RFID und Verbraucherschutz: Vorteile und Risiken der Technologie

Diplomarbeit von Alona Erkmann

Einleitung:

1 Einleitung:

Immer häufiger in der letzten Zeit erscheinen in diversen Medien Berichte über RFID (Radio Frequency Identification). Wegen vielerlei betriebswirtschaftlicher Vorteile forcieren internationale und nationale Unternehmen verschiedener Branchen die Einführung RFID-basierter Anwendungen. RFID-Etiketten sollen künftig den heutigen Strichcode verdrängen und in vielen Bereichen des täglichen Lebens wie Wirtschaft, Wissenschaft, öffentlichen Einrichtungen und im Alltag der Verbraucher1 Einzug halten. Einhergehend mit prognostizierten Senkungen der Produktions- kosten wird sich der Einsatz der RFID-Technologie deutlich in Richtung Konsumgüter verbreiten. Bis zum Zeitpunkt der flächendeckenden Einführung des RFID-Tagging wird auf parallele Nutzung des Barcodes und der RFID-Kennzeichnung gesetzt.

1.1 Problemdarstellung:

Die RFID-Technologie ist eine Querschnittstechnologie, deren Anwendungs- potenziale in fast allen Wirtschafts- und Lebensbereichen liegen. Aufgrund des erheblichen Innovationspotenzials zur Effizienz- und Qualitätssteigerung bietet diese Technologie viele Chancen, die den Verbrauchern zugutekommen können. Auch für die Wirtschaftsförderung gilt die zukunftsweisende Entwicklung als unumstritten. Generell ist wegen der sehr stark divergierenden Dynamik der Entwicklung von RFID-Anwendungen und unzureichender Erfahrungen mit dieser Technologie bisher ‘wenig über zu erwartende Vorteile und mögliche Risiken bekannt’.

Es wird vermutet, dass der breite Einsatz der RFID-Technologie nicht nur wirtschaftliche Vorteile mit sich bringt. Beispielsweise befürchten Daten- und Verbraucherschützer die Gefahr einer umfassenden Verbraucherüberwachung und den Verlust der informationellen Selbstbestimmung .

Auch Bedenken bezüglich gesundheitlicher Beeinträchtigungen durch elektro- magnetische Strahlung häufen sich auch zunehmend.

Die Verbraucher selbst stehen bislang dem Einsatz der RFID-Technologie mit gemischten Gefühlen gegenüber. Wie es im Rahmen des von der EU- Kommission 2006 durchgeführten Konsultationsprozesses deutlich wurde, wünschten sich 67 Prozent der Befragten eine verstärkte Aufklärung.

Bei der Sichtung der derzeit vorhandenen Informationsquellen wird deutlich, dass die Schilderungen der Potentiale der RFID-Technologie und deren möglicher Auswirkungen meist anwenderorientiert und sehr technisch geprägt sind. Zu der Betrachtung der Aspekte des Verbraucherschutzes gibt es bisher relativ wenig aussagekräftige und vor allem wissenschaftliche Beiträge.

Zum Zeitpunkt der Recherche Mitte 2011 hat keine der 16 Verbraucherzentralen des Bundesverbandes (VZBV) spezifische Informationen zu diesem Thema angeboten, während die zunehmende Verbreitung der RFID-Technologie in nahezu allen Lebensbereichen der Verbraucher einen künftig akuten Informationsbedarf vermuten lässt.

1.2 Zielsetzung der Arbeit:

Vor dem Hintergrund der rasant zunehmenden Verbreitung von Anwendungen der RFID-Technologie werden in der vorliegende Diplomarbeit mögliche Auswirkungen des Einsatzes der RFID-Technologie auf die Sicherheit der Verbraucher betrachtet. Dabei werden zwei Ziele angestrebt. Zum einen soll geklärt werden, ob die derzeitig geltenden gesetzlichen und wirtschaftlichen Regelungen für den Einsatz der RFID-Technologie ausreichend sind, um einen angemessenen Verbraucherschutz zu gewährleisten. Hierbei werden die Schwerpunkte insbesondere auf Daten- und Gesundheitsschutz sowie die Kennzeichnung gelegt. Zum anderen sollen die möglichen Vorteile und potentielle Risiken, die sich durch den Einsatz der Technologie für die Verbraucher ergeben und im positiven oder negativen Sinne für den Verbraucherschutz relevant sein können, verdeutlicht werden.

Eine umfassende Literatur- und Medienrecherche sowie eine methodische Ermittlung und Analyse der Standpunkte verschiedener Interessensgruppen, vertreten durch Experten aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Verbraucher- verbänden, soll die Erreichung der beiden Ziele ermöglichen. Somit können die Ergebnisse der vorliegenden Diplomarbeit als Verbraucherinformation in verschiedenen Kontexten dienen.

Inhaltsverzeichnis:

Textprobe:

Kapitel 5.2, Gesundheitsschutz:

Die Daten- und Energieübertragung der RFID-Systeme verläuft über elektro- magnetische Wellen (vgl. Kap. 3.3). Die von den RFID-Systemen ausgehende Strahlung bzw. die erzeugten elektromagnetischen Felder (EMF) gehören neben der optischen Strahlung (wie z. B. Ultraviolett - UV oder Infrarot - IR) zu der Kategorie der nichtionisierenden Strahlung (NIS).

Aufgrund der stetigen Zunahme von elektromagnetischen Strahlen durch verschiedene Technologien wie z. B. durch Radio, Fernsehen, Mobiltelefone etc. gibt es bereits seit den 1970er Jahren internationale Bestrebungen, sich den Problemfeldern, die im Zusammenhang mit NIS entstehen, anzunähern.

Speziell zu diesem Zweck wurde die Internationale Strahlenschutz-Vereinigung (engl. International Radiation Protection Association - IRPA), wie auch der Internationale Ausschuss über nichtionisierende Strahlung (engl. International Non-Ionizing Radiation Committee - INIRC) gegründet, deren Aufgabe u. a. darin bestand, eine Bewertung der Gesundheitsgefährdung durch die Exposition der NIS zu ermöglichen.

1992 wurde bei einem Internationalen Kongress der IRPA eine neue, wissenschaftliche Organisation - die Internationale Kommission für den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (engl. International Commission on Non- Ionizing Radiation Protection - ICNIRP) - als Nachfolgerin der IRPA und INIRC geschaffen.

Die ICNIRP ist eine internationale Vereinigung von Wissenschaftlern zur Erforschung der Auswirkung der NIS auf die menschliche Gesundheit. Sie wird von der WHO und der Europäischen Union als unabhängiges beratendes Gremium anerkannt.

In Zusammenarbeit mit der WHO legte die ICNIRP seit 1998 u. a. die Grenzwerte und Nachweisverfahren zur Begrenzung der maximal zulässigen Strahlenbelastung fest. Unter anderem wurden von der ICNIRP Richtlinien für die Begrenzung der Exposition durch zeitlich veränderliche elektrische, magnetische und elektromagnetische Felder (bis 300 GHz) formuliert Die Richtlinien der ICNIRP beruhen auf den in wissenschaftlichen Studien zu erwiesenen Effekten nichtionisierender Strahlung. Auf der Grundlage der wissenschaftlichen Daten wurden durch ICNIRP sog. Basisgrenzwerte, d. h. Beschränkungen der Exposition durch zeitlich veränderliche elektromagnetische Felder (EMF), die unmittelbar auf gesicherten Gesundheitsfolgen basieren, formuliert (s. Anhang II), sowie die sog. Referenzwerte für die praktische Risikoabschätzung erörtert, welche der Expositionsbeurteilung in der Praxis dienen und eine Orientierungshilfe zur Überprüfung der Einhaltung der Basisgrenzwerte bieten (s. Anhang III).

‘Der Schutz vor nachteiligen Auswirkungen auf die Gesundheit erfordert, daß diese Basisgrenzwerte nicht überschritten werden’. Sowohl die internationale wie auch die nationale Rechtssprechung stützt sich auf die Empfehlungen der ICNIRP-Kommission.

In Europa gelten für alle Funkprodukte und Telekommunikationsendgeräte (FTEG), die in Verkehr gebracht oder eingeführt werden, gemäß der Richtlinie 1999/5/EG für Radio and Telecommunications Terminal Equipment (R&TTE) festgelegte Grenzwerte zum Schutz der Bevölkerung gegenüber den elektromagnetischen Feldern. Entsprechend der R&TTE- Richtlinie muss der Hersteller außer dem Nachweis der entsprechenden Vorschriften auch das ‘CE-Zeichen’ am Produkt anbringen.

Die Empfehlung des Rates der EU-Kommission 1999/519/EG zur Begrenzung der Exposition der Bevölkerung gegenüber elektromagnetischen Feldern von 0Hz bis 300 GHz, formuliert die Grenzwerte für die maximale Strahlenbelastung durch EMF.

Zum Nachweis der Übereinstimmung mit den Anforderungen der Empfehlung 1999/519/EG kann seit Ende 2010 die EN 62369-1 (ehemals EN 50364) der ICNIRP herangezogen werden.

Mit in Kraft treten des FTEG Gesetzes 2001 wurden die europäischen Richtlinien 1999/5/EG und 1999/519/EG auf nationaler Ebene rechtmäßig umgesetzt.

In dem Amtsblatt 4/2008 hat die BNetzA die Zugehörigkeit der RFID-Geräte und der -Tags zu FTEG eindeutig festgelegt (BNetzA 2008) und ferner mit der Verfügung Vfg. 6/2010 Frequenzbereiche für Funkanwendungen für Identifizierungszwecke zugeteilt. Die wichtigsten Parameter der in den unterschiedlichen Frequenzbereichen arbeitenden RFID-Anlagen, welche durch die BNetzA festgelegt wurden, können Anhang IV entnommen werden. Die aktuelle Parameter für die Warensicherungsanlagen, auch Artikelüberwachungssysteme genannt, sind dem Anhang V zu entnehmen.

National regelt zudem das Bundes-Immissionsschutzgesetz durch die 26. BImSchV in der ‘Verordnung über elektromagnetische Felder’ sowie der ‘Verordnung über das Nachweisverfahren zur Begrenzung elektromagnetischer Felder’ (BEMFV) den Schutz der Allgemeinbevölkerung gegenüber den EMF bei hochfrequeten ortsfesten Sendeanlagen mit einer Sendeleistung von 10Watt/m2 und mehr.

Die auf nationaler Ebene geltenden Grenzwerte stimmen mit den EU- Empfehlungen und den Basis- und Referenzwerten der ICNIRP überein.

Spezifisch zum Schutz vor NIS gilt in Deutschland seit 2009 das ‘Gesetz zum Schutz vor nichtionisierender Strahlung bei der Anwendung am Menschen (NiSG)’ (NiSG 2009). Mit dem NiSG soll der Schutz und die Vorsorge im Hinblick auf schädliche Wirkungen der Anwendung nichtionisierender Strahlung am Menschen gewährleistet werden (§ 1 Abs. 1 NiSG).

Neben den Anwendungen im medizinischen Bereich, für welche die Regelungen des NiSG gelten, sind auch andere Anlagen, die NIS aussenden können, betroffen. Zu derartigen Anlagen können auch die RFID-Systeme gezählt werden. Laut NiSG ist der Betrieb solcher Anlagen nur dann gestattet, wenn die entsprechenden Anforderungen der auf dem NiSG beruhenden Rechtsverordnung eingehalten werden. Die geforderten Grenzwerte für Mobiltelefone von einer Leistungsdichte von 0,5W/m² werden auch von RFID-Anwendungen eingehalten.

Mit welchen Risiken für die menschliche Gesundheit, die durch die elektro- magnetische Strahlung der RFID-Systeme verursacht wird, dennoch zu rechnen wäre, ist im Kap. 8.2 näher erläutert.