Public Private Partnership in der Bundesrepublik

Diplomarbeit von Rüdiger Hintze

Einleitung:

Die Finanznöte der Kommunen und der Strukturwandel von der Industrie- zur Dienstleistungsgesellschaft haben dazu geführt, daß sich die öffentliche Hand bei Projekten wie der Revitalisierung von Stadtzentren oder der Ansiedlung von High-Tech Unternehmen private Partner sucht, um deren Know-how zu nutzen und die Projekte nicht allein finanzieren zu müssen. Die Vorteile für die beteiligten Privatunternehmen liegen u.a. in der Erbringung von Vorleistungen durch die Kommunen, dem Abbau bürokratischer Hemmnisse und der Übernahme des finanziellen Risikos durch die Kommune. Kooperationen dieser Art werden als Public Private Partnership (PPP) bezeichnet. In der Arbeit wird das Konzept PPP vorgestellt und untersucht, inwiefern PPP einen Lösungsansatz für die genannten Probleme darstellt.

Gang der Untersuchung:

Die Arbeit gliedert sich insgesamt in fünf Kapitel: In der Einleitung werden die Problembereiche präsentiert, welche die Notwendigkeit von öffentlich-privaten Kooperationen begründen und verschiedene Definitionen des "Modewortes" PPP in der Literatur zu einer Arbeitsdefinition verdichtet, die den Partnerschaftsbegriff betont. Im zweiten Kapitel wird die Public-Choice Theorie und die Neue Institutionenökonomik als theoretische Basis für PPP dargestellt. Dabei wird in einer knappen Vorstellung der Theorie die praktische Relevanz für das Konzept entwickelt.

Im dritten Kapitel wird, ausgehend von einer kurzen Beschreibung der Allegheny Conference on Community Devolopment in Pittsburgh, die als erstes PPP-Projekt seit Ende der 30er Jahre die wirtschaftliche Modernisierung und städtebauliche Erneuerung der ehemaligen Stahlmetropole Pittsburgh betreibt und als "Paradebeispiel" für PPP angesehen wird, die Entwicklung der PPP in der Bundesrepublik analysiert. Dabei wird auf die Beteiligten und ihre Ziele sowie die verschiedenen Kooperationsformen und die rechtlichen Grundlagen öffentlich-privater Kooperationen, die am ehesten unter den Begriff der Teilprivatisierung einzuordnen sind, eingegangen. Am Ende des Kapitels werden Chancen und Risiken solcher Projekte abgewogen und die Anforderungen für erfolgreiche PPP´s entwickelt.

Zwei Fallstudien - eine über ein bislang weniger erfolgreiches Beispiel einer PPP, der MediaPark Köln, und einer über das erfolgreiche Hamburger Mikroelektronik Anwendungszentrum veranschaulichen im vierten Kapitel die vorigen Ausführungen. In einer kritischen Würdigung werden die Ergebnisse der Fallstudien bewertet.

In der Schlußbetrachtung wird eine Verbindung zur aktuellen Verwaltungsreformdiskussion um das Neue Steuerungsmodell hergestellt und abschließend die Chancen und Risiken von PPP nochmals aufgegriffen, die immer dann von Erfolg gekrönt sind, wenn die beteiligten Partner aktiv zusammenarbeiten.

Inhaltsverzeichnis: