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Die UN-Friedensmissionen

Fallbeispiele in Afrika

Die UN-Friedensmissionen
Über dieses Buch
  • Art: Diplomarbeit
  • Autor: Martin Schweiger
  • Abgabedatum: Juni 2002
  • Umfang: 135 Seiten
  • Dateigröße: 36,0 MB
  • Note: 1,9
  • Institution / Hochschule: Ludwig-Maximilians-Universität München Deutschland
  • ISBN (eBook): 978-3-8324-6710-4
  • ISBN (Paperback) :
    978-3-8324-6710-4 P
  • ISBN (CD) :978-3-8324-6710-4 CD
  • Sprache: Deutsch
  • Prämierung:
  • Arbeit zitieren: Schweiger, Martin Juni 2002: Die UN-Friedensmissionen, Hamburg: Diplomica Verlag
  • Schlagworte: Peace Keeping, Internationale Politik, Humanitäre Intervention, Konflikt

Diplomarbeit von Martin Schweiger

Zusammenfassung:

Frühjahr 2003, eine internationale Koalition souveräner Staaten führt Krieg im Irak. Nach dem Ende der unmittelbaren Kampfhandlungen werden erhebliche Anforderungen an die globale Staatengemeinschaft zur Friedensschaffung (Peacemaking) Friedenssicherung (Peacekeeping) und Friedenskonsolidierung (Peacebuilding) im Land gestellt. Die Medien werden darüber ausgiebig berichten.

Doch was geschah und geschieht in den afrikanischen Konfliktregionen? Nur wenig dringt über die internationalen Medien an die Weltöffentlichkeit. Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit dem friedenspolitischen Engagement internationaler Akteure, insbesondere der Vereinten Nationen, in diesem Kontinent.

Ziel der Arbeit ist es, unter Berücksichtigung des Völkerrechts, der Politikwissenschaft, der afrikanischen Landeskunde und Zeitgeschichte eine umfassende systematische Untersuchung der UN-Friedenssicherung in dieser Region. Die zentrale Frage ist dabei, unter welchen Voraussetzungen eine erfolgreiche Friedenssicherung zu einem nachhaltigen Frieden führen kann.

Die Arbeit beschäftigt sich mit verschiedenen Problemkreisen der UN-Friedenssicherung aus afrikanischer Sicht. So werden die kollektiven Maßnahmen nach den Kapiteln VI und VII UN-Charta unter Berücksichtigung afrikanischer Besonderheiten untersucht. Die implizite rechtliche Grundlage von Peacekeeping in der UN-Charta wird mit der Darstellung der Kompetenzverteilung der UN-Haupt- und Nebenorgane verdeutlicht. Nach der wissenschaftlichen Typisierung der Formen der Friedenssicherung erfolgt eine komplexe und kritische Darstellung aller bisherigen und andauernden UN-Friedensmissionen in Afrika. Dabei werden, unter Berücksichtigung der politischen Hintergründe, einzelne Missionen (etwa Ruanda, Kongo, Mosambik, Angola, Somalia, Sierra Leone) aufgrund aktueller Problematiken (Sanktionsmöglichkeiten der Vereinten Nationen, Humanitäre Intervention, Blockadehaltung im Sicherheitsrat, „Uniting for Peace“ Resolution, Westliches Engagement in afrikanischen Konflikten, u.a.) besonders hervorgehoben.

Die Arbeit kann und will keinen Anspruch auf Vollständigkeit erheben. Unvollständigkeiten können jedoch über die weiterführende Literatur (über 70 Literaturhinweise zu Monographien, Aufsatzsammlungen, Zeitschriften u.a.) sowie explizite Internethinweise kompensiert werden. Im Anhang finden sich Kartenmaterial und Grafiken.

Inhaltsverzeichnis:

Abkürzungsverzeichnis 5
A. Einleitung 7
B. Das System der kollektiven Sicherheit in den Vereinten Nationen 9
I. Begriff und Ausgestaltung 9
II. Friedliche Beilegung von Streitigkeiten, Kapitel VI UN-Charta 10
1. Beilegung durch diplomatische Verfahren 11
2. Streitabschließende Entscheidungsverfahren 12
III. Maßnahmen nach Kapitel VII UN-Charta 12
1. Feststellung der Friedensbedrohung, Art. 39 CVN 13
2. Vorläufige Maßnahmen, Art. 40 CVN 14
3. Empfehlungen und Entscheidungen, Art. 39 CVN 14
4. Nichtmilitärische Zwangsmaßnahmen, Art. 41 CVN 15
5. Militärische Zwangsmaßnahmen, Art. 42 ff CVN 15
IV. Rechtliche Grundlagen von Peacekeeping in der UN-Charta 17
1. Völkerrechtliche Einordnung von Peacekeeping 17
2. Die Kompetenzen des Sicherheitsrates 18
3. Die Kompetenzen der Generalversammlung 19
4. Die Rolle des Special Commitee on Peacekeeping Operations 21
5. Die Rolle des Military Staff Commitee 22
6. Die Kompetenzen des Generalsekretärs 23
V. Arten von UN-Friedensmissionen 24
1. Begriffliche Einordnung von Peacekeeping 24
2. Kategorien friedenssichernder Operationen 26
a. UN-Friedensmissionen der ersten Generation 27
b. UN-Friedensmissionen der zweiten Generation 28
c. UN-Friedensmissionen der dritten Generation 30
C. Fallbeispiele in Afrika 32
I. Abgeschlossene Missionen 32
1. Fallbeispiel: Kongo (ONUC) 33
a. Einrichtung der ONUC 33
b. Verlauf der ONUC 34
c. Wertung der ONUC 36
2. Fallbeispiel: Namibia (UNTAG) 38
a. Konfliktkonstellation bis 1988 38
b. Verlauf der UNTAG 40
c. Wertung der UNTAG 42
3. Fallbeispiel: Angola (UNAVEM I-III, MONUA) 44
a. Konfliktkonstellation 44
b. Einrichtung und Verlauf der UNAVEM I 46
c. Einrichtung und Verlauf der UNAVEM II 46
d. Einrichtung und Verlauf der UNAVEM III 49
e. Einrichtung und Verlauf der MONUA 50
f. Wertung der UN-Friedensmissionen in Angola 51
4. Fallbeispiel: Mosambik (ONUMOZ) 54
a. Konfliktkonstellation 54
aa. Unabhängigkeitskrieg 54
bb. Bürgerkrieg 54
b. Einrichtung und Verlauf der ONUMOZ 57
c. Wertung der ONUMOZ 59
5. Fallbeispiel: Somalia (UNOSOM I-II) 60
a. Konfliktkonstellation 60
b. Einrichtung und Verlauf der UNOSOM I 61
c. Einrichtung und Verlauf der UNOSOM II 64
d. Wertung der UN-Friedensmissionen in Somalia 67
6. Fallbeispiel: Ruanda (UNOMUR und UNAMIR) 70
a. Ausgangslage - Herrschaftskonflikt zwischen Hutu und Tutsi 70
b. Verlauf der UNOMUR-Mission 71
c. Verlauf der UNAMIR-Mission 72
aa. Einrichtung der UN-Friedensmission 72
bb. UN-Reaktion auf den Völkermord 73
cc. Die Operation Türkis 75
d. Wertung der UNAMIR 75
aa. Vorwarnung eines Völkermordes 76
bb. UN-Haltung nach dem 6. April 1994 76
7. Fallbeispiel: Liberia (UNOMIL) 79
a. Konfliktkonstellation und Einsatz der ECOMOG 79
b. Einrichtung und Verlauf der UNOMIL 81
c. Wertung der UNOMIL 82
8. Fallbeispiel: Tschad-Libyen (UNASOG) 84
a. Konfliktkonstellation 84
b. Einrichtung, Verlauf und Wertung der UNASOG 84
9. Fallbeispiel: Zentralafrikanische Republik (MINURCA) 85
a. Konfliktkonstellation 85
b. Einrichtung und Verlauf der MINURCA 86
c. Wertung der MINURCA 87
10. Fallbeispiel: Sierra Leone (UNOMSIL) 88
a. Konfliktkonstellation 88
b. Einrichtung und Verlauf der UNOMSIL 89
II. Andauernde Missionen 90
1. Fallbeispiel: West Sahara (MINURSO) 90
a. Konfliktkonstellation 90
b. Einrichtung und Verlauf der MINURSO 90
c. Wertung der MINURSO 92
2. Fallbeispiel: Sierra Leone (UNAMSIL) 92
a. Einrichtung und Verlauf der UNAMSIL 92
b. Wertung der UN-Friedensmissionen in Sierra Leone 94
3. Fallbeispiel: Demokratische Republik Kongo (MONUC) 95
a. Konfliktkonstellation 95
b. Einrichtung und Verlauf der MONUC 96
c. Wertung der MONUC 97
4. Fallbeispiel: Äthiopien-Eritrea (UNMEE) 98
a. Konfliktkonstellation 98
b. Einrichtung, Verlauf und Wertung der UNMEE 99
D. Analytische Zusammenfassung der afrikanischen UN-Friedensmissionen 100
I. Weitgehender Erfolg 101
II. Mäßiger Erfolg 102
III. Fehlschläge 103
IV. Schlussfolgerungen 105
E. Ausblick 108
Literaturverzeichnis 110
Anhangsverzeichnis 117

Automatisiert erstellter Textauszug:

Machtkämpfe zwischen den Clans gingen weiter und Somalia geriet in ein rechtliches und politisches Chaos, in dem die Versorgung der Bevölkerung zusammenbrach. Ende 1991 waren eine Million Menschen vom Hungertod bedroht und etwa 700.000 Somalis ins Ausland geflüchtet.204 Durch die anhaltenden kriegerischen Auseinandersetzungen starben alleine in der Hauptstadt Mogadischu von November 1991 bis März 1992 wöchentlich über 1000 Menschen.205 Aufgrund der fehlenden effektiven Staatsgewalt führte die Gewalteskalation zu eine Desorientierung der Bevölkerung, die nun um ihre wirtschaftliche Existenz kämpfen musste. Da sich diese Auswirkungen nur innerhalb des Staates bemerkbar machten, wurde gescheiterten Staat. Somalia zu einem sogenannten „failed State“, einem [...]

beriefen sich bei dieser Aufgabenausweitung auf ihre Gesamtverantwortung für den Frieden. Diese günstigere Alternative zum „robusten“ Peacekeeping könnte man insoweit als „sensibles“ Peacekeeping bezeichnen.201 Die Blockadepolitik der RENAMO bei der Entsendung von Delegierten in die Kommissionen, Die hohe konnte schließlich durch einen von der UN verwalteten und die Treuhandfonds zur Unterstützung der RENAMO aufgebrochen werden. Abhängigkeit Mosambiks von Entwicklungshilfe202 Unterstützungsbereitschaft der Geberländer bei homogenen Interessen förderten die Akzeptanz einer internationalen Intervention. In Frage steht jedoch ob der UNOHAC Einsatz mit seiner Aufgabenaufteilung nicht etwas überfrachtet war und so durch den Einsatz anderer Akteure, wie kleineren Nichtregierungsorganisationen in Zusammenarbeit mit dem UNSonderbeauftragten hätte erfüllt werden können. Auch stellt die mangelnde Machtbeteiligung der im Wahlkampf unterlegenen RENAMO an der Zentralregierung, deren Kabinett nur aus FRELIMO-Anhängern bestand ein demokratisches Defizit dar, welches von der UN nicht beeinflusst werden konnte. Ingesamt kann der ONUMOZ Einsatz jedoch als ein gelungenes Beispiel der UNFriedenssicherung bezeichnet werden. [...]

Einschätzung der Wahlbeobachter verliefen die Wahlen, aus denen Präsident Chissano und die FRELIMO als Sieger herausgingen frei und fair. Mit der Präsidentenvereidigung im Dezember 1994 endete auch das ONUMOZ Mandat.199 c. Wertung der ONUMOZ In Mosambik wurde eine Beendigung des Bürgerkrieges durch die sich Ende der 80`er Jahre ändernde weltpolitische Lage möglich. Die beiden Großmächte und die regionale Mächte drängten auf eine Friedenslösung, die in dem Abkommen von Rom 1992 ihren Niederschlag fand. Auf Basis des Friedensvertrages wurde die ONUMOZ eingerichtet. Die ONUMOZ ist also auf ausdrücklichen Wunsch der Kriegsparteien, anders als in Somalia, zur Implementierung des Abkommens gerufen worden. Auch während der gesamten Missionsdauer wurde der UN-Einsatz von den Konfliktparteien grundsätzlich akzeptiert. Die flexible Behandlung des zeitlichen Rahmens ermöglichte eine vollständige Demobilisierung vor den Wahlen und wirkte sich so positiv auf die Friedenskonsolidierung aus. Die Gesamttruppenstärke von etwa 6500 Militärkräften und 1100 Zivilpolizisten war zu der damals gleichzeitig andauernden UNAVEM II Mission wesentlich größer, und zu der UNOSOM II Mission aber deutlich kleiner gewesen. Dennoch war mosambikanische UN-Kontingent für den Einsatz angemessen, da so die UNPräsens im Lande spürbar war, aber nicht als Interventionsstreitmacht aufgefasst wurde.200 Positiv wirkte sich auch das entschiedene Auftreten des UN-Sonderbeauftragten und des UN-Generalsekretärs, also der politischen Leitung, bei der Vermittlung von Streitigkeiten aus. So erfüllten die Vereinten Nationen ein immer größer werdendes Spektrum an Vermittlertätigkeit. In Zusammenarbeit mit den Vertretern der internationalen Gemeinschaft wurden schließlich Aufgaben übernommen, die weit über das im Friedensabkommen niedergelegte Mandat hinausgingen. Die UN [...]

Arbeit zitieren:
Schweiger, Martin Juni 2002: Die UN-Friedensmissionen, Hamburg: Diplomica Verlag

Schlagworte:
Peace Keeping, Internationale Politik, Humanitäre Intervention, Konflikt

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