Probleme einer möglichen Kernunion bei der Einführung der 3. Stufe der Europäischen Währungsunion

Diplomarbeit von Kerstin Schlechte

Einleitung:

Der 9./10. Dezember 1991 stellte für die europäischen Länder einen energischen Sprung auf dem Weg zur europäischen Integration dar. Mit der Tagung des EG Ministerrats in Maastricht und der Einigung auf den „Vertrag über die Europäische Union“ gaben die Staats- und Regierungschefs der europäischen Einigung neuen Auftrieb, indem sie den Weg - der seit über 20 Jahren angestrebte Wirtschafts- und Währungsunion - mit einer konkreten Zeitvorgabe unumkehrbar machten.

Der Versuch, eine europäische Währungsunion zu bilden, unterschied sich erkennbar von den bisherigen Schritten zur europäischen Integration. Die Einführung einer einheitlichen Währung bedeutet eine dramatische und radikale wirtschaftliche Veränderung in der Europäische Union. Die Debatte zur Wirtschaftsunion ist im Vergleich zu den konkreten Formulierungen der Währungsunion weit weniger ausgeprägt.

Seit der Unterzeichnung des Vertrages gibt es erhebliche Auffassungsunterschiede über Ziele und Methoden der Wirtschafts- und Währungsintegration. Ausgangspunkt zahlreicher Diskussionen um den Integrationsweg war und ist der abgestufte Grad an politischer, ökonomischer und soziokultureller Grundübereinstimmung. Die Vorgeschichte zum Maastricht-Vertrag ist vor allem durch die weitgehende Ablehnung eines Europas mehrerer Geschwindigkeiten geprägt. In den Verhandlungen zu den Verträgen zeigte sich jedoch deutlich, dass die Beschleunigung der europäischen Integration nur mit der Möglichkeit der Konzeption eines „Europas der konzentrischen Kreise“ einhergehen kann.

Dieses Modell bringt neue Diskussionen hervor und wirft die Frage auf Wird die Europäische Union eine Differenzierung zwischen dem Kern-Europa und der Peripherie integrationspolitisch und vor allem wirtschaftspolitisch überhaupt bewältigen? Dabei sind durchaus optimistische und pessimistische Prognosen der künftigen Entwicklung denkbar. Insofern spiegeln die abweichenden Meinungen der Politiker und Wissenschaftler nicht zuletzt auch gewisse Spekulationen über zukünftiges politisches und ökonomisches Verhalten wider.

In dieser Diplomarbeit wird die bisher stets verfolgte Einheitlichkeit des europäischen Integrationsprozesses zur Disposition gestellt werden und die daraus entstehenden politisch-institutionellen Probleme und Konflikte zwischen den Teilnehmern einer Währungsunion und den Nachzüglern in einem Europa der zwei Geschwindigkeiten versucht werden zu analysieren. Die angedeutete Differenzierung wird durch das Vertragswerk von Maastricht eindeutig festgeschrieben, aber offiziell wird diese Integrationsstrategie in politischen Äußerungen verdrängt oder abgelehnt. Daher wird die Auswahl der teilnehmenden Länder wahrscheinlich von zentraler Bedeutung für die künftige Gestalt der Gemeinschaft sein. Diese Thematik wird in der Arbeit aufgegriffen und es wird versucht, die möglichen politischen Folgeprobleme eines abgestuften Vorgehens bzw. einer gemeinsamen Währung bei unterschiedlichen ökonomischen Rahmenbedingungen zu differenzieren.

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