Produkt- und Markenpiraterie

Diplomarbeit von Thomas Vandâme

Einleitung:

Allgemein wird unter Produkt- und Markenpiraterie die Imitation eines Produktes verstanden, welches unter dem illegal verwendeten Markennamen verkauft wird.

Die Begriffe Produktpiraterie und Markenpiraterie werden synonym im Zusammenhang mit der Verletzung von gewerblichen und anderen Schutzrechten genannt. Es handelt sich um das illegale Verwerten von geschützten Rechten, die in beiden Fällen zum Ausdruck kommen. In beiden Fällen werden die nachgeahmten Produkte auch als Plagiate bezeichnet.

Wobei der römische Epigrammatiker Martial (gestorben im Jahre 100), unter dem Begriff Plagiat, als erster die unbefugte Aneignung geistigen Eigentums nicht nur als Diebstahl, sondern als Raub am Menschen und damit als Kapitalverbrechen verstand. Das lateinische Wort "plagium" meint ursprünglich den Menschenraub.

"Produktpiraterie" umschreibt den Tatbestand der gewerbsmäßigen, kriminellen Schutzrechtsverletzung, d.h. der gezielten, massenhaften und mit Gewinnabsicht begangenen, vorsätzlichen Verletzung bestehender Schutzrechte wie z.B. dem Ur-heberrecht. Während der Begriff "Markenpiraterie", der mit dem angelsächsischen "Counterfeiting" identisch ist, die vorsätzliche Verwendung der Marke, des Namens, der Geschäftsbezeichnung oder der Verpackung und Präsentation von Produkten Dritter wiedergibt, setzt "Produktpiraterie" nicht die Verletzung einer markenrechtlich geschützten Kennzeichnung voraus.

Eine einheitliche Definition der beiden Begriffe gibt es nicht. Dennoch, wenn von diesen beiden Begriffen gesprochen wird, ist die Verbindung zum Themenkreis Wirtschaftskriminalität eindeutig.

Daß es auch andere Auffassungen zu diesem Bereich gibt und gab, soll hier nicht verschwiegen werden, und zwar mit einem Zitat von Theodor Fontane:

"PLAGIATE SIND WAHRSCHEINLICH DIE AUFRICHTIGSTEN ALLER KOMPLIMENTE".

Gang der Untersuchung:

Zur Einführung in die Thematik werden in Kapitel 2 die betroffenen Bereiche - das Spektrum der Imitationsmöglichkeiten bzw. Rechtsverletzungen und die negativen Folgen der Piraterie - allgemein dargestellt.

Im weiteren Verlauf werden die wichtigsten Arten der Tonträgerpiraterie vorgestellt und differenziert betrachtet.

In den Kapiteln 3 bis 5, welche den Schwerpunkt dieser Arbeit bilden, werden die Möglichkeiten zur Bekämpfung von Produkt- bzw. Markenpiraterie vorgestellt. Die einzelnen Punkte sollen einen Einblick geben, welche Aspekte zu beachten sind, um ein wirksames Vorgehen gegen diese Form der Wirtschaftskriminalität zu gewährleisten. Nicht jede Bekämpfungsmöglichkeit wird konkret angesprochen, doch exemplarisch werden z.B. das Schutzrechtsmanagement oder die Öffentlichkeitsarbeit als meistverbreitete Methoden herausgegriffen. Dieser Schwerpunkt wird abgeschlossen mit einem Fazit des Verfassers in Kapitel 6.

In Kapitel 7 werden im Rahmen eines kleinen Fachlexikons Begriffe erklärt, die gerade im Zusammenhang mit Produkt- und Markenpiraterie häufig zu hören sind. Manche dieser Begriffe führen hin und wieder zu Mißverständnissen, die mit Hilfe dieser Ausführungen aufklären sollen. Dieser Teil der Arbeit erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit, da eine begrenzte Auswahl stattfinden mußte. Zum Teil finden Begriffe hier ihren Niederschlag, mit denen auch der Autor seine Schwierigkeiten hatte. Die Begriffe welche im Lexikon erklärt werden, sind im Text fett markiert und unterstrichen.

Die Ausführungen der gesamten Abhandlung beziehen sich zum größten Teil auf nationale Aspekte, mit anderen Worten: es werden vorwiegend nationale Rechtsnormen, Unternehmen, Verbände, usw. genannt. Internationale Sektoren werden nur kurz gestreift. Alle Rechtsverletzungen, die hier im Bereich Produkt- und Markenpiraterie angesprochen werden, betreffen die gewerbsmäßige Seite. Das heißt, in den Fällen, die hier beschrieben werden, soll nicht vom Kauf oder Herstellung bestimmter Produkte, Plagiate und Leistungen gesprochen werden, die im Rahmen des Privatgebrauchs zulässig sind.

Die Ausführungen befassen sich mit der Verletzung von Rechten und illegalen Methoden, wobei aber auch die einen oder anderen legalen Möglichkeiten in diesem Bereich ergänzend dargestellt werden.

Für eine Aufzählung aller Rechtsnormen und Verordnungen, die im Zusammenhang mit Produkt- bzw. Markenpiraterie zu nennen wären, kann nicht garantiert werden. Diese Aussage muß an dieser Stelle gemacht werden, da es sich bei dem Autor nicht um einen Volljuristen handelt und eine solche Aufzählung den Rahmen weit übersteigen würde.

Grundsätzlich sollen dem interessierten Leser die Problematik verdeutlicht und Lösungsmöglichkeiten aufgezeigt werden. Die Ausführungen können und sollen den versierten Volljuristen nicht ersetzen. Vielmehr ist das Augenmerk auf Transparenz gerichtet, was sicherlich nicht die eine oder andere juristische Formulierung bzw. Feinheit ausschließt.

Die einzelnen Kapitel werden durch einen Anhang ergänzt, in dem Bildmaterialien und Übersichten bzw. Tabellen enthalten sind. Ein Verweis im Text zeigt auf, welcher Anhang zur jeweiligen Textstelle die Transparenz fördert (ein separates Anhangverzeichnis gibt an, aus welchen Quellen der jeweilige Anhang stammt).

Inhaltsverzeichnis: