Should I stay or should I go?

Magisterarbeit von Fritz Heil

Einleitung:

Wie mobil sind Arbeitnehmer innerhalb der Grenzen des europäischen Binnenmarktes und wie wirken die nationalstaatlichen Grenzen im gemeinsamen europäischen Arbeitsmarkt?

Migration ist so alt wie die Menschheit. Als Jäger und Sammler den Jahreszeiten und Nahrungsmittelquellen zu folgen und sich den Naturgewalten anzupassen, macht den größten Teil der Menscheitsgeschichte aus. Über mehrere Generationen an einem Ort sesshaft zu sein, markiert dagegen nur eine kurze Periode. Eine noch jüngere Erfindung der Menschen ist es, in politisch, nach innen und außen verteidigten Territorien als geografisch-räumlich verbundene Einheiten zu leben.

Erst vor dem Hintergrund der Durchsetzung der Idee des Nationalstaates wird verständlich, dass Migration nicht mehr als eine relativ dauerhafte Lebensform betrachtet wurde, sondern als der zu einem bestimmten Zeitpunkt exzeptionell erfolgende Übergang von einem Wohnort zu einem anderen.

In Europa ist seit 1968 die Freizügigkeit für Arbeitnehmer innerhalb der Grenzen des europäischen Binnenmarktes rechtlich erneut ermöglicht worden. Die Anzahl der EU-Bürger, die im EU-Ausland leben und arbeiten, bleibt jedoch auf einem niedrigen Niveau. Die Nationalstaatengrenzen wirken auf Arbeitsmobilität fort. Dies ist nicht weiter dramatisch. Jeder Bürger sollte an dem Ort arbeiten und wohnen, an dem er sich am wohlsten fühlt. Zu fragen ist jedoch, warum EU-Bürger nicht in dem Maße ihr Recht wahrnehmen ihren Wohnort auch über die Nationalstaatengrenzen hinweg zu verlassen, um durch einen anderen Arbeitsplatz ihren individuellen (materiellen) Lebensstandard zu erhöhen. Dies betrifft sowohl Menschen ohne Arbeit, als auch jene Arbeitnehmer, die in einer anderen Region Europas durch das Ausüben der selben Tätigkeit einen höheren Lohn erwarten können. Denn das Wohlstandsgefälle innerhalb der EU ist weiterhin beträchtlich.

Arbeitsmobilität kann nicht nur den materiellen Wohlstand des Einzelnen und seiner Familie erhöhen. Sie ist nach der liberalen Wirtschaftstheorie auch gesamtwirtschaftlich von Nutzen.

Warum es lohnt sich mit Arbeitsmobilität zu beschäftigen.

Freizügigkeit für die Arbeitnehmer der Europäischen Gemeinschaft ist seit der Unterzeichnung des Vertrages zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) 1957 erklärtes Ziel europäischer Politik. Die Bestimmungen dienten nicht um den Bürgern der EWG möglichst viel Reisefreiheit und Konfort zu gewährleisten. Sie waren viel mehr Teil des Programms zur Schaffung eines gemeinsamen Marktes.

Mit Beschluss der Schengener Übereinkommen und der schrittweisen Abschaffung der Personenkontrollen an den Binnengrenzen wurde der freie Personenverkehr zu einem für viele Bürger direkt erfahrbaren Zeichen der europäischen Integration.

Im Zuge der EU-Osterweiterung steht die Freizügigkeit erneut zur Diskussion. Die Erweiterung der EU nach Osten zieht aufgrund der großen Zahl der neuen Mitgliedsstaaten und der wirtschaftlichen Diskrepanz zwischen alten und neuen Mitgliedern eine Vielzahl von Auswirkungen auf ökonomischer Ebene nach sich. Die Befürchtung die neuen EU-Bürger werden das Lohngefälle zwischen Ost und West ausnutzen und Arbeitnehmern auf den westeuropäischen Arbeitsmärkten Konkurrenz machen, veranlasste die meisten EU-Mitgliedsstaaten den Zugang zu ihren Arbeitsmärkten für osteuropäische Arbeitnehmer für eine mehrjährige Frist zu beschränken.

Ebenso beschäftigt die deutsche Öffentlichkeit in letzter Zeit die Diskussion über Arbeitszeitverlängerung und Verlagerung von Produktionsstätten ins (osteuropäische) Ausland. Dies steht im Zusammenhang mit der politisch gewollten Integration der globalen und europäischen Wirtschaft und dem sich daraus ergebenden erhöhten Wettbewerbsdruck.

Die Freizügigkeit im Zusammenhang mit der EU-Osterweiterung wird im Ausblick zu Ende der Arbeit noch einmal aufgegriffen. Aus den Erfahrungen über die Arbeitnehmermobilität im westeuropäischen Arbeitsmarkt lassen sich durchaus Schlussfolgerungen in Bezug auf Arbeitsmobilität osteuropäischer Unionsbürger ziehen.

Mittel- und Westeuropa kannte gerade in den 60er Jahren einen hohen Zustrom von ausländischen Arbeitskräften aus Südeuropa. Die angeworbenen Gastarbeiter kamen aus Italien und Griechenland, Spanien, Portugal; Staaten, die damals noch keine Mitglieder der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) waren. Die im Zuge von bilateralen Abkommen angeworbenen ausländischen Arbeitskräfte prägen noch heute die Verteilung von Unionsbürgern in den verschiedenen Mitgliedsstaaten und sind für eine große Anzahl von Wanderungen zwischen den Mitgliedsstaaten verantwortlich (Rückwanderung). Dieser Themenkomplex bleibt so weit wie möglich ausgeklammert. Ebenso werden in erster Linie jene Arbeitnehmer betrachtet, die sich auf die Freizügigkeit im europäischen Arbeitsmarkt berufen können, das heißt Staatsangehörige der EU-Mitgliedsstaaten.

Zentrales Anliegen dieser Arbeit ist es räumliche Arbeitsmobilität und Immobilität innerhalb des gemeinsamen europäischen Arbeitsmarktes zu verstehen. Im Mittelpunkt steht die Frage, welche Faktoren Einfluss auf die Arbeitnehmermobilität ausüben und wie Arbeitnehmermobilität über die Nationalstaatengrenze hinweg behindert wird.

Annahmen und Vermutungen:

Angenommen wird, dass die Entscheidung seinen Wohnsitz und Arbeitsplatz zu verlagern mit Erwartungen an einen Nutzeneffekt verbunden ist. Daraus könnte man schließen, dass die Entscheidung zu migrieren auf dem europäischen Arbeitsmarkt in politisch und sozial stabilen Umständen vor allem auf ökonomische Faktoren zurückzuführen ist. Inwieweit ist Mobilität innerhalb Europas über regionale, ökonomische Unterschiede zu verstehen und welche weiteren Faktoren bestimmen das Mobilitätsverhalten europäischer Arbeitnehmer auf dem europäischen Arbeitsmarkt? Inwieweit wirken nationalstaatliche Grenzen weiterhin auf das Mobilitätsverhalten von Arbeitnehmern?

Der materielle Vorteil von (Im)Mobilität steht zwar im Mittelpunkt der meisten theoretischen Ansätze zur freiwilligen Migration. Im europäischen Arbeitsmarkt gibt es jedoch weitere Faktoren, die die Arbeitsaufnahme im europäischen Ausland begünstigen oder jene, die wie Hindernisse wirken und somit die Arbeitsaufnahme erschweren. Zu unterscheiden ist hier neben den ökonomischen Faktoren zwischen harten (politischen, rechtlichen, administrativen) und weichen (sozialen, kulturellen) Faktoren. Zwar ist es Ziel der Binnenmarktpolitik die nationalstaatlichen Grenzen für Arbeitnehmer durchlässiger zu gestalten, dennoch wirken nationalstaatliche Grenzen auf dem gemeinsamen europäischen Arbeitsmarkt weiter fort.

Der Nationalstaat ist laut Riescher allgemein definiert als territoriale Übereinstimmung von Nation, d.h. einer Gemeinschaft von Menschen, die sich aus ethnischen, sprachlichen, kulturellen und/ oder politischen Gründen zusammengehörig und von anderen unterschieden fühlt, und politischem System oder Staat, d.h. der Gesamtheit der öffentlichen Institutionen, die das Zusammenleben der Menschen in einem Gemeinwesen gewährleisten soll. Die Staatsgewalt wird dabei rechtsförmig durch den Staatsapparat, bzw. das politisch/ administrative System ausgeübt.

Nationalstaatengrenzen sind Grenzen, an denen die Wirkung eines Rechtssystems, eines politisch-administrativen Systems endet und das politisch-administrative Systems des Nachbarstaates zu wirken beginnt.

Stimmt die Nationengrenze und Staatsgrenze überein, so enden an einer Nationalstaatsgrenze die ethnischen, sprachlichen, kulturellen Gemeinsamkeiten einer Gemeinschaft von Menschen.

Im Zusammenhang mit dem europäischen Arbeitsmarkt werden genau diese an den Nationalstaat gebundene Faktoren, rechtlich/ administrative Grenzen sowie kulturelle und sprachliche Unterschiede in Europa, als Hindernisse auf dem europäischen Arbeitsmarkt genannt.

Anzunehmen ist, dass auf dem europäischen Arbeitsmarkt ökonomische bzw. materielle Vor- und Nachteile das Mobilitätsanreize schaffen, und dass vor allem rechtlich-administrative und sprachlich-kulturelle Unterschiede behindernd auf grenzüberschreitende Arbeitsmobilität wirken.

Die Wirkung genau dieser drei Faktoren soll an den verschiedenen Fällen verstanden werden. Im Mittelpunkt steht der Vergleich zwischen Arbeitsmobilität innerhalb eines Nationalstaates, in dem kulturelle/ sprachliche Unterschiede zu vernachlässigen sind und rechtliche/ administrative Hindernisse nicht bestehen, und der grenzüberschreitenden Arbeitsmobilität innerhalb Europas.

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