Die Tobinsteuer

Diplomarbeit von Christian Tschubel

Einleitung:

Diese Diplomarbeit setzt sich mit der nach dem amerikanischen Nobelpreisträger James Tobin benannten Steuer auf Devisentransaktionen, der sog. Tobinsteuer, auseinander. Bezeichnend für diesen Steuervorschlag ist, daß er immer dann auftaucht, wenn es an den Finanzmärkten, einschließlich Devisenmärkten, zu Turbulenzen kommt. 1972 regte Tobin erstmals an, eine Devisentransaktionssteuer einzuführen, nachdem er für die Zeit nach dem Zusammenbruch des Bretton Woods-Systems ein Auseinanderklaffen zwischen Anspruch und Realität des Regimes flexibler Wechselkurse feststellen mußte. 1978 veröffentlichte er eine genauere Formulierung seines Gedankens. Danach ist nicht nur in der akademischen Literatur reges Interesse an dieser Idee sowohl 1987 nach dem weltweiten Börsencrash als auch in den neunziger Jahren besonders nach dem Zusammenbruch des Europäischen Währungssystems 1992/93, der Mexiko-Krise 1994/95 und der Asienkrise 1997/98 erneut aufgeflammt.

Die Tobinsteuer soll in diesem Zusammenhang in Form eines internationalen, niedrigen und einheitlichen Steuersatzes auf alle Devisentransaktionsgeschäfte eine Lenkungsfunktion übernehmen, indem sie den nationalen Regierungen bzw. Zentralbanken einen gewissen geldpolitischen Spielraum zurückgeben soll, den sie infolge der weltweiten Integration der Kapitalmärkte verloren haben. Durch diese zurückgewonnene Autonomie sollen diese Institutionen in die Lage versetzt werden, die nationale Wirtschaftspolitik den landesspezifischen Bedürfnissen anzupassen ohne starke Wechselkursschwankungen auszulösen. Eine weitere wichtige Lenkungsfunktion erfüllt die Tobinsteuer, wenn es ihr gelingt, die destabilisierende Spekulation und damit die übermäßige Volatilität an den Devisenmärkten zu reduzieren.

Mitverantwortlich für das stark wachsende Interesse an der Tobinsteuer ist die Unterstützung seitens einer zweiten Gruppe, die in dem Vorschlag weniger die Lenkungsaufgabe als vielmehr ein probates Mittel sieht, um die Finanzmisere der überregionalen Institutionen zu lösen. Ihr schweben dabei hauptsächlich die folgenden Organisationen vor: die UNO, der IWF und die Weltbank. Die Steuer soll in der finanziellen Notlage, die besonders dadurch verschärft wird, daß auf der einen Seite der Finanzbedarf der global operierenden Behörden aufgrund zunehmender Aufgaben stetig steigt, auf der anderen Seite aber auch gleichzeitig die Zahlungsmoral der einzelnen Mitgliedstaaten abnimmt, eine Finanzierungsfunktion übernehmen.

Tobin selbst setzt jedoch auch in seinen heutigen Veröffentlichungen den Schwerpunkt auf die Lenkungsfunktion. Die Steuereinnahmen sind lediglich als positiver Nebeneffekt anzusehen, auch wenn dies in der aktuellen Diskussion um die Einführung der Tobinsteuer nicht so aussehen mag.

Im Rahmen dieser Arbeit wird zuerst der Hintergrund der Tobin'schen Überlegungen genauer betrachtet. Danach stehen der Originalvorschlag Tobins, im folgenden auch als „klassische Tobinsteuer“ bezeichnet, sowie Kritik, Verbesserungsvorschläge und Varianten dieses Besteuerungsansatzes im Mittelpunkt der Betrachtung. Dabei geht es um die Frage, ob die Tobinsteuer überhaupt in der Lage ist, die beiden zentralen Aufgaben zu erfüllen, die an sie gestellt werden. Wo liegt ihr Nutzen und wo sind ihr Grenzen gesetzt? Ist der Nutzen höher als die Kosten, wodurch erst eine aggregierte Wohlfahrtsverbesserung im ökonomischen Sinne erfolgen würde?

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