Der Schutz geistigen Eigentums bei digitalen Innovationen

Diplomarbeit von Guy Knipping

Einleitung:

Die Diskussionen über die Vorteile und Nachteile vom Schutz geistigen Eigentums reichen viele Jahre zurück. Die konventionelle Sicht geht davon aus, dass durch die alleinigen Verwertungsrechte eines innovativen Produktes Anreize geschaffen werden, neue innovative Produkte zu schaffen, und somit der Wohlstand einer Gesellschaft gefördert wird. Die dadurch entstehende Beschränkung des Wettbewerbs gilt als „notwendiges Übel“ eines langfristigen Expansionsprozesses. So können diese Schutzmaßnahmen auf der einen Seite Anreize und Erleichterungen schaffen, um neue Märkte zu erschließen, aber auch neue Innovationen hemmen und durch eine befristete Monopolstellung Ineffizienzen hervorrufen. Im Besonderen gilt dies für Märkte, in denen sehr schnell neue Innovationen auf vorherigen Innovationen aufbauen wie z.B. in der Softwareindustrie. Die zunehmende Nutzung des Internets hat den Schutz geistigen Eigentums vor neue Herausforderungen gestellt. Denn digitalisierte Produkte wie Bücher, Software oder Musik, die im Internet publiziert werden, können ohne Qualitätsverlust kopiert werden. Da das Kopieren häufig anonym und mit geringem Kostenaufwand möglich ist, haben Urheber, und im Besonderen die Verwertungsindustrie, Druck auf den Gesetzgeber ausgeübt, die Gesetzte den sich ändernden Umständen anzupassen. So werden zunehmend Aufwendungen betrieben, bestehende Produkte technisch und gesetzlich vor Wettbewerbern zu schützen, anstatt diese Anstrengungen in die Weiterentwicklung zu investieren. Dies wird in der Ökonomie als „rent-seeking1“ bezeichnet. Gegenwärtig mehren sich die kritischen Stimmen, die den Trend zum stärkeren2 Schutz geistigen Eigentums für ökonomisch schädlich halten. Gerade ein hoch interaktives und dynamisches Umfeld wie das Internet zeigt Charakteristika, dass der Schutz geistigen Eigentums dem eigentlichen Ziel - Förderung der Innovationskraft einer Volkswirtschaft - entgegenwirkt und die Gefahr von Fehlanreizen verstärkt. Dies zeigt sich nicht nur in den durch die befristeten Monopole entstehenden Wohlfahrtsverlusten, sondern auch in verschiedenen Blockadestrategien vieler Rechteinhaber. Ziel dieser Arbeit ist es, zu analysieren, ob nicht auch ohne staatliche Intervention alleine der Vorsprung, den der erste Benutzer einer Innovation besitzt, genügt, private und unternehmerische Investitionen in Forschung und Entwicklung bzw. in Kreativität zu belohnen und dadurch langfristig höherer Wohlstand einer Gesellschaft durch mehr Innovationen bzw. effizienterer Nutzung dieser, entstehen kann.

Inhaltsverzeichnis:

Textprobe:

Kapitel 2.2, Die sozialen Kosten: Neben den direkten Kosten, die dadurch entstehen, dass Gesetze erlassen werden, die Verfolgung von Straftätern gewährleistet sein muss und teure Rechtsstreitigkeiten finanziert werden müssen, entstehen durch den Schutz geistigen Eigentums auch ineffiziente Monopole.

Die Befürworter vom Schutz geistigen Eigentums sehen allerdings einen Wettbewerb zwischen verschiedenen Innovationen. So konkurriert z.B. in der Musikbranche ein Künstler mit allen anderen Künstlern um die Gunst der Konsumenten. Deshalb ist es bei der Betrachtung von Monopolstellungen notwendig festzulegen, welche Güter in sachlicher, zeitlicher und räumlicher Sicht in den betrachteten Markt einbezogen werden sollen und welche nicht. Grundsätzlich kann davon ausgegangen werden, dass alle Konsumgüter miteinander in Konkurrenz stehen, denn alle konkurrieren um die Kaufkraft der Konsumenten.

Eine typische Variante, einen Markt abzugrenzen, besteht in der Betrachtung der Substitutionsmöglichkeiten. So müssen in einem abgegrenzten Markt die gehandelten Güter untereinander engere Substitutionsmöglichkeiten darstellen, als zu Gütern außerhalb des betrachteten Marktes. Theoretisch lässt sich die Stärke der Substitutionsmöglichkeiten zwischen Märkten durch die Kreuzpreiselastizität der Nachfrage ermitteln. Die Kreuzpreiselastizität zeigt, um wie viel Prozent sich die nachgefragte Menge nach dem Gut A bei einer infinitesimalen prozentualen Preisänderung des Gutes B ändert. Je größer der Wert der Kreuzpreiselastizität ausfällt, umso besser können die Nachfrager auf ein anderes Gut ausweichen und umso enger sind demnach die Substitutionsmöglichkeiten.

Im Falle des Musikmarktes stellt sich demnach die Frage, ob ein „Fan“ z.B. von Madonna bei einer Preiserhöhung eines ihrer Alben eher auf ein Album von Britney Spears ausweichen würde, anstatt z.B. ein Brötchen zu kaufen. Das bei Musikalben eher ein Wettbewerb zwischen Monopolen herrscht, lässt sich auch am Preis der Alben erkennen, der um ein vielfaches die Produktionskosten übersteigt. Ausgehend davon, dass das Angebot eines Künstlers einen abgegrenzten Markt darstellt, hat der Rechteinhaber durch die staatlich gewährten alleinigen Verwertungsrechte die Möglichkeit den Monopolpreis MP zu verlangen, wodurch eine ineffiziente Allokation entsteht.

Ein Wohlfahrtsverlust entsteht, da der Monopolist unterproduziert und den Preis oberhalb des optimalen Levels setzt. Zudem kann der Schutz geistigen Eigentums dazu führen, dass sich die Aufwendungen und somit die Kosten einer Innovation erhöhen. Dies kann z.B. durch erhöhte Suchkosten geschehen, die aufgewendet werden müssen um sicher zu stellen, dass kein Patent- bzw. Urheberrecht verletzt worden ist. Zum anderen durch erhöhte Transaktionskosten, z.B. durch teure Lizenzierungsverträge. Der Schutz geistigen Eigentums verändert allerdings nicht nur die Preisstruktur sondern auch das Verhalten der Innovatoren, bzw. der Unternehmen, die innovieren bzw. Innovationen vermarkten. So wirkt der Schutz geistigen Eigentums in Wirklichkeit in der Weise, dass er die Aufmerksamkeit der Erfinder, bzw. der Kreativen, von etwas ablenkt, das sehr wohl das fruchtbarste Gebiet für eine Weiterentwicklung sein könnte.

Eine besonders nützliche Software beispielsweise würde die Aufmerksamkeit anderer Experten auf sich ziehen, die sich unter Umständen im Wettbewerb darum bemühen, diese zu verbessern und dem vielfältigsten Gebrauch anzupassen. Gerade der Softwaremarkt zeichnet sich durch eine besonders heterogene Nachfrage aus. Die Blockademöglichkeit durch den Schutz geistigen Eigentums verhindert allerdings diese sicherlich nützliche Tendenz; Wettbewerber können nicht die beste Erfindung weiterentwickeln, sondern sind aus rechtlichen Gründen gezwungen, sich mit der Entwicklung von Alternativmöglichkeiten zu befassen, mit denen der Schutz geistigen Eigentums umgangen werden kann, obwohl diese der besten Erfindung wahrscheinlich unterlegen sind.

Auch entstehen durch staatlich gewährte Monopole Fehlanreize in der Form von „rent-seeking“ Verhalten. Dieses Verhalten äußert sich darin, dass die Unternehmer nicht mehr bestrebt sind, sich durch Effektivität und Innovationen von ihren Wettbewerbern abzugrenzen, sondern enorme Aufwendungen aufbringen, um das bestehende Rechtssystem zum eigenen Wohle zu nutzen.

Eine andere Form von „rent-seeking“ Verhalten äußert sich, indem Aufwendungen betrieben werden, Produkte zu produzieren, die nur so leicht von einem geschützten Produkt abweichen, dass diese gerade den Schutz geistigen Eigentums nicht mehr verletzten, allerdings aus Sicht der Kunden keinen erhöhten Nutzen bringen. Als Beispiel sind Lehrbücher zu nennen, die häufig nur leicht vom Bestseller abweichen. Das sind nur einige Beispiele für eine falsche Verteilung der Produktivkräfte, die sich aus der Existenz von staatlich gewährten Monopolen ergeben. Besonders drastische Auswirkungen zeigt das „rent-seeking“ Verhalten, wenn Druck auf den Gesetzgeber ausgeübt wird, um ausschließlich Partialinteressen zu befriedigen. Als Beispiel trat in den USA 1998 der „Copyright Term Extension Act“ (CTEA) in Kraft. Dieses Gesetz erweiterte den Kopierschutz bestehender und zukünftiger Werke um 30 Jahre7 auf 70 Jahre nach dem Tode des Urhebers. Daraufhin hatten sich mehrere Ökonomie-Nobelpreisträger zu Wort gemeldet, um zu erklären, dass dieses neue Gesetz kaum positive ökonomischen Auswirkungen haben wird.

So wird argumentiert, dass bei einer Verlängerung des Kopierschutzes von 40 auf 70 Jahre nach dem Tode des Urhebers die abdiskontierten zukünftigen Erträge so gering seien, dass die Anreizwirkungen marginal sind. Die Verlängerung rückwirkend auf bestehende kopiergeschützte Produkte auszuweiten hat ausschließlich den Effekt, dass der Urheber länger Monopolrenten abschöpfen kann und dadurch für eine längere Zeit eine ineffiziente Allokation entsteht. Wie hoch die Anreizwirkungen durch den Schutz geistigen Eigentums und die aus ihm resultierenden sozialen Kosten sind, kann nur spekulativer Natur sein, da es keine experimentellen Möglichkeiten gibt, die Wirkungen des Schutzes geistigen Eigentums von allen anderen Veränderungen zu isolieren, die ständig in der Wirtschaft auftreten.

Denn auch die Grundlage von Innovationen - der effiziente Informationsaustausch - ist durch neue technische Möglichkeiten erheblich schneller und kostengünstiger geworden. Deshalb kann nicht argumentiert werden, dass der Anstieg kreativer Tätigkeiten und technischer Innovationen insbesondere auf die Einführung vom Schutz geistigen Eigentums zurück zu führen ist. Was allerdings aus statischer Sicht als Aussage getroffen werden kann, ist, dass durch den Schutz geistigen Eigentums ein „trade-off“ zwischen der Effizienz ex ante der Innovation und der Ineffizienz ex post der Innovation entsteht. Zum einen stellt die Verwertung einer Innovation mit Schutz geistigen Eigentums einen höheren Rückfluss an Erträgen sicher, dies wird als Anreiz für mehr Innovationen gesehen, zum anderen erlaubt der Schutz geistigen Eigentums Fehlanreize zu verstärken und Preise zu verlangen, die über dem Ideallevel liegen.