Road Pricing und Lizenzen als Instrumente zur Lösung von Umweltproblemen im Verkehr

Diplomarbeit von Martin Aye

Einleitung:

Die Erkenntnis, daß auch die Umwelt zukünftig als knappe Ressource betrachtet und in wirtschaftliche Kalkulationsgrundlagen einbezogen werden muß, dringt immer stärker in den Mittelpunkt des gesellschaftlichen Bewußtseins. Umweltschäden und zunehmende Überschreitungen von Belastungsgrenzwerten haben die bisherigen umweltpolitischen Maßnahmen auf die Ebene einer akuten Gefahrenabwehr degradiert.

Dies scheint auch im Verkehrssektor nicht anders zu sein, in welchen der Staat auch heute noch stark eingreift, den er lenkt und reglementiert. Allgemein anerkannt ist seit einiger Zeit, daß die Verkehrspolitik nicht mehr isoliert von Umweltaspekten betrieben werden kann.

Die durch den Verkehr resultierenden Umweltprobleme werden besonders deutlich bei der Betrachtung von Großstädten. In Verbindung mit den wirtschaftlichen Agglomerationsvorteilen entwickelten sich als Folge der dichten Besiedelung und der damit verbundenen gestiegenen Nachfrage nach Verkehrsleistungen hohe Umweltbelastungen. Um diese Agglomerationsvorteile weiterhin zu erhalten, ist es notwendig, die verkehrsinduzierten Belastungen auf ein optimales Niveau zu senken.

Als Teil der Umweltqualität ist auch die Infrastruktur zu einem knappen Gut geworden, dessen effiziente Nutzung sowohl ein gesellschafts- als auch ein wirtschaftspolitisches Ziel sein muß. Hinsichtlich des Zieles besteht Einigkeit; kein Konsens besteht dagegen in der Mittelwahl, um zu dem gewünschten Umwelt- und Verkehrsoptimum zu gelangen.

Anläßlich der aktuellen Diskussion soll im Rahmen dieser Arbeit analysiert werden, ob die beiden marktwirtschaftlichen Instrumente "Road Pricing" und "Lizenzen" geeignete Instrumente darstellen, um die durch den Verkehr induzierten Umweltprobleme in Großstädten über den Preis- und Allokationsmechanismus des Marktsystems lösen zu können.

Dabei steht nicht der alternative Vergleich im Vordergrund; es ist vielmehr Ziel, unter Annahme der ceteris-paribus-Voraussetzung, grundsätzliche Aussagen über die Eignung des jeweiligen Instrumentes zu machen.

Gang der Untersuchung:

In Kapitel 2. werden sowohl umwelt- als auch verkehrsspezifische Aspekte beschrieben, die als Grundlage für eine Bewertung und mögliche Anwendung der Instrumente dienen.

Nach einer Darstellung der allgemeinen Theorie der Zertifikate stellt die vom Verkehr ausgehende Luftbelastung einen Schwerpunkt in Kapitel 3. dar, womit sich die synonyme Begriffsverwendung von Emittent, Umweltnutzer und Verkehrsnachfrager erklärt. Bei der Vorstellung der beiden Schadstoffmodelle für NOX und CO2 ist unbedingt zu beachten, daß es sich lediglich um denkbare Ausgestaltungsmöglichkeiten handelt. Eine definitive Empfehlung kann im Rahmen dieser Arbeit nicht geleistet werden.

Ein gänzlich anderer Anwendungsansatz wird mit dem Modell der Fahrzeuglizenzen in Singapur vorgestellt. Hier handelt es sich um eine bereits praktizierte Politik, deren Ergebnisse vorgestellt werden.

In Kapitel 4. werden das Instrument Road Pricing sowie unterschiedliche Möglichkeiten einer Systemgestaltung ausführlich dargestellt.

Auch im Zusammenhang mit diesem Instrument blickt Singapur auf langjährige Erfahrungen zurück, welche im Kapitel 5. thematisiert werden. Dabei wird gerade anhand dieses Beispiels die wesentliche Rolle der allgemeinen Rahmenbedingungen für eine richtige Einordnung von politischen Maßnahmen deutlich werden. Die Einbeziehung von Kultur und politischer Entwicklung werden beweisen, daß von der Möglichkeit einer generellen Übertragbarkeit umweltpolitischer Konzepte nicht ausgegangen werden kann.

Diese Aussage wird in Kapitel 6. bei einer Analyse der Situation in Santiago de Chile bekräftigt, wo zusätzlich geografische Besonderheiten zu berücksichtigen sind.

Erst während des Literaturstudiums wurde deutlich, wie ausschlaggebend die Betroffenheit der einzelnen Interessengruppen bzgl. der Durchsetzbarkeit von marktwirtschaftlichen Instrumenten ist. Daher erklärt sich die Ausführlichkeit der entsprechenden Punkte, zu deren Gunsten auf rechtliche Einordnungsprobleme verzichtet wurde.

Die abschließende Schlußbetrachtung zeigt, daß ein Instrument allein nicht in der Lage sein kann, ein befriedigendes Ergebnis hinsichtlich der beschriebenen Problembewältigung zu erzielen.

Flexibles Denken und politischer Mut werden nötig sein, um neben theoretischen Denkmodellen aus praktischen Lösungsalternativen geeignete Instrumente für die Bekämpfung von Umweltproblemen im Verkehr herauszufiltern.

Inhaltsverzeichnis: