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Schutzmaßnahmen gegen chinesische Produkt- und Markenpiraterie

Schutzmaßnahmen gegen chinesische Produkt- und Markenpiraterie
Über dieses Buch
  • Art: Diplomarbeit
  • Autor: Björn Sitte
  • Abgabedatum: Januar 2004
  • Umfang: 116 Seiten
  • Dateigröße: 667,5 KB
  • Note: 2,3
  • Institution / Hochschule: Technische Universität Dresden Deutschland
  • ISBN (eBook): 978-3-8324-7926-8
  • ISBN (Paperback) :
    978-3-8324-7926-8 P
  • ISBN (CD) :978-3-8324-7926-8 CD
  • Sprache: Deutsch
  • Prämierung:
  • Arbeit zitieren: Sitte, Björn Januar 2004: Schutzmaßnahmen gegen chinesische Produkt- und Markenpiraterie, Hamburg: Diplomica Verlag
  • Schlagworte: Produktpiraterie, China, Counterfeiting, Rechtsschutz, Immaterialgüter

Diplomarbeit von Björn Sitte

Gang der Untersuchung:

Die Produkt- und Markenpiraterie stellt ein bedeutendes Problem für Unternehmen, Verbraucher und die Volkswirtschaft dar. Die Volksrepublik China nimmt bei diesem Phänomen eine Sonderstellung hinsichtlich der Bekämpfungsmöglichkeiten und der Zahl der Schutzrechtsverletzungen ein.

Das Ziel dieser Arbeit ist es, den betroffen Unternehmen Maßnahmen aufzuzeigen, die es ihnen ermöglichen, sich vor chinesischer Produktpiraterie zu schützen oder ihr entgegenzutreten. Der Fokus der Arbeit liegt auf kleinen, mittelständischen oder jungen Unternehmen, die entweder über geringe finanzielle Ressourcen oder wenig Erfahrung im Umgang mit chinesischen Fälschungen verfügen.

Zur Informationsgewinnung standen dem Autor drei Arten von Quellen zur Verfügung. Die Literaturanalyse lieferte erhellende Hintergrundinformationen und diente hauptsächlich der Filterung und Beschreibung von Maßnahmen. Um diese Maßnahmen hinsichtlich ihrer Anwendbarkeit auf Formen chinesischer Produktpiraterie zu bewerten, flossen Vorträge von Experten und Gespräche mit diesen Spezialisten in die Untersuchung ein. Den notwendigen Praxisbezug der Arbeit lieferten Interviews mit Unternehmen, die bereits Erfahrung im Umgang mit chinesischen Fälschungen gemacht haben. Diese Interviews wurden zudem benutzt, um Handlungsempfehlungen für typische Fälle chinesischer Produktpiraterie geben zu können.

Im Herbst 2003 ist der Piratenfilm „Fluch der Karibik“ erfolgreich in den Kinos gelaufen. In der Realität gibt es auch erfolgreiche Piraten. Allerdings rasseln sie nicht mit ihren Säbeln und entern auch keine Schiffe. Die heutigen Piraten treten im Anzug auf und vertreiben massenhaft Produkte ohne Lizenz und unter Missachtung der gewerblichen Schutzrechte.

Fälschungen sind kein neues Thema – es gibt sie schon seit Jahrtausenden. Auch Schutzrechtsverletzungen existieren schon so lange, wie es Schutzrechte gibt. Neu in den letzten zwanzig Jahren ist dagegen der rapide quantitative Anstieg der illegalen Nachahmungen und der Organisationsgrad der Fälscher. Weltweit wird von einer Schädigung der Wirtschaft in Höhe von 280 Milliarden Euro ausgegangen. Auf Deutschland sollen dabei jährlich 28 Milliarden Euro entfallen und so 70.000 deutsche Arbeitsplätze kosten. Vor einigen Jahren gab die Internationale Handelskammer an, dass gefälschte Waren 5% bis 7% des Welthandels ausmachen. Diese Zahlen sind zwar schwer zu verifizieren, verdeutlichen aber das Ausmaß der internationalen Produktpiraterie. Mittlerweile gibt es den Trend, dass verstärkt alltägliche Gebrauchsgüter und nicht mehr nur Luxusartikel gefälscht werden und somit zunehmend mittlere und kleine Firmen betroffen sind. Produktpiraterie schädigt zum einen Unternehmen, die mit Umsatzeinbußen, Imageschäden und Produkthaftungsklagen kämpfen müssen, als auch Verbraucher, deren Gesundheit und Sicherheit bei gefälschtem Spielzeug, Kfz-Ersatzteilen, Mobiltelefon-Akkus und Medikamenten gefährdet sind.

Die VR China spielt bei dem Thema Produkt- und Markenpiraterie eine große Rolle. Chinesische Fälschungen tauchen weltweit auf Absatzmärkten westlicher Industrienationen auf. Hinzu kommt die Schädigung deutscher Unternehmen in China. Bei einer Umfrage der Deutschen Botschaft in Beijing gaben 61% der deutschen Unternehmen in China an, bereits Erfahrungen mit illegal nachgebauten Produkten gemacht haben. Obwohl diese Unternehmen die Maßnahmen gegen Fälscher als wichtig erachten, haben sie kaum Erfolge bei der Bekämpfung.

Deutsche Firmen, die in China investieren wollen, stehen bei ihren Entscheidungen vor einem Zwiespalt. Einerseits locken relativ hohe Zuwachsraten (2003: 8,6% gestiegenes Bruttoinlandsprodukt, 35% Wachstum des Außenhandels) und günstige Produktionskosten sowie die Aussicht auf Erschließung neuer Absatzmärkte. Andererseits wirken die mangelnde Rechtsdurchsetzung und die Gefahren der illegalen Nachahmungen auf Investoren abschreckend. Nichtsdestotrotz betragen die ausländischen Direktinvestitionen in China 50 Milliarden US-$ pro Jahr.

Ziel der Arbeit: In den vergangenen Jahren war die Produktpiraterie in steigender Zahl Thema wissenschaftlicher Arbeiten. Dabei wurde die Problematik sowohl von juristischer und betriebswirtschaftlicher Seite beleuchtet, als auch die Ursachen der Produkt- und Markenpiraterie aus psychologischer, kultureller und wirtschaftlicher Sicht betrachtet. Von den einzelnen Fachgebieten wurden jeweils Vorschläge unterbreitet, wie das Pirateriephänomen beseitigt oder bekämpft werden kann. Das Ziel dieser Arbeit ist zunächst, einen Überblick über die Schutzmaßnahmen der verschiedensten Fachgebiete zu liefern. Weiterführend betrachtet der Autor die speziellen Schutzmöglichkeiten deutscher Unternehmen vor chinesischer Produkt- und Markenpiraterie. Dabei liegt der Fokus auf kleineren Firmen, die nicht über die finanziellen Ressourcen multinationaler Konzerne und langjährige Erfahrungen im Umgang mit China verfügen. Der Zweck dieser Arbeit besteht schlussendlich darin, den betrachteten Mittelständlern Handlungsempfehlungen für typische Piraterie-Situationen darzustellen und Strategien aufzuzeigen, die es den betrachteten Unternehmen ermöglichen, den negativen Auswirkungen der chinesischen Produktpiraterie zu entgehen.

Struktur der Arbeit: Die Betrachtung der chinesischen Produkt- und Marketingpiraterie ist ein vielschichtiges Thema, welches sich mit unterschiedlichsten Fachrichtungen verbinden lässt. Zur Einführung in die Thematik werden in Kapitel 2, nach einer begrifflichen Definition, die Erscheinungsformen und die Auswirkungen dieser chinesischen Problematik dargestellt.

Anschließend werden die allgemeinen Ursachen der Produktpiraterie sowie die chinesischen Besonderheiten in Kapitel 3 erläutert. Diese Ausführungen dienen einerseits dem Verständnis der Thematik und sollen andererseits Grundlage für die späteren Bekämpfungsmöglichkeiten sein.

Drei Arten von Informationsquellen wurden durch den Autor angezapft. Zunächst wurden Literaturquellen herangezogen, um die bislang bekannten Schutzmaßnahmen gegen Produktpiraterie herauszufiltern. Weitere Möglichkeiten der Bekämpfung ergaben sich durch Interviews mit Experten und betroffenen Unternehmen. Die gesammelten Maßnahmen konnten so neben ihrer Darstellung in Kapitel 4 auch bewertet werden. Dabei werden die Schutzmaßnahmen in die Kategorien juristische, technische, betriebswirtschaftliche sowie flankierende und sonstige Maßnahmen unterteilt.

Durch die Gespräche mit den betroffenen Unternehmen konnte der Autor mehrere typische Problem-Situationen des Auftretens von chinesischer Produkt- und Markenpiraterie erfahren. Deren Lösungen durch verschiedene Maßnahmenbündel werden in den Handlungsempfehlungen des Kapitels 5 beschrieben. Zudem gibt der Autor an dieser Stelle einige strategische Empfehlungen.

Einige Themen dieser Arbeit könnten ausführlicher oder von einem anderen Blickwinkel aus betrachtet werden. Deswegen folgt mit dem abschließenden Kapitel 6 ein kurzer Forschungsausblick, in dem der Autor Anregungen für weiterführende Arbeiten gibt.

Inhaltsverzeichnis:

Zusammenfassung I
Inhaltsverzeichnis II
Abbildungsverzeichnis IV
Tabellenverzeichnis IV
Abkürzungsverzeichnis V
0. Vorwort 1
1. Das Phänomen der chinesischen Produkt- und Markenpiraterie 1
1.1 Bedeutung der chinesischen Produktpiraterie 2
1.2 Ziel der Arbeit 3
1.3 Struktur der Arbeit 4
2. Wirtschaftliche Bedeutung und Erscheinungsformen der chinesischen Produktpiraterie 6
2.1 Definitionen und Klärung wichtiger Begriffe 6
2.2 Ausmaß und wirtschaftliche Bedeutung der Produkt- und Markenpiraterie chinesischen Ursprungs 9
2.3 Erscheinungsformen der chinesischen Produktpiraterie 16
3. Ursachen der Produkt- und Markenpiraterie 18
3.1 Weltweite Triebfedern 18
3.2 Besonderheiten in China 19
4. Maßnahmen zur Verteidigung gegen Marken- und Produktpiraterie 24
4.1 Juristische Maßnahmen 24
4.1.1 Grundlagen 24
4.1.2 Juristische Möglichkeiten der Plagiatbekämpfung in Deutschland 32
4.1.2.1 Gerichtsweg in Deutschland 32
4.1.2.2 Zusammenarbeit mit deutschem Zoll 35
4.1.2.3 Zusammenarbeit mit weiteren deutschen Behörden 39
4.1.3 Juristische Möglichkeiten der Plagiatbekämpfung in der VR China 40
4.1.3.1 Gerichtsweg in China 40
4.1.3.2 Verwaltungsweg in China 42
4.1.3.3 Zusammenarbeit mit weiteren chinesischen Institutionen 44
4.1.4 Länderunabhängige juristische Maßnahmen 45
4.1.4.1 Ermittlung, Analyse und Strafverfolgung 45
4.1.4.2 Schutzrechtsmanagement 47
4.2 Technische Maßnahmen 49
4.2.1 Einführung 49
4.2.2 Intelligente Verpackungen und Sicherheitsetiketten 50
4.2.3 Technologien 50
4.2.3.1 Optische Sicherungsmittel 50
4.2.3.2 Magnetische Lösungen 52
4.2.3.3 Elektronische Sicherungsmittel 52
4.2.3.4 Biotechnologische Lösungen 55
4.2.3.5 Sicherheitstinten, Oberflächenbeschichtungen und Drucktechniken 56
4.2.3.6 Mikroskopische Markierungsmittel 57
4.2.4 Grenzen der Technologien und Entscheidungskriterien 59
4.3 Betriebswirtschaftliche Maßnahmen 60
4.3.1 Maßnahmen in der Produktentwicklungsphase 60
4.3.2 Vertriebs- und Marketingmaßnahmen 62
4.3.2.1 Kommunikationspolitik und Öffentlichkeitsarbeit 62
4.3.2.2 Vertriebspolitik 64
4.3.2.3 Preis- und Konditionenpolitik 65
4.3.3 Logistikmaßnahmen 65
4.3.4 Maßnahmen in der Produktionsphase 66
4.3.5 Strategische Maßnahmen 67
4.3.5.1 Do-nothing oder Laisser-faire 67
4.3.5.2 Integrations- und Kooperationsstrategie 68
4.3.5.3 Konzentration auf nicht-plagiierte Produkte 69
4.4 Flankierende und sonstige Maßnahmen 69
4.4.1 Politische Maßnahmen 69
4.4.2 Kooperationen in Verbänden und Vereinigungen 69
4.4.3 Maßnahmen bei Messen und Ausstellungen 70
5. Handlungsempfehlungen für typische Situationen und strategische Anregungen 72
5.1 Chinesische Produktpiraterie auf deutschem Markt 72
5.2 Chinesische Produktpiraterie auf chinesischem Markt 75
5.3 Chinesische Produktpiraterie auf Drittmarkt 76
5.4 Produktpiraterie im Internet 78
5.5 Management des Anti-Produktpiraterie-Prozesses 79
5.6 Weitere strategische Anregungen 81
6. Forschungsausblick 84
Anhang VI
Literaturverzeichnis XVI
Verzeichnis sonstiger Quellen XXVI
Ehrenwörtliche Erklärung XXVIII

Automatisiert erstellter Textauszug:

Schutzrechtsverletzungen durch den chinesischen Partner auf, so ist ein Schiedsgerichtsverfahren zur Lösung des Konfliktes denkbar. Dem New Yorker Übereinkommen über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche ist China beigetreten und so können ausländische Schiedssprüche in China vollstreckt werden. Zwar ist diese Vollstreckung nicht einfach, aber prinzipiell ist sie möglich.84 Dass der Gerichtsweg in China auch für ausländische Akteure nicht aussichtslos ist, zeigt der Copyright-Streit des Lego-Konzerns gegen eine chinesische Firma, die ähnliche Kunststoff-Bausteine herstellt. Der oberste Gerichtshof gab erstmals einer Klage statt, die für ein Industriedesign das Urheberrecht forderte. Das chinesische Unternehmen hatte nach Ansicht von Lego 53 charakteristische Merkmale der Bausteine kopiert. 33 Merkmale wurden nun vom Gericht anerkannt und die Firma wurde zur Einstellung der weiteren Produktion aufgefordert. Außerdem wurde das chinesische Unternehmen zu einer Schadenersatzzahlung verurteilt.85 [...]

Bei der juristischen Bekämpfung muss „das doppelspurige System der Rechtsdurchsetzung“77 in der VR China berücksichtigt werden. Sowohl Verwaltungsbehörden, als auch Gerichte sind nebeneinander für die Rechtsdurchsetzung in Fällen der Verletzung des geistigen Eigentums zuständig. Soll der Gerichtsweg eingeschlagen werden, muss zunächst ein Antrag beim Volksgericht gestellt werden, welcher die Verurteilung des Verletzers, die Einstellung der verletzenden Handlung und die zukünftige Unterlassung der Schutzrechtsverletzung fordert. Neben Beschlagnahmungen und Schadenersatzzahlungen kann das Gericht die Abgabe einer öffentlichen Entschuldigung fordern.78 Wie oben dargestellt, mangelt es nicht an Gesetzen zum Schutz des geistigen Eigentums. Vielmehr bereitet die Durchsetzung der Rechte Schwierigkeiten. Schlagen geschädigte Unternehmen den Gerichtsweg ein, so ist der Ausgang des Prozesses oft nicht prognostizierbar.79 Richter ohne fundierte juristische Ausbildung müssen Entscheidungen fällen, die oft [...]

ahmt und so ist es für die Mitarbeiter des Gewerbeaußendienstes zunehmend schwieriger, Falsifikate zu erkennen. An dieser Stelle beginnt die Zusammenarbeit mit den betroffenen Unternehmen. Sie sollten Informationen über die Echtheitserkennungsmöglichkeiten bereitstellen oder die Gewerbekommissare schulen.75 Die Zusammenarbeit mit den weiteren Behörden kann insgesamt als sehr positiv bewertet werden.76 Auch wenn nur Kleinkriminelle statt der großen Drahtzieher im Hintergrund gefasst werden, so wirken die Maßnahmen doch abschreckend und schützen die Verbraucher vor Schäden. Die Kosten der Informationsbeschaffung muss das jeweilige Unternehmen ohnehin tragen, will es der Produktpiraterie nachgehen. Es bleiben lediglich die Kosten für eventuelle Schulungsmaßnahmen und der Zeitaufwand, welcher durch die Zusammenarbeit mit den Behörden entsteht. Dies steht jedoch in keinem Verhältnis zum wesentlich größeren Schaden, der durch die nicht in Verkehr gebrachten Plagiate verursacht worden wäre. [...]

Arbeit zitieren:
Sitte, Björn Januar 2004: Schutzmaßnahmen gegen chinesische Produkt- und Markenpiraterie, Hamburg: Diplomica Verlag

Schlagworte:
Produktpiraterie, China, Counterfeiting, Rechtsschutz, Immaterialgüter

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