USA und Europa: Perspektiven transatlantischer Sicherheitspolitik und die Frage nach einer „Grand Strategy“

Bachelorarbeit von Stefan Peetz

Einleitung:

1.1, Problemstellung:

Vor dem zweiten Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts stehen die Vereinigten Staaten von Amerika und Europa vor einer Vielzahl von sicherheitspolitischen Herausforderungen. Krieg gegen den Terrorismus, Proliferation von Massenvernichtungswaffen, instabile und gescheiterte Staaten – die Liste der Gefahren lässt sich fortführen. Zwei zentrale sicherheitspolitische Herausforderungen sollen innerhalb der vorliegenden Bachelorarbeit nähere Betrachtung finden. Es handelt sich dabei um die Region des Mittleren Ostens: in Afghanistan herrscht seit Ende 2001 Krieg und die Erlangung von Stabilität und Frieden ist bislang nicht erreicht worden. Die zweite Bedrohung, die von dieser Region ausgeht, ist der seit Jahren ungelöste Konflikt des Westens mit dem Regime im Iran um dessen Atomprogramm. Neben der friedlichen Nutzung von Kernenergie, d.h. zur Anwendung für zivile Zwecke wie beispielsweise der Stromgewinnung, die von der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) überwacht wird, besteht der Verdacht, der Iran würde zusätzlich an einer Atombombe bauen. Diese Gefahr eines Atomwaffenstaates Iran sowie die aggressive Rhetorik des iranischen Präsidenten Ahmadinejad gegenüber Israel stellen für die internationale Gemeinschaft und speziell für die USA und Europa eine wichtige sicherheitspolitische Herausforderung dar. Vor diesem Hintergrund dieser beiden Bedrohungen lautet die Kernfrage der Bachelorarbeit: Welche Perspektiven lassen sich in Bezug auf die beiden zentralen sicherheitspolitischen Herausforderungen für die USA und Europa, den Krieg in Afghanistan und den Konflikt mit dem Iran, erkennen und wie kann eine Grand Strategy zur Bewältigung dieser gemeinsamen Bedrohungen beitragen? Unter Grand Strategy soll dabei eine Strategie verstanden werden, die sämtliche zur Verfügung stehenden Instrumente und Mittel (militärisches, wirtschaftliches, zivilgesellschaftliches Engagement) zusammenfügt. Eine nähere Begriffsklärung dazu findet sich in Kapitel 4.

1.2, Aufbau und Methodik:

Die Bachelorarbeit gliedert sich in drei Teile. In Kapitel 2 soll mit den Grundlagen europäischer und amerikanischer Außen- und Sicherheitspolitik zunächst der theoretische Rahmen für die weiteren Ausführungen gebildet werden. Für die Europäische Union werden dabei erstens die Grundzüge der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) dargestellt; dies soll vor allem auch im Kontext der Veränderungen durch den Vertrag von Lissabon geschehen. Der zweite Schwerpunkt europäischer Sicherheitspolitik ist die 2003 verabschiedete Europäische Sicherheitsstrategie (ESS). Den zweiten Teil dieses Kapitels bildet die Darstellung der Grundzüge amerikanischer Außenpolitik unter dem 2008 ins Amt gewählten Präsidenten Barack Obama. Neben der Betrachtung grundlegender Aspekte erfährt zudem die Nationale Sicherheitsstrategie (NSS), die Obama am 27. Mai 2010 vorgelegt hat, eine kurze Untersuchung. Im dritten Teil dieses Kapitels soll abschließend die Zusammenarbeit der USA und Europas in der NATO analysiert werden.

Das dritte und zugleich umfangreichste Kapitel beschäftigt sich eingehend mit den Perspektiven transatlantischer Sicherheitspolitik. Im Mittelpunkt stehen dabei zwei zentrale Themenkomplexe: (1) Der Krieg gegen den internationalen islamischen Terrorismus wird vor allem in Afghanistan ausgetragen. Auch nach mittlerweile neun Jahren ist die Lage in diesem Land instabil und von andauernder Gewalt geprägt. Zudem ist der Nachbar Pakistan in den Fokus gerückt: als Verbündeter der USA und gleichzeitig als Rückzugsgebiet für (Neo-)Taliban. Die Bekämpfung des Terrorismus stellt eine entscheidende Herausforderung für den transatlantischen Sicherheitsdiskurs dar und erfährt daher innerhalb der vorliegenden Arbeit ebenso Betrachtung wie (2) der Iran und seine Bedrohung durch das Atomprogramm des Landes. Seit Jahren versuchen die USA und Europa, einen Dialog mit dem iranischen Regime herzustellen, um das Land davon abhalten zu können, die Atombombe zu bauen. Obwohl der Iran beteuert, sein Atomprogramm ausschließlich für zivile Zwecke zu nutzen, zweifelt der Westen an dieser Darstellung. Im Hinblick auf die Instabilität in der Region des Mittleren Osten sowie der andauernden Feindschaft des Iran zu Israel wäre ein Atombombenstaat Iran ein eklatantes Sicherheitsrisiko. Die Methodik der Untersuchung stellt sich dabei wie folgt dar: anhand der zwei Fallbeispiele sollen jeweils Kooperations- wie auch Konfliktpotenziale zwischen den USA und Europa hinsichtlich der Perspektiven exemplarisch herausgearbeitet und untersucht werden.

Angesichts der bisher unzureichenden Erfolge sowohl im Krieg gegen den Terrorismus als auch im Atomstreit mit dem Iran stellt sich zunehmend die Frage nach einer konzertierten Aktion, d. h. einer weit in die Zukunft hinein reichenden Planung des gemeinsamen Vorgehens der transatlantischen Sicherheitspartner vor dem Hintergrund sich ständig und rasch verändernder internationaler bzw. globaler Verhältnisse. Die Arbeit versucht daher im vierten Kapitel, ausgehend vom Begriff der so genannten ‘Grand Strategy’ wie er allgemein unter nachfolgendem Gliederungspunkt 1.3 benannt wird, herauszufinden, wie eine solche Strategie im Blick auf die unter den zwei Fallbeispielen dargestellten Probleme aussehen kann und welcher Elemente sie bedarf, um effektiver zu wirken als die bislang initiierten Maßnahmen. Das fünfte Kapitel fasst die Erkenntnisse der Arbeit abschließend zusammen und gibt einen Ausblick auf die nahe Zukunft der transatlantischen Sicherheitspolitik.

1.3, Forschungsstand:

Die Zukunft in der Sicherheitspolitik zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und Europa erfährt aufgrund ihrer Aktualität in der Wissenschaft eine ausführliche Bearbeitung, entsprechend umfangreich ist die Quellenlage. Die vorliegende Arbeit stützt sich dabei auf ausgewählte Primär- und Sekundärquellen. Im Hinblick auf die Perspektiven im Iran ist dabei vor allem Volker Perthes zu nennen, der die Lage im Land ebenso intensiv untersucht wie die Frage nach einem Ausweg aus dem Konflikt. Mit der Situation in Afghanistan und Pakistan beschäftigt sich vor allem Ahmed Rashid. Zu beiden Problemfeldern ist zudem eine Vielzahl von Fachaufsätzen vorhanden, die für die Bachelorarbeit als Bezugsmaterial dienen. Während somit auf diesem Gebiet die Quellenlage für eine weitere Forschung eine solide Basis zu bieten vermag, findet die Frage nach einer Grand Strategy, wie sie in der vorliegenden Arbeit behandelt werden soll, in der aktuellen Forschung bis auf wenige Ausnahmen (z.B. Ralph Rotte und Christoph Schwarz in ihrem Beitrag ‘Gemeinsame Herausforderungen – gemeinsame Lösungen’ in Berichten und Studien der Hanns-Seidel-Stiftung zum Thema ‘Die Außenpolitik der USA’) bislang allerdings wenig Beachtung. Diese Bachelorarbeit will Überlegungen beibringen, inwieweit das Konzept einer Grand Strategy als Alternative im Blick auf künftige transatlantische Maßnahmen in der Sicherheitspolitik tauglich erscheint.

Inhaltsverzeichnis:

Textprobe:

Kapitel 4, Eine Grand Strategy als Lösungsansatz:

4.1, Zum Begriff der Grand Strategy:

Eine gängige und weithin anerkannte Definition des Terminus der ‘Grand Strategy’ (Große Strategie) im politischen Sinne lässt sich in der Literatur nicht finden. Dennoch lassen sich verschiedene Ansätze erkennen, die zu einer Begriffsbestimmung führen können. Der britische Militärhistoriker und Berater des britischen Kriegsministers Leslie Hore-Belisha, Basil Liddell Hart (1895-1970), hat bei der Analyse von Kriegen eine ‘Grand Strategy’ als diejenige Strategie betrachtet, die in der Lage ist, alle militärischen, wirtschaftlichen, moralischen und diplomatischen Ressourcen zu koordinieren und zu lenken. Sie stellt gleichzeitig eine Verknüpfung von Zweck und Mitteln dar: unter ersterem versteht man dabei die angeführte Koordination der verfügbaren Ressourcen, die Mittel sah Hart dabei entsprechend im Militär, in der Wirtschaft, in der Politik und in der Gesellschaft.

Eine weitere, konkretere Annäherung an den Begriff ‘Grand Strategy’ bietet ein Vortrag des NATO-Generals a.D. Klaus Naumann aus dem Jahr 2009 in Berlin. Naumann zielt dabei auf die Frage nach der Zukunft der NATO ab und forderte eine ‘Grand Strategy’: ‘Sie [die NATO] braucht eine Grand Strategy, in der alle Instrumente der Krisenbewältigung, vor allem auch nichtmilitärische, und die Zusammenarbeit mit anderen Organisationen, insbesondere der EU, auf das Ziel der Verhinderung bewaffneter Konflikte ausgerichtet werden, und zusätzlich braucht sie eine Vision’. Im Kontext der vorliegenden Arbeit stellt diese Definition einen wichtigen Beitrag dar. Unter Grand Strategy soll hierbei eine Strategie verstanden werden, die alle verfügbaren Ressourcen, vor allem unter Berücksichtigung der nicht-militärischen, so miteinander verknüpft, dass Zweck und Mittel der Bemühungen in Afghanistan/Pakistan und im Iran klar formuliert werden. Diese Strategie soll beide Ebenen, sowohl Europa als auch die USA, einbeziehen, sodass Forderungen und Möglichkeiten der beiden Partner jeweils berücksichtigt werden müssen. Es soll versucht werden, Ansätze zu finden, wie eine solche Grand Strategy zwischen den USA und Europa im Hinblick der beiden wesentlichen gegenwärtigen Krisenregionen Afghanistan/Pakistan und Iran aussehen und wie sie den transatlantischen strategischen Dialog fördern kann.

4.2 Relevanz einer Grand Strategy im transatlantischen Sicherheitsdiskurs:

Die wesentliche Ursache bei der Frage nach einer Grand Strategy im strategischen Dialog zwischen den USA und Europa ergibt sich aus dem in dieser Arbeit deutlich gewordenen Mangel an effektiver Verknüpfung der in den Krisenregionen Afghanistan/Pakistan und Iran eingesetzten Mittel und dem Zweck der Operationen und Bemühungen um Frieden und Stabilität. Beiderseits des Atlantiks existieren zwar Sicherheitsstrategien, doch sowohl die ESS als auch die NSS stellen eher Analysen der gegenwärtigen Bedrohungen und daraus abgeleitete Handlungsempfehlungen dar. Hier könnte der Ansatzpunkt für eine Grand Strategy liegen. Innerhalb der vorliegenden Arbeit sollte zum Ausdruck gekommen sein, dass im Länderdreieck Iran, Afghanistan und Pakistan Interessenüberschneidungen zu finden sind, die auf dem Weg zu Frieden und Stabilität in dieser Region für eine Grand Strategy nutzbar gemacht werden könnten. Im Folgenden sollen mögliche zentrale Elemente einer solchen Strategie untersucht werden.

4.3, Elemente einer Grand Strategy zwischen den USA und Europa:

4.3.1, Stärkung des Multilateralismus:

Nicht erst seit dem 11. September 2001 herrschen in Bezug auf das Thema Multilateralismus unterschiedliche Bewertungen über diese Form der internationalen Ordnung zwischen den USA und Europa. Wie weiter oben bereits erwähnt, richtet sich die Kritik der USA an multilateralen Organisationen vor allem gegen deren vermeintliche Ineffektivität und mangelnde Leistungsfähigkeit; dies war vor allem in der Folge der Kriege in Afghanistan und im Irak zu beobachten, in denen die USA auf eine umfassende militärische Unterstützung ihrer Verbündeten (mit Ausnahme Großbritanniens) verzichteten und den unilateralen Ansatz bevorzugten. Multilateralismus wird von amerikanischer Seite im Wesentlichen an seiner Nützlichkeit und Effektivität gemessen; sind diese nicht vorhanden, neigen die USA zu konsequentem Unilateralismus. Aufgrund historischer Erfahrungen vor allem im 20. Jahrhundert fassen die Europäer den Wert von Multilateralismus anders auf: zum einen soll er Entwicklungen wie den Nationalsozialismus und kriegerische Auseinandersetzungen in Europa verhindern, zum anderen stellt diese Form der Ordnung einen Rahmen dar, ‘innerhalb dessen mittlere oder kleinere Mächte […] ihren Einfluss geltend machen können.’ Die europäische Integration und die Etablierung von Frieden auf dem europäischen Kontinent (der Kosovokrieg sei an dieser Stelle ausgeklammert) haben zu der Überzeugung in Europa geführt, ‘dass sich internationale Ordnung nicht durch Entscheidung des mächtigsten Staates diktieren lässt, sondern nur durch Übereinkunft der Staatengemeinschaft geschaffen werden kann.’ Mit Amtsantritt des neuen US-Präsidenten Barack Obama sind aus Washington bezüglich der Kooperation mit seinen Verbündeten andere Töne zu hören als unter Vorgänger George W. Bush. Obama kündigte schon zu Beginn seiner Präsidentschaft an, sich offener zu Partnerschaften und multilateraler Zusammenarbeit zu bekennen. Dies erscheint notwendig, da sowohl die USA als auch Europa die Überzeugung teilen, dass die gegenwärtigen Probleme und Sicherheitsbedrohungen der Welt nicht von einem einzigen Staat gelöst werden können, vielmehr bedarf es der Kooperation der internationalen Gemeinschaft und dabei insbesondere einer Stärkung der transatlantischen Beziehungen. Diese Fokussierung auf Multilateralismus zur Möglichkeit von Konfliktbearbeitung stellt somit ein zentrales Element einer Grand Strategy dar: Amerikaner und Europäer sollten bestrebt sein, zusammen und in Kooperation mit weiteren Verbündeten (im Kontext der vorliegenden Arbeit ist dies zum Beispiel der US-Verbündete Pakistan) gemeinsame Lösungen für gemeinsame Bedrohungen zu finden.