Stiftungen - Steuersparmodell für die Praxis?

Diplomarbeit von Mario Hengst

Problemstellung:

In Deutschland existierten im Jahre 2005 ca. 2,1 Mio. Unternehmen mit einem Jahresumsatz über 50.000 Euro. Knapp 94,5 Prozent davon werden als Familienunternehmen geführt, von denen etwa 70.900 u. a. aus Gründen des Alters oder eines Tätigkeitswechsels des Unternehmers als übergabereif gelten. Neben dem Verkauf oder der Vererbung an Familienmitglieder stehen dem Unternehmer weitere Nachfolgemodelle zur Verfügung. Für die tatsächliche Wahl kann keines dieser Modelle als Patentrezept für zivil- und steuerrechtliche Problemstellungen verstanden werden, da individuelle Faktoren berücksichtigt werden müssen.

Als potenzielle Nachfolgelösung entwickelt sich vermehrt die Rechts- und Unternehmensform der Stiftung. Mit einer Anzahl von 880 neugegründeten rechtsfähigen Stiftungen des bürgerlichen Rechts im Jahre 2005 wird der stetige Aufwärtstrend der Stiftungserrichtung fortgesetzt. Mittlerweile existieren im gesamten Bundesgebiet 13.490 Stiftungen. Dennoch müssen diese Zahlen im Vergleich zur o. g. Anzahl von jährlichen Unternehmensübertragungen relativiert werden.

Für die Untersuchung sind neben der dargestellten Tendenz, das steigende Interesse an Stiftungen sowie die charakteristischen Kennzeichen dieser Rechtsform ausschlag-gebend. So erlaubt die Stiftung ein hohes Maß an Gestaltungsflexibilität, sodass neben ideellen Beweggründen auch zivil- und steuerrechtliche Überlegungen elementar sind.

Die private und unternehmerische Nachfolgeplanung impliziert einen Gesellschafts- und Privatvermögenstransfer, der ertrags- sowie substanzsteuerlich optimal gestaltet werden sollte. Inwiefern eine Stiftung im Vergleich zu anderen Nachfolgemodellen geeignet ist, Steuern zu sparen und praktische Relevanz zu erreichen, soll in vorliegender Arbeit eruiert werden.

Gang der Untersuchung:

Ziel dieser Arbeit ist die Darstellung der Komplexität und Variabilität der Rechtsform der Stiftung mit einer Vertiefung steuerrechtlicher Besonderheiten. Die allgemeine Untersuchung des Stiftungswesens wird durch eine Fokussierung steuer-optimaler Stiftungskonstruktionen aufgegriffen. Dabei wird ein Bezug des Stifters zu seiner Familie unterstellt, um den Vergleich der erbrechtlichen Vermögensübertragung zu gewährleisten.

Die vorliegende Arbeit gliedert sich in fünf Themenbereiche.

Der Einleitung nachfolgend wird mit einer Vorstellung verschiedenster Stiftungsformen in Kapitel 2 begonnen. Dabei werden einführende steuerliche Gegebenheiten einzelner Stiftungsarten mitaufgegriffen. Anschließend erfolgt eine Darstellung zivilrechtlicher Grundlagen des Stiftungsrechts sowie ein allgemeiner Ausblick auf weitere Nachfolgeoptionen.

Im 3. Kapitel wird eine Untersuchung der Besteuerung von Stiftungen vorgenommen. Hier wird die erbschaftsteuerliche Gesetzgebung von Stiftungen mit wesentlichem Familieninteresse akzentuiert.

In Kapitel 4 wird der Familienbezug durch die Untersuchung von Familienstiftungen fortgesetzt. Weiterhin werden Kombinationsmodelle, die der Minimierung der Besteuerung dienen und praktische Anwendung finden, ermittelt. Die Betrachtung der Motive sowie ein Vergleich zur gesetzlichen Erbfolge schließen das Kapitel ab.

Mit dem Fazit in Kapitel 5 wird diese Arbeit beendet.

Inhaltsverzeichnis:

Inhaltsverzeichnis:

Textprobe:

Kapitel 2.1, Begriffsdefinition: Rechtsgrundsatz der Stiftung:

Nach lexikalischer Definition handelt es sich bei der Stiftung um „eine mit juristischer Persönlichkeit ausgestattete Vermögensmasse zur Verwirklichung des vom Stifter bestimmten Zwecks“. Demnach stellt die Stiftung ein wirtschaftliches Gebilde dar, vergleichbar einer Unternehmung mit exakt festgelegten Zielen.

Umgangssprachlich hingegen wird der Begriff oft als Vorgang des Stiftens bezeichnet, also als Überlassung von Vermögensgegenständen, ähnlich einer Spende, bei der Gemeinnützigkeit und soziale Aspekte im Vordergrund stehen.

Gesetzlich ist der Begriff weder im BGB noch in einem der Landesstiftungsgesetze eindeutig definiert. So fehlt etwa ein Bundesstiftungsgesetz, das eine einheitliche Definition bieten könnte.

Wie zu erkennen ist, kann der Begriff nicht abschließend bestimmt werden. Stattdessen soll im Fortgang der vorliegenden Arbeit von einem Stiftungsbegriff, wie er in der Literatur hauptsächlich verwandt wird, ausgegangen werden.

Die Literatur beschäftigt sich im Wesentlichen mit dem Gebilde der Stiftung und dabei insbesondere mit der rechtsfähigen Stiftung des Privatrechts. Hier konzentriert sie sich auf die wirtschaftliche Konstruktion und Gestaltungsmöglichkeit mit anderen Rechtsformen.

Gleichzeitig wird der im Sprachgebrauch übliche Vorgang des Stiftens mit der rechtlichen Institution der Stiftung in Beziehung gebracht.

Nachfolgend werden die spezifischen Merkmale der Rechtsform der Stiftung aufgezeigt und von anderen Rechtsformen abgegrenzt.

Beginnend mit der Gründung einer Stiftung wird die konkrete und wenig flexible Organisation der Stiftung deutlich. So bedarf es einer, vom Willen des Stifters abhängigen Vermögensübertragung zur Erfüllung eines oder mehrerer konkreter Zwecke. Diese Zweckausrichtung ist nicht nur für den Charakter einer Stiftung maßgebend, sondern trägt auch zu der enormen Vielfältigkeit von Stiftungen bei, wie sich im Laufe der Arbeit herausstellen wird.

Weiteres Unterscheidungsmerkmal zu anderen Rechtsformen ist die Dauerhaftigkeit der festgelegten Zweckerreichung und damit die Sicherung des Stifterwillens. Um diesem zu entsprechen, wird die Organisation der Stiftung gegründet und die Zweckeinhaltung von Staats wegen überprüft.

Zivilrechtlich handelt es sich bei der Stiftung um eine juristische Person, die im Unterschied zu anderen Körperschaften keine Mitglieder und Eigentümer aufweist und somit auch keine Einflussnahme Dritter nach Errichtung der Stiftung besteht. D. h., dass die Eigentumslosigkeit der Stiftung diese unabhängig von Personen macht, da keine Verfügungsansprüche ihr gegenüber geltend gemacht werden können.