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Die Selbstanzeige bei leichtfertiger Steuerverkürzung nach § 378 Abs. 3 A0

Die Selbstanzeige bei leichtfertiger Steuerverkürzung nach § 378 Abs. 3 A0
Über dieses Buch
  • Art: Diplomarbeit
  • Autor: Andrea Schindler
  • Abgabedatum: Juli 2000
  • Umfang: 282 Seiten
  • Dateigröße: 12,5 MB
  • Note: 1,3
  • Institution / Hochschule: Fachhochschule Worms Deutschland
  • ISBN (eBook): 978-3-8324-2824-2
  • ISBN (CD) :978-3-8324-2824-2 CD
  • Sprache: Deutsch
  • Prämierung:
  • Arbeit zitieren: Schindler, Andrea Juli 2000: Die Selbstanzeige bei leichtfertiger Steuerverkürzung nach § 378 Abs. 3 A0, Hamburg: Diplomica Verlag
  • Schlagworte: Ausschlussgrund, Ordnungswidrigkeit, §378 III A0, Selbstanzeige, Leichtfertigkeit

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Diplomarbeit von Andrea Schindler

Einleitung:

In der vorliegenden Diplomarbeit wird auf die Schwierigkeiten bei der Abgrenzung zum Strafrecht und der vorsätzlichen Hinterziehung mit der Möglichkeit der echten Selbstanzeige eingegangen. Das geschützte Rechtsgut wird behandelt. Die Stellung des Steuerberaters wird untersucht. Der äußere objektive Tatbestand wird angesprochen und gefragt, wann Steuern verkürzt sind. Es wird auf den möglichen Täterkreis eingegangen. Der Begriff der Leichtfertigkeit und die damit zusammenhängende Sorgfaltspflicht wird ausführlich behandelt. Es wird kurz auf Konkurrenzfragen, die Geldbuße und die Verjährung eingegangen.

Bei der Selbstanzeige wird besprochen, was eine Teilselbstanzeige im Gegensatz zu einer Selbstanzeige in Stufen ist, wer eine Selbstanzeige erstatten kann und wo. Ebenso wird darauf eingegangen, welche Form und Arten der Berichtigung es gibt und was unter einem wesentlichen Beitrag verstanden wird. Daran anknüpfend werden die nicht ausreichenden Handlungen genannt. Auch der Ausschlussgrund ist bearbeitet worden. Ebenso wie auch auf die fristgerechte Nachzahlung eingegangen wird. Zum Schluss wird noch ein Vergleich mit der Fremdanzeige und der Berichtigung nach § 153 AO gemacht.

Inhaltsverzeichnis:

Inhaltsverzeichnis I
Abkürzungsverzeichnis V
A. Einleitung 1
I. Vermischung mit Strafrecht 1
II. Definitionen 2
III. Anwendung anderer Gesetze 2
IV. Geltungsbereiche 3
V. Entsprechende Grundsatzanwendungen 3
VI. Ahndung 4
VII. Nebenfolge 5
VIII. Geschütztes Rechtsgut 6
IX. Versuch 9
X. Rechtfertigungsgründe 9
XI. Sonderstellung des Steuerberaters 10
XII. Selbstanzeige 11
1. Sinn und Zweck 11
2. Pflicht und Motiv 12
3. Bußgeldbefreiungsgrund 13
4. Auffangtatbestand 14
XIII. Anwendung im Zusammenhang mit anderen Staaten 15
B. Äußerer objektiver Tatbestand 16
I. Tatbestandsmerkmale 16
II. Grundtatbestände 17
III. Begehungsformen 18
IV. Finanzbehörden oder andere Behörden 19
V. Steuerlich erhebliche Tatsachen 20
VI. Angaben machen 22
VII. Abweichende Rechtsauffassung 25
VIII. Steuern verkürzen 30
IX. Vollendung Veranlagungssteuern 33
X. Vollendung Fälligkeitssteuern 37
XI. Nicht gerechtfertigter Steuervorteil 40
XII. Keine Verkürzungen 42
XIII. Kompensationsverbot 45
C. Täterkreis 46
I. Steuerpflichtiger gem. § 33 I AO 46
II. Personen, die bei Wahrnehmung der Angelegenheiten eines Steuerpflichtigen handeln 47
III. Garant 59
IV. § 14 OWiG Beteiligung 65
V. § 9 OWiG Handeln für einen anderen 68
VI. Keine Täter 70
D. Innerer subjektiver Tatbestand - Leichtfertigkeit 71
I. Definitionen Leichtfertigkeit 72
II. Unbewusste und bewusste Leichtfertigkeit 75
III. Abgrenzungen der Leichtfertigkeit zu bedingtem Vorsatz und bewusster Fahrlässigkeit 76
IV. Ursachen 78
V. Nachweis 78
VI. Sorgfaltspflichtverletzung 79
VII. Erkundigungs- und Überwachungspflicht 81
VIII. Steuerberater 89
1. Steuerunehrlicher Mandant 102
2. Erstellung Erklärungen 105
3. Führung der Bücher 107
4. Überwachung Hilfskräfte 108
IX. § 130 OWiG Verletzung der Aufsichtspflicht in Betrieben 109
X. Irrtum 113
1. Tatbestandsirrtum 113
2. Verbotsirrtum 114
E. Kausalität und Rechtswidrigkeitenzusammenhang 115
F. Konkurrenzfragen 116
I. Tateinheit 116
II. Tatmehrheit 116
III. Dauerordnungswidrigkeit 116
IV. Subsidiarität 117
V. Tateinheit mit Steuerstraftaten 120
VI. Tatmehrheit mit Steuerstraftaten 120
G. Geldbuße 121
I. Bemessungsgrundlagen 121
II. Höchstmaß 122
III. Zahlungserleichterungen 123
IV. Geldbuße gegen juristische Person gem. § 30 OWiG 124
V. Ausschluss 126
H. Verjährung 127
I. Steuerliche Verjährung 127
II. Strafrechtliche Verjährung 128
1. Beginn 128
2. Unterbrechungen 129
3. Ruhen 130
III. Vollstreckungsverjährung 130
I. Bußgeldbefreiende Selbstanzeige Berichtigungserklärung gem. § 378 III AO 131
I. Teilselbstanzeige 132
II. Ankündigung einer Selbstanzeige oder Selbstanzeige in Stufen 134
III. Person des Selbstanzeigeerstatters 136
IV. Finanzbehörde 141
V. Andere Behörde 145
VI. Form 146
VII. Arten 150
VIII. Berichtigung 153
IX. Wesentlicher Beitrag 157
X. Schätzung 158
XI. Keine ausreichenden Handlungen 163
XII. Ausschlussgrund 166
XIII. Vertreter 168
XIV. Einleitung 169
XV. Bekanntgabe 171
XVI. Beendigung der Sperre 174
XVII. Nach Tatentdeckung 175
1. Erste Ansicht 175
2. Gegenansicht 184
XVIII. Fristgerechte Nachzahlung 186
1. Nachzahlung 186
2. Zu Gunsten 188
3. Teilzahlung 191
4. Frist 192
XIX. Fremdanzeige ( § 371 IV AO ) 198
XX. § 153 AO Berichtigungen von Erklärungen 202
XXI. Berichtigungspflichtiger 209
J. Schlussbemerkung 215
Quellenverzeichnis VII
I. Kommentare, Bücher, Dissertationen, Monographien VII
II. Ausätze, Anmerkungen X
III. Rechtsprechungsverzeichnis XXIII
1. Strafgerichte XXIII
a) Bundesgerichtshof XXIII
b) Reichsgericht XXVI
c) Oberlandesgerichte XXVIII
d) Landgerichte XXXIII
e) Amtsgerichte XXXIV
2. Bundesverfassungsgericht XXXIV
3. Bundesfinanzhof XXXV
4. Finanzgerichte XXXVI
5. Sonstige Gerichte und Erlasse XXXVII
Anhang – Auszug aus Gesetzestexten XXXVII
I. Abgabenordnung XXXVII
II. Gesetz über Ordnungswidrigkeiten XLIX
III. Bürgerliches Gesetzbuch LIX
IV. Grundgesetz LX
Versicherung LXI

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Schindler, Andrea Juli 2000: Die Selbstanzeige bei leichtfertiger Steuerverkürzung nach § 378 Abs. 3 A0, Hamburg: Diplomica Verlag

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Ausschlussgrund, Ordnungswidrigkeit, §378 III A0, Selbstanzeige, Leichtfertigkeit

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