Die Regionalpolitik der Europäischen Union, der Bundesregierung und der Länder

Diplomarbeit von Klaus Mossakowski

Einleitung:

In der Bundesrepublik gibt es Gebiete, in denen sich die Industrie, der Handel und die Dienstleistungsbetriebe konzentrieren. Diese Gebiete sind dadurch gekennzeichnet, daß sie über eine geringe Arbeitslosenquote, eine gute Infrastrukturausstattung und über eine große Anzahl von verschiedenen Unternehmen verfügen. Ein Beispiel hierfür ist das Ruhrgebiet. Daneben gibt es aber auch Gebiete, die nicht über so gute wirtschaftliche Bedingungen verfügen. Diese Regionen weisen eine hohe Arbeitslosenquote auf, da in diesen Gebieten kaum Arbeitsplätze in der Industrie und der gewerblichen Wirtschaft vorhanden sind. Außerdem wird die Lage am Arbeitsmarkt dieser Gebiete noch dadurch verschärft, das diese Gebiete überwiegend ländlich geprägt sind, und in der Landwirtschaft die Zahl der Beschäftigten abnimmt. Die Ausstattung der Gebiete mit Infrastruktur ist teilweise noch nicht weit fortgeschritten. Außerdem gibt es noch Gebiete, in denen die bestehende Industrie (z. B. Werften, Stahlerzeugende Unternehmen, usw.) in den letzten Jahren aufgrund des Strukturwandels in der Wirtschaft weggebrochen ist. In diesen Gebieten fehlen noch die gewerblichen Unternehmen und Dienstleistungsbereiche, die arbeitslosen Menschen weiter beschäftigen könnten. Deshalb ist in diesen Gebieten eine hohe Arbeitslosigkeit zu verzeichnen.

Aufgrund der oben dargestellten wirtschaftlichen und sozialen Probleme bezeichnet man die beiden letztgenannten strukturschwachen Gebiete auch als benachteiligte Regionen. In der Bundesrepublik werden benachteiligte Regionen von den Bundesländern und der Bundesregierung durch Förderungsprogramme unterstützt. Die Förderungsprogramme orientieren sich an den wirtschaftlichen und sozialen Problemen in den benachteiligten Regionen, um so besser den Regionen helfen zu können. Dabei konzentriert sich die Förderung der Bundesländer und der Bundesregierung auf die Förderung des Ausbaus der Infrastruktur und auf die Förderung von Investitionen der kleinen und mittelständischen Unternehmen in diesen Regionen. Landwirtschaftliche Betriebe in diesem Regionen erhalten zusätzlich von Bund und den Bundesländern Hilfen, damit sie ihre Betriebe besser an den Wettbewerb in der Landwirtschaft anpassen können. Die benachteiligten Regionen werden nicht nur durch die Regionalpolitik der Bundesregierung und der Bundesländer unterstützt, sondern die Europäischen Union fördert diese Regionen durch ihre Strukturfonds. Dabei unterteilt die Kommission der Europäische Union die benachteiligten Gebiete in drei unterschiedliche Typen von Regionen (Regionen mit Entwicklungsrückstand, Regionen mit rückläufiger Entwicklung im Bereich der Beschäftigung und Anpassung der ländlichen Räume (Regionen), die jeweils ein bestimmtes Profil von wirtschaftlichen und sozialen Problemen aufweisen. Um die wirtschaftlichen und sozialen Probleme dieser Regionen besser bekämpfen zu können, werden diese Regionen von dem Rat der Europäischen Union einem bestimmten Ziel der Strukturfonds zu geordnet. Im Rahmen dieser Ziele werden die wirtschaftlichen und sozialen Probleme der Regionen mit geeigneten Maßnahmen von einen oder mehreren Strukturfonds bekämpft. Außerdem konzentriert sich die Förderung der Strukturfonds nicht nur auf bestimmte Regionen, sondern auch auf bestimmte Personengruppen (z. B. Arbeitslose, arbeitslose Jugendliche, Behinderte, usw.). Der Europäische Sozialfonds (einer der vier Strukturfonds der Europäischen Union) versucht durch Qualifizierungsmaßnahmen diesen Personengruppen neue Chancen auf dem Arbeitsmarkt einzuräumen.

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