 DIE BEDEUTUNG DER LEISTUNGEN DER DASEINSVORSORGE INNERHALB DER KOMMUNALEN AUFGABEN 7
2.4 MÖGLICHKEITEN DER ERFÜLLUNG KOMMUNALER DIENSTLEISTUNGEN 9
2.4.1 Aufgabenbesorgung durch die Gemeindeverwaltung 9
2.4.2 Aufgabenbesorgung durch ausgegliederte Unternehmen 10
2.4.3 Vergabe kommunaler Dienstleistungen an private Unternehmen 11
2.4.4 Die Dienstleistungskonzession 12
3. DIE VERGABE VON LEISTUNGEN DER DASEINSVORSORGE DURCH DIE GEMEINDE 14
3.1 RECHTLICHE VORGABEN 14
3.1.1 Vorgaben der EU und deren Relevanz für Gemeinden und Städte 14
3.1.2 Österreichische Vergabevorschriften und deren Relevanz für Gemeinden und Städte 17
3.1.3 Rechtliche Rahmenbedingungen für Dienstleistungskonzessionen 20
3.2 DAS VERGABEVERFAHREN 24
3.2.1 Die Arten der Vergabeverfahren 24
3.2.2 Der Ablauf der Dienstleistungsvergabe 25
3.3 ZUSAMMENFASSUNG DER LITERATURANALYSE 26
4. UNTERSUCHUNG DER VERGABE VON DIENSTLEISTUNGSKONZESSIONEN IN DEN GRÖßTEN GEMEINDEN ÖSTERREICHS 28
4.1 UNTERSUCHUNGSDESIGN 28
4.2 ABLAUF DER UNTERSUCHUNG 28
4.3 DER AUFBAU DES FRAGEBOGENS 30
4.4 ERGEBNISSE DER FRAGEBOGENERHEBUNG 31
4.4.1 Allgemeine Informationen 33
4.4.2 Auftragsvergabe 36
4.4.3 Konzessionsvergabe 46
4.4.4 Zusammenfassung der Ergebnisse 51
4.5 ERGÄNZENDE INTERVIEWS IN DEN STÄDTEN INNSBRUCK, SALZBURG, LINZ, GRAZ UND WIEN 52
4.5.1 Die Konzessionsvergabe in Innsbruck 52
4.5.2 Die Aufgabenwahrnehmung in Linz 52
4.5.3 Die Aufgabenwahrnehmung in Salzburg 54
4.5.4 Auftragsvergabe und Aufgabenwahrnehmung in Wien 56
4.5.5 Auftragsvergabe und Aufgabenwahrnehmung in Graz 67
4.5.6 Zusammenfassung der Ergebnisse 73
5. ZUSAMMENFASSUNG DER UNTERSUCHUNGSERGEBNISSE 75
6. QUELLENVERZEICHNIS 77
6.1 SCHRIFTLICHE QUELLEN 77
6.2 INTERNETQUELLEN 79
6.3 BEFRAGUNGEN 80
ANHANG 1 FRAGEBOGEN - LANGE VERSION 82
ANHANG 2 FRAGEBOGEN - KURZE VERSION 90
ANHANG 3 VERTEILUNG DER ANZAHL DER VERWERTBAREN ANTWORTEN NACH FRAGEN 96

Automatisiert erstellter Textauszug:

33 Version des Fragebogens ausgefüllt hatten, machten Angaben zu den zehn wichtigsten Aufträgen seit 1990. Die Anzahl der vergebenen Aufträge über 200.000 Euro sowie die Verteilung der Auftragsarten nach Wirtschaftssektoren konnten nicht in allen Gemeinden erhoben werden. Die EU-weiten Auftragsausschreibungen und die Anteile der vier Ausschreibungsverfahren waren hingegen in allen Gemeinden bekannt. Gründe für und wider die öffentliche Auftragsvergabe sowie positive und negative Erfahrungen mit der Auftragsvergabe wurden von fast allen Gemeinden angeführt. Von den zwei Gemeinden, die eine kurze Fragebogenversion ausgefüllt hatten, konnten die Angaben den Fragebögen der Vorjahreserhebung entnommen werden. Die Fragen aus dem Abschnitt zur Konzessionsvergabe wurden nur sehr unvollständig, teilweise auch gar nicht beantwortet. Als Erklärung dafür stellte sich der Umstand heraus, dass der Begriff der Dienstleistungskonzession in den Gemeinden offenbar nicht geläufig ist. In diesem Teil des Fragebogens wurde die Frage nach den bereits vergebenen Konzessionen von der Hälfte der teilnehmenden Gemeinden beantwortet. Gründe, die aus Sicht der Gemeinde für oder gegen eine Konzessionsvergabe in der Zukunft sprechen könnten, wurden von vier Gemeinden angegeben. Die Frage, ob sich die Gemeinden bezüglich der Vorhaben der EU ausreichend informiert fühlen, beantworteten sieben Gemeinden. Alle übrigen Fragen in diesem Abschnitt wurden von jeweils höchstens zwei Gemeinden beantwortet.105 [...]

31 Der zweite Abschnitt wurde nur an jene Gemeinden versendet, deren Daten aus der Erhebung des letzten Jahres noch nicht bekannt waren, und war daher nur Inhalt der langen Version des Fragebogens. Darin wurde das Volumen und die Struktur der bisher vergebenen Aufträge, speziell im Oberschwellenbereich (siehe Abschnitt 3.1.1) erhoben. Der dritte Abschnitt enthielt Fragen zur kommunalen Konzessionsvergabe im Dienstleistungsbereich und zum Einfluss der EU im Bereich der kommunalen Daseinsvorsorge. Hier wurde zunächst nach den bereits vergebenen Konzessionen in den verschiedenen kommunalen Aufgabenbereichen gefragt. Danach wurden die Erfahrungen mit diesen Konzessionen erhoben. Abschließend wurden die Erwartungen der Gemeinden in bezug auf die Bestrebungen der EU im Bereich der Vergabe öffentlicher Dienstleistungen erfragt. [...]

Aufgrund der bereits erfolgten Erhebungen des Vorjahres wurden in diesem Jahr zwei Fragebögen mit unterschiedlichem Umfang angefertigt. Jene Gemeinden, die in der vorangegangenen Untersuchung noch keinen Fragebogen ausgefüllt hatten, erhielten nun eine vollständige Version, bestehend aus drei Abschnitten. Die Gemeinden, die bei der vorangegangenen Erhebung bereits einen ausgefüllten Fragebogen retourniert hatten, erhielten in dieser Untersuchung eine um den Teil „Auftragsvergabe“ verkürzte Version des Fragebogens. Die in diesem Teil abgefragten Daten für diese Gemeinden wurden direkt den Fragebögen der vorangegangenen Diplomarbeiten entnommen. Die lange Version des Fragebogens gliedert sich in die folgenden drei Abschnitte: A. allgemeine Informationen B. Auftragsvergabe C. Konzessionsvergabe Im ersten Abschnitt wurde neben der Einwohnerzahl und dem jährlichen Gemeindebudget die Funktion des Bearbeiters des Fragebogens erhoben. [...]

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Arbeit zitieren:
Thell, Gerrit Dezember 2002: Zur Vergabe gemeinwirtschaftlicher Leistungen, Hamburg: Diplomica Verlag

Schlagworte:
öffentliche Auftragsvergabe, Dienstleistungskonzessionen, Leistungen der Daseinsvorsorge

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