A Regional Play of the Global Game

Magisterarbeit von

Einleitung:

Südkoreaner metaphorisieren die strategische Position der koreanischen Halbinsel häufig als ‚helpless shrimp among whales’. Umgeben, und fast schon durchdrungen von globalen wie regionalen ‚Fremdmächten’, verfüge Südkorea (Republic of Korea, ROK) über keinerlei nennenswerter Möglichkeiten, den sicherheitspolitischen Wettbewerb in der nordostasiatischen Region zu beeinflussen; hingegen sei gewiss, dass es einer militärischen Auseinandersetzung zwischen den Großmächten als erstes zum Opfer fallen würde. Nachdem sich die strukturellen Sachzwänge des Kalten Krieges (vermeintlich oder unvermeintlich) allmählich aufgelöst hatten, kristallisierte sich im Laufe der vergangenen zehn Jahre aus dieser nationalen Selbstwahrnehmung eine Art ‚pankoreanische Identität’ heraus. Mit diesem neuen common sense der südkoreanischen Öffentlichkeit im Gleichschritt, strengten die Regierungen Kim Dae-Jung (1998-2003) und Roh Moo-hyun (2003-2008) eine möglichst eigenständige Außenpolitik an. Diese setzte vornehmlich auf eine Minimierung amerikanischen Einflusses und stattdessen auf eine maximale Einbindung Nordkoreas. Da sich mit diesem Novum nicht nur die Beziehungen zu den USA drastisch verschlechterten, sondern Südkorea so auch erfolgreich dazu beitragen konnte, den Konflikt um das nordkoreanische Atomprogramm zu verschärfen, lässt sich hieraus vor allem eine Erkenntnis ableiten: So mittellos, wie Südkorea sich wähnt, ist es nicht, und so omnipotent wiederum, wie die zwar einzig verbliebene superpower USA so häufig wahrgenommen wird, sind die Vereinigten Staaten nicht.

Wenn nun demokratische middle powers in der Lage sind, ihr sicherheitspolitisches Umfeld derart entscheidend mitzubestimmen, indem sie als Zünglein an der Waage vereinzelte, dafür aber relevante Akzente zu setzen vermögen, gilt das Erkenntnisinteresse der vorliegenden Arbeit zwei wesentlichen Fragen:

erstens, wodurch (latent) antiamerikanische Außenpolitik strukturell begünstigt wird, und zweitens, warum demokratische und rechtsstaatliche middle powers eine solche Außen- und Sicherheitspolitik verfolgen.

Die asymmetrische Kräfteverteilung zwischen Südkorea und den USA, ihre traditionelle militärische Allianz und Werteverbundenheit, die durch Globalisierungsprozesse begünstigten Fortschritte gesellschaftlicher Emanzipation und Individualisierung, hingegen die unmittelbare regionale Gefahr seitens nordkoreanischer brinkmanship sowie einer zumindest potentiell bedrohlichen Volksrepublik China (People’s Republic of China, PRC), und nicht zuletzt die globalen Gefahren der post-Cold War Ära wären eigentlich Faktoren, die einen Bruch mit den USA nicht unbedingt hätten vermuten lassen. Vorausgesetzt, dass Außen- und Sicherheitspolitik auch eines freiheitlich verfassten Staates primär das klassische Ziel: survival verfolgt – und zwar als freiheitlicher Rechtsstaat –, kann Südkoreas Engagementpolitik als ‚irrational’ bzw. ‚unangemessen’ bezeichnet werden.

Am Beispiel der südkoreanischen Nordkoreapolitik im Zeitraum 1998 bis 2008 soll die vorliegende Arbeit einen Beitrag zur Diskussion um die Verbindung zwischen ethnisch-nationalistischem ressentiment als Ursache irrationaler Elemente demokratisch legitimierter Außenpolitik und ihren nationalen wie internationalen Auswirkungen zu Beginn des 21. Jahrhunderts leisten. Der Fokus richtet sich hierbei ausschließlich auf rechtsstaatlich verfasste Staaten, die gleichzeitig US-Alliierte sind.

Inhaltsverzeichnis:

Textprobe:

Kapitel 3.3, Russlands Comeback zu den ‚Big Four’:

Russlands strategisches Dilemma in post-Cold War Asia:

Russlands Nordostasienpolitik der letzten zehn Jahre zielte primär darauf ab, als ernstzunehmende regionale great power mit nationalen Interessen wahrgenommen zu werden, um sich der Realisierung von langfristigen geoökonomischen Ambitionen anzunähern. Ostsibirien und der russische Ferne Osten gehören zu den unterentwickeltsten, dafür aber den ressourcenreichsten Regionen Russlands. Das Gebiet beherbergt signifikante Erdgas- und Rohölreserven und könnte bei entsprechender infrastruktureller Entwicklung einen großen Teil des Ressourcenbedarfs in Nordostasien bedienen. Da Japan und Südkorea noch primär von Energieimporten aus dem Nahen Osten abhängen, investieren japanische und südkoreanische Firmen bereits in die Entwicklung der russischen Felder (Sachalin I und II sowie Khabarovsk). Nach einer Wiedervereinigung der koreanischen Halbinsel wäre auch eine direkt nach Südkorea führende Gaspipeline denkbar. Bisher profitiert Japan von der Gasdistribution, da die Pipelines über die japanischen Inseln nach Südkorea führen. Weiterhin ist Moskau an der Konstruktion eines Transportkorridors interessiert, indem die Transsibirische Eisenbahn (Trans-Siberian Railway, TSR, auch Iron-Silk Road) zukünftig an eine Trans-Korean Railroad (TKR) entlang der nordkoreanischen Ostküste vernetzt werden soll. Russland hat sich bereits bereiterklärt, die marode Schieneninfrastruktur in Nordkorea zu reparieren und 1 Mrd. $US in das Projekt zu investieren. Über eine etablierte Transportstrecke zwischen Eurasien und dem Pazifik erhofft sich Moskau eine jährliche Rendite von 4 Mrd. $US. Allerdings werden die Kosten dieses Projekts auf 2 bis 7 Mrd. $US geschätzt, und auch die PRC, die über eine attraktivere und sicherere Infrastruktur verfügt, hat ihr Interesse an einem integrierten Schienennetz angemeldet – allerdings entlang der Westküste.

Einer ernstzunehmenden Weiterentwicklung solcher ehrgeizigen Projekte steht neben den hohen Kosten und der eigenen unterentwickelten Infrastruktur v.a. das politische/geostrategische Klima in der Region entgegen. Seitdem aus Washington Überlegungen über einen Rücktritt vom Anti Ballistic Missiles Treaty (ABM-Vertrag) von 1972 laut wurden und die Aufstellung von National/Theater Missile Defense (NMD/TMD) Systemen in Osteuropa und im Pazifik angekündigt wurde, sind die Beziehungen zu den USA von Misstrauen geprägt. Obwohl Washington die T/NMD als Schutzmaßnahme gegen nordkoreanische bzw. iranische Raketen deklariert hatte, sieht sich Russland mit ins Visier genommen. Der russischen Argumentation nach würde die nukleare Balance ausgehebelt, indem die T/NMD einen nuklearen Gegenschlag neutralisieren könnte. Im Allgemeinen propagiert Moskau eine multipolare Weltordnung – basierend auf Interdependenz und staatlicher Souveränität –, in welcher den UN die zentrale Rolle für internationale Sicherheit zukommen müsse. Vor diesem Hintergrund müsse sich auch die NATO zugunsten einer stärkeren Rolle der OSCE auflösen.

Russlands strategisches Dilemma in post-Cold War Asia:

Neben der aktiven Rolle, die Russland in der SCO einnimmt, haben sich die Beziehungen zu der PRC nach dem Ende des Kalten Krieges stetig verbessert. Seitdem unter Gorbatschow die Beziehungen zwischen Moskau und Peking normalisierten, begann eine enge Kooperation in den Bereichen Sicherheit, Militär, Technologie und Wirtschaft. Zwischen 2005 und 2007 wurden insgesamt sieben bilaterale Gipfel abgehalten, bei welchen zahlreiche bilaterale Verträge unterzeichnet wurden, welche die Zusammenarbeit im Bereich von Nuklearwaffen und Langstreckenraketen fixierten. Das Jahr 2006 hieß dabei in der PRC „Russland Jahr“ und das Jahr 2007 in Russland „China Jahr“. Bei letzterem gaben die Präsidenten Hu und Putin ein gemeinsames Communiqué heraus, nach welchem auf die Vertiefung einer ausgiebigen Kollaboration geeinigt wurde:

„Peaceful resolutions to the North Korean and the Iranian nuclear problems, security guarantees for Central Asia, and Asia-Pacific through Sino-Russian bonds, strengthening of the Sino-Russian strategic partnership, and cooperation over nuclear power, aeronautics, space, energy, and the expansion of trade.“ Einerseits folgen die sino-russischen Beziehungen dabei dem gegenseitigen Einvernehmen, dass die Präsenz der USA als ‚bedrohlich’ oder als ‚störend’ empfunden wird, nämlich gleichermaßen über die NATO-Ausweitung wie über die maritimen Allianzen in Nordostasien. Andererseits kann freilich auch Russland sich der wirtschaftlich aufsteigenden Macht der PRC nicht verschließen, während es gleichzeitig eine Marginalisierung neben der PRC zu verhindern versucht. Dennoch verlief die sino-russische Kooperation noch nie so einvernehmlich wie gegenwärtig.

Die Beteiligung am Lösungsprozess des nordkoreanischen Atomkonflikts ist vor diesem geostrategischen Hintergrund auch für Russland von herausragender Bedeutung. Zu den ‚Big Four’ in der Region zu gehören, erhöht laut dem russischen Strategen Aleksei Voznenskii den Einfluss in Nordostasien, welche Russland in seinem vitalen Interessenbereich verortet sieht:

„The situation on the Korean Peninsula is not only a simple political problem, but an important coordinate to decide the flow of international security, politics, diplomacy, and economics in the Asian-pacific region in the future. Therefore, states that are not involved in the Korean issue will be excluded from East Asian affairs.“ Der Zerfall der Sowjetunion hatte jedoch zu einer drastischen Abkühlung der Beziehungen zwischen Moskau und Pyongyang geführt. Unter Michail Gorbatschow und Boris Jelzin wurden die engen, dabei eher strategisch bedingten Verbindungen in den Bereichen Wirtschaft, Energie und Militär, welche seit jeher einen Nettoverlust für Moskau bedeuteten, gekappt; 1991 ließen beide Seiten den Allianzvertrag von 1961 auflösen; 1992 endete die russische ‚One-Korea’ policy mit der diplomatischen Anerkennung Südkoreas. Um Pyongyang während der ersten Nuklearkrise 1993/94 (erfolglos) unter Druck zu setzen, stimmten Seoul und Moskau zu, einen Teil der russischen Schulden an Südkorea in Form von Waffenlieferungen zurückzuzahlen. Gleichwohl nahm Seoul Russland trotz der normalisierten Beziehungen lediglich als den großen Verlierer des Kalten Krieges wahr. Russland hatte während der 90er Jahre auch auf koreanische Halbinsel an Relevanz eingebüßt.