Steuerliche Aspekte des E-Commerce unter besonderer Berücksichtigung des Online-Vertriebs von Software

Diplomarbeit von Thomas Weber

Einleitung:

E-Commerce würde ins Deutsche übersetzt wohl „elektronischer Handel“ heißen. So einfach diese Übersetzung auch anmutet, so vielfältig ist das, was sich dahinter verbirgt. So wird unter E-Commerce i.w.S. „jede kommerzielle Transaktion verstanden, die über elektronische Netze angebahnt oder abgewickelt wird und zu einem Austausch von Werten zwischen den beteiligten Parteien führt“. Im Wesentlichen kann E-Commerce in folgende Gruppen gegliedert werden:

„Den Verkauf von körperlichen Gegenständen über das Internet, wobei die Lieferung dann außerhalb des Internet (off-line) erfolgt.

Den Verkauf von digitalen Produkten über das Internet, wobei die Leistung dann on-line über das Internet erfolgt.

Das Anbieten von Dienstleistungen im Internet, etwa die Überlassung von Werbeflächen auf einer Website.

Den Vertragsabschluss und Lieferung auf konventionelle Weise, wobei nur die Bezahlung über das Internet erfolgt“.

Obwohl E-Commerce in technischer Hinsicht „alle modernen Kommunikations-technologien“ umfasst, hat sich fast ausschließlich das Internet als zentrales Handelsmedium etabliert. Abzugrenzen sind vom elektronischen Handel die Telekommunikationsdienstleistungen. Als solche sind „die Leistungen anzusehen, mit denen die Übertragung, die Ausstrahlung oder der Empfang von Signalen, Schrift, Bild oder Ton oder Informationen jeglicher Art über Draht, Funk, optische oder sonstige elektromagnetische Medien ermöglicht und gewährleistet werden“. Demnach sind Telekommunikationsdienstleistungen bloße Übermittlungsleistungen, die E-Commerce durch die Zurverfügungstellung der technischen Umgebung erst ermöglichen.

Ungeachtet derzeitiger Abkühlungserscheinungen hat sich E-Commerce in vielen Bereichen der Wirtschaft fest etabliert. Eindrucksvoll sind insbesondere die Steigerungsraten, die für Umsätze mit E-Commerce genannt werden. Ging man für das Jahr 2000 noch von weltweit 200 Milliarden Euro Umsatz mit E-Commerce aus, so prognostiziert man für 2005 globale Umsätze i.H.v. 2,8 Billionen Euro. Bei aller gebotenen Vorsicht kann doch erahnt werden, welche immense Bedeutung in nahezu allen unternehmerischen Bereichen hieraus erwächst. Obwohl beim digitalen Absatz von Software noch niedrigpreisige Programme von „mehr oder weniger (halb-)professionellen Programmierern im Wege der Selbstvermarktung nach dem Shareware-Konzept“ dominieren, dürften zunehmend auch Großanbieter diesen effizienten Vertriebskanal für sich entdecken. Begünstigt wird dieser Trend durch die Zunahme der Bandbreiten im Internet, wodurch auch der Download komplexer und großvolumiger Softwareprogramme realistisch wird.

Durch E-Commerce können aus Kunden- wie auch aus Lieferantensicht weitreichende Vorteile realisiert werden. Diese Vorteile zeigen sich, vereinfacht beschrieben in einer Effizienzsteigerung des Absatz- oder Beschaffungsvorgangs, was letztendlich zur Kosten- und Zeitersparnis auf beiden Seiten führt. So ist E-Commerce insbesondere zur Umgehung des klassischen Handels geeignet, da Shops im Internet den Verkaufsraum des Einzelhändlers ersetzen können. Ganz besonders können davon jene Bereiche der Wirtschaft profitieren, die ihre Produkte in digitaler Form anbieten. So können beim Vertrieb von Software nicht nur der Vertragsabschluss und die Zahlung, sondern auch die Lieferung selbst über das Internet abgewickelt werden.

Andererseits wirft E-Commerce zahlreiche Probleme wirtschaftlicher und rechtlicher Art auf internationalem Level auf. So verschafft das Internet als Handelsmedium für E-Commerce den Transaktionspartnern einen hohen Grad an Anonymität und ermöglicht es ihnen weiterhin, nahezu ohne geographische Anbindung an ein bestimmtes Absatzgebiet weltweit Geschäfte zu tätigen. Physische Anknüpfungspunkte, wie der Betriebsstättenbegriff verlieren dadurch an Bedeutung. Hinzu kommt, dass die Geschäfte im Internet keine physischen Spuren hinterlassen, welche die Finanzverwaltung bei der Ermittlung steuerlicher Sachverhalte aufgreifen könnte. Die daraus resultierenden nationalen und internationalen Besonderheiten und Fragen betreffen sowohl die Auslegung des materiellen Steuerrechts, insbesondere der Umsatz- und der Ertragsteuern, als auch das formelle Steuerrecht bezüglich der Steuererhebung und des Steuervollzugs. Ortsunabhängigkeit und Anonymisierung sind besonders ausgeprägt beim grenzüberschreitenden Softwarevertrieb via Internet. Auch passen die Besteuerungsverfahren aus dem traditionellen Geschäft häufig nicht zu den digitalen Produkten und Distributionswegen (vgl. RENDING 1999, 508). Die bestehenden Unsicherheiten führen zu Risiken und Chancen gleichermaßen. Darüber hinaus können Wirtschaftsaktivitäten im Internet weitreichende Auswirkungen auf die Steuerverteilung zwischen den beteiligten Staaten haben. Für die Steuerpflichtigen liegen die Risiken in einer unangemessenen, wettbewerbsverzerrenden Höher- oder Doppelbesteuerung und einer möglichen Haftung für Steuern. Die Chancen liegen in der Ausnützung von Steueroasen sowie der Generierung von Einkünften, die in keinem Staat besteuert werden.

Ziel dieser Arbeit ist die Untersuchung, wie diese neue Form des Softwarevertriebs ertragsteuerlich und umsatzsteuerlich zu behandeln ist und wie die verfahrensrechtlichen Fragestellungen im Rahmen der formellen Steuerpflicht gelöst werden können. Weiterhin soll erkennbar werden, wie der Steuerpflichtige Chancen im Bereich des Online-Vertriebs von Software nutzen und gleichzeitig Risiken vermeiden kann.

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