Produkt- und Markenpiraterie in der Volksrepublik China

Bachelorarbeit von Sebastian Gagsch

Einleitung:

Das Fälschen von Produkten hat eine lange Tradition. Bereits im Römischen Reich wurden Marken-Öllampen renommierter Hersteller kopiert und vertrieben. Schon damals wurden derartige, unbefugte Aneignungen geistigen Eigentums, als Diebstahl und Raub am Menschen angesehen. Frühere Fälscher wurden Plagiarii genannt, was in etwa mit Mensch- oder Seelenräuber übersetzt werden kann. Heutzutage hat Counterfeiting eine Menge von verschiedenen Gesichtern. Es reicht vom plumpen Nachahmen erfolgreicher Markenprodukte, über das Ausspionieren von Hochtechnologie bis hin zur illegalen Überproduktion authentischer Markenware, die ohne das Wissen des Auftraggebers auf dem grauen Markt verkauft wird. Dreh- und Angelpunkt dieser internationalen Produkt- und Markenpiraterie ist heut zu Tage China. Der mit Abstand größte Anteil, der an den Grenzen der EU beschlagnahmten Falsikate, kommt aus dem Reich der Mitte. Chinesische Plagiatoren gehören zu den professionellsten der Welt. Sie kopieren inzwischen so ziemlich alles, womit sich Geld verdienen lässt: Medikamente und Chemikalien, Seilbahnen und Fabrikroboter, Chips und Markenhotels. Nicht einmal Schulbücher sind vor den Fälschern sicher, in denen es von fehlerhaften Schriftzeichen nur so wimmelt.

Dabei werden nicht nur Produkte, Marken und Designs imitiert, sogar Dienstleistungen und ganze Geschäftskonzepte werden skrupellos übernommen. Produkt- und Markenpiraterie macht heut zu Tage vor keiner Branche halt.

Weltweite Schätzung eines jährlichen Schadens, der durch die Verletzung geistiger Eigentumsrechte entsteht, wird auf etwa 184 Milliarden EUR taxiert , von der Dunkelziffer ganz zu schweigen. Sie dürfte wohl um ein vielfaches höher liegen. Dies entspricht etwa 10 Prozent des Welthandels und macht somit die Produktpiraterie zum Wirtschaftsverbrechen Nummer eins. Dabei sind auch zunehmend kleine und mittelständische Unternehmen betroffen. Diese geraten in besonderem Maße in Schwierigkeiten, wenn ihr Geschäft von nur einem Produkt abhängig ist.

Für Deutschland bedeutet der Ideenklau einen gesamtwirtschaftlichen Schaden in Höhe von circa 30 Milliarden EUR jährlich. Folgt man den Schätzungen der Vereinigung zur Bekämpfung von Produktpiraterie, so ist jeder zwölfte Artikel auf dem deutschen Markt eine Fälschung. Ebenso erschreckend verhält es sich auf dem einheimischen chinesischen Markt. Früher hatte China ein Verhältnis von drei Fälschungen auf sieben echte Produkte, heute ist es umgekehrt. Dies ist jedoch nur die Spitze eines gigantischen Eisberges und zeigt die rasante Entwicklung des Missbrauchs von Marken, Patenten und Urheberrechten.

Gründe hierfür finden sich zum einen in dem rasanten Aufstieg Chinas, welcher zum einen mit dem Beitritt in die WTO, und zum anderen durch die teilweise Öffnung der Märkte in Mittel und Osteuropa verbunden war. Durch die Globalisierung des Handels und dem gleichzeitigen Zugang Chinas zu neuen Vertriebswegen, wurde es um ein vielfaches einfacher, Waren weltweit zu vermarkten. Zudem waren die betroffenen Marken bzw. Produkte in den jeweiligen Ländern bereits positioniert und etabliert, was den Vertrieb der gefälschten Produkte zusätzlich vereinfachte.

Zum anderen hat der relativ einfache Zugang zu Fertigungstechnologien das Fälschen von Produkten einfacher gemacht. Mit einem geringen Aufwand können heut zu Tage die meisten Basistechnologien problemlos beschafft werden. Das hierfür erforderliche Startkapital ist im Vergleich zum gezogenen Nutzen relativ gering und bietet einen zusätzlichen Anreiz.

China übernimmt bei der Herstellung von Pirateriewaren die Rolle eines Vorreiters. An den Außengrenzen der Europäischen Union stammten rund 55 % aller beschlagnahmten Waren aus China. Allein an den deutschen Grenzen hat sich die Anzahl der Fälle in den letzten Jahren beinahe verzehnfacht und ein Ende ist nicht in Sicht.

Inhaltsverzeichnis:

Textprobe:

Kapitel 3.2, Auswirkungen auf die Gesamtwirtschaft:

Marken- und Produktpiraterie hat verschiedene Auswirkungen auf die Volkswirtschaft eines Staates. Dabei sind, wie die geistigen Eigentumsrechte selbst, auch deren volkswirtschaftliche Effekte Streitpunkt. Sowohl in der Wissenschaft, wie auch auf internationaler Politikebene. Während auf der einen Seite führende Wirtschaftsmächte wie die USA, Japan und die europäische Union permanent geltend machen, dass jede Nation von einer Einführung bzw. Stärkung geistiger Eigentumsrechte profitiert, sehen auf der anderen Seite die meisten Entwicklungs- und Schwellenländer darin eher eine ängstliche Maßnahme zum Schutze erworbener Technologie und der Erhaltung der bestehenden Ungleichheit in der weltweiten Verteilung von Wissen und Innovation zu Gunsten der westlichen Industriestaaten . Unzweifelhaft ist jedoch die Tatsache, dass sowohl Zielländer, als auch Herkunftsländer von Fälschungen negative Auswirkungen auf dessen Volkswirtschaft verzeichnen müssen.

Eine konkrete Bezifferung in Zahlen ist aber aufgrund der hohen Dunkelziffer nicht möglich, so dass sich negative Folgen nur tendenziell darstellen lassen.

3.2.1, Im Herkunftsland:

Auf Seiten der Herkunftsländer besteht in Folge der nicht angemessenen Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie die Gefahr eines Verlustes an internationaler Reputation und der Schmälerung eines guten Rufes als Investitionsstandortes. In der Folge bleiben ausländische Investitionen aus, da betroffene Unternehmen aus Sorge über den unzureichenden Schutz ihres geistigen Eigentums ihre direkten Investitionen im Herkunftsland der Fälschungen reduzieren. Durch die nur noch zögerliche Investition ursprünglicher Geldgeber aus dem Ausland, verliert das Land nicht nur Geld, sondern auch ausländisches Know-How, sowie den Transfer von Technologien . Die Verlangsamung der technischen Fortschritte im eigenen Lande, sowie die Verstärkung der Entwicklung durch die Konzentration der eigenen Wirtschaft auf die Herstellung von Imitaten anstelle der Entwicklung von eigenen Produkten und Technologien, sind als negative Entwicklungen die Folge von Produkt- und Markenpiraterie für die Herkunftsländer.

Weitere negative Folgen zeigen sich auf dem Arbeitsmarkt:

Die von ausländischen Unternehmen geschaffenen Jobs, entfallen stetig mit dem Rückzug des Unternehmens. Zudem verschlechtert sich die Kapitalbilanz dadurch, dass weniger Devisen ins Land kommen und Steuereinnahmen ausbleiben. Aber auch inländische Unternehmen bekommen die Produkt- und Markenpiraterie zu spüren. Sie werden entmutigt Investitionen in Form von Existenzgründungen und Produktentwicklungen zu tätigen.

In den meisten Fällen ist Produkt- und Markenpiraterie auch mit Korruption und dem Versagen staatlicher Organe verbunden, wodurch eine Kriminalisierung der Wirtschaft entsteht und in einem Vertrauensverlust bei der Bevölkerung in die Kompetenz des Staates endet. Fehlendes Vertrauen in das System führt dann zu einer Art Politikverdrossenheit, welche mit einer zusätzlichen Ausweitung der Wirtschaftskriminalität einhergeht . Des Weiteren findet eine Ausweitung auf andere kriminelle Zweige statt. So werden Gelder aus illegalen Geschäften, wie beispielsweise Waffen- oder Drogenhandel, durch Geschäfte mit Imitaten gewaschen und können im Wirtschaftskreislauf nicht mehr zurück verfolgt werden.

Auch außenpolitisch bekommen die Herkunftsländer von Imitaten den Druck der Zielländer in Form von Handelssanktionen zu spüren, die im Extremfall sogar in regelrechte ‘Handelskriege’ ausufern können . In den Jahren 1995 und 1996 drohte zwischen den USA und China ein ‘Handelskrieg’, der nur durch ein Einlenken Chinas, in Fragen des Schutzes von geistigem Eigentum abgewendet wurde. Entsprechender Druck, wird auf den Vorreiter im Counterfeiting China durch die Verringerung ausländischer Direktinvestitionen ausgeübt. Die Volksrepublik China ist als aufstrebender Wirtschaftsmarkt besonders stark von ausländischen Investitionen abhängig. Ein Drittel des chinesischen Bruttoinlandsproduktes geht auf Investitionen von Ausländern zurück . Daher musste sich auch die chinesische Regierung mit der Durchsetzung von geistigen Eigentumsrechten gerade nach dem Beitritt der WTO im Jahre 2001 befassen, wollte sie nicht riskieren ausländisches Kapital zu verlieren und somit eine entscheidende Triebkraft für die chinesische Wirtschaft zu bremsen.

3.2.2, Im Zielland:

Besonders schädlich wirkt sich Produkt- und Markenpiraterie jedoch für die Zielländern von Fälschungen aus. In den betroffenen Staaten kommt es zu erheblichen Zoll- und Steuerausfällen, da die Herstellung von Fälschungen und der Handel mit Ihnen nicht erfasst werden.

Weitere fiskale Einbußen ergeben sich durch den Verlust von Arbeitsplätzen in Folge von Produktpiraterie. In den Käuferländern werden hochwertige Arbeitsplätze vernichtet, weil den Unternehmen der Absatz ihrer Markenprodukte einbricht, wodurch dem Staat wiederum weniger Einkommenssteuer zur Verfügung steht, und die Sozialausgaben steigen. Laut Wirtschaftsförderungsagentur AGIT gehen aufgrund von Marken- und Produktpiraterie jährlich rund 70.000 Arbeitsplätze allein in Deutschland verloren. In der europäischen Union sollen sogar 200.00 und in ganz Europa 300.000 Arbeitsplätze vom Counterfeiting betroffen sein. Ein gesamtwirtschaftlicher Schaden für die deutsche Wirtschaft wird jährlich auf etwa 50 Milliarden Euro geschätzt.