Der Transformationsprozess Bulgariens und die Europäische Integration

Diplomarbeit von Teodora Ilieva

Einleitung:

Die sozialistische Misswirtschaft führte zur Einführung der Marktwirtschaft. Die Jahre nach 1989 zeichneten sich durch grundlegende Veränderungen und tief greifende Umbrüche aus und kommen einer Revolution gleich. Es ging nicht nur darum eine Marktwirtschaft zu schaffen, sondern auch eine neue Wirtschaftspolitik. Die marktwirtschaftlichen Rahmenbedingungen und Marktstrukturen sollten aufgebaut, die überkommenen Verhaltensweisen tiefgehend reformiert und neue Ziele gestellt werden. Der Transformationsprozess bietet große Chancen, aber ebenso sind viele Risiken darin enthalten. Die Bevölkerung der osteuropäischen Länder hatte große Erwartungen an die Verbesserung ihres Lebensstandards. Darin steckte auch eines der größten Risiken: Diese Erwartungen konnten nicht so schnell erfüllt werden.

Die Reformen in den ehemaligen sozialistischen Ländern stellten ein völlig neues Phänomen ohne Vorbilder dar. Es kommt noch hinzu, dass diese Länder die marktwirtschaftlichen Prozesse in einer sehr geringen Zeit zu etablieren hatten, während dies in westlichen Staaten Jahrhunderte gedauert hat.

Die Schwächen des sozialistischen Systems wurden durch die marktwirtschaftlichen Reformen offen gelegt. Es bestand Bedarf, die Produktivität zu verbessern, die versteckte Arbeitslosigkeit zu beseitigen und den ökonomischen Output zu steigern.

Welche politischen und ökonomischen Bedingungen mussten von den osteuropäischen Ländern und speziell von Bulgarien erfüllt werden, damit sich ein erfolgreicher Transformationsprozess abzeichnen konnte? Welche Reformmaßnahmen mussten ergriffen werden? Welche Triebkräfte und Hemmnisse beeinflussten bzw. behinderten die wirtschaftspolitische Entwicklung? Mit welchen Transformationsfolgen war die bulgarische Bevölkerung konfrontiert?

Die Jahre nach dem Zusammenbruch der zentralistischen Planwirtschaft waren durch eine Verschlechterung statt einer Verbesserung für einen großen Teil der Bevölkerung in allen ehemals sozialistischen Ländern gekennzeichnet. Dabei war die Wahl der gewählten Transformationsstrategie unerheblich für die wirtschaftliche Entwicklung der ersten Jahre nach 1989. Ein Produktions- und Wachstumseinbruch war zu verzeichnen, eine Verschuldungskrise war ausgebrochen, die Arbeitslosigkeit und die Inflation erhöhten sich stark, die Einkommensungleichheit wuchs.

Der stetige Anstieg der Armut wurde, zu Recht, mit den drastischen Änderungen des politischen, wirtschaftlichen und sozialen Lebens in Verbindung gebracht. Der ökonomische Wandel hat vielen neue Chancen geboten, gleichzeitig aber bedeutete er für andere hohe Verluste, u. a. Sicherheitsverluste, Verlust des Arbeitsplatzes, Verlust der Ersparnisse. Im Unterschied zu der Armutsbevölkerung in Entwicklungsländern sind viele der Armen in den Transformationsökonomien gut ausgebildet. Für viele bedeutete dies ein Schock, dass ihr Know-how, ihre Fähigkeiten und ihre Kompetenzen auf einmal irrelevant waren. Das war nicht nur ein materieller Verlust, sondern auch psychologischer und sozialer Stress.

Im Mittelpunkt der Umwälzungen Anfang der 90er Jahre in Osteuropa standen die Beseitigung des Kommandosystems und das Anstreben der Integration in die EU sowie die Öffnung zur Weltwirtschaft. Die Strukturanpassungsprogramme umfassten eine restriktive Geld- und Budgetpolitik, Deregulierung, Privatisierung, Handelsliberalisierung und Einführung der Währungskonvertibilität mit dem Ziel die Rolle des Staates stark zu reduzieren und die Voraussetzungen für eine gut funktionierende Marktwirtschaft zu schaffen. Allen Mittel- und osteuropäischen Ländern (im Folgenden als MOEL abgekürzt) gemein war das Ziel der Verbesserung der wirtschaftlichen Situation und der Lebensverhältnisse der Bevölkerung.

Die unterschiedliche wirtschaftliche Entwicklung der MOEL wird durch die große Heterogenität dieser Staaten erklärt. Von Bedeutung für den unterschiedlichen Erfolg ist die Schnelligkeit des Aufbaus und der Etablierung der institutionellen Struktur. Der Herausforderungsgrad ist damit für jedes einzelne Land sehr unterschiedlich.

Welche Chancen für eine nachholende Entwicklung und Integration bieten sich Bulgarien unter den europäischen Bedingungen? Welche Risiken sind gleichzeitig damit verbunden?

Die europäische Integration ist von zentraler Bedeutung für Bulgarien, um die wirtschaftliche Entwicklung des Landes voranzubringen, den Lebensstandard der Bevölkerung an westliche Nationen anzugleichen und Vertrauen in das Land zu schaffen. Die EU-Vorgaben beeinflussen und bestimmen die Regelungen in fast allen Bereichen des südosteuropäischen Staates. Die EU nimmt eine starke Rolle in der Gestaltung zentraler Bereiche makroökonomischer und struktureller Politik ein. Private, ausländische Unternehmer gewinnen in den letzten Jahren zunehmend an Bedeutung für das Wirtschaftsleben Bulgariens.

Die zweite Osterweiterungsrunde der EU stellt den neuen Mitgliedsstaat vor große Herausforderungen. Bulgarien hat kaum Erfahrungen im internationalen Wettbewerb, die Einkommensunterschiede zwischen den alten EU-Staaten und dem Balkanland sind enorm.

Gang der Untersuchung:

Diesen Themen, Problemen und Fragestellungen widmet sich die vorliegende Arbeit. Die gewonnenen Erkenntnisse daraus werden dargestellt.

Mit der vorliegenden Arbeit soll der Transformationsprozess allgemein und für Bulgarien speziell untersucht werden. Die Probleme bei der Einleitung der notwendigen Reformen und die erreichten Fortschritte der bulgarischen Wirtschaft sollen herausgearbeitet und Schlussfolgerungen daraus gezogen werden. Ein weiteres Ziel ist es, die Abhängigkeiten zwischen Transformation und Integration klar herauszustellen und zukünftige Reformmöglichkeiten und Chancen aufzuzeigen.

Diese Arbeit ist in sechs Hauptkapitel untergliedert. Nach einem einführenden Kapitel in die allgemeine Problematik folgt im Kapitel 2 der Transformationsprozess Bulgariens. Kapitel 2.1 erläutert Transformationsbegriff und -ziel. Die Ausarbeitung der für Bulgarien landesspezifischen Ausgangsbedingungen und Besonderheiten ist Gegenstand des Kapitels 2.2. Im Kapitel 2.3 schließen sich die allgemeinen Phasen der Transformation und diejenigen in Bulgarien an.

Danach wird auf die zwei grundsätzlichen Transformationsstrategien eingegangen und die Vor- und Nachteile beider werden gegenübergestellt. Kapitel 2.4 enthält zunächst einen Überblick über die allgemeinen Aspekte der wirtschaftspolitischen Reformen auf allen Transformationsebenen und die Aufgabenbereiche des Systemwandels mit den dazugehörigen Hemmnissen, um danach die speziell in Bulgarien gesetzten Ziele und durchgeführten Reformen in den ersten Jahren der 90er zu behandeln. Die sich daraus ergebenden Herausforderungen und Probleme für die bulgarischen Regierungen werden untersucht. Kapitel 2.5 konzentriert sich zuerst auf die mikroökonomische Liberalisierung, welche Maßnahmen dazu gehören und welche in Bulgarien eingeführt wurden. Dann folgt die makroökonomische Stabilisierung mit ihren allgemeinen Schritten und die in dem südosteuropäischen Land unternommenen Stabilisierungsreformprogramme schließen sich an. Die dabei aufgetretenen Schwächen werden ausführlich aufgezeigt.

Anschließend wird die Privatisierung herausgearbeitet, was man darunter allgemein versteht und wie der Privatisierungsprozess in den 90er Jahren in Bulgarien gelaufen ist. Kapitel 2.6 geht auf die 1996 aufgetretene Finanzkrise in dem Schwarzmeerland, die Ursachen davon und die Folgen daraus ein. Der currency board-Mechanismus und seine Einflüsse auf die bulgarische Wirtschaft werden im Kapitel 2.7 beschrieben. Kapitel 2.8 bietet eine Analyse der wirtschaftlichen und sozialen Transformationsfolgen für Bulgarien. Kapitel 2.9 zieht eine Bilanz der Transformation.

Im Kapitel 3 wird zum Integrationsteil übergegangen. Die Gründe für eine Erweiterung der Europäischen Union werden im Kapitel 3.1 aus EU-Sicht einerseits und aus bulgarischer Sicht andererseits genannt. Kapitel 3.2 stellt dann die Beitrittsvorbereitungen Bulgariens zur Aufnahme in die EU und die Kopenhagener Beitrittskriterien sowie ihre Erfüllung seitens des Balkan-Staates dar. Der wirtschaftliche Fortschritt Bulgariens wird im Kapitel 3.3 behandelt und hier speziell die Entwicklung der Wirtschaftsstruktur, des Privatisierungsprozesses, der Außenhandelsstruktur und des Finanzmarktes. Kapitel 3.4 zeigt die Entwicklung der ausländischen Direktinvestitionen (ADI) in den letzten Jahren und ihre Auswirkung auf die bulgarische Wirtschaft. Die Folgen der Integration werden im Kapitel 3.5 untersucht.

Es schließt sich im Kapitel 4 ein kurzer Überblick über die internationale Einbindung Bulgariens an. Kapitel 5 geht auf die zukünftigen Reformschwerpunkte und Perspektiven für die wirtschaftliche Entwicklung des neuen EU-Mitgliedsstaates ein. Im Kapitel 6 wird eine Zusammenfassung der gewonnenen Erkenntnisse mit abschließender Bewertung vorgenommen.

Inhaltsverzeichnis:

Textprobe:

Kapitel 3.1, Gründe für die Osterweiterung der Europäischen Union:

In diesem Kapitel werden die Gründe für die Osterweiterung aus EU-Sicht einerseits und die Motive für die EU-Integration aus bulgarischer Perspektive andererseits genannt.

Die Erweiterung der EU um die MOEL hat einerseits historische Wurzeln. Durch den Beitritt der osteuropäischen Staaten wird die Spaltung Europas infolge des Kalten Krieges beendet. Die Friedenssicherung ist ein wesentlicher Aspekt. Die Osterweiterung wird andererseits als „Garant für Stabilität“ angesehen, da eine friedliche Integration auf dem alten Kontinent zustande kommt.

Die Unumkehrbarkeit der Transformationsprozesse ist von besonderer Bedeutung. Eine europäische kollektive Identität kann aufgebaut werden. Das Vertrauen Westeuropas in eine stabile demokratische Entwicklung in Osteuropa kann gesichert werden, was von großer Relevanz für den Vorgang ist. In einer Demokratie werden die internationale Zusammenarbeit und Kooperation sowie eine Vernetzung der Gesellschaften ermöglicht. Es wird außerdem die Chance für die Sicherheit, die Wirtschaft und die Kultur Europas hervorgehoben.

Die unterschiedlichen Kulturen werden zu mehr Kreativität beitragen und neue Ideen beisteuern. Die Vorteile eines einheitlichen Binnenmarktes führten zu weiteren Erweiterungen der Union. Die Wirtschaft kann belebt werden und die europäischen Märkte können zusammenwachsen, wodurch Wachstumsimpulse ausgesendet werden. Die Osterweiterung kann zu einer höheren globalen Wettbewerbsfähigkeit der EU führen. Der internationale Einfluss der erweiterten Union wird größer und bedeutender, die Wirtschaftsmacht wächst. Es herrscht die Meinung, dass die Osterweiterung die EU stärken und nicht schwächen wird.

Die Hauptziele der Integration Osteuropas bestehen darin, die politische, wirtschaftliche und soziale Stabilität in Gesamteuropa zu sichern, ein hohes Wirtschaftswachstum zu erzielen und den wirtschaftlichen Wohlstand zu fördern. Diese Ziele erklären die radikalen Änderungen in den MOEL seit Anfang der 90er Jahre, die dynamischen Entwicklungen in den Ländern und die Verschiebung der Außenhandelsstruktur und deren Ausrichtung an Westeuropa.

Den positiven Entwicklungen steht das wachsende wirtschaftliche und soziale Gefälle innerhalb der EU entgegen. Obwohl durch die erste und zweite Osterweiterungsrunde die Union 25 % mehr und damit fast 500 Mio. Einwohner zählt, wächst das gesamte BIP um nur 5 %.

Hauptmotive Bulgariens für die Europäische Integration sind vor allem wirtschaftliche und soziale Interessen. Es wird erwartet, dass sich der Lebensstandard und die soziale Lage der Bevölkerung verbessern werden. Bulgarien verspricht sich Vorteile von dem EU-Beitritt, da die Union ein riesiger Markt ist. Um Zugang zum EU-Binnenmarkt zu erlangen, unternahm das Balkan-Land schnelle Außenhandelsliberalisierungsmaßnahmen. Die einheitlich geltenden Gesetze in der EU führen zu einer Verbesserung der Rahmenbedingungen für ADI. Somit kann mit höheren Zuflüssen von Investitionen, die in der Wirtschaftsentwicklung des Landes eine große Rolle einnehmen, gerechnet werden. Erhofft wird eine verstärkte Ansiedlung von ausländischen Unternehmen, die ihre Kapazitäten erweitern wollen. Der EU-Beitritt fördert außerdem die politische Stabilität im Lande und das internationale Vertrauen in die Wirtschaftpolitik.