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Die Region Hannover

Regionale Kooperation vor dem Hintergrund einer institutionalisierten Gebietskörperschaft

Die Region Hannover
Über dieses Buch
  • Art: Diplomarbeit
  • Autor: Jens Wassermann
  • Abgabedatum: April 2005
  • Umfang: 142 Seiten
  • Dateigröße: 4,2 MB
  • Note: 1,0
  • Institution / Hochschule: Hochschule Bremen, University of Applied Sciences Deutschland
  • ISBN (eBook): 978-3-8324-9861-0
  • ISBN (Paperback) :
    978-3-8324-9861-0 P
  • ISBN (CD) :978-3-8324-9861-0 CD
  • Sprache: Deutsch
  • Prämierung:
  • Arbeit zitieren: Wassermann, Jens April 2005: Die Region Hannover, Hamburg: Diplomica Verlag
  • Schlagworte: Regionalkreis, Stadtregion, Kernstadt, Regionalisierung, Gemeinde

Diplomarbeit von Jens Wassermann

Einleitung:

Das einleitende Kapitel beschreibt die Hintergründe und Absichten dieser Arbeit. Gegenstand und Zielsetzung werden definiert, Leitfragen, die im Zentrum des Forschungsinteresses stehen, formuliert, sowie die Methodik vorgestellt. Ein Schaubild (Abb. 1) am Ende des Kapitels veranschaulicht den Aufbau und die Vorgehensweise der Arbeit.

Problemstellung:

Die Begriffe „Region“ und „regionale Kooperation“ besitzen im aktuellen wissenschaftlichen Diskurs um moderne Kommunalorganisationen in Ballungsräumen einen hohen Stellenwert. Es wird diskutiert über neue Organisationsformen stadtregionaler Zusammenarbeit, Verwaltungsreformen auf regionaler Ebene und es geht vielfach um die Frage, inwieweit „harte“ Kooperationsstrukturen für die regionale Entwicklung erforderlich sind. Die Gründe für Kooperation sind in einer ersten Annäherung:

Die politisch-ökonomische Dynamik weltweiter Arbeitsteilung - bekannt unter dem Schlagwort der Globalisierung - führt zu einer partiellen Entgrenzung und Enträumlichung. Politisch-administrative Grenzen verlieren an Bedeutung, weil der Produktionsfaktor Kapital weltweit mobil und einsetzbar ist und neue Kommunikationstechnologien („technischer Fortschritt“) zu einer zunehmend international werdenden Verflechtung der Wirtschaftsbeziehungen führen.

Im Zuge des verschärften globalen bzw. europäischen Standortwettbewerbs wird immer deutlicher, dass nicht einzelne Städte, sondern nur größere Regionen die hinreichenden Bezugsräume für wirtschaftliche Entwicklung sind. Suburbanisierungsprozesse von Bevölkerung und Gewerbe, anhaltende Flächenknappheit in den (Kern-)Städten und durch Pendlerverflechtungen ausgelöste Engpässe im Verkehrsbereich stellen bestehende Organisationen stadtregionaler Kooperationen in Frage und ziehen interkommunale Kooperation auf regionaler Basis als zukünftige Strategie nach sich.

Eine sich dramatisch verschlechternde Finanzsituation kommunaler Haushalte betrifft sowohl die Kernstädte als auch die Gebietskörperschaften im eher ländlichen Raum. Großstädte sind vor allem von sozialen Segregationstendenzen und damit einhergehende hohe Kosten im Sozialhilfebereich betroffen. Sie halten zentralörtliche Infrastruktureinrichtungen vor, an denen sich das Umland meist finanziell nicht beteiligt. Da sich der Staat mehr und mehr aus der sozialen Verpflichtung zurückzieht, sind kleinere Gemeinden und Städte in ihren Handlungsspielräumen eingeschränkt und nicht in der Lage, die ihnen obliegenden Aufgaben zu erfüllen.

Aus diesen Überlegungen heraus ist das zunehmende Interesse an regionalen Kooperationen und deren Funktionsweise zu erklären und es stellt sich die Frage nach einer angemessenen politisch-administrativen Steuerung von Stadtregionen, die dem neuen Verhältnis von Stadt und Umland gerecht wird.

Den Ausgangspunkt dieser Arbeit bildet die „Region Hannover“. Sie ist Gegenstand der vorliegenden Arbeit. Ziel ist es, anhand dieser in Deutschland in ihrem Institutionalisierungsgrad einmaligen Form der regionalen Zusammenarbeit Funktionsweisen, Kooperationsstrukturen und Schwachpunkte zu ermitteln.

Darauf aufbauend sind Handlungsempfehlungen aufzuzeigen, die für den Raumtyp der Stadtregion gelten. Verdichtungsräume sind Veränderungen und Herausforderungen ausgesetzt, die über bestehende administrative Strukturen und Grenzen hinausreichen. Lösungsansatz für den Großraum Hannover ist die Schaffung einer regional verfassten Gebietskörperschaft, die eine neue Dimension im niedersächsischen Verwaltungsaufbau darstellt.

Im Zentrum dieser Ausarbeitung stehen die folgenden Leitfragen:

Inwieweit ist die Bildung einer regionalen Gebietskörperschaft für die Bewältigung der Stadt-Umland-Problematik und die Entwicklung einer Region förderlich?

Welche Aufgaben werden vor dem Hintergrund einer kommunal verfassten Gebietskörperschaft auf regionaler Ebene wahrgenommen?

Wie ist die Finanzierung zwischen Kernstadt und Umland ausgestaltet?

Ist mit Schaffung eines Regionalkreises die Kooperationsbereitschaft/-fähigkeit bei den einzelnen Akteuren gestiegen?

Ist grundsätzlich eine institutionelle Neuordnung in Verdichtungsräumen zukunftsträchtig und lassen sich allgemeingültige Kriterien für andere Regionen ableiten?

Bei der Bewertung der interkommunalen Kooperation in der „Region Hannover“ und bezogen auf den regionalen Entwicklungsprozess ist dem zweieinhalbjährigen Bestehen (Zeitpunkt der Interviews) in den weiteren Ausführungen der Arbeit Rechnung zu tragen. Aufgrund des kurzen Wirkungszeitraums seit 1.11.2001 kann nicht der Anspruch einer systematischen Evaluierung dieser regionalen Organisation erhoben werden.

Gang der Untersuchung:

Der Anwendungsbezug der Zielsetzung führt dazu, dass neben einem theoretischen auch ein empirischer Zugang gewählt wird. Der theoretische Ansatz beinhaltet die Auswertung der Literatur. Für den Untersuchungsraum stellt die Auswertung umfangreicher „grauer“ Literatur einen wichtigen Bestandteil dar. Es handelt sich dabei um Veröffentlichungen, Positionspapiere und Gutachten des früheren Großraumverbandes bzw. Kommunalverbandes und um Artikel aus der regionalen Tagespresse.

Der empirische Zugang wird über die Methode offener leitfadengestützter Interviews (qualitative Erhebungsmethode) mit Experten aus der Region gesucht, um Positionen und das jeweilige Gewicht der einzelnen Akteure herauszuarbeiten. Vorteile ergeben sich dadurch, dass neue Aspekte, die nicht im Leitfaden erscheinen, aufgenommen werden und in die Arbeit einfließen können. Einschränkungen hinsichtlich der ausführlichen Beantwortung in bestimmten Bereichen sind aufgrund zeitlicher Vorgaben und unterschiedlicher Gesprächsverläufe zu konstatieren.

Inhaltsverzeichnis:

1. Einleitung 9
1.1 Ausgangslage 9
1.2 Gegenstand und Zielsetzung der Arbeit 10
1.3 Methodik und Aufbau der Arbeit 11
2. Regionale Kooperation 13
2.1 Regio, Region, Regional 13
2.1.1 Der Raumbezug 14
2.1.2 Der Maßstabsbezug 14
2.1.3 Der Sachbezug 15
2.2 Regionalisierung 18
2.2.1 Regionalisierung der Ökonomie 18
2.2.2 Dezentralisierung staatlicher Aufgaben 19
2.2.3 Regionalisierung der Lebensweisen 20
2.2.4 Planungsverständnis im Rahmen nachhaltiger Raumentwicklung 22
2.3 Kooperation als Steuerungsform 23
2.3.1 Verständnis regionaler Kooperation 23
2.3.2 Merkmale regionaler Kooperation 24
2.3.3 Typen regionaler Kooperation 26
2.3.3.1 „Weiche“ Formen der Kooperation 26
2.3.3.2 „Harte“ Formen der Kooperation 28
2.3.3.3 Harte oder weiche regionale Kooperationsstrukturen? 30
2.4 Kommunale Selbstverwaltung der Gemeinden und Gemeindeverbände 32
3. Neue Institution stadtregionaler Kooperation 37
3.1 Die Regionalreform „Region Hannover“ 37
3.1.1 Aufgaben und Kompetenzen 38
3.1.2 Innere Organisation 40
3.2 Entstehungsprozess und politische Willensbildung zur Regionalreform 45
Exkurs: Regionale Organisationsstrukturen in Verdichtungsräumen 46
3.3 Geschichte regionaler Kooperation im Großraum Hannover 52
3.3.1 Verband Großraum Hannover (1962 - 1974) 52
3.3.1.2 Interessenlagen zum Gesetzentwurf 53
3.3.1.3 Gesetz zur Ordnung des Großraumes Hannover 54
3.3.1.4 Bewertung 58
3.3.2 Großraum Hannover (1974 - 1980) 62
3.3.2.2 Interessenlagen zum Gesetzentwurf 64
3.3.2.3 Gesetz über die kommunale Neugliederung im Raum Hannover 65
3.3.2.4 Bewertung 70
3.3.3 Zweckverband Großraum Hannover (1980 - 1992) 72
3.3.3.1 Interessenlagen zum Gesetzentwurf 73
3.3.3.2 Gesetz über die Auflösung des Verbandes Großraum Hannover 75
3.3.3.3 Bewertung 77
3.3.4 Kommunalverband Großraum Hannover (1992 - 2001) 80
3.3.4.1 Interessenlagen zum Gesetzentwurf 80
3.3.4.2 Gesetz über den Kommunalverband Großraum Hannover 82
3.3.4.3 Bewertung 84
3.4 Empirischer Teil: Evaluation der Region Hannover 87
3.4.1 Ziel und Durchführung der Evaluation 87
3.4.2 Ergebnisse der Interviews: Qualitative Erhebung 89
3.4.2.1 Bildung der Region 89
3.4.2.2 Finanzierung von regionalen und kommunalen Aufgaben 93
3.4.2.2.1 Aufgabenwahrnehmung auf regionaler Ebene 93
3.4.2.2.1.1 Regionalplanung 93
3.4.2.2.1.2 Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung 95
3.4.2.2.1.3 Abfallwirtschaft 98
3.4.2.2.2 Die Finanzierung innerhalb der regionalen Gebietskörperschaft 99
3.4.2.2.3 Besondere Aufgaben der Gemeinden im Gebiet der Region 103
3.4.2.3 Kooperation oder Konkurrenz? 108
3.4.2.4 Bilanz und Ausblick 111
4. Zusammenfassung und Handlungsempfehlungen 115
Anhang 119
Anlage 1: Interviewleitfaden 119
Anlage 2: Ausgewählte Städte und Gemeinden und Bevölkerungszahlen 121
Anlage 3: Gesprächspartner 122
Anlage 4: Räumliches Planungssystem 123
Anlage 5: Verwaltungs- und Vermögenshaushalt 124
Anlage 6: Synergieeffekte bei der Bildung der Region Hannover 125
Anlage 7: Ergebnisse der Qualitativen Erhebung 126
Anlage 8: Verbandsmodelle im Großraum Hannover von 1963-2001 128
Anlage 9: Bevölkerungsprognose 2000 – 2010 129
Erklärung zur Urheberschaft 130
Literaturverzeichnis 131
Gesetze, Verordnungen und Drucksachen 139
Weitere Informationsquellen 140

Automatisiert erstellter Textauszug:

3.3.2.2 Interessenlagen zum Gesetzentwurf In den Sitzungen zum „Gesetzentwurf über die kommunale Neugliederung im Raum Hannover“ zeichneten sich die folgende Meinungen ab116: Die Landesregierung, in Person des Innenministers, machte deutlich, dass eine Fortführung der begonnenen Entwicklung mit dem „Verband Großraum Hannover“ aufgrund der Verflechtungsbeziehungen des Oberzentrums mit den Städten und Gemeinden des Umlandes nicht zur Disposition stehen konnte. Es würde im Grundsatz darum gehen, die Planungs- und Durchführungskompetenzen des Verbandes zu erweitern und man war überzeugt, dass in der Zukunft eine Reihe regionaler Aufgaben auftreten, die sinnvoll und effektiv nur von einem, für den Gesamtraum verantwortlichen Träger wahrgenommen werden können. In der zweiten Verbandsphase wollte man u.a. auch die Arbeit des Verbandes dadurch demokratisch legitimieren, indem die Mitglieder der Verbandsversammlung direkt gewählt werden sollten. Bei Gebieten mit besonderer Struktur – dazu würde der Ballungsraum Hannover mit seiner monozentrischen Struktur117 ohne Frage zählen – bestünde darüber hinaus die Notwendigkeit, die Gemeinden und Landkreise im Rahmen der Verwaltungs- und Gebietsreform zu reformieren. Die Gemeinden des Umlandes sollten laut Innenminister zu leistungsstarken Verwal- [...]

Bedeutung und für die Erfüllung verwaltungs- und finanzkraftübersteigender Maßnahmen zuständig sein. Bei diesem Modell hätte die Stadt Hannover ihre Kreisfreiheit aufgeben müssen und so verweigerte der Rat der Stadt Hannover letztlich seine Zustimmung. Der Einfluss bzw. die Machtposition der LHH war (noch) zu groß, als das man auf den größten und wichtigsten Partner einer künftigen Gebietskörperschaft „Region“ hätte verzichten können bzw. wollen. Lehners zeigte sich einsichtig, indem er formulierte: „...Gerade die von uns erwogene völlig neuartige Lösung der Probleme eines Ballungsraumes gebietet dringend die Kooperationsbereitschaft aller Partner“115. Resultat dieser auf „Regionalstadt“ und „Regionalkreis“ hinauslaufenden Diskussionen war der „Gesetzentwurf über die kommunale Neugliederung im Raum Hannover“ vom 14. Juni 1973. [...]

Dieses Modell hatte die Oppositionsfraktion in den Landtagssitzungen 1971 vorgestellt; immer mit der Absicht, ein klares überschaubares Konzept in Form einer einheitlichen Körperschaft „Groß-Hannover“ unter Verzicht des „Verbandes Großraum Hannover“, der Landkreise und Gemeinden auch tatsächlich umzusetzen. Der Landesregierung hatte man stetig vorgeworfen, keinen Mut in dieser sehr dringlichen Frage der Neugliederung des Ballungsraumes Hannover aufzubringen und den sich verschärfenden Wettbewerb mit anderen Verdichtungsräumen dadurch schier zu vernachlässigen. Die Landesregierung „konterte“, indem man die Verabschiedung des „Gesetzes zur Ordnung des Großraumes Hannover“ als einen guten Wurf bezeichnete. Es wurde darauf hingewiesen, dass man bereits „...einen ersten Schritt zur Lösung der im Ausstrahlungsbereich der Landeshauptstadt auftretenden regionalen Planungs- und Entwicklungsprobleme“112 getan habe und, dass die Kommunen als kommunale Selbstverwaltungskörperschaften jederzeit bestehen bleiben müssten. Daraufhin wurden von der CDU in einer Sitzung im April `72 noch einmal massive Vorwürfe erhoben; sie zeigten sich davon überzeugt, dass Querelen zwischen SPD-Stadt und SPDUmland und Meinungsverschiedenheiten zwischen Ministerpräsident Kubel113 und Innenminister Lehners dafür verantwortlich waren, dass zu diesem Zeitpunkt noch kein Gesetzentwurf in den Niedersächsischen Landtag eingebracht worden war. Der Abgeordnete Weiß warf dem Innenminister Terminversprechen vor und verschaffte sich Gehör, indem er anführte: „...Entweder Sie übersehen den Gegenstand dieser ihrer ministeriellen Verantwortlichkeit nicht genau genug, oder Sie meinen, man kann sich das in einem seit langer Zeit von der SPD kommunalpolitisch bestimmten Bereich eben erlauben“114. Der Innenminister stellte im Anschluss an die Ausführungen der CDU-Fraktion ein Gegenmodell, das sogenannte „Regionalkreismodell“, vor. Das Modell des Regionalkreises beinhaltete lediglich nur noch einen zweistufigen Verwaltungsaufbau im Verdichtungsraum Hannover; demnach sollte es über der gemeindlichen nur noch eine regionale Ebene geben. Lehners schwebte vor, die Landkreise Hannover, Burgdorf, Neustadt und Teile des Kreises Springe sowie den „Verband Großraum Hannover“ in die neue Gebietskörperschaft aufgehen zu lassen und auf Gemeindeebene nur noch wenige leistungsstarke Verwaltungseinheiten zu bilden. Der Regionalkreis sollte für Aufgaben der ehemaligen Landkreise, Aufgaben von regionaler [...]

Arbeit zitieren:
Wassermann, Jens April 2005: Die Region Hannover, Hamburg: Diplomica Verlag

Schlagworte:
Regionalkreis, Stadtregion, Kernstadt, Regionalisierung, Gemeinde

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