Struktur und Bedeutung, Zielsetzungen und Bedingungen kommunistischer und linkssozialistischer Parteien in Westeuropa

Magisterarbeit von Martin Wackerle

Einleitung:

Zentrale Fragestellung dieser Arbeit ist, wie sich kommunistische Parteien mit originär systemüberwindenden Zielsetzungen zu den sie umgebenden marktwirtschaftlichen Systemen westlicher Prägung verhalten und umgekehrt. Durch eine komparatistische Analyse wird zum einen untersucht, ob die jeweilige KP bezüglich ihrer Organisation, ihrer Programmatik und ihrer Haltung zum politischen System Konzessionen an den kapitalistischen Staat macht oder ob sie sich ihm verweigert. Wesentlich ist dabei, inwieweit sich die KP mittels ideologischer Reformen und Adaptionsschritten dem demokratischen System öffnet und bereit ist, dessen Spielregeln anzuerkennen und mitzutragen. Zum anderen wird die Haltung des jeweiligen westlich-kapitalistischen Systems analysiert. Die Betrachtung der jeweiligen Einstellungen der Wählerschaft, der Öffentlichkeit und des Staates soll Aufschluß geben, ob Kommunisten als anerkannte Akteure im politischen System akzeptiert und integriert werden, oder ob sie als systemwidrige Elemente empfunden und ausgegrenzt werden.

Am Beispiel Italien wird der PCI betrachtet, der sich kontinuierlich von einer revolutionären KP zu einer staatstragenden Partei entwickelt hat. Seine Bereitschaft zu ideologischen Reformen und zur Anerkennung demokratischer Prinzipien bewirkte letztlich die volle Akzeptanz durch Staat und Gesellschaft. Diese konzeptionelle Transformation führte schließlich dazu, daß der PCI-Nachfolger PDS 1996 stärkste Kraft in Italien und damit dominierende Regierungspartei werden konnte. Zugleich provozierte dieser Wandel aber auch die Abspaltung einer weiterhin traditionell orientierten kommunistischen Fraktion, die sich im PRC neu konstituierte.

Für Frankreich wird die widersprüchliche Entwicklung des PCF skizziert, der stets auf seinem orthodoxen Kurs beharrte, auch wenn er dafür mit dem elektoralen Niedergang und weitgehender politischer Isolation bezahlen mußte. Zuweilen bekundete Liberalisierungsversuche, v.a. in den 70er Jahren, entpuppten sich meist als taktische Manöver ohne ernsthaften Hintergrund. Dennoch verhinderte die dogmatische Haltung nicht, daß der PCF zweimal in die Regierung aufgenommen wurde. Erst seit dem Generationswechsel 1994 sind im PCF vorsichtige Schritte einer Neuorientierung erkennbar.

Das Beispiel Schweden weist mit der VPK eine kleine, aber sehr reformfreudige Partei auf, die bereits früh begann, elementare kommunistische Dogmen zu kippen, um sich dem politischen System anzunähern. Der Reformkurs führte dazu, daß die VPK als stabile Kraft in Schweden akzeptiert wurde und den Minderheitsregierungen der SAP oftmals als stiller Mehrheitsbeschaffer diente. Eine offizielle Einbindung in eine Koalition und damit eine endgültige Anerkennung als gleichwertige politische Kraft blieb der VPK jedoch bislang versagt.

Mit der DKP in der Bundesrepublik Deutschland wird eine ungebrochen orthodoxe KP untersucht, die politisch in der Parteienlandschaft jedoch keine Rolle spielt. Neben der weitgehenden Ablehnung jeglicher Reformen und der klaren Ausrichtung an der SED bewirkte auch die bisweilen übersteuerte antikommunistische Haltung des Staates mit ihren teilweise unverhältnismäßigen Maßnahmen (Radikalenerlaß), daß die DKP als unbedeutende Kleinpartei isoliert und ausgegrenzt blieb. Mit dem Ende der DDR 1989 erlitt auch die DKP einen empfindlichen Zusammenbruch, der sie weiter marginalisierte.

Inhaltsverzeichnis:

Einleitung:	Revolutionäre gegen den Status quo?	1
	Stichwort: Eurokommunismus und kommunistische Orthodoxie	3
I.Abschnitt:	Italien: Partito Comunista Italiano	5
1.	Aufbau und Organisation des PCI	6
2.	Politik des PCI in Theorie und Praxis	8
2.1.	Ideologie und Programmatik im Wandel der Zeit	8
2.2.	Haltung des PCI zum Staat und zum politischen System Italiens	15
3.	Bedeutung des PCI und seine Bedingungen im politischen System	17
3.1.	Akzeptanz in der Wählerschaft	17
3.2.	Haltung von Staat und Öffentlichkeit gegenüber dem PCI	22
II. Abschnitt:	Frankreich: Parti Communiste Français	26
1.	Aufbau und Organisation des PCF	26
2.	Politik des PCF in Theorie und Praxis	29
2.1.	Ideologie und Programmatik im Wandel der Zeit	29
2.2.	Haltung des PCF zum Staat und zum politischen System Frankreichs	40
3.	Bedeutung des PCF und seine Bedingungen im politischen System	42
3.1.	Akzeptanz in der Wählerschaft	42
3.2.	Haltung von Staat und Öffentlichkeit gegenüber dem PCF	47
III.Abschnitt:	Schweden: Vänsterpartiet Kommunisterna	48
1.	Aufbau und Organisation der VPK	49
2.	Politik der VPK in Theorie und Praxis	50
2.1.	Ideologie und Programmatik im Wandel der Zeit	50
2.2.	Haltung der VPK zum Staat und zum politischen System Schwedens	58
3.	Bedeutung der VPK und ihre Bedingungen im politischen System	60
3.1.	Akzeptanz in der Wählerschaft	60
3.2.	Haltung von Staat und Öffentlichkeit gegenüber der VPK	63
IV.Abschnitt:	Bundesrepublik Deutschland: Deutsche Kommunistische Partei	66
1.	Aufbau und Organisation der DKP	66
2.	Politik der DKP in Theorie und Praxis	69
2.1.	Ideologie und Programmatik im Wandel der Zeit	69
2.2.	Haltung der DKP zum Staat und zum politischen System der Bundesrepublik Deutschland	82
3.	Bedeutung der DKP und ihre Bedingungen im politischen System	85
3.1.	Akzeptanz in der Wählerschaft	85
3.2.	Haltung von Staat und Öffentlichkeit gegenüber der DKP	87
V.	Komparatistische Schlußbetrachtung: Revolution und Staat	91
	Anhang	105
a)	Statistik: Mitgliederentwicklung, Vorsitzende, Wahlergebnisse im nationalen Rahmen	105
a.1)	Italien: PCI bzw. PDS und PRC	105
a.2)	Frankreich: PCF	108
a.3)	Schweden: VPK	111
a.4)	Bundesrepublik Deutschland: DKP	112
b)	Literaturverzeichnis	115