Die Rolle von Präemption in der neuen amerikanischen Sicherheitsstrategie

Magisterarbeit von Torsten Drewes

Einleitung:

Die Terroranschläge vom 11. September 2001 auf das World Trade Center und das Pentagon wurden in den Wochen und Monaten danach als neue Epoche oder historischer Einschnitt wahrgenommen. Aufgrund der Emotionalität war die damalige Einschätzung verständlich, aus der heutigen Distanz betrachtet lässt sich diese Aussage jedoch relativieren.

Von ihrer medialen Wirkung vermittelten die Anschläge sicherlich den Beginn eines neuen Krieges und einer neuen Ära. Dieser Krieg wurde jedoch unter weniger Aufsehen bereits seit den neunziger Jahren geführt. Bereits damals wurden Anschläge auf amerikanische Einrichtungen durchgeführt. Das Neue, und für die amerikanische Bevölkerung schockierende, war die Verlagerung des terroristischen Krieges auf amerikanischen Boden. Wurde der Kampf gegen den Terror durch die Clinton-Regierung noch unkonkret und uneinheitlich geführt, so reagierte die Bush-Regierung auf die Anschläge vom 11. September direkt und zielgerichtet.

Mithilfe der Vereinten Nationen wurde das Taliban-Regime in Afghanistan angegriffen und gestürzt, da dieses für die Anschläge mitverantwortlich gemacht wurde. Der Krieg gegen Afghanistan war die direkte und kurzfristige Antwort auf die Terroranschläge. Bereits 2001 verkündete Präsident Bush aber, dass der Kampf gegen den Terror eine langfristig angelegte, umfassende Strategie benötige. Diese Strategie legte er ein Jahr später im September 2002 dem amerikanischen Kongress vor. Die Doktrin stellte eine Neuorientierung amerikanischer Sicherheitspolitik dar, die seit dem Zerfall des Ost-West Konflikts uneinheitlich und lediglich exemplarisch gewesen war. Die wichtigste Neuerung, welche die „Direktive 4“ beinhaltete, war wohl die Androhung und Anwendung präemptiver Mittel.

Problemstellung:

„While the United States will constantly strive to enlist the support of the international community, we will not hesitate to act alone, if necessary to exercise our right of self-defence by acting preemptively against such terrorists, to prevent them from doing harm to our people and our country; and denying further sponsorship, support and sanctuary to terrorists by convincing or compelling states to accept their sovereign responsibilities.” Mit diesem Satz fasst Präsident Bush die zentralen Punkte seiner neuen Nationalen Sicherheitsstrategie prägnant zusammen. Die USA sind bestrebt, um die internationale Unterstützung zu werben, aber sie werden nicht zögern, im Notfall alleine und präemptiv zu handeln. Exakt an diesem Punkt soll die vorliegende Arbeit anknüpfen.

Fand der Krieg gegen Afghanistan noch die uneingeschränkte Unterstützung der internationalen Staatengemeinschaft, so führte die Umsetzung der „Direktive 4“, nämlich der Krieg gegen Irak, zu einem Zerwürfnis eben dieser. Das Verhältnis zwischen Deutschland und den USA erreichte infolge des Präemptivkrieges einen historischen Tiefpunkt. Außerdem überwarfen sich die USA mit der UNO in einem nie da gewesenen Maße. Bedeuteten die Anschläge vom 11. September vielleicht keinen historischen Einschnitt, so kann man behaupten, dass die Folgen der neuen Sicherheitsstrategie ein historischer Bruch in den transatlantischen Beziehungen war. Viele Beobachter sprachen und sprechen immer noch von einem neuen Unilateralismus der USA, da sie ohne UNO-Mandat Krieg führten. Genau diese These möchte ich anhand dieser Arbeit widerlegen.

Gang der Untersuchung:

Bevor die inhaltliche Darstellung und Begutachtung des Themas erfolgt, sollen vorab die zentralen Begriffe dieser Arbeit erläutert werden. Was bedeutet Präemption, was Prävention und Präventivkrieg? Da diese Begriffe für die Erarbeitung des Themas unerlässlich sind, bedürfen sie einer genaueren Erklärung. Neben dem Begriff der Präemption steht die Sicherheitsstrategie der USA im Mittelpunkt der Arbeit. Weil Präemption das zentrale Mittel der neuen amerikanischen Sicherheitsstrategie darstellt, soll in dieser Arbeit nicht nur die Rolle von Präemption, sondern auch die neue Sicherheitsstrategie der Bush – Administration und deren Auswirkungen insgesamt im Focus der Arbeit stehen.

Dazu ist es notwendig, einen Blick auf die Geschichte der amerikanischen Sicherheitspolitik zu werfen. Dieser Punkt soll und kann, aufgrund der Ausrichtung der Arbeit, nicht allzu detailliert ausfallen. Mit der historischen Darstellung amerikanischer Außenpolitik soll dem Leser lediglich ein kurzer Überblick über die bisherigen Strategien gegeben werden. Das Ziel dieser Darstellung aber ist es, eine Einordnung der Thematik zu ermöglichen und zu erleichtern. Insbesondere soll der historische Rückblick das Verständnis für die aktuellen geopolitischen- und strategischen Ambitionen der USA verbessern.

Nachdem in den ersten beiden Abschnitten die zentralen Begriffe definiert und erklärt werden und das Thema in den historischen Kontext eingeordnet wird, steht im vierten Gliederungspunkt die aktuelle Sicherheitsstrategie der USA im Vordergrund. Dem Leser soll verdeutlicht werden, warum es eine neue und infolgedessen eine Abwendung von der bisherigen Strategie gibt. Zum einen werden die vier zentralen Punkte der „Direktive 4“ dargestellt und zum anderen die Ziele erörtert, die die US-Regierung mit der neuen Sicherheitspolitik verfolgt.

In dem darauf folgenden Kapitel steht die Frage im Mittelpunkt, wie die realpolitischen Folgen dieser Sicherheitsdirektive aussehen. Für diese Frage ließen sich mehrere Beispiele finden und darstellen. Ich werde diese Frage jedoch nur am Beispiel des Irakkrieges beantworten. Zum einen lassen sich die Auswirkungen der neuen Sicherheitsstrategie am Beispiel des Irakkrieges sehr gut darstellen, und zum anderen ist es dem Unfang der Arbeit geschuldet, lediglich auf ein Beispiel genauer einzugehen.

Aus den Darstellungen des Irakkrieges leitet sich unweigerlich die Frage ab, wie es mit der Legitimation von Präemption und Präventivkriegen aussieht? Diese Frage soll zum einen anhand der UN – Charta und zum anderen anhand der amerikanischen Verfassung geklärt werden.

Im vorletzten Kapitel werde ich der Frage nachgehen, welche Auswirkungen die Präemptivpolitik der USA auf die internationalen Beziehungen hat. Es soll aufgezeigt werden, welche Verschiebungen und Verwerfungen die neue Sicherheitsstrategie in der internationalen Politik hervorgerufen hat. Anschließend soll der Frage nachgegangen werden, welche Bedeutung die neue Präventivpolitik der Bush-Administration für Amerika selbst hat. Aufgrund der gewonnenen Erkenntnisse soll erörtert werden, ob die neue Sicherheitsstrategie ihre Ziele erreicht hat und infolgedessen eine langfristige Ausrichtung amerikanischen Sicherheitsdenkens oder der Irakkrieg als Folge dieser Strategie nur ein Einzelfall bleiben wird.

Das erste Ziel dieser Arbeit ist es, die neue amerikanische Sicherheitsstrategie, und Präemption als ihr zentrales Mittel, in den historischen und geopolitischen Kontext einzuordnen und anschließend eine inhaltliche Darstellung der „Direktive 4“ zu geben. Zweitens sollen die Auswirkungen der neuen Doktrin in jeglicher Hinsicht aufgezeigt und analysiert werden. Die zu beantwortenden Fragen lauten: Was kennzeichnet die neue Sicherheitsstrategie und was sind ihre internationalen Auswirkungen? Aufgrund der vorliegenden Gliederungspunkte soll ein kohärentes Bild entstehen. Aus den gewonnenen Erkenntnissen soll zum Schluss dieser Arbeit eine Antwort auf die Frage gefunden werden, ob Präemption als Mittel von Sicherheitspolitik zu einem Unilateralismus der USA geführt hat.

Dabei werde ich weder eine proamerikanische noch eine prodeutsche Haltung einnehmen. Vielmehr geht es darum, dass Verständnis für die amerikanische Politik zu verbessern. Die Analyse erfolgt weitgehend auf Grundlage von Artikeln und Aufsätzen, da zu diesem Thema momentan lediglich einige wenige Monographien existieren. Aufgrund der Aktualität des Themas werden in dieser Arbeit tagespolitische Ereignisse bis zum Januar 2006 berücksichtigt.

Inhaltsverzeichnis:

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Textprobe:

Kapitel 3.3, Neuausrichtung der US-Sicherheitspolitik unter Clinton:

Wie bereits erwähnt, folgte nach der Emanzipation der Ostblockstaaten und der deutschen Wiedervereinigung schließlich der komplette innere Zerfall der Sowjetunion. Da sich die Nachkriegsordnung am relativen Gleichgewicht der beiden Großmächte ausgerichtet hatte, war es Anfang der neunziger Jahre nicht allein an der sowjetischen Regierung für eine internationale Stabilität zu sorgen. Die Bush-Administration hatte hierbei die schwierigste Phase der Neuordnung zu managen. Dies gelang ihr z.B. durch die Rüstungskontrollverträge START von 1991 und politischer Kooperation. Oberstes Ziel der amerikanischen Regierung war es, eine Destabilisierung oder Schwächung vor allem Russlands zu vermeiden. So wurden die ehemaligen Ostblockstaaten in den NATO-Kooperationsrat eingegliedert und eine neue NATO-Strategie eingeführt. In dieser Weise behielten die USA ihren Anspruch auf Hegemonie, ohne die Hauptverantwortung tragen zu müssen Wie seine Vorgänger auch war Bush senior darauf bedacht, die amerikanische Vormachtstellung zu erhalten und auszubauen. Diese Tatsache lässt sich am deutlichsten am 2. Golfkrieg von 1991 festmachen. Unter der Federführung der USA kämpften die alliierten Truppen gegen den in Kuwait einmarschierten Saddam Hussein. Russland nahm nicht an den Kampfhandlungen teil, duldete aber den Krieg gegen Irak.

Was die neue Weltordnung in den neunziger Jahren aber kennzeichnete, war die Konfliktvielfalt und die Regionalisierung von Konflikten. Die neuen Formen der Auseinandersetzung waren vor allem Bürgerkriege z.B. in Jugoslawien, Ruanda, Angola, Somalia usw.. Aus diesem Grund vollzog sich Anfang der Neunziger in der amerikanischen Gesellschaft eine Wendung nach innen. Da es kein konkretes Feindbild mehr gab, waren viele Amerikaner der Meinung, dass die USA sich nicht für jeden Konflikt verantwortlich fühlen können. Dies sollte keine Rückkehr zum Isolationismus werden.

Der amerikanische Führungsanspruch wurde auch unter Präsident Clinton nicht aufgegeben, aber Art und Umfang des internationalen Engagements sollten eingeschränkt werden. Daher setzte die Clinton-Administration mehr auf Multilateralismus und internationale Kooperation als auf Unilateralismus. Clinton hatte versucht, seine Politik des „engagement and enlargement“ dahingehend auszurichten, dass die Last internationaler Aufgaben auf alle Schultern verteilt werden sollte, die militärische und ökonomische Stärke der USA darunter aber nicht leiden sollte.

Dies führte dazu, dass sowohl aus Bushs als auch aus Clintons Außenpolitik keine klare Linie erkennbar wurde, die eine dauerhafte Ausrichtung einer amerikanischen Sicherheits- und Außenpolitik hätte sein können. Vor allem Bill Clinton schwankte sowohl in der Wahl außenpolitischer Mittel als auch in der Wahl einer Plattform eben dieser. Dies lag wiederum an der neuen Vielfalt und Regionalisierung internationaler Konflikte. Der konventionelle Krieg, sprich Staat gegen Staat, befand und befindet sich noch heute in der Auflösung. Die neue Art von Konflikten und Kriegen waren und sind nach dem Ende des Ost-West Konflikts Bürgerkriege, Terrorismus oder internationale Kriminalität.

Da sowohl die westlichen Industriestaaten als auch die Vereinten Nationen nicht auf diese neue Art von Konflikten eingestellt waren, viel es auch der Clinton – Administration schwer, eine klare Linie in der Außenpolitik zu finden.