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US-Cross-Border-Lease bei kommunalen Unternehmen

Ein modernes Finanzierungsinstrument unter steuerlichen Gesichtspunkten

US-Cross-Border-Lease bei kommunalen Unternehmen
Über dieses Buch
  • Art: Diplomarbeit
  • Autor: Ines Rüberg
  • Abgabedatum: Februar 2004
  • Umfang: 107 Seiten
  • Dateigröße: 4,6 MB
  • Note: 1,3
  • Institution / Hochschule: Fachhochschule Schmalkalden Deutschland
  • ISBN (eBook): 978-3-8324-7933-6
  • ISBN (Paperback) :
    978-3-8324-7933-6 P
  • ISBN (CD) :978-3-8324-7933-6 CD
  • Sprache: Deutsch
  • Prämierung:
  • Arbeit zitieren: Rüberg, Ines Februar 2004: US-Cross-Border-Lease bei kommunalen Unternehmen, Hamburg: Diplomica Verlag
  • Schlagworte: Steuerrecht, Leasing, Kommunalrecht, Eigenbetrieb, Kommune

Diplomarbeit von Ines Rüberg

Einleitung:

Auf Grund des derzeitigen desolaten Zustands der kommunalen Haushalte sind die verantwortlichen Kämmerer permanent auf der Suche nach alternativen Finanzierungsstrukturen. Vor diesem Hintergrund hat die Sonderform des grenzüberschreitenden Leasing - das US-Cross-Border-Lease - in den Kommunen immer mehr Zuspruch gefunden.

Auf der Gegenseite protestieren sowohl Bürgerinitiativen und andere Vereinigungen als auch Parteien gegen die Integration von kommunalen Vermögen in US-Lease-Vertragsstrukturen und fordern ein Verbot des Cross-Border-Lease.

Unter US-Cross-Border-Lease versteht man grundsätzlich die Anmietung von kommunalen Vermögensgegenständen durch einen US-Trust über einen Zeitraum von bis zu 100 Jahren unter gleichzeitiger Rückanmietung durch ein kommunales Unternehmen für einen Zeitraum bis zu 30 Jahren. Das kommunale Unternehmen profitiert von einem Barwertvorteil in Millionenhöhe. Im Gegenzug erhält der amerikanische Vertragspartner einen erheblichen steuerlichen Vorteil auf Grund eines Steuerstundungseffekts.

Die Arbeit erklärt die komplexe Vertragsstruktur und die Funktionsweise einer US-Cross-Border-Lease-Transaktion. Dabei werden insbesondere die kommunale Beteiligung herausgehoben und die daraus resultierenden Risiken erörtert.

Schwerpunkt der Arbeit ist die steuerliche Beurteilung beim kommunalen Unternehmen in Folge einer US-Lease-Transaktion in den Steuerarten Körperschaftsteuer, Gewerbesteuer und Umsatzsteuer. Darüber hinaus werden gesondert die steuerlichen Risiken thematisiert, um einen umfassenden Einblick in eine Transaktion zu gewähren.

Inhaltsverzeichnis:

INHALTSVERZEICHNIS III
ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS VI
ABBILDUNGS- UND TABELLENVERZEICHNIS X
SYMBOLVERZEICHNIS XI
1. EINLEITUNG 1
1.1 HINTERGRUND 1
1.2 PROBLEMSTELLUNG 2
2. GRUNDLAGEN 5
2.1 GRUNDLAGEN DES LEASING 5
2.1.1 BEDEUTUNG UND BEGRIFF DES LEASING 5
2.1.2 ERSCHEINUNGSFORMEN DES LEASING 6
2.1.2.1 OPERATING- UND FINANZIERUNGSLEASING 6
2.1.2.2 MOBILIEN- UND IMMOBILIENLEASING 7
2.1.2.3 TEIL- UND VOLLAMORTISATIONSLEASING 7
2.2 US-CROSS-BORDER-LEASE 8
2.2.1 BEGRIFFSBESTIMMUNG 8
2.2.2 GESCHICHTE UND ENTWICKLUNG 10
2.2.3 US-CROSS-BORDER-LEASE-TRANSAKTIONEN IN SACHSEN 13
2.3 BEGRIFF UND ORGANISATIONSFORMEN KOMMUNALER UNTERNEHMEN 14
2.3.1 EIGENBETRIEB 17
2.3.2 EIGENGESELLSCHAFT 17
2.3.3 BETEILIGUNGSGESELLSCHAFT 18
3. GESTALTUNG VON US-CROSS-BORDER-LEASE 19
3.1 GRUNDSTRUKTUR 19
3.1.1 VERTRAGSBEZIEHUNGEN 19
3.1.1.1 TRUSTVERTRAG 23
3.1.1.2 DARLEHENSVERTRÄGE 23
3.1.1.3 SCHULD- UND ERFÜLLUNGSÜBERNAHMEVERTRÄGE 25
3.1.2 ZAHLUNGSSTRÖME 26
3.2 KOMMUNALRECHTLICHE UND RECHTSAUFSICHTLICHE BEURTEILUNG 29
3.2.1 KOMMUNALRECHTLICHE EINORDNUNG UND BESCHLUSSFASSUNG 29
3.2.2 KOMMUNALAUFSICHTSRECHTLICHE BEURTEILUNG 30
3.3 AUSGEWÄHLTE RISIKEN 31
3.3.1 VERTRAGSLAUFZEIT 32
3.3.2 VORZEITIGE BEENDIGUNG 33
3.3.2.1 VOM KOMMUNALEN UNTERNEHMEN ZU VERTRETENDE VORZEITIGE BEENDIGUNG 33
3.3.2.2 VOM US-INVESTOR ZU VERTRETENDE VORZEITIGE BEENDIGUNG 34
3.3.3 INSOLVENZRISIKEN 35
3.3.3.1 INSOLVENZ DES US-TRUSTS ODER US-INVESTORS 35
3.3.3.2 INSOLVENZ EINER DEFEASANCE-BANK 36
3.3.4 VERWENDUNG DES BARWERTVORTEILS 36
4. STEUERLICHE FOLGEN BEI KOMMUNALEN UNTERNEHMEN 38
4.1 STEUERPFLICHT UND STEUERLICHE QUALIFIZIERUNG 38
4.2 ERTRAGS- UND UMSATZBESTEUERUNG BEI EIGEN- UND BETEILIGUNGSGESELLSCHAFTEN 40
4.2.1 ERTRAGSBESTEUERUNG 40
4.2.1.1 KÖRPERSCHAFTSTEUER 40
4.2.1.2 GEWERBESTEUER 45
4.2.2 UMSATZBESTEUERUNG 46
4.3 ERTRAGS- UND UMSATZBESTEUERUNG BEI EIGENBETRIEBEN 49
4.3.1 ERTRAGSBESTEUERUNG 49
4.3.1.1 KÖRPERSCHAFTSTEUER 49
4.3.1.2 GEWERBESTEUER 55
4.3.2 UMSATZBESTEUERUNG 56
4.4 STEUERRECHTLICHE EINZELFRAGEN 57
4.4.1 WIRTSCHAFTLICHES EIGENTUM 57
4.4.2 BESTEUERUNG DES BARWERTVORTEILS 58
4.4.3 US-STEUERRISIKEN 63
4.4.3.1 US-QUELLENSTEUER 63
4.4.3.2 US-EINKOMMENSTEUER 64
4.4.4 QUELLENSTEUER IN DEUTSCHLAND 66
5. SCHLUSSBETRACHTUNG 68
ANHANG US-CROSS-BORDER-LEASE IM FREISTAAT SACHSEN 73
LITERATURVERZEICHNIS 77
RECHTSQUELLENVERZEICHNIS 82
INTERNETQUELLEN 88
SONSTIGE QUELLEN 92
EHRENWÖRTLICHE ERKLÄRUNG 94

Arbeit zitieren:
Rüberg, Ines Februar 2004: US-Cross-Border-Lease bei kommunalen Unternehmen, Hamburg: Diplomica Verlag

Schlagworte:
Steuerrecht, Leasing, Kommunalrecht, Eigenbetrieb, Kommune

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