Sozialer Wohnungsbau im städtischen Raum Chinas

Magisterarbeit von Johanna Steinberg

Einleitung:

Die Thematik, die Stadtbevölkerung angemessen mit Wohnraum zu versorgen, stellt kontinuierlich Herausforderungen an die chinesische Regierung. Trotz der früheren Überzeugung, dass Wohnraum niemals zum Instrument der Ausbeutung im Zuge der Wohnungsreform in China wird, ist genau dieser Umstand eingetroffen. Die Stadtbevölkerung sieht sich seit der Privatisierung des einst staatlichen Mietwohnungsbestandes mit überteuerten Wohnungspreisen konfrontiert. Wie schwer die hohen Immobilienpreise die Bevölkerung belasten, gibt die diesjährigen Onlineumfrage unter dem Titel ‘Nationale zwei Konferenzen 2011 - Ich teile meine Wünsche dem Ministerpräsidenten mit’ (2011 quanguo lianghui - wo xiang zongli shuo yuanwang) wieder. Die Mehrheit der Befragten (80.959 von 148.965 Stimmen) erhofft sich für das Jahr 2011 eine Regulierung und Kontrolle der Wohnungspreise. Zudem wünschten sich die befragten Personen, dass preiswerter Wohnraum geschaffen wird. Deshalb richtet die Regierung das Augenmerk darauf, 10 Millionen subventionierter Wohneinheiten 2011 und weitere 26 Millionen bis Ende 2015 bereitzustellen. In den nächsten fünf Jahren hat die öffentliche Hand die Aufgabe, parallel zum frei finanzierten Wohnungsmarkt, ein soziales Wohnraumförderungssystem für einkommensschwache Haushalte zu entwickeln.

Anstelle eines kontinuierlichen Rückzuges des Staates aus der ‘Wohlfahrtspolitik’, der bis zu Beginn des 21. Jahrhunderts zu verzeichnen war, kann nunmehr eine Rückkehr zur einstigen Wohnraumförderung beobachtet werden. Yu Jian 俞坚 spricht in Anbetracht der Ereignisse von einer ‘zweimaligen Reform’ (liangci geming) und ‘erneuten Reform der Reform, wiederholten Korrektur der Korrektur’ (geming de zai geming, jiuzheng de zai jiuzheng). Während der Wohnungsreform wandelte die Regierung staatliche Mietwohnungen in frei finanzierte Wohnungen um und verfolgte die Entwicklung eines freien Wohnungsmarktes. In einem zweiten Schritt wählte die öffentliche Hand den sozialen Wohnungsbau als Reparaturbetrieb negativer wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Entwicklung und verfolgt seitdem die Entwicklung sozialer Wohnraumförderung.

Die Aktivitäten preiswerten Wohnraum zu schaffen, sind in den letzten zehn Jahren deshalb sehr vielschichtig und haben Pilotcharakter. Die Regierung stellt eine Bandbreite an Subventionsformen bereit, die an unterschiedliche Förderungstatbestände anknüpfen und für verschiedene Einkommensgruppen konzipiert sind. Das erste zentrale Instrument der Wohnraumförderung stellt die Eigentumsförderung dar. Den Schwerpunkt bildet dabei das Programm der staatlich geförderten Eigentumswohnungen. Die zweite wichtige Maßnahme besteht darin, den Mietwohnungsbestand zu vergrößern. Hierbei liegt der Fokus auf den sozialen Mietwohnungen. Weil Regionalregierungen die beiden Programme als erste vor den weiteren, danach folgenden Wohnraumförderungsprogrammen implementierten, fungieren sie für die vorliegende Arbeit als Beispiele der staatlichen Schaffung preiswerten Wohnraums. Dabei werden die jeweiligen Entwicklungen, deren Umsetzung und die sich ergebenden Problemfelder untersucht.

Textprobe:

Kapitel 3.2, Wohnraumförderungssystem zur Lösung der Wohnungsnot:

Seit der wirtschaftlichen Öffnung Chinas vergrößerte sich das Einkommensgefälle zwischen Arm und Reich. Deshalb entwickelte die Regierung zu Beginn ein dreistufiges und später ein fünfstufiges Wohnraumförderungssystem, um die unteren, mittleren und hohen Einkommensgruppen jeweils mit ihrer finanziellen Lage entsprechendem Wohnraum zu versorgen. Aus den Fünfjahresplänen kann dabei die Umsetzung des Wohnraumförderungssystems anhand der Anzahl der gestellten Wohnungen und des Fördervolumens entnommen werden. In den letzten Jahren löste der Staat die Wohnraumschwierigkeiten von fünfzehn Millionen Haushalten und plant in den nächsten Jahren, weiteren 36 Millionen Familien zu helfen.

3.2.1, Wohnraumförderungssystem wird mehrstufig aufgebaut:

Ziel des Staates war es, einen funktionierenden Wohnungsmarkt zu errichten, auf dem Familien ihr Wohneigentum direkt erwerben konnten. Nach 1994 wuchs die profitorientierte Wohnungsbauindustrie. Allerdings wurden die Wohnungen nicht wie angenommen direkt an Privatleute verkauft, sondern weiterhin von Betrieben aufgekauft und an Mitarbeiter zu sehr niedrigen Preisen weitergegeben. Weil die meisten Arbeitseinheiten Staatsunternehmen waren und sich an keine strengen Budgetrestriktionen halten mussten, hatte ihr Kaufverhalten den entstehenden Wohnungsmarkt gestört. Deshalb musste die Verbindung zwischen den Betrieben und der Wohnungsversorgung unterbrochen werden.

Die Mitteilung zur Verbesserung der Reform des städtischen Wohnungssystems zum schnelleren Bau von Wohnungen Nr. 23 [1998] beendete die direkte Versorgung der Bevölkerung mit Wohnraum durch den Arbeitgeber ab der zweiten Jahreshälfte 1998 (Art. 4). Damit wurde der Wendepunkt in der Wohnungspolitik eingeleitet. Den Schwerpunkt des dreistufigen Wohnraumförderungssystems (Art. 7) sollte der Bau staatlich geförderter Eigentumswohnungen bilden (Art. 2). Die Stufen wurden nach Einkommen unterteilt. In die erste Stufe gehören fünf Prozent der Stadtbevölkerung. Sie sind die Geringverdiener der Gesellschaft. Diese Kategorie wird zusätzlich um benachteiligte Gruppen (ruoshi qunti), wie Rentner, Kranke, Arbeitslose erweitert. Die zweite Stufe zählt 60 bis 75 Prozent der Familien mit niedrigen oder mittleren Einkommen. Die übrigen 15 bis 25 Prozent bilden die Gutverdienenden.

Das System wurde um zwei weitere Stufen erweitert, um die sogenannten Schwellenhaushalte, die sich aus drei Gruppen zusammensetzen. Zum einen sind es Haushalte, die aufgrund ihrer finanziellen Lage nicht fähig sind, eine Wohnung auf dem Markt zu kaufen oder zu mieten, aber gleichzeitig ein zu hohes Einkommen haben, um Anspruch auf eine subventionierte Eigentums- oder Mietwohnung erheben zu können. Ebenfalls zählen zu dieser Schicht Zuwanderer, die nicht vor Ort gemeldet sind und bis vor kurzem nicht in das Wohnraumförderungssystem aufgenommen wurden. Eine weitere Gruppe sind Familien, deren Wohnraumschwierigkeiten anerkannt sind, die wegen Unterversorgung jedoch auf einer Warteliste stehen.

Das neue Wohnraumförderungssystem besagt, dass die Ärmsten der Gesellschaft eine soziale Mietwohnung, Mietreduktion oder Wohngeld zugeteilt bekommen. Geringverdienern stehen staatlich geförderte Eigentumswohnungen zur Verfügung. Haushalte mit mittleren Einkommen können Eigentumswohnungen mit reduziertem Kaufpreis und begrenzter Fläche kaufen, die zwar teurer als subventionierte Eigentumswohnungen sind, aber preislich immer noch unter dem Marktpreis liegen. Gutverdienenden erwerben oder mieten sich ihre Unterkünfte auf dem frei finanzierten Wohnungsmarkt. Schwellenhaushalte, zu der Haushalte mit mittleren und niedrigen Einkommen zählen, haben Zugang zu öffentlich geförderten Mietwohnungen, deren Mieten über dem durchschnittlichen Mietenspiegel der Sozialmietwohnungen, aber unter den Marktmieten eingegliedert sind. Das fünfstufige System bildet die gegenwärtige Versorgung der Stadtbevölkerung mit Wohnraum. Der Umfang der Wohnraumförderung und die konkrete Anzahl der bereits erbauten und geplanten Wohnungseinheiten unterschiedlicher Wohnraumförderungsprogramme können aus dem Elften und Zwölften Fünfjahresplan entnommen werden und bilden den Schwerpunkt des nachfolgenden Abschnitts.