Scheinselbständigkeit als Flucht aus der gesetzlichen Sozialversicherung

Diplomarbeit von Stephanie Mauchart

Einleitung:

Kurz nach dem Regierungswechsel im Oktober 1998 wurde die Problematik der Scheinselbständigkeit höchst aktuell und ist seitdem Titelthema in einer Vielzahl von Zeitungen, Zeitschriften und Veröffentlichungen. Grund dafür ist das 'Gesetz zu Korrekturen in der Sozialversicherung und zur Sicherung der Arbeitnehmerrechte', welches der Bundesrat im Dezember 1998 verabschiedet hat. Die Regierung hat es sich dabei zur Aufgabe gemacht, die Scheinselbständigkeit zu bekämpfen. Man erhofft sich, die mit dieser Problematik verbundene Abwälzung der sozialen Risiken der Scheinselbständigen auf die Allgemeinheit zu verhindern. Die vorliegende Arbeit befaßt sich u.a. mit dieser Neuregelung und dessen Folgen.

Gang der Untersuchung:

Begonnen wird mit einer für diese Arbeit grundlegenden Definition des Begriffs "Scheinselbständigkeit".

Anschließend sollen mit Hilfe von statistischen Erkenntnissen, welche sich mit dem Aufkommen der Scheinselbständigkeit befassen oder mit ihr in Verbindung stehen, grundlegende Zusammenhänge erläutert werden. Da sich diese Arbeit hauptsächlich mit der Behandlung der Scheinselbständigkeit in der Sozialversicherung beschäftigt, folgen im nächsten Abschnitt die entsprechenden Auswirkungen für die betroffenen Personen in der gesetzlichen Kranken-, Pflege-, Renten-, Arbeitslosen- und Unfallversicherung. Die eigentliche Problematik liegt rechtlich gesehen in der Schwierigkeit, abhängig Beschäftigte und Selbständige voneinander abzugrenzen und dafür geeignete Kriterien zu finden. Deshalb werden im Anschluß verschiedene Kriterienmodelle, die einer solchen Abgrenzung dienen sollen, beschrieben. Auf eine Auflistung der Arbeitsformen, in denen Scheinselbständigkeit am häufigsten auftritt, folgen ausgewählte Praxisfälle, welche insbesondere die Problematik veranschaulichen sollen. Es stellt sich nun die Frage, aus welchen Gründen einerseits die Auftraggeber und andererseits die Auftragnehmer in der Grauzone zwischen abhängiger Beschäftigung und Selbständigkeit tätig werden. Diese Motivationen werden anschließend erörtert. Bevor die aktuelle gesetzliche Regelung behandelt wird, sollen die bisher eingebrachten Gesetzentwürfe, die zu einer Lösung der Scheinselbständigenproblematik führen sollten, kurz dargestellt werden.

Ziel dieser Diplomarbeit war es stets, auf sachlicher Ebene Grundsätze, sowie verschiedene Fallgestaltungen zum Thema Scheinselbständigkeit darzustellen.

Aufgrund der Aktualität der gesetzlichen Neuregelung konnten die konkreten Auswirkungen auf die Praxis noch nicht festgestellt werden. Vor- und Nachteile sowie eventuelle Auswirkungen und Folgen sollen deshalb mit Hilfe von den verschiedenen Meinungen aus Politik, Presse und Praxis erörtert werden. Durch die Verwendung neuester Literatur, aktuellen Zeitungsberichten und Veröffentlichungen im Internet, habe ich versucht, der Brisanz dieses Themas gerecht zu werden. Diese Arbeit wurde letztendlich mit dem Stand vom 03.04.1999 abgeschlossen.

Inhaltsverzeichnis: