Rechtliche Rahmenbedingungen einer international genutzten Internetpräsenz

Diplomarbeit von Riana Karsten

Zusammenfassung:

Die Diplomarbeit behandelt das Thema Internetrecht mit Bezug auf die kommerzielle Nutzung des Internets. Der Schwerpunkt liegt auf der deutschen Rechtsordnung, jedoch werden etwaige Unterschiede zu den Rechtsordnungen einiger europäischer Länder und der USA gezeigt.

Das Internet ist zu einem wichtigen Medium geworden. Sei es im Bereich der Kommunikation, Informationsbeschaffung oder im E-Commerce. Der Zugang für jedermann macht das Internet einzigartig, jedoch ist die Grenzenlosigkeit in manchen Fällen ein Problem. Die Globalisierung hat ihre Grenzen in Bezug auf die Rechtsordnungen der einzelnen Länder, denn eine Internetpräsenz ist von jedem Ort dieser Welt erreichbar, so das es zu unterschiedlichen Auffassungen z.B. beim Verbraucherschutz, Urheberrecht oder beim Wettbewerbsrecht kommen kann. Unsicherheit besteht vor allem im elektronischen Geschäftsverkehr welches Recht angewendet werden soll, wenn die Parteien aus unterschiedlichen Staaten kommen. Denn nach welchen Kriterien wird bestimmt welches Recht gilt? Für den Laien ist dies schwer zu entscheiden. Mit nur einem Klick befindet er sich schon auf einer Internetpräsenz, deren Besitzer sich auf den Kaiman Inseln aufhält. Wird für die Internetpräsenz keine länderspezifische Top Level Domain (beispielsweise „.de“ für Deutschland) verwendet, sondern eine generische Top Level Domain, wie beispielsweise „.com“, ist es schwierig die Internetpräsenz einzuordnen. Um dem entgegen zu wirken, wurde in der Europäischen Union eine Vielzahl von Richtlinien verabschiedet, die bis zu einem bestimmten Datum in das jeweilige nationale Recht umgesetzt werden sollte. Die Richtlinien gelten jedoch nur in 15 und nach der Ost-Erweiterung in 25 europäischen Staaten. Das Internet aber ist international und endet nicht an den Grenzen Europas. So ist es möglich, dass private oder auch kommerziell genutzte Internetpräsenzen, unbewusst gegen geltendes Recht eines anderen Staates verstoßen könnten, beispielsweise gegen Urheberrechte. Es ist jedoch unmöglich und auch nicht zumutbar, das beispielsweise ein privater Betreiber einer Internetpräsenz aus Deutschland, der seine Urlaubsfotos im Internet präsentiert, die Rechtsordnung von Australien kennen muss. Bei international agierenden Unternehmen ist es zweifelsohne wichtig, dass sie die Rechtsordnung der jeweiligen Länder kennen, wenn sie mit Kunden im Ausland in Kontakt treten. Eines der wichtigsten Kriterien die genannt werden, wenn es darum geht welche Zielgruppe mit der Internetpräsenz angesprochen werden soll, ist die Sprache. Ist die Sprache Deutsch befindet sich die Zielgruppe in Deutschland, Österreich oder der Schweiz. Bei Englisch kann sich jeder Internetnutzer angesprochen fühlen, der diese Sprache beherrscht. Ein weiteres Kriterium ist die Verwendung eines bestimmten Währungszeichens. In 12 Ländern Europas ist dies der Euro. Für den Kunden werden durch die gemeinsame Währung die Preise transparent und sind leichter zu vergleichen, dennoch sind es 12 unterschiedliche Rechtsordnungen die in Betracht kommen. Die Domain dient im Internet als „Hausnummer“ für die Internetpräsenz. Von daher ist es vor allem für Unternehmen wichtig ihre Unternehmenskennzeichnung auch als Domain registrieren zu können. Wird eine Domain unrechtmäßig registriert können Rechte Dritter verletzt werden, wie Namen-, Firmen und Markenrechte. Ein englisches Gericht hat bei einem Markenrechtsstreit geurteilt: „the mere fact that websites can be accessed anywhere in the world does not mean... that the law should regard them as being used everywhere in the world.“ Im Folgenden sollen nun die rechtlichen Rahmenbedingungen einer international genutzten Internetpräsenz erläutert werden, in Bezug auf folgende Fragestellungen: Welche Verträge können im und mit Bezug auf das Internet geschlossen werden? Warum sind Domains wichtig? Welcher rechtliche Schutz kann auf Domain-Namen angewendet werden? Genießt eine Internetpräsenz urheberrechtlichen Schutz? Wie weit darf Werbung gehen? Welche rechtlichen Rahmenbedingungen müssen bei Geschäften im Internet beachtet werden? Worauf muss der Verbraucher achten? Welche Daten dürfen erhoben werden, damit der Internetnutzer nicht zum gläsernen Nutzer wird? Da für die Diplomarbeit nur eine Bearbeitungszeit von drei Monaten zur Verfügung steht, werde ich nur Bezug auf die kommerzielle Nutzung einer Internetpräsenz nehmen und dabei den Schwerpunkt auf die deutsche Rechtsordnung legen. Etwaige Unterschiede zu den Rechtsordnungen einiger europäischer Länder und der USA werden gezeigt.

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