Die Rolle der Sozialistischen Partei Spaniens im Weg Spaniens nach Brüssel

Magisterarbeit von Paul Schmidt

Einleitung:

Die folgenden Seiten sind ein Versuch die Charakteristika der sozialistischen Parteien Südeuropas in der Phase der europäischen Integration ihrer Länder zwischen 1975-1985, am konkreten Beispiel der PSOE im Weg Spaniens nach Brüssel, aufzuzeigen. Die Arbeit ist für die, an der Entwicklung der europäischen Sozialdemokratie interessierte Öffentlichkeit gedacht. Das Thema „Die Rolle der PSOE auf dem Weg Spaniens nach Brüssel” ist auch heute noch sehr aktuell, denn die Erfahrungen der südeuropäischen Beitrittswerber waren von großer Bedeutung für die Beitrittsverhandlungen der nord- und mitteleuropäischen Beitrittskandidaten und stellen auch einen wichtigen Erfahrungswert für die osteuropäischen Beitrittswerber dar.

Auf Parteiebene sind der Wandel zur „catch-all” Partei, die Abnahme des ideologischen „policy-making”, die Personalisierung und „Europäisierung” der sozialistischen Politik, die Beziehungen zwischen Partei und Gewerkschaft, politische Richtungsentscheidungen sowie die spezifische Ausprägung der spanischen Parteienlandschaft, interessante Vergleichskriterien.

Auf nationalstaatlicher Ebene bietet sich der Parteienkonsens in der demokratischen Übergangszeit Spaniens, die Stabilisierung des politischen Systems, die außenpolitischen Schwerpunkte der spanischen Politik sowie die langen Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Gemeinschaft (EG) in Verbindung mit der sicherpolitischen Orientierung als konkrete Vergleichsmomente an. Die Arbeit untersucht die spanischen Erwartungen bezüglich des EG-Beitritts und geht auf die Frage ein, wie eine so breite Unterstützung durch alle im Parlament vertretenen Parteien, durch Medien und durch die öffentliche Meinung für eine EG-Mitgliedschaft Spaniens zustande kommen konnte.

Die südeuropäische Erweiterung der EG von 1986 stand unter anderen Vorzeichen als die nord-mitteleuropäische Erweiterung 1995 und die bevorstehende osteuropäische Erweiterung. Die Europäische Gemeinschaft/Europäische Union (EU) entwickelte sich weiter, der eiserne Vorhang ist gefallen und die (inter)nationalen Beziehungen sind heute wesentlich stärker als noch vor fünfzehn Jahren durch das Phänomen der Globalisierung geprägt. Die südeuropäische Erweiterung, auf Ebene der Parteien, auf nationalstaatlicher Ebene und auf supranationaler Ebene ist somit ein wichtiger Erfahrungswert.

Gang der Untersuchung:

Der erste Teil dieser Diplomarbeit behandelt die Entwicklung der europäischen Sozialdemokratie. Die Einteilung in sogenannte „golden years“ (1945-1973) und „decline years“ (1973-1989) der sozialistischen und sozialdemokratischen Parteien Westeuropas wird dargestellt. Sowohl die Probleme sozialdemokratischer Strategien dieser Zeit als auch die Kritik an den sozialdemokratischen Grundsätzen werden diskutiert. Abschließend wird die Kontinuität der Wahlergebnisse der europäischen Sozialdemokratie belegt. Als thematische Einführung werden im anschließenden Kapitel die Charakteristika der portugiesischen Sozialisten sowie der griechischen sozialistischen Partei während ihrer Annäherung an die EG analysiert und mit der Rolle der PSOE verglichen.

Die Fallstudie der „Rolle der Sozialistischen Partei Spaniens auf dem Weg Spaniens nach Brüssel“ beginnt mit einem kurzen Abriss der Parteigeschichte der PSOE. Danach folgt ein Abschnitt in dem sowohl die internationale Isolation unter Franco als auch die verschiedenen Perioden in der Außenpolitik Spaniens besprochen werden. In Folge wird der Einfluss der Sozialistischen Internationale (SI), die Konsenspolitik der spanischen Parteien und die Rolle der PSOE als Oppositionspartei dargestellt. Weiters behandelt die Arbeit den Führungsstil des Generalsekretärs der PSOE (1974-1997) und spanischen Präsidenten Felipe González (1982-1996), den Wandel der Sicherheitspolitik der PSOE sowie die größten Hürden der spanischen EG-Beitrittsverhandlungen. Das Manuskript schließt mit einem kurzen Ausblick, in dem die sozialistische Europapolitik nach 1986, die Konsequenzen der EG-Mitgliedschaft für Spanien, etwaige Erfahrungswerte für zukünftige EU-Erweiterungen sowie abschließend die Bedeutung „Europas“ für Spanien besprochen wird. Das abschließende Resümee fasst die wichtigsten Erkenntnisse der Diplomarbeit noch einmal zusammen.

Im Anhang werden drei Interviews mit spanischen, sozialistischen Politikern, die bei den Beitrittsverhandlungen Spaniens mit der EG eine entscheidende Rolle spielten, wiedergegeben. Der Verfasser interviewte Fernando Morán, Juan Antonio Yañez und Manuel Marín im Februar 2000.

Die Arbeit basiert auf spanischer und englischer Sekundärliteratur über die EG-Verhandlungen Spaniens, auf Zeitungsberichten sowie auf Interviews. Obwohl der EG-Beitritt Spaniens bereits einige Zeit zurückliegt, ist die Rolle der PSOE während dieser Zeit noch relativ unerforscht. Zwei Gründe sind dafür ausschlaggebend. Erstens: Solange eine Partei Regierungsverantwortung trägt, werden interne Parteistrategien und Entscheidungsprozesse nur bedingt preisgegeben. Die PSOE war bis 1996 Regierungspartei. Viele der Spitzenpolitiker dieser Periode sind auch gegenwärtig noch im politischen Geschäft tätig. Zweitens: Die politischen Köpfe der PSOE waren zu Beginn der 80er Jahre sehr jung und sind heute noch nicht in dem Alter in dem „üblicherweise” Memoiren geschrieben werden.

Die spanischen Zitate aus der Literatur wurden vom Verfasser übersetzt und können in deutscher Sprache in den Anmerkungen nachgelesen werden.

Inhaltsverzeichnis: