Quo vadis, Gewerkschaft?

Diplomarbeit von Martin Hille

Einleitung:

Die Entwicklung des deutschen Wirtschafts- und Gesellschaftssystems wurde von Gewerkschaften seit ihrer Entstehung im Jahre 1848 maßgeblich beeinflusst. Ausgehend von dem radikalen gesellschaftlichen Umbruch durch die industrielle Revolution und der damit verbundenen Ausbeutung und politischen Unterdrückung der Arbeitnehmer, entwickelten sich Gewerkschaften als „Gegenmacht“ (Schneider 2000) gegenüber dem Kapital. Ihr Haupanliegen war, die Interessen der in ökonomischer und sozialer Hinsicht benachteiligten lohnabhängigen Bevölkerung zu instrumentalisieren und durchzusetzen.

Im Laufe der Entwicklungsgeschichte, konnten Gewerkschaften dabei nicht nur wirtschaftliche und soziale Verbesserungen erzielen, sondern waren auch an der Etablierung gesellschaftlicher Grundrechte beteiligt. Stellvertretend stehen hierfür das Wahlrecht und die Vereinigungsfreiheit. Aber auch der Auf- und Ausbau der parlamentarischen Demokratie, welche noch heute die Stabilität des demokratischen Systems in Deutschland garantiert, ist u. a. der Gewerkschaftstätigkeit zuzuschreiben. In diesem Rahmen konnten sie ihren Machtanspruch im politischen Prozess so ausbauen und verfestigen, dass die Durchsetzung von wirtschafts-, sozial- und gesellschaftspolitischen Vorstellungen ohne Gewerkschaften heute kaum mehr möglich ist. Salopp formuliert, sind Gewerkschaften Teil des „sozialen Gewissens“(Deppe 2003) der deutschen Bevölkerung geworden.

Die gegenwärtige Situation in Deutschland vermittelt allerdings ein widersprüchliches Gewerkschaftsbild. Wirtschaftskrise, Massenarbeitslosigkeit, leere Staatskassen und globaler Wettbewerb sind die Bedingung, mit denen die politischen Entscheidungsträger - also auch Gewerkschaften - akut konfrontiert sind. Sie haben weitestgehend sozialpolitische Reformen mit massiven Einschnitten ins „soziale Netz“ (Deppe 2003) zur Folge. Dazu gehören Leistungskürzungen bzw. drastische Sparmaßnahmen im Gesundheitswesen, bei der Arbeitslosenversicherung oder im Rentensystem. In diesem Rahmen geraten auch gewerkschaftliche Errungenschaften wie der Kündigungsschutz, die Mitbestimmung, oder allgemeiner, die Tarifautonomie, zunehmend ins Kreuzfeuer der öffentlichen Kritik. Dem gegenüber erscheinen Gewerkschaften als unflexible und bürokratische Apparate, die in erster Linie die Verteidigung ihrer eigenen, traditionellen Interessen und die der Arbeitsplatzbesitzer zum Ziel haben. Dabei sind sie, so vermittelt der Eindruck, alten Dogmen verhaftet und versuchen die aktuellen sozioökonomischen Probleme mit dem Antagonismus von Arbeit und Kapital zu lösen.

Der Einwand lautet deshalb, dass Gewerkschaften mit ihren Errungenschaften den Reformprozess zu einem modernen Wirtschafts- und Gesellschaftssystem blockieren. Ihnen wird vorgeworfen, dass sie als „Fundamentalopposition“ und „Neinsager“ (Rulff 2003) sich gegen fast jede grundlegende Reformbewegung stellen und damit die Anschlussfähigkeit Deutschlands an den Modernisierungsprozess, bremsen. Trifft dies zu, ist das Versäumnis sich mit der eigenen Position im wirtschaftlichen- und gesellschaftlichen Veränderungsprozess auseinanderzusetzen für eine Arbeitnehmerorganisation fatal, wenn sie ihr gesellschaftspolitisches Mandat weiter beanspruchen will. Deshalb ist seit einiger Zeit die Tendenz zu beobachten, dass Gewerkschaften in der heutigen Gesellschaft politische Gestaltungskraft einbüßen und im Politikprozess nur noch zweitklassig agieren. Ihre derzeitige Performance, die sich vor allem durch einen kontinuierlichen Mitgliederrückgang und ein dauerhaften Reputationsverlust als tragende Säule des deutschen Sozialmodells auszeichnet, scheint die „Stillstandskrise“ (Hassel 2003) der Gewerkschaften zu untermauern.

Insgesamt zeigt diese erste, rudimentäre Bestandsaufnahme, dass bei den Gewerkschaften zwischen Verbandsinteressen und Gemeinwohlinteressen sowohl Harmonien als auch Konflikte existieren. Ersteres scheint dabei für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung von Vorteil zu sein - letzteres hingegen von Nachteil. Die gegenwärtig schlechte wirtschaftliche Situation in Deutschland führt aber dazu, dass sich die öffentliche Debatte stark auf die Nachteile, die gewerkschaftliches Handeln mit sich bringen, konzentriert. Die Betrachtung auf eine Seite zu beschränken ist aber tendenziell verfehlt, um eine gehaltvolle Analyse über die derzeitige Gewerkschaftspolitik und ihrer Entwicklung abzugeben. Dem Anspruch einer zweiseitigen Analyse ein Stück näher zu kommen, ist deshalb Gegenstand der folgenden Ausarbeitung.

Zu diesem Zweck wird im zweiten Abschnitt zunächst das Aufgabenspektrum der Gewerkschaften dargestellt. In Abschnitt drei wird dann das theoretische Fundament gelegt, anhand dessen die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Implikationen der Gewerkschaftspolitik dargestellt werden können. Inwiefern diese den realpolitischen Bedingungen standhalten, ist dann Inhalt des vierten Abschnitts. In diesem Rahmen wird die Gewerkschaftspolitik mit dem sozioökonomischen Strukturwandel konfrontiert. Um die Dilemmata und Analogien, zwischen Gewerkschaftstheorie und Realpolitik hervorzuheben, wird in Abschnitt fünf auf eine Reihe ökonomischer Modelle zurückgegriffen. Sie sollen auch als Grundlage für den in Abschnitt sechs dargestellten Ausblick der gewerkschaftlichen Entwicklung dienen. Die Arbeit schließt mit einer kurzen Zusammenfassung und einer Darstellung der Ergebnisse in Abschnitt sieben.

Inhaltsverzeichnis: