Sozialer Schutz in der Selbständigkeit

Diplomarbeit von Bernd Isernhagen

Einleitung:

Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit einer interdisziplinär zu erfassenden Problematik, die sozial-, wirtschafts- und rechtspolitisch betrachtet werden muss: Die vorherrschende Beschäftigungsform in unserer Gesellschaft die Erwerbsarbeit ist. Sie wird entweder in selbständiger oder in abhängiger Form verrichtet.

Die Erwerbsform der Selbständigkeit wird darin ausführlich hergeleitet und ihr Verhältnis zur abhängigen Beschäftigung festzustellen. Die veränderliche Qualität sozialer und ökonomischer Beziehungen in unserer Gesellschaft öffnet zunehmend Raum für die Erprobung alternativer Formen des Lebens und Wirtschaftens. Hierdurch wird auch die Erwerbsarbeit in ihren Erscheinungsformen verändert. Die soziale Marktwirtschaft nimmt Einfluss auf die Erwerbsarbeit. Durch öffentlich-rechtliche Bestandteile soll nämlich die Gestaltung des Erwerbs nicht von den Beteiligten allein abhängen, sondern unmittelbar in staatlicher Verantwortung stehen.

Unabhängig von der Beschäftigungsform wird als letztendlicher Zweck der Erwerbsarbeit die Einkommenserzielung zur Sicherung jetziger und künftiger Bedürfnisse nachgewiesen. In der Ausgestaltung der Einkommens- und Reichtumsverteilung unterscheiden sich die Wege der sozialen Sicherung für die Beschäftigungsformen der abhängigen und der selbständigen Beschäftigung erheblich.

Durch den Wandel der Wirtschaft ändert sich die Struktur der Erwerbsformen. Die abhängige und rechtlich schützenswerte Beschäftigung kann in der Rechtsform der Selbständigkeit vorliegen, wenn die hergebrachten Mechanismen des sozialen Schutzes umgangen werden und der Zweck der Erwerbsarbeit nicht erfüllt wird. Diese Erscheinung wurde mit den Begriffen der "neuen Selbständigkeit" oder auch "Scheinselbständigkeit" belegt.

Gang der Untersuchung:

Der Haupteil der vorliegenden Arbeit betrachtet die Verortung der neuen Selbständigkeit in der Gesellschaft weitestgehend ohne auf einzelne Berufsbilder zurückzugreifen. Eingangs wird dabei die empirische Erhebung des Phänomens nachvollzogen, um quantitative und qualitative Aspekte abzubilden.

Den überwiegenden Teil der Verortung nimmt die sozialrechtliche Betrachtung der neuen Selbständigkeit ein, da eine rechtliche Verortung bislang nur durch eben sozialrechtliche Regelungen des "Gesetzes zu Korrekturen in der Sozialversicherung und zur Sicherung der Arbeitnehmerrechte" stattfinden sollte. Der § 7 Abs. 4 aus dem SGB IV - Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung - und der § 2 Nr. 9 aus dem SGB VI " Gesetzliche Rentenversicherung" werden ausführlich auf ihre Möglichkeiten überprüft, abhängige und selbständige Beschäftigung zu unterscheiden. Formal ist eine Übertragbarkeit auf das Arbeitsrecht denkbar.

Eine erwähnenswerte Rechtsanwendung ist ein Jahr nach in Kraft treten des Gesetzes nicht zu erkennen, denn die Regelung, die ohne Aufmerksamkeit zu erregen Anfang 1999 in Kraft trat, ist zu einem öffentlichen Streitfall geworden. So vollzieht der abschließende, dritte Abschnitt dieser Arbeit nach, welche Änderungen den heftig kritisierten Regelungen nach den Meinungen der Beteiligten und Betroffenen zugeführt werden sollen um ein funktionierendes und gesellschaftlich anerkanntes Instrument der Abgrenzung von Erwerbsformen zu entwerfen.

Inhaltsverzeichnis: