Die Regulierung von natürlichen Monopolen

Diplomarbeit von Thomas Rieger

Einleitung:

Im folgenden wird ein theoretisches Gerüst zur Regulierung natürlicher Monopole aufgebaut, mit dessen Hilfe anschließend Beschreibung, Analyse und Bewertung eines Beispiels aus der bundesdeutschen Wirtschaft durchgeführt werden soll. Ziel ist es, anhand der Elektrizitätswirtschaft als ausgewählter Branche festzustellen, inwieweit Theorie und Praxis dabei in Übereinstimmung zu bringen sind.

Vorausschickend sind hierzu einige Bemerkungen zur Vorgehensweise zu machen:

Es wird zunächst notwendig sein, die vielseitigen Möglichkeiten von Eingriffen in ein Gesellschafts- bzw. Wirtschaftssystem zu unterscheiden und zu definieren. Speziell in den 1970er Jahren haben sich eine Vielzahl von Ökonomen und Politikern verstärkt mit diesem Thema auseinandergesetzt. was nicht zuletzt eine große Anzahl von Definitionen, Theorien, Betrachtungsweisen sowie kritischen Diskussionen hervorgebracht hat.

Regulierung trat und tritt aus den verschiedensten Gründen und in vielfältigen Formen und Ausprägungen zutage, wobei die Marktform des regulierten Marktes in diesem Zusammenhang eine entscheidende Rolle spielt. Deshalb wird in einem weiteren Schritt die Marktform des "natürlichen Monopols" näher zu betrachten sein, welche v.a. in den Versorgungs-., Verkehrs- und Telekommunikations-Sektoren ("VVT-Sektoren") vorherrschend ist. Das natürliche Monopol liefert eine der klassischen Begründungen für Regulierungsmaßnahmen, obwohl die Meinungen über Vor- und Nachteile staatlicher Eingriffe in ein Wirtschaftssystem stark auseinandergehen. So sehen es selbst Kritiker als eine der Ursachen für das Entstehen bzw. Fortbestehen regulierter Bereiche.

Am Beispiel der Elektrizitätswirtschaft lassen sich dann die so gewonnenen Erkenntnisse überprüfen und bewerten zumal die Elektrizitätswirtschaft unter den leitungsgebundenen Energieversorgungssystemen die am stärksten regulierte Branche darstellt. Dabei konzentriert sich die Analyse auf die regulierenden gesetzlichen Bestimmungen, sowie deren Änderungen und Novellierungen. Die Eckpfeiler bilden das "Energiewirtschaftsgesetz" (EnWG) und das "Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen" (GWB). Bei der Untersuchung der Elektrizitätswirtschaft werden neben den gesetzlichen Rahmenbedingungen die Primärenergien und die staatliche Aufsicht ebenfalls eine wichtige Rolle spielen.

Nicht nur nach GRÖNERs Ansicht nimmt die Elektrizität unter den Sekundärenergien den ersten Rang ein. Die Monopolkontrolle der Elektrizitätsversorgungsunternehmen (EVU) ist die Aufgabe, die in diesem Zusammenhang immer wieder als die wichtigste der Wirtschaftspolitik hervorgehoben wird.

Was die Betrachtung dieser Branche besonders interessant erscheinen läßt, ist die Tatsache, daß sie durch das heute noch gültige EnWG von 1935 einerseits von Einflüssen einer Wirtschaftsordnung des Nationalsozialismus umgeben ist und mit dem vor kurzem vom Wirtschaftsministerium eingebrachten Entwurf zur Neufassung eben dieses Gesetzes andererseits von großer Aktualität zeugt.

Wie KURZ anhand einer Übersicht des Statistischen Bundesamtes von 1984 feststellt, konzentrieren sich die Regulierungseingriffe in der Bundesrepublik Deutschland auf die "GWB-Ausnahmebereiche", sowie die Bereiche Kohlebergbau, Stahlindustrie, Wohnungsvermietung, Gesundheitswesen und übrige Dienstleistungen.

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